ERITREA - das nächste Opfer für Regime-Wechsel?

Eine Menge Artikel habe ich bereits aufgelegt, aber die grotesken Lügen werden fast mechanisch ständig wiederholt, mit steigender Wut allerdings, weil bisher sämtliche Versuche, das Land zu destabilisieren, missglückt sind. Mich packt das Grauen bei der Vorstellung, dass demnächst auch in jenem schönen Land alle Errungenschaften des Volkes im Bombenhagel wie im Jemen zunichtegemacht werden. Warum ist das kleine Land so 'gefährlich'? John Graversgaard spricht es am Ende aus: DIE MACHT DES BEISPIELS! Ein Land, das zielbewusst aufgebaut wird mit freier Erziehung, für alle erschwingliche Gesundheitsversorgung, ausreichend Nahrung für alle, ohne Terror, ohne Bettler, ohne Korruption und Sicherheit für Frauen und Männer Straßen und Plätzen - das ist ein schlechtes Beispiel für die korrupten und bluttriefenden Henker in Addis Abeba. DESWEGEN muss es pausenlos mit Dreck beworfen werden und pausenlos dämonisiert werden. Und deswegen schreibe ich weiter dagegen an, wie ich schon vor über 40 Jahren in Zusammenarbeit mit Eritreern in Hamburg für ihre Freiheit eintrat und gegen die Verleumdungen anschrieb.

ERITREA - das nächste Opfer für Regime-Wechsel?
 
John Graversgaard
18. Januar 2016
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Feiern in Eritrea

Der US- Imperialismus und seine Diener akzeptieren keine Opposition gegen ihr globales Imperium. Sieziehen „gescheiterte Staaten“ wie Irak und Syrien den unabhängig gesinnten Staaten wie Eritrea, Kuba, Venezuela, Bolivien und Ecuador, um nur einige zu nennen, vor, die alle auf der Abschussliste stehen.

Wie kommt es, dass Eritrea als großes Menschenrechts-Problem angesehen wird? Eritrea zu dämonisieren, ist eine Obsession in den herrschenden Kreisen des Westens und besonders von Leuten, die niemals in Eritrea gewesen sind. Die Menschenrechte sind wertvoll, aber werden als ideologische Waffe missbraucht, um Länder zu isolieren und zu zerschlagen, die sich den Absichten Washingtons nicht unterwerfen. Die Einrichtung einer Sonderkommission zur Untersuchung der Menschenrechte in Eritrea muss in diesem Licht gesehen werden.

Ertrea ist ein Land, das ständig mit Zerstörung bedroht wurde, weil es in einer Ecke der Welt liegt, wo Selbständig keit nicht erlaubt ist, sondern nur Marionettentum.

Die anti-kolonialen Kämpfe in Afrika und der Rückzug der alten imperialistischen Länder Großbritannien und Frankreich gaben den Völkern in Afrika Hoffnung, frei von Apartheid und Ausbeutung zu leben.

Aber Eritrea wurde keine Freiheit erlaubt und in der Periode des Kalten Krieges wurde dem Feudalherren von Äthiopien Eritrea von den Vereinigten Staaten für seine Unterwürfigkei zum Geschenk gemacht.

Was folgte, war ein dreißigjähriger Befreiungskrieg gegen das feudale, brutale Regime Äthiopiens, das zuerst von den USA und dann von den Sowjets unterstützt wurde. !991 wurde Eritrea von der EPLP befreit nach einem Kampf, den der Historiker Basil Davidson gleichgesetzt hat mit dem vietnamesischen anti-imperialistischen Krieg.

Die Geschichte und die Erfahrung dieses Krieges gegen die Supermächte hat den eritreischen Kämpfern das aller fortschrittlichste Wissen über die imperialen Mächte und ihre neo-kolonialen Strategien gegeben. Die Führer des befreiten Eritrea haben gesehen, wie die imperialen Mächte afrikanische Führer bevorzugen, die korrupte Verräter an ihren Völkern sind, die ihre eigenen Taschen füllen und das Volk bestehlen.
Die Menschenrechtsfrage
Die Verteidigung der Menschenrechte ist eine noble Aufgabe, die auch von der Regierung Eritrea unterstützt wird.

Aber es gibt doppelte Standards. Die Menschenrechts-Fragen können von den großen Mächten manipuliert werden. Als die kolonisierten Völker des Südens für Freiheit und Befreiung kämpften, waren die Menschenrechte für die großen Mächte und die UNO keine Frage. Als Eritrea allein gegen Äthiopien und die Supermächte kämpfte, waren die Menschenrechte für das erirtreische Volk keine Frage. Als Eritrea von Äthiopien 1998-2000 angegriffen und besetzt wurde, waren die Menschenrechte keine Frage.

Die UNO hat seit 1963 Untersuchungskommissionen (CoI) eingerichtet und Fakten-Findungs-Missionen, um Infomationen über Verletzung von den internationalen und humanitären Rechten zu sammeln und zu kompilieren. Auch die Spezielle Prozedur genannt. Der Menschenrechtsrat hat dies in Beziehung zu Eritrea angewandt und einen Sonder-Berichterstatter ernannt: Sheila Keetharuth. Sie taten es in Entsprechung der Prozeduren, „die Unabhängigkeit, Effektivität, Kompetenz und Integrität durch Redlichkeit, Objektivität, Ehrlichkeit und guten Glauben aufrechtzuerhalten“.

Und hier geht alles im Fall Eritrea falsch, da der Bericht nicht den normalen Kriterien der Dokumentation und Anwendung der Beweise folgt. Kein Einsatz von Experten-Kommissionen und Experten-Beratungen, wie er von der OHCHR empfohlen wird, sondern nur einseitige Darstellung. Dies wird getan und benutzt in der Bemühung, Eritrea zu destabilisieren, um Unruhe, ausländische Intervention oder einen Staatsstreich zu ermöglichen:

• Eritreische Flüchtlinge werden einseitig als politische Flüchtlinge dargestellt, wobei die CoI die Tatsache übersieht, dass die USA, Europa und die UNO einen Bonus für eritreische Flüchtlinge ausgesetzt haben.
  
• CoI übersieht, dass viele Faktoren Migration fördern.
  
• Die CoI hat niemals Eritrea besucht.
  
• Die CoI hat niemals internationale Organisationen interviewt, die in Eritrea anwesend sind wie die UNDP, UNICEF, OCHA, UNPPA, WHO, UNAIDS, FAO, die eine Menge Expertenwissen über Eritrea haben.
  
• Interview-Daten von Asyl-suchenden Migranten erhielt man, ohne die Tatsache in Betracht zu ziehen, dass sie Verfolgungsstories erzählen müssen, um Asyl zu erhalten.
  
• Keine Interviews mit der internationalen Diaspora, die enge Beziehungen mit ihren Verwandten in Eritrea hat, die oft Eritrea besuchen.
  
• Benutzung von Informationen äthiopischer Beamter einer Regierung, die ihre Kriegserklärung gegen Eritrea nicht aufgehoben hat.
  
• Die Sonder-Berichterstatterin Sheila Keetharuth kann nicht als unparteiisch angesehen werden, da sie eine frühere Mitarbeiterin von Amnesty International ist, eine Organisation, die für Regime-Wechsel in Eritrea arbeitet mit offenen und geheimen Bindungen zur CIA wie der National Endowment for Democracy (NED).
  
  Sanktionen und Krieg als Menschenrechts-Frage

Der Angriffskrieg gegen Eritrea 1998-2000 von Äthiopien hat eine Menge Leiden für die Völker Eritreas und Äthiopiens gebracht. Äthiopien plünderte und raubte in Eritrea und tausende Menschen eritreischer Herkunft in Äthiopien wurden ethnisch gesäubert, wo sie geboren waren und groß wurden. Davon gibt es im CoI-Bericht keine Erwähnung. Krieg ist der schlimmste Angriff auf die Menschenrechte, aber in den Augen der CoI ist allein Eritrea der Schuldige.

Äthiopien ist der Marionettenstaat der USA in der Region und hält immer noch eritreisches Gebiet besetzt im Widerspruch zu UN-geleiteten Abkommen, wird aber dafür nicht bestraft.

Da kein Friede herrscht, muss Eritrea militärisch auf der Hut sein und kann seine Streitkräfte nicht demobilisieren. Dies ist eine große Last für ein kleines Land und die Früchte des Friedens sind dem eritreischen Volk gestohlen worden. Der Angriff auf die Menschenrechte des eritreischen Volkes, in Frieden zu leben, sind kein Thema für die CoI.

2009 wurden Eritrea Sanktionen auferlegt unter der falschen Behauptung, dass Eritrea die al Shabaab in Somalia unterstütze. Dies ist seither auch von UN-Beamen widerlegt worden, aber die Sanktionen bleiben.

Die fortlaufenden Verletzungen von Eritreas souveränen Rechten und der Angriff auf den Wunsch Eritreas, das Land aufzubauen, ist eine Sabotage der vielversprechenden Entwicklungserfolge des Landes. Aber etwas was internationale Anerkennung gefunden hat, wird von der CoI nicht beachtet.

Die Feinde Eritreas wollen nicht sehen, dass Eritrea als Land erfolgreich ist, weswegen Äthiopien systematisch Lügen-Kampagnen mit Hilfe multinationaler Werbeagenturen gegen Eritrea führt.

Aber Eritrea wird nicht seine souveränen Rechte aufgeben und wird auch nicht seine unabhängige politische Haltung aufgeben, egal wie man es nennt, auch nicht unter dem Vorwand der Menschenrechte.

Ein Klima der Besatzung eritreischen Territoriums und Drohungen gegen die Unabhängigkeit sind einfach nicht förderlich für seine Bürger, ihre fundamentalen Menschenrechte auszuüben, aber das liegt völlig außerhalb der Erwägungen der Sonder-Berichterstatterin, sondern nur Konfrontation.

Eritrea und die Menschenrechte

Eritrea ist nicht passiv in der Menschenrechtsfrage und trägt bei mit umfassenden periodischen Überblicken, die an den UN- Menschenrechtsrat weitergereicht werden.  Der letzte nationale Report wurde am 8. November 2013 unterbreitet entsprechend Paragraph 5 vom Annex zur Resolution 16/21 des Menschenrechtsrates. Ein Bericht, der die Tatsache wiederspiegelt, dass Menschenrechte nicht nur politische Rechte sind, sondern auch soziale und ökonomische Rechte umfassen und dort verweist Eritrea auf die politische Agenda hinter der fortlaufenden Dämonisierung.

Die Regierung von Eritrea hat die folgenden Schlüssel-Prioritäten gesetzt:

1. „Soziale Gerechtigkeit durchzuführen durch Sicherstellung allgemeiner oder umfassender Nahrungssicherheit, Gesundheitsversorgung, Erziehung, Infrastrukturen und die Reduzierung der Stadt/Land Unterschiede sowie Bau von Straßen, Dämmen, Schulen und Gesundheitszentren sowie Krankenhäusern im ganzen Land im Rahmen einer ausgewogenen und gleichmäßigen Entwicklung;
2. Menschliche Entwicklungs-Resource: Im Zentrum der Entwicklung ist und bleibt das menschliche Kapital eine hohe Priorität der Regierung Eritreas. In diesem Zusammenhang hat sie verschiedene Programme begonnen, die menschliche Würde, menschliche Sicherheit und menschliche Entwicklung fördern. Freie Erziehung bis zur dritten Stufe; Versorgung mit Gesundheitsversorgung zu stark subventionierten Preisen, regelmäßige Budget-Posten zum Wohle von benachteiligten Gruppen der Gesellschaft und verschiedene Aktivitäten, die das kulturelle Erbe, die Sitten und Gebräuche der Gesellschaft bewahren; und
3. Umweltschutz: Eine Anzahl von Umweltschutz-Gesetzen sind erlassen worden. Darunter hat die Regierung u. a. Richtlinien für Umweltverträglichkeit und -Schutz erlassen im Bergwerksektor in Übereinstimmung mit den internationalen Standards (UPR).“

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Im Juli 2015 hat der UNO Menschenrechtsrat das Mandat der Kommission um ein Jahr verlängert, um die systematischen, weit verbreiteten und groben Menschenrechtsverletzungen in Eritrea zu untersuchen mit dem Ziel voller Verantwortlichkeit, einschließlich der Fälle, wo Verletzungen Verbrechen gegen die Menschheit sind.

Die Länder, die hinter dieser Entscheidung stehen, zu denen eine Reihe Länder gehören mit großer Liste von Verbrechen im Nahen Osten, sollten sich was schämen. Das größte Verbrechen gegen die Menschheit im Falle Eritrea ist die Strategie der Unterminierung und Zerstörung der Anstrengungen Eritreas, eine Gesellschaft aufzubauen, die dem Frieden und der sozialen Sicherheit verpflichtet ist. Und das ist entscheidend: In einer Region, wo Krieg, ethnische Konflikte, Terrorimus, Menschenhandel, Korruption, Landraub die Symptome Afrikas sind, das sich noch nicht befreit hat von den destruktiven äußeren neokolonialen Kräften. Eritrea ist eine Gefahr des guten Beispiels gegen die neoliberale Vorherrschaft in Afrika. Und es wird von einem UN-Apparat bestraft, der NIEMALS, NIEMALS irgendetwas getan hat, um Eritrea zu helfen, ein unabhängiges Land zu werden. Frieden und die Aufhebung der Sanktionen sind die Lösung zur Verbesserung der Menschenrechte in Eritrea und am Horn von Afrika.

John Graversgaard ist ein langjähriger Aktivist zur Verteidigung Erirtreas. Er ist Mitglied der Eritrea Support Group in Dänemark.

Quellen - källa - source