Afrikas Reichtum wird von Tyrannen und Geiern verschlungen

Nick Dearden
31. Juli 2012

Die Bürger der Demokratischen Republik Kongo müssten in einem der reichsten Länder der Welt leben. Plünderung und Korruption verurteilen sie zur Armut.

Die „Zurückzahlung“ von Darlehen an den korrupten Mobuto Sese Seko hat sich als wichtiges Mittel erwiesen, den Reichtum der DRK. Foto: Remy De La Mauviniere/AP

Vergangene Woche ist ein überraschendes Urteil gegen einen Aasgeier-Fond, FG Hemisphere, ergangen, das dessen Forderungen über 100 Mill. $ von der DRK aufhob. Das Geld den Profitören aus der Hand nehmen, ist in Ordnung, aber die durch diesen Fall entstandenen größeren Fragen führen direkt zu einem der zentralen Probleme der globalen Ökonomie: das Recht des Geldes, wohin auch immer, wann auch immer zu fließen, während Millionen in Armut bleiben.

FG Hemisphere hat viele Jahre damit verbracht und ein kleines Vermögen ausgegeben, um den kongolesischen Diktator wegen einer Schuld zu verklagen, die sie „aus zweiter Hand“ für 3 Mill. $ erworben hatte, aber hoffte, 100 Mill. $ einstreichen zu können.
Kürzlich hat die Firma versucht, das Vermögen der im Staatsbesitz befindlichen Bergbaugesellschaft, Gécamines, an sich zu reißen, eine Joint Venture, in die sie investiert hatte. Sie hat bis Dienstag gewonnen, als der Geheime Rat von Jersey, die höchste Berufungsinstanz, die früheren Urteile aufhob und sagte, dass das Vermögen von Gécamines nicht weggenommen werden könnte, da es im staatlichen Besitz sei.
Mit etwas Glück wird der Prozess Hemisphere so viel gekostet haben, dass wir nichts mehr von ihr hören. Aber für die Menschen im Kongo ist das nicht das Ende der Geschichte. Nur wenige werden davon gehört haben. Es stellt sich wirklich die Frage, wieso überhaupt um Reichtum aus dem Bergbau in der DRK in dem weit entfernten Jersey gekämpft wird.
Die DRK hat riesige mineralische Schätze wie Diamanten, Kupfer, Erdöl und Gas; eine Schätzung hat den Wert dieser Ressourcen auf 24 Billionen $ veranschlagt. Gleichwohl ist es das ärmste Land der Welt. Der Grund sind die Jahrhunderte der Plünderung, was im schlimmsten Fall den Kauf, Verkauf und die Brutalisierung von Millionen Menschen betraf. Aber heute geht die Plünderung weiter unter anderen Vorzeichen – durch abscheuliche Schulden und Steuerhinterziehung.
Die Schuld, die von FG Hemisphere gefordert wurde, war Teil eines riesigen Berges, die die Herrschaft von Mobutu aufrecht erhielt, der das Land für mehr als 30 Jahre ausplünderte. Mobutus Darlehensgeber wussten, dass Mobutu teuflisch korrupt war; ein Bericht einer Mission des Internationalen Währungsfonds von 1982 sagte, dass es „keine, ich wiederhole keine, Chance am Horizont gäbe für Zaires [DRKs] zahllose Gläubiger, ihr Geld zurückzubekommen“. Dennoch stiegen die Darlehen stark an. Mobutu tat, alles in allem, was seine Zahlmeister ihm sagten.
Die „Rückzahlung“ dieses Geldes, lange nachdem Mobutu gestürzt worden war, hat sich als wichtigstes Mittel erwiesen, die DRK ihres Reichtums zu berauben. Das Land wurde als Kandidat für die Streichung seiner Schulden wegen seiner Armut angesehen, aber das erforderte, so viele Hürden zu nehmen, dass es acht Jahre dauerte, bis das Verfahren beendet war. Bis dahin hatten schon mehr als zwei Milliarden das Land zur Rückzahlung von Mobutus Schulden verlassen und zahlreiche neue Darlehen waren notwendig.
Es scheint unglaublich, dass so ein reiches Land in ernsthafte Verschuldung geraten kann, wenn man vergisst, welcher Betrag an Geld die DRK verlässt durch einen weiteren entscheidenden Faktor seiner Verarmung: unbezahlte Steuern. Obwohl die DRK schlechte Statistiken führt, ist geschätzt worden, dass zwischen 1970 und 2008 mehr als 6 Milliarden das Land illegal verlassen haben. Das entspricht 1% des Wirtschaftsertrages pro Jahr – mehr als genug, um alle seine Schulden zu bezahlen. Diese Zahlen zeigen, dass im Durchschnitt 170 Mill. $ aus dem Land geflossen sind, in jedem Jahr, etwa zwei Drittel von den durchschnittlich 300 Mill. $, die es als Schuldendienst leisten musste. Kein Wunder, dass seine Schulden wieder zu steigen beginnen und 2015 ca. 7.5 Mrd. $ erreichen werden.
Im Grunde haben alle aufeinanderfolgenden Regierungen fremde Darlehen als Mittel zur Finanzierung ihrer Aktivitäten benutzt – wie etwa Paläste im Dschungel bauen und Diebstahl aus der Staatskasse. Das ist nützlich für Regierungen, die interessiert sind, ihrem Volk nicht verantwortlich zu sein. Es ist nützlich für Geldgeber, die interessiert sind, die Länder solcher Regierungen zu plündern. Für die heutigen Führer wird die Rückzahlung in die Zukunft verschoben; für die heutigen Geldgeber wird ein Netz von Anhängigkeit geschaffen mit einem ständigen Strom an Einkommen, der potentiell bis weit in die Zukunft reicht.
Die Story ist nicht auf den Kongo beschränkt. Die neuesten Schätzungen der Kapitalflucht aus Afrika südlich der Sahara – Geld, das für den Kontinent verloren ist und weit entfernt versteckt wird – belaufen sich auf 683 Mrd. $ zwischen 1970 und 2010, mehr als genug, um die Schulden all dieser Länder an den Rest der Welt zu tilgen.
Während man Afrika für seine Wachstumsraten lobt, nimmt die Summe der verlorenen Steuern immer schneller zu. Die Gelder, die hineinfließen und von Tony Blair, Sir Bob Geldof and ihresgleichen hochgelobt werden, werden in erster Linie jene bereichern, die bereits an der Spitze sind, werden die Ungleichheit fördern und die Abhängigkeit ausdehnen in Form von Kumpelfinanzierungen. Und Geier nähren sich von diesen Reichen. Sie zu stoppen und eine andere Art von Gesellschaft aufzubauen, heisst den Fluss des Geldes kontrollieren – und es besteuern.


Nick Dearden ist Direktor der Jubilee Debt Campaign (Kampagne zur Streichung der Schulden).

Quelle - källa - source