Wie geht es weiter in der Ukraine?

Solche Leser machen Freude. Nachdenken, zusammenfassen und Resümée ziehen. Ich danke dir, Thomas.

Gedanken eines engagierten Laien 

18. Mai 2015

Es geschieht, dass man den roten Faden verliert. Es geschieht auch, dass man den Überblick verliert. Noch viel häufiger weiß man nicht mehr zu unterscheiden was wichtig ist und was nicht. Das beschreibt exakt meine Befindlichkeit wenn ich das aktuelle internationale Geschehen verfolge. Und dabei nutze ich viele Quellen und verwende viel Zeit. Und doch ist jetzt ein Zeitpunkt gekommen, Fakten und Vermutungen zu sortieren.

Gehen wir zurück, nicht bis zum Urschleim aber bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges. Bereits in der Schlussphase des WKII kam es zu Spannungen zwischen der Sowjetunion und den Westalliierten bezüglich einer europäischen Nachkriegsfriedensordnung. Seinen sichtbaren Niederschlag fanden sie in den Konferenzen von Jalta und Potsdam. Damals wurde von der amerikanischen Politik eine so genannte „anti-imperialistische Politik“ verfolgt, die in der Containment-Politik „zur Eindämmung des sowjetischen Imperialismus“ gipfelte.
Über die Containmentpolitik kamen die Amerikaner wenige Jahre später zur deutlich aggressiveren Rollback-Politik, dann auch mal zu einer Mischung aus beidem, zum Kalten Krieg (das Gleichgewicht des Schreckens), zur Konfrontationspolitik (das Reich des Bösen) bis hin zur Meldung des Sieges über den Ostblock und der Verkündung einer neuen Weltordnung. Mit dem 11.09.2001 begann eine neue Etappe, es begann der Kampf gegen den Terror. Seit dem gehört das Recht, unilateral und präemptiv (vorbeugend) einzugreifen, um eigene Interessen zu schützen,  zu den elementaren Grundsätzen amerikanischer Außenpolitik. Sie ist geprägt durch umfassende hegemoniale Ansprüche selbst bis in den Weltraum, gerechtfertigt u. a. als „wohlwollender Imperialismus“, durch zum Teil offenen Unilateralismus, durch Geringschätzung des als veraltet kritisierten Völkerrechts und seiner Institutionen, allen voran der Vereinten Nationen, sowie durch eine damit verbundene weltumspannende Präsenz (auch und besonders in Staaten des ehemaligen sowjetischen Machtbereichs in Osteuropa und Zentralasien, was – speziell in Bezug auf die militärische Komponente – vielfach in Befürchtungen einer Überdehnung des Imperiums mündete. Die konfrontative Außenpolitik fand vor allem im Bereich des Neokonservatismus in den USA ihre Befürworter. Heute wird die amerikanische Außenpolitik vom Paradigma der Nationalen Sicherheit beherrscht.  Die Zielsetzungen der amerikanischen Sicherheitspolitik werden in Doktrinen festgehalten. An oberster Stelle steht die Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten. Ihr folgen die Nationale Verteidigungsstrategie sowie die Nationale Militärstrategie.

Der Historiker Mansur Khan schreibt:

„Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der USA die rücksichtslose Durchsetzung eigener Macht. Aus einer Kolonie wurde in rund zweihundert Jahren durch fast pausenlose Kriege und weiträumige Eroberungen eine imperiale Macht, die heute die ganze Erde kontrolliert. … Seit dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums sind die vereinigten Staaten von Amerika unbestritten die Weltmacht Nummer eins, und sie sind in der Lage, überall auf der Erde ihre Interessen durchzusetzen.”

Dazu unterhielten die USA  in den letzten Jahren eine Gesamtzahl von ungefähr 1000 jederzeit einsatzbereiten Stützpunkte auf der ganzen Welt. Hinzuzählen muss man die mobilen Stützpunkte der z. Zt. 15 großen Flugzeugträger, die je bis zu 90 Flugzeuge oder Hubschrauber fassen und von denen in Krisengebieten ständig einige unterwegs sind.

US-Politikberater Zbigniew Brzezinski stellt dazu nüchtern fest:

„Nicht nur beherrschen die Vereinigten Staaten sämtliche Ozeane und Meere, sie verfügen mittlerweile auch über die militärischen Mittel, die Küsten mit Amphibienfahrzeugen unter Kontrolle zu halten, mit denen sie bis ins Innere eines Landes vorstoßen und ihrer Macht politische Geltung verschaffen können. Amerikanische Armeeverbände stehen in den westlichen und östlichen Randgebieten des EURASISCHEN KONTINETS und kontrollieren außerdem den Persischen Golf. Wie die  Karte zeigt, ist der gesamte Kontinent von amerikanischen Vasallen und tributpflichtigen Staaten übersät, von denen einige allzu gern noch fester an Washington gebunden wären.“

In den beiden Weltkriegen griffen die USA jeweils in einem fortgeschrittenen Stadium des Krieges ein, offensichtlich, um einen vorzeitigen Kompromiss-Frieden zu verhindern (um nicht zu spät zu kommen) und die gesetzten Ziele der Alliierten gegen Deutschland zu erreichen. Seitdem sind Westeuropa und Mitteleuropa „amerikanisches Protektorat“, „tributpflichtige Vasallenstaaten“.

Wieder Brzezinski: „Eurasien stellt 60 % des globalen Bruttosozialprodukts und ungefähr drei Viertel der weltweit bekannten Energievorkommen. Eurasien beherbergt auch die meisten der politisch maßgeblichen und dynamischen Staaten. Die nach den USA sechs größten Wirtschaftsnationen mit den höchsten Rüstungsausgaben liegen in Europa und Asien. … Amerikas potentielle Herausforderer auf politischem und/oder wirtschaftlichem Gebiet sind ausnahmslos eurasische Staaten. Als Ganzes genommen stellt das Machtpotential dieses Kontinents das der USA weit in den Schatten. … Eurasien ist mithin das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird. ….“

 

Man muß nur lesen und realisieren was er sagt, um zu verstehen was hier gespielt wird: „Wenn der (riesige) mittlere Bereich immer stärker in den expandierenden Einflussbereich des Westens (wo Amerika das Übergewicht hat) gezogen werden kann, wenn die südliche Region nicht unter die Herrschaft eines einzigen Akteurs gerät und eine eventuelle Vereinigung der Länder in Fernost nicht die Vertreibung Amerikas von seinen Seebasen vor der ostasiatischen Küste nach sich zieht, dürften sich die USA behaupten können. Erteilen die Staaten im mittleren Raum dem Westen eine Abfuhr, schließen sich zu einer politischen Einheit zusammen und erlangen die Kontrolle über den Süden oder gehen mit dem großen östlichen Mitspieler ein Bündnis ein, schwindet Amerikas Vorrangstellung in Eurasien dramatisch. Das gleiche wäre der Fall, wenn sich die beiden großen östlichen Mitspieler irgendwie vereinigen sollten. Würden schließlich die europäischen Partner Amerika von seinen Stützpunkten an der westlichen Peripherie vertreiben, wäre das gleichzeitig das Ende seiner Beteiligung am Spiel auf dem eurasischen Schachbrett.“

Alles klar, noch ein Schachspieler. Und jetzt reden wir vom „mittleren Raum“.

Die europäische Einigung ist für die USA vor allem deshalb von größter Bedeutung, weil sich mit jeder Osterweiterung der EU automatisch auch die Einfluss- und Machtsphäre der USA nach Osten erweitert. Diesem in die „postkommunistischen Staaten Mitteleuropas einschließlich der baltischen Republiken, Weißrusslands und der Ukraine und sogar Russlands“ führenden Prozess muß daher ihrerseits größte Aufmerksamkeit gewidmet werden. Im mittleren Raum liegt die Ukraine. In dieser Strategie nimmt die Ukraine eine besonders wichtige Rolle ein.

Sie wird als ein wesentlicher geopolitischer Dreh- und Angelpunkt betrachtet, „weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr. Es kann trotzdem nach einem imperialen Status streben, würde aber dann ein vorwiegend asiatisches Reich werden, das aller Wahrscheinlichkeit nach in lähmende Konflikte mit aufbegehrenden Zentralasiaten hineingezogen würde, die den Verlust ihrer erst kürzlich erlangten Eigenstaatlichkeit nicht hinnehmen und von den anderen islamischen Staaten im Süden Unterstützung erhalten würden. Auch China würde sich angesichts seines zunehmenden Interesses an den dortigen neuerdings unabhängigen Staaten voraussichtlich jeder Neuauflage einer russischen Vorherrschaft über Zentralasien widersetzen. Wenn Moskau allerdings die Herrschaft über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen, bedeutenden Bodenschätzen und dem Zugang zum Schwarzen Meer wiedergewinnen sollte, erlangte Russland automatisch die Mittel, ein mächtiges Europa und Asien umspannendes Reich zu werden.“  Mit dieser Sicht steht er wohl nicht allein. Damit erklärt sich, warum ausgerechnet die Ukraine zum Schauplatz der Auseinandersetzung der Weltmacht und Russlands (neuerdings RF und Chinas) geworden ist.

Der erste Schritt wurde gegangen, die Krim und damit die Herrschaft über das Schwarze Meer und der Zugang zur Mittelmeerregion ist wieder russisch. Schritt zwei, die Herrschaft über die Ukraine, ist noch nicht gegangen.

Behalten wir den Friedmann-Vortrag im Ohr. „Die USA versuchen seit mehr als 100 Jahren eine deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln zu verhindern. Bereits ab 1871 war für Großbritannien das vereinte und wirtschaftlich aufstrebende Deutschland die Hauptgefahr. Seither arbeitet eine Elite der angelsächsischen Länder mit Wirtschaftskriegen, Intrigen und Destabilisierungsmaßnahmen gegen eine starke Mittelmacht in Europa.“

Damit habe ich mir den Grund für die Auseinandersetzungen wieder aufgerufen. Auf das globale Ordnungssystem, dass Basis für hegemoniale Anstrengungen seitens der USA ist gehe ich nicht weiter ein. Das ordnet sich alles den Zielen unter.

Zurück zur Ukraine. Brauchen die Hauptdarsteller einen bewaffneten Kampf? Von der Beantwortung dieser Frage hängt ab, wie es dort wohl weiter gehen wird. Ein Abgesandter des Regisseurs der einen Seite trifft den Regisseur der anderen Seite. Was gab es da zu besprechen? Warum reden die Initiatoren der „weltweiten Isolierung“ mit dem Subjekt ihrer Anstrengungen?  Ich war nicht dabei. Aber mir ist völlig klar, dass eine Ukraine ohne Donbass trotzdem zu 100% den Anforderungen entspricht. Also werden sie die Lage konsolidieren wollen, den Donbass ausklammern (vllt. Kann man ja kostenmäßig RF einbeziehen), das Regime hoffähig machen, die Armee zur NATO-Armee entwickeln und unter der Gabe „Frieden“ und „Freundschaft“ ihre hegemonialen Ziele weiter verfolgen. Sie bieten Frieden und denken, sie können ihren Weg fortsetzen. Damit ist RF in der Zwickmühle.

Aktivierung der Neurussischen Armee und Einmarsch in Kiew, Aushungern der Ukraine, Kaufen der Lebensadern der Ukraine, Organisation eines Staatsstreichs sind Möglichkeiten der nächsten Zeit, um die Ukraine nicht dem Einfluß des Westens zu überlassen. Wenn ich die Abkommen von Minsk unter dem Aspekt der Friedenspflicht betrachte, und annehme, dass Russlands Möglichkeiten vor Ort größer sind, dann ist die Vereinbarung amerikafreundlich, denn die Auseinandersetzung verlagert sich auf ein Feld mit größeren Möglichkeiten für den Westen.

Was bedeutete eigentlich die Unverschämtheit des Gastes Merkel?  „Durch die verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die Zusammenarbeit (zwischen Deutschland und Russland) einen schweren Rückschlag erlitten“, sagte Merkel. Den Begriff „verbrecherisch“ nannte Merkel zum ersten Mal. In Merkels von der Übersetzerin vorgelesenem Text gab es dieses Wort nicht.“ So der Sputnik.  Was folgte waren Spekulationen ohne Ende. Von „ihr sind die Nerven durchgegangen“ bis hin zu „ das war eine konzertierten Aktion“. Nach dem Motto Barack hatte angerufen und gesagt: Du Angela, Du fährst doch morgen nach Moskau. Du solltest wissen…..  Und dann hätte sie für sich die Aufgaben in lösbare (MinskII) und unlösbare (Krim) geteilt und Barack den Ruhm für die Lösung überlassen.

Warum hat sie das  gesagt?  In Wirklichkeit weiß sie das wahrscheinlich selber nicht. Und ist es wichtig? Ich behaupte, dass das was heute von der Dame kommt unwichtig ist. Früher war sie nur Vasall, heute ist sie angeschlagener Vasall auf Abruf. Jegliche Profilierungsversuche gehen ins Abseits. Ihre berühmte Kontinuität in der Politik wird sie im nächsten Monat demonstrieren, wenn sie für die Fortsetzung der Russland-Sanktionen vehement eintreten wird. Und wir werden sehen, dass sie damit durchkommt. Das wissen wir und leben damit.

Und dann geht es Schlag auf Schlag. Am 12.05. kommt der US-Außenminister Kerry und trifft Putin und Lawrow. Als er fährt kündigt er an, dass am 18.05. zu weiteren Gesprächen seine Abteilungsleiterin für Europa und Eurasien, Victoria Nuland,  (genau, die mit „fuck the EU“ und den Keksen) nach Moskau kommen wird. Dabei ist vielleicht ganz interessant, dass Kerry seine Reise nach Sotschi (da liegt übrigens die Sommerresidenz des russischen Präsidenten) in einem Pobeda zu Ende brachte. Das ist ein altes sowjetisches Auto und heißt übersetzt „Sieg“. Ein Schelm wer dahinter eine Absicht vermutet. Einen Tag vor dem Nato-Außenministertreffen haben der amerikanische Außenminister John Kerry und Russlands Präsident Wladimir Putin dann über die Ukraine-Krise beraten. Kerry hat Russland die Aufhebung der wegen seiner Haltung in der Krise verhängten Wirtschaftssanktionen in Aussicht gestellt. Voraussetzung hierfür sei die vollständige Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine, sagte Kerry am Dienstag nach mehrstündigen Beratungen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin in der Schwarzmeerstadt Sotschi. Die Gespräche seien offen gewesen.

Welchen Einfluß hat das auf die Entwicklung in der Ukraine? Bei wem liegt die Initiative? Stehen die Figuren auf dem Brett da wo sie stehen sollen?  Wenn man das genau wüsste. So bleibt nur Grundvertrauen in die Leistungskraft der russischen Politik. Ich kann Grenzen sichern, ich kann sie aber auch auflösen. Ich kann die NATO bekämpfen, ich kann sie aber auch überflüssig machen.

Ideologie, Geld, Waffen sind die Haupthilfsmittel der USA im Hegemonialstreben. Ideologisch ist Russland auf dem besten Weg den Kampf für sich zu entscheiden. Geld? Der Hegemon ist pleite, in Deutschland könnte man gegen sie Klage wegen Insolvenzverschleppung einreichen, so viele unbezahlte Rechnungen liegen auf dem Tisch. Die Griechenlandpleite schwebt auch noch über ihnen. „Das war von Anfang an klar: der ESM dient nicht der Bankenrettung, sondern der Refinanzierung der USA vulgo des IWF. Zur Klarstellung: der IWF ist ein Kreditinstitut, das Kredite an Notleidende zu horrenden Zinsen vergibt. Der IWF hat auch Kredite an Griechenland vergeben und zwar nicht zu knapp. Nun, da Griechenland zahlungsunfähig also insolvent ist, soll die EU das gesamte Kreditrisiko des IWF übernehmen – weil die USA darauf bestehen, dass Griechenland in der EU bleibt.

Wer hierbei die "EU" ist, ist auch klar: die BRD allein. Zwei Forderungen, die sich gegenseitig bedingen. So etwas nennt man Erpressung.“ Was wäre wenn sich Merkel nicht erpressen ließe? „Sie lässt Griechenland aus der Euro-Zone und der EU raus, realisiert endlich einfach ihren Verlust und kümmert sich einen feuchten Kehricht um die anderen Kreditgeber wie den IWF. Die EU gelangt wieder auf Dauer zur teilweisen Gesundung; sofern sie das so mit allen insolventen EU-Euro-Mitgliedern macht. Und die USA?“ schreibt das Contra Magazin. Und finanziell wird die Zukunft für die Amerikaner noch schrecklicher. Gegnerische Banken sind gegründet, der Rinminbi und der Altyn sind in Stellung gebracht bzw. werden es gerade,  energetisch läuft alles gen unendlich und Waffen?  Tja, hier beantwortet sich die Frage: Wem nutzt MinskII….  ganz  neu. Wenn der Hegemon keine Waffen einsetzen darf was bleibt ihm denn dann noch?  Seine vergammelte Ideologie und kein Geld? Ein Europa als Partner kurz vor der Explosion?  Wie wollen sie denn der Realität in der Bevölkerung der Ukraine begegnen?

Im Gegenzug könnte der Donbass in relativ kurzer Zeit (Industrie, Rohstoffe und Facharbeiter sind vorhanden)  zum Schaufenster entwickelt werden.  Durch Unabhängigkeitsbestrebungen weiterer Regionen  würde sich der Staat auflösen und seine Bedeutung komplett verlieren. Und so sehe ich das auch. Frieden für die Menschen. Entwicklung des Föderalismus. Darauf aufbauend folgt die Auflösung der Ukraine. Das gibt  Wettbewerb, vergleichbar mit Westberlin mitten in der DDR auf ideologischem und wirtschaftlichem Gebiet. Der Lebensstandart des Donbass wird den des Restes der Ukraine bald deutlich übersteigen.  Ohne „Kriegsalibi“ wird sich zeigen, wie viel Geld in dem Pleiteland gebraucht wird. Schon bei Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen wird es so weit sein. Zur Erinnerung: Janukowitsch schreckte vor der Unterschrift zurück, weil er einen Finanzierungsbedarf von mehr als 160 Mrd. Dollar erkannte, um EU-Niveau zu erreichen. Um wie viel höher muß der erst heute sein?  Und wo soll das Geld herkommen? Noch ein Griechenland, aber im Quadrat? Das deutet darauf hin, dass zu einem bestimmten Moment alle weg sind. Das wird der Moment sein, an dem Gespräche zum Wiederaufbau beginnen. Im Donbass ist man jetzt schon weiter. Der Wiederaufbau läuft schon. Das Leben normalisiert sich.

Ich habe die Vorgänge für mich sortiert. MinskII wird fortgesetzt, Frieden einkehren. Poroschinski hat die Aufgabe, aus irren Nazis NATO-Soldaten zu formen (ein weiter Weg?), einen führbaren Staat zu formen,  Volk und Regierung vom Kriegsmodus in den Normalmodus zu überführen oder abgelöst oder erschossen und in jedem Fall ersetzt zu werden. Das erledigt dann ein anderer. Dann wird Föderalismus eingeführt  und dann sind wir auf unserem Spielplatz wieder allein.  Dann bauen wir weiter an der Eurasischen Wirtschaftsunion und an der Seidenstrasse. Das macht auch vielmehr Spaß. Was habe ich gelesen?  Schon 2018 soll Moskau und Kasan eine Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke miteinander verbinden, so die Entscheidung des Präsidenten Wladimir Putin auf einer Konferenz. Damit verkürzt sich die Reisezeit von fast elf auf dreieinhalb Stunden? Der Ausbau der Eisenbahnlinie zwischen Moskau und Sankt Petersburg, die bislang hohe Priorität genoss, wird dafür auf unbestimmte Zeit verschoben. Sollte Kasan ein Drehkreuz auf der Seidenstrasse für eine Südanbindung werden? Ich sage es doch. Es macht viel mehr Spaß.

Thomas