Krim: Ein erneutes Referendum? (mit Video zum Faschismus in Kiew)

Mit Dank an Emmanuel Sarides, der den Kontakt zu dem Autor Franz Krummbein hergestellt hat. Es ist schon reichlich grotesk, was die EU-Bürokraten sich so einfallen lassen. Es ist, wie die russischen Freunde sagen: die USA oder Deutschland würden das als eine Zumutung zurückweisen. Aber sie glauben halt immer noch, sie seien die Herren der Welt, dabei sind sie nur die Schoßhündchen Washingtons. Franz Krummbein Die EU wird möglicherweise die Ergebnisse eines neuen Referendums auf der Krim in Betracht ziehen, sollte dieses unter Beobachtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stattfinden. Bild: kritisches-netzwerk.de „Sollte dies nach dem internationalen Recht und unter OSZE-Beobachtung getan werden, so werden wir uns das möglicherweise genau ansehen“, so ein hochrangiger EU-Beamter zu der von westlichen Experten geäußerten Idee einer neuen Volksabstimmung auf der Krim, deren Ergebnisse anerkannt werden könnten. Zuvor hatte OSZE-Chef Lamberto Zannier gesagt, dass Russland 2014 ausländische Wahlbeobachter auf die Halbinsel eingeladen hatte. Die Einladung entsprach aber nicht den Regeln, an die sich die Organisation hält. In Deutschland gibt es mit dem Vorschlag des Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, über die Krim eine interessante Wendung. Und zwar handelt es sich auch darum, dass “die Frage in Einklang mit dem internationalem Völkerrecht” gebracht werden muss – zwischen Russland, der Ukraine und der internationalen Gemeinschaft. Platzeck schlug nämlich vor, vielleicht noch ein Referendum auf der Krim zu veranstalten.  Der Regierungschef der Republik Krim, Sergej Aksjonow, sieht keine Notwendigkeit in einer Wiederholung des Referendums über den Status der Krim. Laut Aksjonow besteht kein Bedarf, jemandem etwas zu beweisen. „Auf der Krim hat ein legitimes Referendum stattgefunden. Jede neue soziologische Studie, die unter anderem von internationalen Institutionen vorgenommen wurde, beweist ebenfalls volles Vertrauen der Krim-Einwohner gegenüber dem russischen Staat. Die Unterstützung für unseren Präsidenten Wladimir Putin ist sowieso außerordentlich hoch. Welche Fragen kann es noch geben?“ Hätte es ein neues Referendum gegeben, hätten seine Ergebnisse alle Erwartungen übertroffen. Aksjonow Vize Dmitri Polonski betonte seinerseits, dass die Krim-Behörden kein neues Referendum planen, auch wenn seine Ergebnisse unter Umständen von der EU anerkannt werden könnten. Er bewertete den Vorschlag über eine Wiederholung des Referendums als „absurd“. Der Vorschlag zur Wiederholung des Referendums auf der Krim wird nicht auf Unterstützung treffen. Die Bevölkerung der Halbinsel hat bereits für die Sezession von der Ukraine und Angliederung an die Russische Föderation gestimmt. Ein erneutes Referendum wäre jetzt ein Zeichen des Misstrauens und der Missachtung gegenüber der multinationalen Bevölkerung der Schwarzmeer-Halbinsel. Zu berücksichtigen ist ferner, dass das Referendum in Anwesenheit internationaler Beobachter abgehalten wurde, die nicht viele Regelverstöße feststellten. Es war eine direkte Willensäußerung des Volks, das durch die vorhergehende Politik Kiews an den Rand der Verzweiflung gebracht worden war. Russland wird einem erneuten Referendum nie zustimmen. Es würde bedeuten, ein Jahr nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Aufnahme der Krim in den russischen Staatsverband, nachdem die Krim die ganze Zeit schon ein Föderationssubjekt war und Menschen die Staatsbürgerschaft und Personalausweise bekommen haben, diese Tatsache in Frage zu stellen. Heute sollte man sich über Anderes Gedanken machen. Auch in Deutschland wurden Wahlen bisher nie wiederholt. Besser gesagt, es gab noch keine freien Wahlen nach 1945, geschweige denn internationale Wahlbeobachter. Die würde Deutschland empört zurückweisen. Es könnten ja im Nachhinein die massiven Fälschungen der ersten gesamt deutschen Wahlen nach der Wende in der DDR ans Licht der Wahrheit kommen. Der Vorschlag des Herren Platzeck entbehrt nicht einer gewissen Hinterhältigkeit der Einmischung von Außen. Hier weiterlesen Russische Quelle des Videos