DER KÄUFLICHE INTERNATIONALE STRAFGERICHTSHOF

Was Jan Myrdal hier für Schweden annimmt, können wir auf gleiche Weise für Deutschland annehmen oder alle in allen Ländern von 'Bleichgesichtern'. Dass der Internationale Strafgerichtshof 11 Jahre sein übles Geschäft betreiben konnte, ist eine Schande für die ganze Menschheit. Ergänzend kann man hier noch einen fundierten Artikel von Glen Ford zum ICC lesen.

Jan Myrdal
14. Oktober 2013


Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Motto: Die Tugend in die Mitte, sagte der Teufel und setzte sich zwischen zwei Richter im Internationalen Strafgerichtshof.


Angenommen, dass alle, die in Schweden vor Gericht gestellt werden, Neger sind. Entweder Einwanderer aus Afrika oder mit Eltern aus Afrika. Nur Neger werden vor Gericht gestellt.. Keiner von uns anderen – [hier folgen einige Namen, die Schweden im Volksmund untereinander gebrauchen, die unübersetzbar sind] – riskiert, vor Gericht.zu landen. Völlig egal, was wir tun und lassen.

Lynchjustiz in den USA

Angenommen weiterhin, dass die Verbrechen der Angeklagten in den Medien dargelegt werden und die Prozesse öffentlich sind. Manche dieser Neger werden mit deutlichen und klar formulierten rechtlichen Gründen verurteilt. In anderen Fällen werden Neger freigesprochen; das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Beweise der Anklage und die Argumente nicht ausreichend waren.

Angenommen außerdem: Einige von uns protestieren dann. Wir schlagen Alarm im Netz und in den Zeitungen, die es noch wagen, uns zu drucken, wenn wir Rechtswidrigkeiten aufdecken und bekannte schwedische Schurken beim Namen nennen; Mörder, Schwindler und Banditen, die nicht vor Gericht gestellt werden, sondern fortgesetzt totschlagen, betrügen und rauben.

Wäre es so, dann wissen wir, welche Folgen das hätte. Wir, die protestieren, würden in den Leitartikeln der großen Zeitungen niedergemacht werden, weil die Grundlagen des existierenden Rechtsstaates untergraben. Ja, die Erfahrung lehrt uns, dass mehrere unserer gewählten lautstarken und gut bezahlten Volksvertreter am Rednerpult des Reichstages über unsere Bosheit und unseren Mangel an Demokratie-Verständnis donnern würden. (Ausstellungen über unsere Verächtlichkeit vorschlagen würden und dass wir mit Berufsverbot belegt werden sollten und unsere Einkommen und Pensionen gestrichen werden sollten.)

Aber dies sind ja keineswegs Annahmen. So sieht doch die Wirklichkeit in der Welt aus. Während ich dies schreibe, ist die Afrikanische Union zu einem außerordentlichen Treffen in Addis Abeba (12.10. - 13.10. 2013) versammelt, um über das Verhalten der afrikanischen Staaten gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof zu beraten.

Der Internationale Strafgerichtshof wurde 2002 eingerichtet, um behandeln zu können

1. Volksmord
   
2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
   
3. Kriegsverbrechen
   
4. Aggressionsverbrechen
   

Die öffentliche Meinung war stark dafür in der ganzen Welt. Alle wissen warum. Viele von uns zweifelten jedoch, ob ein solcher Gerichtshof gegen die wirklichen Täter eingreifen könnte. (Die Vereinigten Staaten weigerten sich am Ende nicht nur, das Abkommen zu unterzeichnen, sondern erklärten außerdem, dass man, wenn nötig, Waffengewalt anwenden würde, um ihre Mitbürger vor dem Gericht zu retten.)

In den elf verflossenen Jahren haben wir alle erlebt, sind Zeugen geworden oder haben erfahren von den neuen fürchterlichen Verbrechen. Die Täter sind genau bekannt.

Würde der Internationale Strafgerichtshof nach den Prinzipien des Nürnberger Gerichts fungieren, wie Millionen aller Völker der Welt 2002 hofften, dann hätten solche wie Blair und Bush bereits am Galgen gezappelt und Obama würde jetzt vor Gericht stehen. Um nur ein paar Namen von Verantwortlichen für die schlimmsten Verbrechen dieses Jahrzehnts laut der Liste des Rom-Vertrags.

Aber der Internationale Strafgerichtshof ist – obwohl die Vereinigten Staaten nicht teilnimmt – ein hohes und käufliches folgsames rassistisches Gericht. Das hat sich in diesem Jahrzehnt ausschließlich mit möglichen Neger-Verbrechen befasst: Kongo-Kinshasa, Zentralafrikanische Republik, Sudan, Kenya, Libyen, Elfenbeinküste und Mali.

Dagegen hat die Afrikanische Union reagiert. Ihre Führer hatten den Auftrag, mit den Mitgliedern des Gerichts zu diskutieren. Aber – wie von den afrikanischen Repräsentanten in Addis Abeba berichtet wurde – wurden sie von den Vertretern des Gerichts herablassen, rotzig und rassistisch behandelt. Es waren halt Neger.

Doch beschlossen die afrikanischen Staats- und Regierungsvertrerter nach zweitägiger Überlegung, nicht sofort den Internationalen Gerichtshof zu verlassen, sondern ihm eine letzte Möglichkeit zu geben, den Kurs zu ändern.

Die offiziellen westlichen Menschenrechtseiferer reagierten unmittelbar auf dieses unerhörte Verhalten:

„Human Rights Watch protestieren tief empört dagegen, dass die Afrikanische Union die im Amt befindlichen afrikanischen Führer vor Prozessen im Internationalen Strafgerichtshof ICC schützen will.

Der am Freitag vorgelegte Vorschlag unterminiert die Satzung und die Prinzipien der Rechtssicherheit, des Respekts vor Menschenrechten des Gerichts, schreibt der Afrikachef Daniel Bekelei in einem Kommentar, der von TT verbreitet wurde.“ (SvD vom 13.10. 2013)

Was ist zu tun?

Einerseits versuchen, alles zu tun, um die wirklichen Verbrecher zu entlarven – und vielleicht einmal dieselben Schritte gehen müssen wie Joachim von Ribbentropp – und andererseits korrupte Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof zu untergraben und an den Schandpfahl zu stellen. Wie u. a. ich in der Folket i Bild/Kulturfront hohe schwedische Beamte beim Namen nannte, die aus politischen Gründen das Gesetz gebeugt haben, schuldig sprachen, der nicht schuldig ist und falsch aussagten um des eigenen Gewinns willen wie etwa im Enboms-Prozess und der IB-Affäre oder der Bordell-Wirrwarr. So müssen wir es mit den Beamten und Richtern im und um den Internationalen Strafgerichtshof machen. Denkt daran, was Strindberg schrieb: Auf jeder Angelegenheit sitzt eine Person.


Quelle - källa - source