Die UNO nimmt bahnbrechende Resolution an zum Verbot von Atomwaffen – Nordkorea stimmt zu, Indien enthält sich

Binu


28. Oktober 2016

Der "Stolz" der Vereinigten Staaten

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

In einer historischen Abstimmung hat ein Komitee der UN-Generalversammlung dafür gestimmt, neue Verhandlungen einzuleiten über einen neuen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Es ist das erste Mal in seiner 71-jährigen Geschichte, dass die UNO dafür stimmte, Verhandlungen zu beginnen über einen Vertrag zum Kernwaffen-Verbot.

Die Resolution wurde von Österreich, Irland, Mexiko, Nigeria, Südafrika und Brasilien eingebracht. Die Resolution wurde mit 123 zu 38  Stimmen bei 16 Enthaltungen angenommen nach wochenlanger Lobby-Arbeit der Atom-Mächte für „NEIN“ Stimmen.

Vier der fünf UN-Sicherheitsrats-Atommächte – England, Frankreich, Russland und die USA – stimmten gegen die Resolution, während China sich enthielt ebenso wie Pakistan und Indien. Japan, das lange gegen den Einsatz von Atom-Waffen gekämpft hat, stimmte dagegen wie auch Südkorea, das sich einer nuklearen Bedrohung seitens Nordkorea gegenübersieht [eine schmutzige Lüge. Nordkorea tritt seit Jahrzehnten für die Abschaffung der Atomwaffen ein. D. Ü.] Israel stimmte mit nein, Nordkorea überraschend mit ja.

Die nichtbindende Resolution sieht Verhandlungen über einen neuen Vertrag für Beginn im März nächsten Jahres vor und zitiert die große Sorge über die „katastrophalen humanitären Konsequenzen irgendeines Einsatzes von Atom- Waffen“.

Gegner meinen, dass Atom-Abrüstung innerhalb von Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag (NPT) besprochen werden sollte.

Beatrice Fihn, Geschäftsführerin der Internationalen Kampagne zur Beseitigung der Atomwaffen, beschrieb die Abstimmung als einen „historischen Moment“ bei den jahrzehntelangen Bemühungen für eine Atomwaffen-freie-Welt.

„Dieser Vertrag wird die Atomwaffen nicht über Nacht beseitigen. Aber er wird einen starken, neuen internationalen gesetzlichen Standard errichten, der Atomwaffen brandmarken und Länder drängen wird, dringende Maßnahmen zur Abrüstung zu ergreifen.“

Das Papier soll der gesamten Generalversammlung Ende November oder Anfang Dezember zur Abstimmung vorgelegt werden.

Die Obama Verwaltung hat sich heftig widersetzt. Sie hat alle Länder bearbeitet, vor allem ihre Verbündeten, mit nein zu stimmen. „Wie kann ein Staat, der sich auf Atomwaffen stützt zu seiner Sicherheit denn Verhandlungen beiwohnen, die sie stigmatisieren und beseitigen wollen?“ meinte Robert Wood, der US- Sondervertreter bei der UN-Konferenz  über Abrüstung in Genf. „Eine Verurteilung bringt das Risiko, regionale Sicherheit zu unterminieren.“

Quelle - källa - source