Putins Pläne, Russlands unerwartetes Wachstum - ach ja und Russlands ISOLATION

Stefan Lindgren

25. November 2014
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Putin leitet Volksfronttreffen

Am Dienstag traf Putin mit Vertretern der russischen Volksfront zusammen. Er erklärte, dass Russlands Sanktionen gegen Lebensmittelimporte aus der EU erfolgreich waren, da man der Auffassung war, dass die einheimische Industrie den Ausfall ersetzen könnte. Es läuft ein Programm für die Unterstützung des landwirtschaftlichen Sektors mit über 1.19 Mrd. Rubeln, erklärte Putin. Und mehr werde zur Verfügung gestellt werden, versprach er.

Als Russland nach 18-jährigen Verhandlungen der WTO beitreten konnte, gab es die Absicht, deren Forderungen zu folgen, aber als Russlands Partner "sich selbst in den Fuß schossen" und die WTO-Regeln brachen, konnte Russland die Gelegenheit ergreifen, Stützungsmaßnahmen zu treffen, die sonst unmöglich gewesen wären.

Betreffend der Rüstung, sagte er, dass das intensive Rüstungsprogramm, das bis 2020 läuft, durchgezogen werde, dass aber danach der Takt verlangsamt werde. Nach zwei bis drei Jahrzehnten Abrüstung war es ganz einfach notwendig, das Waffenarsenal zu modernisieren.
Putin sprach viel von der Umorganisierung der Wirtschaft. Über 70 % von Russlands Export besteht aus Öl und Gas, Chemikalien betragen 5 % und Metalle 8 %. Hingegen sind es in der Hochtechnologie nur gut 1 %, doch gerade in dieser Kategorie müsse Russland investieren. Ein Beispiel, das er nannte, waren Inkubatoren, die Russland vor sieben Jahren nicht herstellen konnte. Jetzt gibt es sie. Die staatl Einkaufspolitik ist jetzt, die russischen Produkte zu wählen, auch wenn sie etwas teurer sind (bis zu 15 %).

Auf die Frage, warum die USA Russland erniedrigen wollen, antwortete Putin: "Sie wollen uns nicht erniedrigen, sondern wollen, dass wir nachgeben und sie wollen ihre Probleme auf unsere Kosten lösen. Sie wollen ihren Einflus auf uns ausdehnen. Aber niemandem ist es je in der Geschichte gelungen, Russland zu unterdrücken und es wird nie jemandem gelingen.

Sie sind jedoch erfolgreich darin, ihren Einfluss auf ihre Alliierten auszuüben oder ihre Satelliten, wie wir sie zu nennen pflegten. Viele von ihren Alliierten versuchen, aus unklaren Gründen und mit unsicheren Aussichten ausländische nationale Interessen zu verteidigen zum Nachteil ihrer eigenen nationalen Interessen."

Quelle: kremlin.ru 18/11

Das Wachstum ist höher als erwartet

Russlands Ökonomie ist in den ersten 10 Monaten d. Jahres um 0.8 % gewachsen und übertraf damit die Erwartungen, trotz des Sinkens der Kapitalinvestitionen, wie die Daten am Freitag zeigten.

Der Zuwachs übertraf die Jahresprognose der Zentralbank von 0.3 %, was der schwächste Zuwachs seit 2000 gewesen wäre, mit Ausnahme des Krisenjahres 2009, als er auf Grund der globalen Krise schrumpfte. Dem Rückgang der Investitionen wird die russische Regierung nun mit einem Gesetz begegnen, dass die Ausfuhr von Kapital in die Steuerparadiese regelt. Für 2014 wird diese Kapitalflucht auf 200 Mrd. $ berechnet.

Das Oberhaus der russischen Duma hat ein Gesetz angenommen, demnach alle Kapitalbewegungen ins Ausland gemeldet werden müssen. Wer mehr als 50 % eines Besitzes im Ausland hat, muss ab 2016  25 % Steuern bezahlen. Der erlaubte Anteil wird auch gesenkt auf 25 % und für Privatpersonen auf 10 %.

Die Angaben, wieviel Kapital Russland verlassen hat, schwanken zwischen zwei Billionen und 800 Mrd. $. Eine Ursache, dass die russische Ökonomie trotz Sanktionen gegenwärtig besser läuft als die der EU sind die zunehmenden Beziehungen zu China. China wird jährlich 4-5 Mrd. $ in die russische Ökonomie investieren, einschließlich einer Milliarde in Sibirien und dem Fernen Osten, sagt Taras Demidenko von der russischen Agentur für Investitions-Förderung in Sibirien  zu Tass.

Die Partner arbeiten jetzt an 25 Projekten, die durch die Teilnahme an chinesischen Investoren in Sibirien und dem Fernen Osten verwirklicht werden können. Weitere 22 Projekte sind schon im Gang und technische Dokumente werden für vier Projekte vorbereitet. Chinesische Investoren zeigen Interesse an Projekten der Hochtechnologie, der Energieeinsparung, Verarbeitungsindustrie, Maschinenbau, Produktion und Bearbeitung von Mineralien, Landwirtschaft und Entwicklung des Dienstleistungssektors sagte Demidenko. Ein großes Sägewerk werde gerade in Tomsk gebaut. Und im Territorium Krasnojarsk gibt es mehrere Projekte für Mineralproduktion.

Quellen: rt.com 19/11, tass 20/11, wall street journal 21/11

Quelle - källa - source


Gestern fragte mein Freund Björn Brum auf seinem Blog:
Wer ist eigentlich isoliert?
 Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Habe gerade diese Karte gefunden, die wohl von einer Person mit Sinn für Ironie erstellt wurde. Das Grüne ist Russland, das von 'der Welt' isoliert ist. Das Blaue ist 'die Welt'. Und dann gibt es da noch den schwarzen Teil, der sich nicht damit beschäftigt, Russland zu isolieren und deshalb nicht zu 'Welt' gerechnet wird.

Die Kartenprojektion bewirkt, dass der schwarze Teil der Welt bedeutend kleiner aussieht, als er auf einem Globus aussieht.

In Westeuropa droht die Ökonomie wieder abzutauchen. Der gefürchtete  "Doppelsturz" der Konjunktur scheint sich in einen "Trippelsturz" zu verwandeln. Sich in dieser Lage einem Handelskrieg zu widmen, ist vielleicht nicht so klug.

Quelle - källa - source