Rufe nach Waffenembargo gegen Israel: die Verbrechen des jüdischen Staates in Gaza

Wahrlich erstaunlich, dass Amnesty International aus dem Tiefschlaf mal wieder erwacht ist und gegen die jüdischen Ungeheuerlichkeiten deutlich protestiert. Waffen-Embargo wäre seit 70 Jahren fällig gewesen. Aber es ist sicher wie das Amen in der Kirche: Es wird nicht eingeführt.

 
Dr. Vacy Vlazna

29. April 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Dr. Vacy Vlazna

Palästinenser, die am gewaltfreien Großen Marsch der Rückkehr in den Gazastreifen teilnehmen, haben ein Waffenembargo gegen Israel gefordert. Dies wurde durch die Erklärung von Amnesty International unterstützt:
Israel: Waffenembargo erforderlich, da das Militär die Demonstranten in Gaza unrechtmäßig tötet und verstümmelt.


Die Vereinten Nationen haben Waffenembargos im Rahmen der Sanktionsvorschriften verfügt im:

• Sudan für diejenigen, die den Friedensprozess behindern, eine Bedrohung für die Stabilität in Darfur und der Region darstellen, Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die Menschenrechte oder andere Gräueltaten begehen".
  
• Im Kongo für "Engagement oder Unterstützung von Handlungen, die den Frieden, die Stabilität oder die Sicherheit der Demokratischen Republik Kongo untergraben", wie "Planung, Leitung oder Begehung von Handlungen in der Demokratischen Republik Kongo, die Menschenrechtsverletzungen oder Verstöße oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts darstellen, einschließlich solcher Handlungen, die auf Zivilisten abzielen, einschließlich Tötung und Verstümmelung, Vergewaltigung und andere sexuelle Gewalt, Entführung, Zwangsvertreibung und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser".

• In Libyen für "Personen und Körperschaften, die an der Anordnung, Kontrolle oder anderweitigen Leitung von schweren Menschenrechtsverletzungen gegen Personen in Libyen beteiligt sind oder an der Planung, Führung, Anordnung oder Durchführung von Angriffen unter Verletzung des Völkerrechts, einschließlich Luftbombardements, gegen Zivilbevölkerung und Einrichtungen teilnehmen". UN Sanctions

Alle oben genannten Kriterien für Sanktionen (und mehr) gelten ebenso für die militärische Besetzung und Kontrolle der Palästinenser durch den jüdischen Staat in den letzten 70 Jahren und für seine eklatante Aggressivität im vergangenen Monat gegen die unbewaffneten Demonstranten in Gaza, die bis heute 46 Märtyrer und über 6000 Verletzten forderte, die mit dem Massaker am Karfreitag begannen.

Der Internationale Rote Halbmond in Aktion

Die Tötungen und Verstümmelungen sind unbestreitbare Beweise für die Verletzung des Völkerrechts und des humanitären Völkerrechts (IHL), das die Anwendung der Regel 70 verbietet,


"Der Einsatz von Mitteln und Methoden der Kriegsführung, die von Natur aus überflüssige Verletzungen oder unnötiges Leid verursachen.»


100 jüdische Scharfschützen wurden angewiesen, unbewaffnete Zivilisten mit Halbmantelgeschossen zu erschießen, die unterschiedlich als Dumdum, Hohlspitze, expandierende Kugel, Sprengstoff, Weichspitze, Weichnase bezeichnet werden, die bei Kontakt schreckliche Wunden des Grades 3 verursachen, wobei die Kugel massive innere Gewebeschäden erzeugt,

"Die Hälfte der mehr als 500 Patienten, die wir in unseren Kliniken aufgenommen haben, haben Verletzungen, bei denen die Kugel buchstäblich Gewebe zerstört hat, nachdem sie den Knochen pulverisiert hat. Diese Patienten werden sehr komplexe chirurgische Eingriffe benötigen und die meisten von ihnen werden lebenslang behindert sein." Marie-Elisabeth Ingres, Missionsleiterin von Medecins Sans Frontieres in Palästina.

Dass der jüdische Staat Gaza benutzt, um neue Waffen zu testen, ist gut dokumentiert, und heute haben Ärzte in Gaza auch auf ein neues Tränengas hingewiesen, das nicht grau, sondern grün ist und schwere Krämpfe, Erbrechen und Stress, schweren Husten und einen schnelleren Herzschlag verursacht.... Weil das Gas unbekannt ist und die gesundheitlichen Beschwerden ebenfalls unbekannt sind, ist die Verwendung dieses Gases sehr gefährlich und man weiß nicht, welche weiteren Schäden das Gas dem Körper zufügen kann". Khamakar Presse

Natürlich ist das Testen von Waffen an Zivilisten ein Kriegsverbrechen, und dennoch rühmen sich israelische Rüstungsfirmen, dass ihre Waffen vor Ort getestet werden, was den Verkauf an moralisch schäbige westliche Regierungen ankurbelt. Diese Straflosigkeit und Mittäterschaft kann mit Kampagnen, die sich auf das S in BDS-Boykott Divestment und SANCTIONS konzentrieren, zum Stillstand kommen.

Apropos Sanktionen, zum Beispiel im Vereinigten Königreich; es war heiß, nach dem magisch nicht tödlichen, unbewiesenen "Nervengas"-Angriff in Salisbury nach Sanktionen gegen Russland zu schreien, aber es hat das andauernde wirkliche Massaker an unbewaffneten Demonstranten in Gaza nicht verurteilt und darüber hinaus nach Angaben von Middle East Eye 445 Millionen Dollar an Waffen, einschließlich Ersatzteilen für Scharfschützengewehre, seit Israels Krieg gegen Gaza-Familien im Jahr 2014 verkauft, obwohl das Vereinigte Königreich am 2. April 2014 den UN-Waffenhandelsvertrag (ATT) ratifiziert hat.

Artikel 6 des ATT liefert eine solide rechtliche Struktur und Verpflichtungen für Waffenembargos,

Artikel 6: (3): Ein Vertragsstaat gestattet keinen Transfer von konventionellen Waffen nach Artikel 2 Absatz 1 oder von Gegenständen nach Artikel 3 oder Artikel 4, wenn er zum Zeitpunkt der Genehmigung Kenntnis davon hat, daß die Waffen oder Gegenstände zur Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, schweren Verletzungen der Genfer Konventionen von 1949, Angriffen gegen zivile Gegenstände oder als solche geschützte Zivilisten oder anderen Kriegsverbrechen im Sinne internationaler Übereinkommen, denen er angehört, verwendet werden.

94 Länder haben den ATT ratifiziert. Wir können von unseren Regierungen verlangen, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen und den Waffenhandel mit Israel beenden und unsere Regierungen zur Unterstützung eines UN-Waffenembargos auffordern. Das ist das Mindeste, was wir tun können.

ATT-Kampagnen werden jedes Gefühl der Hilflosigkeit der Zuschauer gegenüber dem Gemetzel des jüdischen Staates und der Verstümmelung tapferer junger Gazaer, die einfach ihr Recht auf Rückkehr nach internationalem Recht fordern, auslöschen.

Dr. Vacy Vlazna ist Koordinator der Justiz für Palästina-Angelegenheiten und Herausgeber eines palästinensischen Gedichtbandes «Ich erinnere mich an meinen Namen». Sie war Menschenrechtsberaterin des GAM-Teams in der zweiten Runde der Acheh-Friedensgespräche, Helsinki, Februar 2005, und zog sich dann prinzipiell zurück. Vacy war Convenor der Australia East Timor Association und Koordinator der East Timor Justice Lobby sowie von 1999-2001 bei UNAMET und UNTAET in Osttimor.

Mit Hilfe von Deepl übersetzt.

Quelle - källa - source