Bericht von der Volksbefragungsfront in Österreich

Ein Leser und Freund hat mir einen Zwischenbericht geschickt, wie es bei der Abstimmung über 'Raus aus der EU' aussieht. Sowohl seine Beobachtung als auch der Bericht, den er als Link beigefügt hat, klingen positiv. Ein Erfolg in Österreich wäre auch eine Ermutigung für Griechenland, wo Tsipras jetzt tatsächlich eine Volksbefragung durchführen will gegen den erbitterten Widerstand unserer 'demokratischen' EU-Regierungen. 

 

Ich war am Donnerstag beim Amt und habe viele Listen mit Unterschriften gesehen, auch kamen laufend Leute zur Eintragung. Bekannte und Freunde aus anderen Bundesländern berichten das gleiche.

Da ich die Initiative auch mit Verteilung von kleinen Foldern unterstütze, besuchte ich bis heute kleinere Cafe´s, Gaststätten und Trafiken, es wird überall diskutiert, jene, die von der Initiative wissen, wollen raus aus der EU, lieber unabhängig sein und Freundschaft mit anderen Ländern pflegen; viele waren schon unterzeichnen und viele wollen das noch machen. Knapp 1/4 wussten noch nichts, haben sich aber über die Möglichkeit gefreut.

Natürlich können die Unterstützer der Initiative nicht überall informieren; die Medien haben zwar vereinzelt kleine Notizen untergebracht, die sind aber eher untergegangen. So habe ich selbst eine Information im Teletext gesehen, die jedoch nach einigen Stunden wieder gelöscht wurde und ein 20 Sekunden dauerndes Interview mit Frau Rauscher gehört. Ich denke die haben das eher deshalb gemacht, damit niemand einen Vorwurf einer Informationsunterdrückung machen kann, jedenfalls wurden alle Medien von der Initiative ausreichend informiert.

Gesamt gesehen bin ich sicher, dass mehr als die notwendigen Stimmen erreicht werden, damit das Parlament aufgefordert werden kann, eine endgültige Volksabstimmung durchzuführen.

Gut kann man die Situation auch auf dieser Seite nachlesen:

EU-Austritts-Volksbegehren Bisheriger Zuspruch der Bevölkerung vielversprechend "Die ersten Tage der Eintragungswoche sind vielversprechend verlaufen, der Andrang auf  vielen Gemeinde- und Bezirksämtern war groß",  so Inge Rauscher, die Initiatorin und  Bevollmächtigte  des EU-Austritts-Volksbegehrens,  welches noch durchgehend bis  einschließlich 1. Juli läuft.   "Die notwendigen 100.000 Unterschriften für die Be- handlung  im  Parlament  sollten  wir jedenfalls erreichen,  aber die letzten Tage der Eintragungsfrist  müssen  wir dafür noch einmal alle unsere Kräfte mobilisieren. Denn leider  bekamen  wir  von  den  sog. "Mainstream-Medien" nur sehr marginale Unter- stützung,  obwohl  es  sich  hierbei  um ein offizielles,  vom Innenministerium ausge- schriebenes  Volksbegehren  handelt,  dem  wesentlich mehr öffentliche Diskussion gebühren  würde, v.a. in öffentlich-rechtlichen bzw. vom Steuerzahler subvention- ierten Medien."

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