Stefan Lindgren
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth
Diplomatische Erfolge
Russland hat große diplomatische
Erfolge in den vergangenen Wochen erzielt, so dass man das Ende ahnt
der Isolering, die von den USA und anderen Westmächten durchzusetzen
versucht wurde, besonders seit 2014.
Als die Türen zum 22. Mal für das Ökonomische Forum in St. Petersburg am 24. Mai bis 26. Mai, waren die Erfolge durchschlagend: 14 000 Teilnehmer, darunter viele führend westliche Unternehmensführer und selbst Repräsentanten der britischen Oligarchie. Außerdem waren eine Reihe von wichtigen Führern der Welt anwesend: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Japans Premierminister Shinzo Abe, die IWF Chefin Christine Lagarde und Chinas Vizepräsident Wang Qishan. Deutschlands Bundeskanzleri Merkel und Indiens Premierminister Narendra Modi hatten Tage zuvor Putin in Sotschi besucht. Sogar eine Reihe amerikanischer Geschäftsleute und der Bortschafter Jon Huntsman tauchten in St. Petersburg auf, obwohl sie Schwierigkeiten hatte, den Personen aus dem Weg zu gehen, die von der US-Regierung willkürlich auf die schwarze Liste gesetzt wurden beim bloßen Verdacht, dass sie Putin nahe stehen könnten.
Als die Türen zum 22. Mal für das Ökonomische Forum in St. Petersburg am 24. Mai bis 26. Mai, waren die Erfolge durchschlagend: 14 000 Teilnehmer, darunter viele führend westliche Unternehmensführer und selbst Repräsentanten der britischen Oligarchie. Außerdem waren eine Reihe von wichtigen Führern der Welt anwesend: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Japans Premierminister Shinzo Abe, die IWF Chefin Christine Lagarde und Chinas Vizepräsident Wang Qishan. Deutschlands Bundeskanzleri Merkel und Indiens Premierminister Narendra Modi hatten Tage zuvor Putin in Sotschi besucht. Sogar eine Reihe amerikanischer Geschäftsleute und der Bortschafter Jon Huntsman tauchten in St. Petersburg auf, obwohl sie Schwierigkeiten hatte, den Personen aus dem Weg zu gehen, die von der US-Regierung willkürlich auf die schwarze Liste gesetzt wurden beim bloßen Verdacht, dass sie Putin nahe stehen könnten.
Vesti nedeli 27/5
Am 25. Mai beschrieb die
Nachrichten-Chronik Vetsi Nedeli die Beziehungen zwischen Russland
und Frankreich als einen gefühlsmäßigen
Wendepunkt. Präsident Macron schien angesichts des Publikums
aufzutauen, begann Tolstoi und Puschkin zu zitieren und erinnerte
daran, wie französische Kinder mit «Peter und der Wolf» (Sergej
Prokofiew) aufwuchsen, während russische Kinder «Die drei
Musketiere» von Dumas d. Ä. Lasen. Was er aus Tolstois «Krieg und
Frieden» zitierte, handelt davon, wie der junge Fürst Pierre
Bezuchow, dem Selbstvertrauen fehlt, von dem Optimismus und dem
Selbstvertrauen des einfachen Bauernsoldaten Platon Karatajev
angesteckt wird.
«Es ist notwendig, die eigentliche Struktur in unseren Beziehungen, unseren gemeinsamen Interessen zu revidieren,» sagte Macron. «So lasst uns also an den Verhandlungstisch setzen und zusammen arbeiten. Ich bin dazu bereit. Jetzt haben wir die Gelegenheit weiterzugehen. Wenn wir diesen Augenblick verpassen, können wir ihn für immer verlieren.»
Während des Forums wurde ein russisch-französiches Kernkraft-Abkommen für 7 Milliarden $ abgeschlossen. Als Macron sagte, dass Frankreich nach Deutschland der zweitgrößte Investor in Russland sei, war Putin gezwungen ihn zu korrigieren. Der größte ist China. Derlei Aussagen zeugen von dem neuen Wind in Europa, seit die EU mit den USA angeeckt ist. (Italien war dabei, eine Regierung zu bekommen, die alle Russlandsanktionen aufheben wollte, wenn sie an die Macht komme.)
Weitere Anzeichen eines Tauwetters war, dass das Treffen Putin-Macron zwei Stunden länger als berechnet dauerte, dass Macron mit seiner Frau Brigitte kan und dass er versprach, zur Fußball-WM im Juni wiederzukommen.
Macron hatte auch Zeit, Soltschenizins
Witwe Natalia zu treffen und den Piskarjovskoje Friedhof zu besuchen,
wo die Opfer der Leningrader Blockade liegen.«Es ist notwendig, die eigentliche Struktur in unseren Beziehungen, unseren gemeinsamen Interessen zu revidieren,» sagte Macron. «So lasst uns also an den Verhandlungstisch setzen und zusammen arbeiten. Ich bin dazu bereit. Jetzt haben wir die Gelegenheit weiterzugehen. Wenn wir diesen Augenblick verpassen, können wir ihn für immer verlieren.»
Während des Forums wurde ein russisch-französiches Kernkraft-Abkommen für 7 Milliarden $ abgeschlossen. Als Macron sagte, dass Frankreich nach Deutschland der zweitgrößte Investor in Russland sei, war Putin gezwungen ihn zu korrigieren. Der größte ist China. Derlei Aussagen zeugen von dem neuen Wind in Europa, seit die EU mit den USA angeeckt ist. (Italien war dabei, eine Regierung zu bekommen, die alle Russlandsanktionen aufheben wollte, wenn sie an die Macht komme.)
Weitere Anzeichen eines Tauwetters war, dass das Treffen Putin-Macron zwei Stunden länger als berechnet dauerte, dass Macron mit seiner Frau Brigitte kan und dass er versprach, zur Fußball-WM im Juni wiederzukommen.
«In zwei Tagen sind Frankreich und Russland nicht bessere Freunde geworden,» kommentierte der französiche Kanal TV5, «aber ihre (Putins und Macrons) Gesten zeugten von ihrem Wunsch, ein neues Kapitel aufzuschlagen.»
«Dieses Treffen ist laut meiner Meinung eine Huldigung an Wladimir Putins Energie und Überredungsvermögen. Es kann auch ein Zeichen dafür sein, dass Donald Trump das einzigartige Vermögen hat, Menschen um sich zu versammlen außer ihm,» sagte John Micklethwait, Chefredakteur von Bloomberg und Moderator der großen Paneldiskussion auf dem Forum SPIEF.
In seiner Rede verwies Putin darauf, wie er vor 11 Jahren in München warnte, die Spielregeln abzuschaffen. Da wollte Europa nicht zuhören. Jetzt muss es seine eigene Medizin schlucken.»
Macrons Verweis, dass Europa von den USA abhängig ist zur Bewahrung seiner Sicherheit, wurde von Putin (humoristisch) beantwortet: «Darum müsst ihr nicht unruhig sein. Wir können euch mit der Sicherheit helfen.»
Mit höflichen Worten zeigte Putin auf die Kosten für Europas Unterwerfung unter die USA: Banken wie die BNP Parisbas und die Deutsche Bank sind gezwungen worden, Milliarden an Strafe zu zahlen.
Und wenn internationale Abkommen nur eine Amtsperiode eines US-Präsidenten gelten und jedes vierte Jahr geändert werden können, wie sieht dann der Planungshorizont für die übrige Welt aus?
«Null!» sagte Putin.
«Das juristische und Richter-System
in den USA ist so undurchsichtig, besonders wenn es um kommerzielle
Interessen geht, dass es notwendig ist, die Situation klar zu
stellen. Die Zeit ist reif dafür! Das betrifft auch die Sanktionen
gegen einzelne russische Personen. Es ist nicht klar, ob sie gegen
sie gerichet sind oder deren Anteil in einem Unternehmen oder gegen
das Unternehmen selbst. «Das ist wirklich ein Vertrauensproblem,»
erklärte Christine Lagarde, Chef des IWF.
Vesti nedeli 27/5
Japnas Premierminister Shinzo Abe besuchte mit seiner Frau SPIEF und danach Moskau in drei Tagen, was der längste Besuch in Russland irgendeines japanischen Premiers war.
In den Gesprächen konnten Abe und Putin konstatieren, dass der russisch-japanische Handel sich positiv entwickle und jetzt 20 Mrd. $ jährlich erreicht habe.
Wie immer wurde sogar auch die Frage um die umstrittenen Inseln in den Kurilen aufgegriffen. Als Richtschnur beim Versuch, die Frage zu entdramatisieren konnten japanische Touristen zum ersten Mal die Inseln im Vorjahr besuchen.
Während des Treffens wurden ein Dutzend Abkommen über Projekte im Bereich IT, Bauindustrie sowie Kranken-und Gesundheitspflege geschlossen.
Vesti nedeli 27/5
Geschäfte für viele Milliarden
Unter den Unternehmens-Spitzen, die in
SPIEF teilnahmen wurden u. a. Der Chef des US-Mega-Konzerns Boeings
bemerkt. Auch BP’s Chef, der Chef der französischen Total (die einen großen Vertrag mit der
russischen Novatek unterzeichnete, der Chef der italienischen ENI,
Schlüsselminister aus Saudiarabien, der Generalsekretär der OPEC,
fder Chef der Bayer AG.
Laut der französischen Botschaft schlossen französische Unternehmen 20 Verträge und Kooperationsabkommen. Die französische Gescbäftsdelegation mit insgesamt 170 Repräsentanten von 60 Unternehmen ist die größte gewesen.
Der russische Naturgasproduzent Novatek hat sich einverstanden erklärt, ihren Anteil von 10 % am Projekt Arktik LNG2 an Frankreichs Energieunternehmen Total zu verkaufen. Der Gesamtpreis für das Projekt beträgt 25,5 Mrd. $.
Die staatliche russische Rosetelekom schloss einen Vertrag mit der finnischen Nokia über ein joint venture für innovative Technologien.
Südkoreas Samsung Electronics und die russische Warenkette Magnit unterzeichneten ein Rahmenabkommen zur Entwicklung innovativer Techniken für Russlands Einzelhandel.
Russlands Vesheconombank (VEB) und Indiens Srei Infrastruktur Finance Limited starten einen gemeinsamen Investitionsfond, Viman Capital, für Innovation und Technik.
Die Asiatische Infrastrukturbank (AIIB) soll angeblich an potentiellen Projekten in Russlands neuem Infrastruktur-Fond teilnehmen, der im nächsten Jahr geschaffen wird. Der Fond wird den Fokus richten auf Eisenbahnen, Häfen und führende Unternehmen in der Transportbranche.
Die US Procter & Gamble haben ein Abkommen geschlossen, um das größte Logistikzentrem in Europa zu schaffen in der russischen Tula-Region, während die britische Konsult- und Beratngsfirma EY Investoren für Kaliningrad anlocken soll.
Die Eurasische Entwicklungsbank und die staatliche russische Eisenbahngesellschaft haben ein Kooperations-Abkommen geschlossen über ein Hochgeschwindigkeits-Linie zwischen Moskau und Kazan. Die russische Telekom Gesellschaft Vimpelcom sowie die staatliche Sberbank unterzeichneten einen Vertrag mit der chinesischen Huawei über Telekommunikations- und Netzwerkausrüstung.
Sberbanks Versicherungs-Abteilung schloss ein Abkommen mit der amerikanischen IBM, das sich um artifizielle Intelligenz bei der Krebsbehandlung dreht.
Die russische Maxima Telcom unddie indische TechnoSatCom sind übereingekommen in strategisches Partnerschaft, ein WIFI-Netz in New Delhis Ubahn zu bauen.
Laut der französischen Botschaft schlossen französische Unternehmen 20 Verträge und Kooperationsabkommen. Die französische Gescbäftsdelegation mit insgesamt 170 Repräsentanten von 60 Unternehmen ist die größte gewesen.
Der russische Naturgasproduzent Novatek hat sich einverstanden erklärt, ihren Anteil von 10 % am Projekt Arktik LNG2 an Frankreichs Energieunternehmen Total zu verkaufen. Der Gesamtpreis für das Projekt beträgt 25,5 Mrd. $.
Die staatliche russische Rosetelekom schloss einen Vertrag mit der finnischen Nokia über ein joint venture für innovative Technologien.
Südkoreas Samsung Electronics und die russische Warenkette Magnit unterzeichneten ein Rahmenabkommen zur Entwicklung innovativer Techniken für Russlands Einzelhandel.
Russlands Vesheconombank (VEB) und Indiens Srei Infrastruktur Finance Limited starten einen gemeinsamen Investitionsfond, Viman Capital, für Innovation und Technik.
Die Asiatische Infrastrukturbank (AIIB) soll angeblich an potentiellen Projekten in Russlands neuem Infrastruktur-Fond teilnehmen, der im nächsten Jahr geschaffen wird. Der Fond wird den Fokus richten auf Eisenbahnen, Häfen und führende Unternehmen in der Transportbranche.
Die US Procter & Gamble haben ein Abkommen geschlossen, um das größte Logistikzentrem in Europa zu schaffen in der russischen Tula-Region, während die britische Konsult- und Beratngsfirma EY Investoren für Kaliningrad anlocken soll.
Die Eurasische Entwicklungsbank und die staatliche russische Eisenbahngesellschaft haben ein Kooperations-Abkommen geschlossen über ein Hochgeschwindigkeits-Linie zwischen Moskau und Kazan. Die russische Telekom Gesellschaft Vimpelcom sowie die staatliche Sberbank unterzeichneten einen Vertrag mit der chinesischen Huawei über Telekommunikations- und Netzwerkausrüstung.
Sberbanks Versicherungs-Abteilung schloss ein Abkommen mit der amerikanischen IBM, das sich um artifizielle Intelligenz bei der Krebsbehandlung dreht.
Die russische Maxima Telcom unddie indische TechnoSatCom sind übereingekommen in strategisches Partnerschaft, ein WIFI-Netz in New Delhis Ubahn zu bauen.
https://www.forumspb.com/en/news/news/rossijska-
ja-ekonomika-na-traektorii-rosta-vyzovy-i-reshenija
 |
| Chinas Präsident Xi Jin-ping als junger Student. Wer ist Xi? Mehr darüber in der nächsten Nummer der Russischen Post. |
Putin hat mit hohem Tempo seine
Präsidentenperiode mit dem 6-Jahresplan für verbesserte
Wohlfahrt, einer neuen Regierungsbildung und einer diplomatischen
Offensive gestartet.
Er macht weiter im selben Tempo mit
einem Staatsbesuch in China am 8. Juni, wo er auch am Treffen der
Shanghai-Organisation teilnehmen wird. China ist heute Russlands
Handelspartner Nr. 1 und auch der führende Investor.
Am Tag, bevor er nach China reist,
wird er zum 17. Mal die russische Öffentlichkeit in einem
direktgesendeten Telefon-Gespräch treffen – am 7. Juni , 12 Uhr
Moskauzeit (11 Uhr bei uns).
Vesti vedeli 27/5
Ein Konflikt ist zwischen dem IWF und
der Ukraine ausgebrochen. Der IWF fordert, dass einer internationaler
Expertenrat das letzte Wort bei der Ernennung von Richtern in der
Ukraine haben soll.
Diese Forderung wird von vielen Parlamentariern abgelehnt, die meinen, dass das letzte Wort bei Ukraines höchster Richterkommission liegen muss.
Außer der Forderung eines international verankerten «anti- Korruptionsgerichts» will der IWF auch erhebliche Preis-Erhöhungen für öffentliche Dienste einführen, bevor die nächste Tranche für den Ukraine-Kredit von insgesamt 17,5 Mrd. $ ausbezahlt wird.
Im März erhielt die Ukraine die erste Tranche von 5 Mrd. $ und im August desselben Jahres weitere 1.7 Mrd. $. 2016 und 2017 erhielt sie jeweils 1 Mrd. Dollar.
Diese Forderung wird von vielen Parlamentariern abgelehnt, die meinen, dass das letzte Wort bei Ukraines höchster Richterkommission liegen muss.
Außer der Forderung eines international verankerten «anti- Korruptionsgerichts» will der IWF auch erhebliche Preis-Erhöhungen für öffentliche Dienste einführen, bevor die nächste Tranche für den Ukraine-Kredit von insgesamt 17,5 Mrd. $ ausbezahlt wird.
Im März erhielt die Ukraine die erste Tranche von 5 Mrd. $ und im August desselben Jahres weitere 1.7 Mrd. $. 2016 und 2017 erhielt sie jeweils 1 Mrd. Dollar.
Ria-novosti 27/5
Die Durchschnittslebensdauer in
Russland muss jedes Jahr in 6 Jahren steigen, wenn das vom
Präsidenten gesetzte Ziel erreicht werden soll, die Lebensdauer auf
78 Jahre zu heben bis 2024, sagte Russlands Vize-Premierministerin
Golikowa in einem Interview mit Rossiya 24 (VGTRK) an Donnerstag.
«Zwischen 2007 bis 2012 erhöhte sich die Durchschnitts-Lebensdauer um 6 Monate jährlich. Der Takt sank danach etwas auf 4 Monate jährlich.»
Die größte Aufmerksamkeit muss laut Golikowa der Gesundheitspflege, der Verringerung der Kindersterlichkeit, der Sterblichkeit im arbeitstauglichen Alter und aktivem Alter geschenkt werden.
25 Prozent der Bevölkerung hat jetzt das geltende Pensionsalter von 55 Jahren für Frauen und 60 Jahren für Männer erreicht. Ein Teil von ihnen arbeitet weiter, aber wir müssen trotzem zu weiteren Maßnahmen greifen, um die Lebensdauer dieser Menschen zu verlängern, sagte Golikowa.
Die Sterblichkeit auf dem Lande ist 14,5 % höher als in den Städten, wogegen etwas geschehen muss.
«Zwischen 2007 bis 2012 erhöhte sich die Durchschnitts-Lebensdauer um 6 Monate jährlich. Der Takt sank danach etwas auf 4 Monate jährlich.»
Die größte Aufmerksamkeit muss laut Golikowa der Gesundheitspflege, der Verringerung der Kindersterlichkeit, der Sterblichkeit im arbeitstauglichen Alter und aktivem Alter geschenkt werden.
25 Prozent der Bevölkerung hat jetzt das geltende Pensionsalter von 55 Jahren für Frauen und 60 Jahren für Männer erreicht. Ein Teil von ihnen arbeitet weiter, aber wir müssen trotzem zu weiteren Maßnahmen greifen, um die Lebensdauer dieser Menschen zu verlängern, sagte Golikowa.
Die Sterblichkeit auf dem Lande ist 14,5 % höher als in den Städten, wogegen etwas geschehen muss.
Interfaks 24/5
Russland ist bereit, zum Öl-Euro überzugehen
Russland ist bereit, zum Euro überzugehen und den Dollar beim Außenhandel zu übergehen, wenn die EU Stellung bezieht gegen die neuesten US-Sanktionen gegen Moskau, sagte der Finanzminister Anton Siluanow in St. Petersburg auf dem Internationalen Forum.
Die EU unterstützte anfangs Washingtons Sanktionen gegen Russland, aber har kürzlich die Politik des US-Präsidenten Trump wegen der Einführung von Handels-Restriktionen kritisiert. Die EU ist auch betroffen worden durch die Einführung der amerikanischen Importzölle auf Stahl und Aluminium.
Die Situation eskalierte noch weiter, als die USA sich aus dem Vertrag über die Nuklearabkommen mit dem Iran zurückzuziehen begann.
«Wenn unsere europäischen Partner ihre Position eindeutig erklären, können wir definitiv uns denken, die gemeinsame europäische Valuta für Bezahlungen anzuwenden, für Waren und Dienstleistungen, die heute oft Gegenstand der Restriktionen sind,» sagte Siluanow.
Russland ist bereit, zum Euro überzugehen und den Dollar beim Außenhandel zu übergehen, wenn die EU Stellung bezieht gegen die neuesten US-Sanktionen gegen Moskau, sagte der Finanzminister Anton Siluanow in St. Petersburg auf dem Internationalen Forum.
Die EU unterstützte anfangs Washingtons Sanktionen gegen Russland, aber har kürzlich die Politik des US-Präsidenten Trump wegen der Einführung von Handels-Restriktionen kritisiert. Die EU ist auch betroffen worden durch die Einführung der amerikanischen Importzölle auf Stahl und Aluminium.
Die Situation eskalierte noch weiter, als die USA sich aus dem Vertrag über die Nuklearabkommen mit dem Iran zurückzuziehen begann.
«Wenn unsere europäischen Partner ihre Position eindeutig erklären, können wir definitiv uns denken, die gemeinsame europäische Valuta für Bezahlungen anzuwenden, für Waren und Dienstleistungen, die heute oft Gegenstand der Restriktionen sind,» sagte Siluanow.
rt.com 24/5
Russland ist die ganze Zeit bereit
gewesen, mit dem internationalen Untersuchungsteam (JIT) zusammen zu
arbeiten, das jetzt schon drei Jahre lang den Abschuss des
malaysischen Verkehrsflugzeuges Boeing MH17 in der Ukraine 2014
untersucht, unterstrich Präsident Putin in einem Kommentar über die
Pressekonferenz in Den Haag.
[Meiner Meinung nach sollte sich
Russland um diesen Hokuspokus gar nicht mehr kümmern. Was die
bislang hervorgezaubert haben, war alles ein irrelevanter Schmarrn.
Spare deine Zeit für Wichtigeres, Wladimir. D. Ü.]
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