TPP haben die USA in Asien durchgeknüppelt (Update)

Hier ein kurzer update. Wikileaks hat das endgültige Papier mit dem Kapital über die Intellektuellen Eigentumsrechte im geplanten TPP-Abkommen veröffentlicht und zwar bei teleSUR. Wenn ihr auf diese Seite geht, könnt ihr dort das 60-S.-Dokument als PDF herunterladen und ein Video anschauen.

Einar Schlereth
8. Oktober 2015

Während bei uns auf Grund der enormen Proteste und einer Unterschriftenliste mit mehr als 3 Millionen Unterzeichnern die Verhandlungen ihrem definitiven Ende entgegenzugehen schein, kam vor 2 Tagen die Nachricht, dass TPP von den USA in Asien durchgeknüppelt wurde. Sie ging um die Welt und in den Mainstreammedien wurde dies als Obamas große Tat gefeiert. TPP oder Trans-Pazifische-Partnerschaft ist die asiatische Variante zum TTIP, dem Trans-Atlantischen Freihandels-Abkommen, mit dem wir uns hier noch herumschlagen. In 5 tägigen Marathon-Verhandlungen hat Obama 11 Staaten weichgeklopft. Alles natürlich ergebene US-Marionetten: Japan, Australien, Neuseeland, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Peru, Singapur und Vietnam. TPP soll das ökonomische Instrument des US-militärischen-strategischen „Dreh- und Angelpunkts“ in Asien werden zur Einkreisung und Konfrontation gegen China.

Dies ist aller Welt bekannt, aber Vietnam lässt sich trotzdem auch vor diesen Karren spannen. Die Millionen Frauen und Männer, die von den USA bestialisch ermordet wurden, sie müssen sich ja in ihren Gräbern umdrehen, die sie meist nicht haben, weil sie pulverisiert wurden. Eine Schande.

Mike Head schreibt dazu: „Obama … hieß den Deal mit einer aggressiven Erklärung willkommen. Er bestand darauf, dass nicht nur im Pazifik, sondern global die Vereinigten Staaten die ökonomischen Bedingungen diktieren müssten und nicht China. …
Wenn mehr als 95 Prozent unserer potentiellen Kunden außerhalb unserer Grenzen leben, können wir nicht Länder wie China die Regeln der globalen Ökonomie schreiben lassen. Wir sollen diese Regeln schreiben, um neue Märkte für amerikanischen Produkte zu öffnen.“
Aber möglicherweise hat Obama die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Denn noch steht die Absegnung in allen Parlamenten bevor und das wird nicht einfach werden. Denn auch dort gibt es überall heftigen Widerstand gegen die amerikanische Rosstäuscher-Methoden, mit denen diese Länder noch mehr geknebelt werden sollen.

Neuseelands Handelsminister sagte bezüglich der „üblen Kompromisse“, die den heimischen Widerstand anheizen könnten, dass die Unterhändler „tote Ratten schlucken müssten in drei oder vier Fragen, um den Deal über die Runden zu bekommen“.

Schließlich sind die Inhalte des Vertrags, genau wie bei den TTIP-Verhandlungen, der Öffentlichkeit und den Parlamentarien noch weitgehend unbekannt, da alles insgeheim von nicht gewählten Figuren 'beraten' wird. Nur in groben Zügen weiß man, worum es geht: Alle Schranken und Regel-Einschränkungen sollen beseitigt werden für die Beherrschung der asiatischen Märkte durch die US-Multis, darunter insbesondere im Bank- und Finanzwesen, für Versicherungen, Einzelhandelsketten, IT, Medien, Unterhaltung und last not least die Pharmaindustrie. Damit hoffen die USA und vor allem auch Japan ihre lahmenden Ökonomien in Schwung zu bringen. Erwartet wird speziell eine enorme Preissteigerung, was für die Konsumenten sicher ein großer Anreiz sein wird, noch mehr Produkte zu kaufen.