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Sonntag, 25. September 2016

Was hat das BRICS-Mitglied Indien wirklich vor?


Ein typischer Pepe-Artikel, voller Informationen, die unsere westlichen Politiker einfach ignorieren. Interessant ist, dass er die Zukunft der BRICS trotz des Fiaskos in Lateinamerika zuversichtlich sieht. Sein Wort in Gottes Ohr, wie es so schön heißt. Was Escobar allerdings im letzten Absatz sagt, kann ich nicht nachvollziehen. Von Indiens „edler Kunst der gewaltfreien, starken Neutralität“ hat es seit der Unabhängigkeit keine Proben abgelegt – etwa in Kaschmir, in Goa, in Dandakaranya, in Ceylon? - und dass Indien bis 2050 China einholen wird, das glaube ich nicht einmal, wenn China ab sofort sich nicht mehr weiterentwickelt. Doch das wird Pepe wohl auch nicht glauben.

Was hat das BRICS-Mitglied Indien wirklich vor?

Pepe Escobar

21. September 2016

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Indien - der sub-Kontinent
Ihr habt wahrscheinlich nie von LEMOA gehört. Nach Begriffen des Globalen Südens ist LEMOA (Logistics Exchange Memorandum Agreement) eine ziemlich große Sache; es wurde Ende August vom indischen Verteidigungs-Minister Mohan Parrikar und dem Pentagon Oberboss Ash Carter unterzeichnet.

Wie Carter schon vier Monate vor der Unterzeichnung gejubelt hat, legt LEMOA fest, dass US-Streitkräfte unter gewissen Umständen nach Indien entsandt werden können. Im Grunde wird Delhi Washington erlauben, auf indischen Basen zu tanken, Kontingente und Ausrüstung zu halten, aber nur im Falle eines Krieges.

Theoretisch bietet Indien den USA keine permanente Militär-Basen an. Doch in Anbetracht von Pentagons Erfolgsbilanz kann sich das sehr schnell ändern. Kein Wunder, dass indische Nationalisten wütend waren und darauf bestanden, dass es keinen strategischen Gewinn bei diesem Zug gibt, besonders nicht für ein Land, das sehr stolz ist, zu den Begründern der Blockfreien Bewegung (NAM) zu gehören.

Dieser Schmusekurs mit dem Pentagon passierte nur wenige Monate, nachdem Premierminister Narendra Modi, dem 10 Jahre lang ein Visum in die USA verweigert wurde, vor beiden Häusern des Kongress mit Glanz und Gloria eine Ansprache hielt und erklärte, dass Indien und die USA natürliche Verbündete seien, was eine engere Partnerschaft erfordere.
Hemmungslos bezog sich Modi sogar auf Gandhis Einfluss auf Martin Luther Kings gewaltfreie zivile Ungehorsams-Strategie, was ihm natürlich auf Capitol Hill eine stehende Ovation einbrachte.

Die engere Partnerschaft umfasst auch militärische und atomare Fragen. Wie Modi den Kongress erinnerte – der keine Erinnerung brauchte – verkaufte der militär-industrielle Komplex Waffen an Indien ansteigend von Null auf 10 Mrd. $ in weniger als zehn Jahren.

Dann gibt es den US-Indien atomaren Kooperations-Deal, der den US-Unternehmen ein Fenster öffnet, AKWs zu bauen und indische AKWs zu beliefern. Und schließlich ist Washington geneigt, einige – und das operative Konzept liegt auf einige – Technologie mit Delhi zu teilen.

Geopolitisch läuft dies alles darauf hinaus, was gerade im Philippinischen Meer passierte, als die USA, Japan und Indien gemeinsame anti-U-Boot Kriegs- und Luftabwehrmanöver durchführten; der praktische Beweis für die „Asien-Ausrichtung“ und eine Neuauflage von Asiens Seefahrt-Sicherheits-“Ordnung“, um China – wem sonst – entgegenzuwirken.

Modi macht geopolitisches Yoga

Doch liegen die Dinge nicht so schwarz und weiß – vom indischen Gesichtspunkt aus. Es ist kein Geheimnis, dass Schlüssel-Sektoren der indischen Diaspora in den USA voll integriert sind in den Washington Konsens und gewöhnlich HegemonieMechanismen wie den Rat für Auslandsbeziehungen und die Rand Corporation in Verdacht haben. Aber Modis Spiel ist weit raffinierter.

Modis Priorität ist, Indien als Top-Südasien-Macht zu festigen. Er kann es sich also nicht leisten, gegen Washington aufzutreten. Im Gegenteil – er zieht die USA an Bord für seine sehr ambitiöse Make-in-India Strategie („eine große nationale Initiative, um Investitionen zu erleichtern; Innovationen einzuführen; Entwicklung fachlicher Fähigkeiten; Schutz intellektuellen Eigentums und erstklassige Produktions-Infrastruktur aufzubauen“).

Natürlich bekommen die US-Multis – starke Befürworter von TTP – Speichelfluss bei diesen lukrativen Aussichten. Diese Aktion ähnelt dem, was China vor Jahrzehnten gemacht hat, aber jetzt mit der Betonung auf „Schutz des intellektuellenEigentums“), um die TPP-bessene Menge anzuziehen.

Ein anderes geopolitisches Ziel von Modi ist, Washington unbedingt Indien – nicht Pakistan –  als den idealen verlässlichen/rationalen Partner in Südasien darzustellen. Das ist riskant, weil für das Pentagon die vielfachen ASpekte des Krieges in Afghanistan/Pakistan de facto gedacht sind als Operation Enduring Freedom für immer.

Und dann gibt es da noch einmal den militärischen Winkel: Indien diversifiziert seine Waffenlieferanten – das Meiste kauft es in Russland – in Richtung USA, aber nicht zu viel, sondern in einer sorgfältigen Balance.

Dies ist eine Balance zwischen USA und BRICS, in sich die härteste Nuss zu knacken. Wie Beijing in nicht unklaren Begriffen zugibt: „BRICS steht dem Risiko einer retrogressiven, statt einer progressiven Kooperation gegenüber wegen neuer, verzwickter Umstände.“

Das kann man einen diplomatischen Euphemismus nennen. Und das, während Washington rücksichtslos China hinter der ersten Inselkette im Südchinesischen Meer halten will und Delhi nicht viel machen kann, um Myanmar davon abzuhalten, China freien Zugang zum Indischen Ozean zu gewähren via Pipeleinistan, Häfen und Hochgeschwindigkeitsbahn.

Und was ist INSTC?

Beim nächsten BRICS-Gipfel in Goa im nächsten Monat werden einige dieser geopolitischen Komplikationen in Ruhe hinter verschlossenen Türen diskutiert werden. BRICS kann in Verwirrung sein, mit Brasilien im Regime-Wechsel, Russland unter Sanktionen und Indien, das mit den USA flirtet. Aber BRICS bleibt ernsten institutionellen Schritten verpflichtet wie der Neuen Entwicklungsbank (NDB), der Drang nach Handel in den eigenen Währungen und einem mehrgleisigen politisch-ökonomischen Drang nach einer multi-polaren Welt.

Dieser Drang ist graphisch im Gang, wenn wir eine der – nicht berichteten – Schlüssel-Integrations-Stories genau anschauen; die Symbiose zwischen Indien und Iran. Delhi rechnet mit Teheran, die eigene Ökonomie mit Naturgas vorwärts zu bringen und auch langfristig von dem perfekten persischen Einfallstor zu den zentralasiatischen Märkten profitieren zu können.

Der Dreh- und Angelpunkt ist natürlich der Hafen Chabahan. Der wichtigste Punkt von Modis Besuch in Teheran vor vier Monaten war der Chabahan-Vertrag zwischen der India Ports Global Private Limited und Arya Banader von Iran. Da geht es um „die Entwicklung und Inbetriebnahme über 10 Jahre von zwei Terminals und 5 Verlade-Liegeplätze“.

Aber es gibt viel mehr; die Entwicklung von Ökonomischen Sonderzonen (SEZ) und wichtige Straßen/Bahn-Verbindungen von Iran nach Afghanistan und weiter nach Zentralasien. Dann wird Indien direkten Zugang nach Afghanistan haben, vorbei an Pakistan. Dem kommt zugute, dass Delhi und Kabul bereits strategische Partner sind.

Chabahar liegt nur 500 km östlich der ultra-strategischen Straße von Hormuz.
In naher Zukunft werden wir möglicherweise erleben, dass die Indische Flotte das Recht bekommt, Chabahar zu nutzen, während die chinesische Fltte das Recht erhält, Gwadar in Pakistan zu nutzen, nur 150 km von Chabahar entfernt. All das könnte den BRICS-Dialog – oder die Shanghai Cooperation Organization (SCO) – in Fluss halten.

Für Iran ist das ein beglaubigtes „win-win“-Spiel. Iran wird nicht nur mit dem Chinesischen One Belt, One Road (OBOR – Ein Gürtel, eine Straße), verbunden, sondern wird auch noch einen zweiten Handels/Transport-Korridor in Eurasien gewinnen – den Internationalen Nord-Süd Transport-Korridor (INSTC) zwischen dem Indischen Ozean und … Russland. Da geht es also um die gegenseitigeDurchdringung von BRICS und der SCO.

Das Gesamtbild von Modis langfristiger Planung sieht nicht so aus, als ob Delhi sich in einen schamlosen Vasallen von Washington verwandelt. Indien braucht eine garantierte Stabilität mit allen wichtigen Mächten – von der USA bis China, wenn man bedenkt, dass der Große Plan 1.3 Mrd. Inder auf einen Lebensstandard heben will, der dem der chinesischen Mittelklasse gleichkommt.

China hat einen Vorsprung. Indien könnte ihn bis 2050 einholen. Und da ist es nicht in Indiens Interesse, sich aktiv einer US-Politik anzuschließen, China einzudämmen oder zu umzingeln, sei es „Neu-Ausrichtung“ und „Ausbalancierung“. Es sieht eher so aus, als ob Indien auf Art von Gandhi die edle Kunst der gewaltfreien, starken Neutralität praktizieren wird. 

1 Kommentar:

  1. Eine sehr kluge Politik wäre das... wenn diese Interpretation der indischen Außenpolitik der Wirklichkeit entspricht.

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