Antwort auf US-Attacke – Syrien installiert S-300

Syriens Recht, NATO-Kampfflugzeuge runterzuholen
Finian Cunningham
9. Dezember 2015

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Syrien stellt die gefürchteten S-300 Luftverteidigungs- Systeme auf, die von seinem russischen Alliierten geliefert wurden. Die Flugabwehr-Boden-Luft-Raketen werden Syrien die Kontrolle über sein Territorium und die Fähigkeit, eindringende Kriegsflugzeuge oder Raketen abzuschießen, zurückgeben. NATO-Kriegsflugzeuge – nehmt euch in Acht!

Der fatale Abschuss eines russischen Kampfjets durch eine türkische F-16 vor zwei Wochen hat es dringend erforderlich gemacht, das Luftabwehrsystem zu installieren. Das ist sowohl im Interesse Russlands als auch Syriens, Luftschutz zu genießen – und die S-300 und ihre neuere Version, die S-400 zählen zur besten Technologie in der Welt, um den Job zu leisten.

„Es ist eine Spitzenwaffe“, sagt die britische Verteidigungs-Publikation IHS Jane's, die wahrscheinlich das amerikanische Patriot Raketensystem übertrifft. Die russische S-300 kann moderne Kampfjets oder Raketen, einschließlich Marschflugkörper ausschalten bis auf 150 km und eine Höhe von 27 km.

Laut einem hohen Offizier im Syrien-Russland vereinigten militärischen Operationsraum in Damaskus ist das mobile S-300 in verschiedenen Regionen des ganzen Landes einsatzbereit.

Übersetzt aus der arabisch-sprachigen 'Alrai Media' (dank der verlässlichen 'Fort Russ' russischen Nachrichtenseite), wird der syrische Offizier im Operationsraum mit folgenden Worten zitiert: „Syrien wird demnächst ankündigen, dass jedes Land, das seinen Luftraum ohne Absprache mit Damaskus benutzt, als feindlich angesehen wird und wir werden den Jet ohne Warnung abschießen. Diejenigen, die bereit sind, den Terrorismus zu bekämpfen und sich mit der militärischen Führung absprechen, werden einen sicheren Korridor erhalten.“

Das kann als eine gefährliche Eskalation angesehen werden. Amerikanische Jets haben seit September 2014 tausende Luftschläge durchgeführt, angeblich gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), auf arabisch auch Daesh genannt.

Seit dem Pariser Terror-Angriff im vergangenen Monat hat Frankreich auch seine Angriffe in Syrien verstärkt. In der vergangenen Woche haben die britischen und deutschen Parlamente dafür gestimmt, dass ihre Luftstreitkräfte bei den Luftoperationen sich den anderen NATO-Mitgliedern anschließen. Die US-geführte Bomben-Koalition in Syrien umfasst auch die Türkei, Saudiarabien und Katar.

Russland ist das einzige Land, dessen Militärflugzeuge in Syrien legal operieren und die volle Zustimmung der syrischen Regierung haben. Alle anderen haben keine Erlaubnis von Damaskus.

Wir haben also mindestens sieben ausländische Mächte, die ihre Kriegsflugzeuge einsetzen, um syrisches Territorium zu bombardieren – alle in Verletzung des internationalen Rechts.

Es ist irrelevant, ob die US-geführte Allianz behauptet, dass sie Terroristen bekämpft oder dass man in „Selbst-Verteidigung“ handelt wie Frankreich, Deutschland und England. Der deutsche Justizminister Heiko Maas, der diese Woche im Bundestag für den Militäreinsatz stimmte, behauptete, dass die UN-Sicherheitsrat-Resolution, die im vergangenen Monat angenommen wurde nach den Pariser Attacken, die deutsche Intervention legal mache. Aber jene UN—Resolution sanktioniert nicht speziell Militäraktionen.

Wie auch immer, so ist letztlich das einzig legale Kriterium die Haltung der staatlichen Behörden Syriens. Westliche Regierungen und ihre Medien haben alles getan, um die syrische Regierung zu diskreditieren, zu dämonisieren und zu ent-legitimieren. Das ist Teil der US-geführten Unternehmens zum Regimewechsel in Syrien. Aber die Tatsache bleibt, dass Syrien ein souveräner Staat ist, dem legale Rechte vorbehalten sind, wie allen anderen UN-Mitgliedern auch.

Wenn die syrische Regierung von Präsident Bashar al-Assad – die international anerkannte Regierungs-Autorität von Syrien mit Sitz in der UNO – nicht ausländischen Militär- Interventionen zustimmt, dann ist die Intervention illegal, wie Moskau und Damaskus wiederholt betont haben.

Syrien, jetzt mit dem S-300-System ausgerüstet, hat nun die technischen Mittel, seine Grenzen und Luftraum vor allen Eindringlingen zu verteidigen. Es hat auch das legale Recht, die Unverletzlichkeit seines Territoriums zu verteidigen. Schließlich hat Präsident Obama das Recht für die Türkei eingefordert nach dem Abschuss der russischen Su-24. Obama sagte, die Türkei habe „jedes Recht, seinen Himmel zu verteidigen“ (obwohl die Beweise zeigen, dass der russische Jet nicht das türkische Territorium verletzte).

Mit anderen Worten: Was gut ist für die Türkei ist gut für Syrien, wie für jede andere Nation.

Jetzt könnte man sagen, dass es ein rücksichtloser Zug von Syrien sei, seinen Himmel mit den effektiven S-300 zu schützen. Wenn ein US-, französisches, britisches oder deutsches Kriegsflugzeug abgeschossen wird, könnte das einen großen Krieg der amerikanischen NATO-Militär-Allianz entzünden. Russland würde unausweichlich in den Kampf gezogen, der in einen Weltkrieg zwischen Atom-Mächten münden könnte.

Aber einen Augenblick mal. Diese Logik führt dazu, dass die USA und ihre Alliierten diese Angst als Waffe nutzen, andere zu entwaffnen und zu daran zu hindern, ihre Rechte auszuüben. Das ist ein Blanko-Scheck für große Mächte, andere Länder zu schikanieren und zu unterdrücken.

Wie der russische Präsident Putin immer wieder gesagt hat, sei das Problem, sich an internationales Recht zu halten. Ohne Respekt vor internationalem Recht kehrt die Welt zum Recht des Dschungels zurück und zur Barbarei, wie Putin in seiner Rede an die Nation sagte.

Was wir in den vergangenen Jahren seit den US-geführten Kriegen in Afghanistan und Irak zwischen 2001-2003 gesehen haben, ist die vollständige Aushöhlung der Souveränität. Dies hat zum offenen Einsatz von Militär- Gewalt geführt und zur geheimen Nutzung des „asymmetrischen Krieges“, sagt der amerikanische politische Analytiker Randy Martin (der auf crookedbough.com schreibt).

„Die Anwendung der Armee durch die USA und seine NATO-Alliierten haben wir bei den Regime-Change-Operationen in Libyen, Syrien und der Ukraine gesehen in Verbindung mit Propaganda-Medien-Kampagnen und ökonomischen Sanktionen,“ sagt Martin. „Die Schlüsselstrategie der Washington geführten Mächte ist, die souveränen Rechte ausgesuchter Feind-Staaten zu erodieren.“

Der Einsatz von sogenannten islamistischen Terrorgruppen, um Syrien zu destabilisieren oder von neo-Nazi-Paramilitärs in der Ukraine, sind Teil des westlichen asymmetrischen Krieges.

Aus welchem Grund auch immer, behauptet die US-Bombem-Koalition, dass man die IS-Dschihadisten in Syrien bekämpft. Hingegen zeigen die Beweise, dass die „Kampf“ -Anstrengungen in Syrien sehr spät kamen und nicht sehr effektiv sind, was auf einen Mangel an Willen deutet, wahrhaft das Terror-Netzwerk zu besiegen.

Es gibt also Grund zu glauben, dass die Eile der NATO, die IS-Öl-Schmuggelrouten zu bombardieren nur das Ziel hat, die Spuren der westlichen Kooperation mit den Terrorgruppen zu verwischen. Die US-CIA und der britische MI6 sind zusammen mit dem türkischen Armee Geheimdienst darin verwickelt, die Terror- „Ratten-Linien“ zu erhalten. Der russische Geheimdienst hat den Deckel über diesem Schwindel gelüftet.

Westliche Luftschläge ohne syrische Erlaubnis sind nicht nur illegal, sondern es fehlt auch die Glaubwürdigkeit des Ziels.

Wie auch immer, hier lautet der Imperativ, dass Syrien seine Souveränität und die Prinzipien internationalen Rechts wiederherstellt. Wenn Syrien verliert, dann eskaliert Banditentum und Terrorismus. Russland wird bereits vom asymmetrischen Krieg des Westens ins Auge gefasst, wie auch der Iran und China.

Daher muss eine Linie gezogen werden. Und mit Russlands Militärhilfe kann Syrien genau das tun. Von jetzt an geraten NATO-Jets, die syrisches Territorium verletzen, unter Zwang. Weg bleiben oder abgeschossen werden.


Quelle - källa - source