Einar Schlereth
27. Juli 2018
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| Generalstreik und Massendemos in Katalunien (© |
Kürzlich war mein
Freund Augusto R. Sanchez zu Besuch und wir diskutierten viel über
die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataluniens. Es zeigte sich, dass
meine Auffassungen falsch waren. Sie gingen von der Tatsache aus,
dass Spanien eine rechte Regierung hat, die versessen auf die Einheit
des Reiches pocht und die nicht davor zurückschreckt, mit Gewalt
ihre Meinung erzwingen zu wollen, wie die Polizeieinsätze mit
Knüppelorgien in Barcelona bewiesen haben. Augusto hat mir
empfohlen, die Artikel Vincenç Navarros zu lesen, der der äußersten
linken Sozialdemokratie angehört. Dazu schickte er mir eine Auswahl
an relevanten Texten, die ich hier durchgehe (übrigens liegt der
Feed zu seinem Blog auch auf meiner Webseite weit unten unter V).
Am 25. Oktober 2017
schrieb V N in der Zeitung
PÚBLICO einen Text, der
sich der merkwürdigen
Tatsache widmete,
dass die Unabhängigkeitsbewegung die Kosten einer Abtrennung von
Spanien in keiner Weise in Betracht gezogen hat.
Im Gegenteil «haben (ihre
Verfechter) eine sehr
optimistische Vision vom
‘Übergang’ entworfen, ihn als rosigen Weg gezeichnet, der zu ein
viel wohlhabenderes
Katalunien bringen
würde; ein Wohlstand, der praktisch sofort am Tag nach der
Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung durch das Parlament
eintreten würde». Über die
Probleme und die Falsch -Darstellungen habe der von VN genannte Autor
bereits am 13. 10. 2017 geschrieben. Neoliberale Ökonomen, die das
rosige Bild des Übergangs zeichnen, seien dieselben, die bereits in
der alten Regierung ‘Junts Pel Si’ eine «große Verschlechterung
des sozialen Wohlstands und der Lebensqualität der katalanischen
Bevölkerung verursacht haben».
Besonders überraschend sei es, dass die politischen Maßnahmen zwangsläufig dazu führen würde, dass die Zentralregierung unter der extremen rechten PP (Partido Popular) die Macht in Katalunien übernehmen würde und wahrscheinlich Präsident Puigdemont verhaften würde, was die Hitzköpfe in Barcelona übersahen. Taten sie es wirklich? Oder war das Ganze ein abgekartetes Spiel?
Besonders überraschend sei es, dass die politischen Maßnahmen zwangsläufig dazu führen würde, dass die Zentralregierung unter der extremen rechten PP (Partido Popular) die Macht in Katalunien übernehmen würde und wahrscheinlich Präsident Puigdemont verhaften würde, was die Hitzköpfe in Barcelona übersahen. Taten sie es wirklich? Oder war das Ganze ein abgekartetes Spiel?
Weiter
schreibt VN, dass die von Carles Puigdemont (CP) dem Präsidenten in
Madrid in seinem Brief vorgelegten Daten schlicht falsch waren. Die
Beteiligung beim Referendum am 1. Oktober von 43% bezeichnete CP als
ausreichend, weil sie höher als bei der BREXIT-Abstimmung gewesen
sei. Die war aber mit 72.2 % sehr viel höher. Zweitens schrieb CP,
dass sie eine höhere Beteiligung als bei der Abstimmung von 2006 zur
Autonomie-Erklärung erreicht hätten. Die
lag damals mit mehr als 300 000 Stimmen über seinem Ergebnis.
Folglich habe CP niemals ein Mandat des Volkes von Katalunien gehabt,
die Unabhängigkeit zu erklären, was sich auch in einer neuen
Untersuchung widerspiegelt, in der 60 % der Katalanen nicht glauben,
dass das Resultat des Referendums für die Unabhängigkeitserklärung
verpflichtend gewesen sei.
VN meint, dass eine solche Politik von CP schädlich für das Volk und für Katalunien gewesen sei. Obendrein zur Zeit einer rechten Regierung und den mehrheitlich von den Rechten kontrollierten Medien sowie einer sehr schwachen Linken. Man könne auch nicht die Ultrarechten in Europa mit der Rechten in Spanien vergleichen, wo es keine ultrarechte Partei gäbe, da ultrarechte Elemente in den Rechtsparteien gut aufgehoben sind.
VN erläutert obendrein, dass die Rechte mit dem Zentrum der Bourbonen-Monarchie eine enorme Macht in Spanien – und darüber hinaus in Europa - habe, was sich schon darin widerspiegele, dass die PP mit nur 29.9 % der Stimmen in der Kammer über 62.5 % der Sitze verfüge, d. h. absolute Majorität. So sei das Wahlgesetz geformt, dass die Macht der Rechten perpetuiert werde. Somit hat jetzt mit der Besetzung Kataluniens durch die Madrider Zentrale eine rechte Minderheiten-Partei die Macht.
Die brutale staatliche Repression hat nun zu einer Antwort durch das Volk geführt, die eine echte Massenbewegung hervorrief, geführt von der ‘Mesa Democratica’ (Tisch der Demokratie) und nicht von den Verfechtern der Unabhängigkeit. Das zeigte sich an der gewaltigen Demonstration am 3. Oktober 17. Diese Bewegung für die Freiheiten und Rechte des Volkes wird praktisch von allen unterstützt, einschließlich von Volksschichten in den Vorstädten, die sich nicht an der Bewegung für die Unabhängigkeit beteiligten, schreibt Navarro und: «Wenn sich diese Bewegung mit anderen ähnlichen Bewegungen im übrigen Spanien zusammenschließt, könnte sie eine große Veränderung in Katalunien und in Spanien erreichen.»
VN meint, dass eine solche Politik von CP schädlich für das Volk und für Katalunien gewesen sei. Obendrein zur Zeit einer rechten Regierung und den mehrheitlich von den Rechten kontrollierten Medien sowie einer sehr schwachen Linken. Man könne auch nicht die Ultrarechten in Europa mit der Rechten in Spanien vergleichen, wo es keine ultrarechte Partei gäbe, da ultrarechte Elemente in den Rechtsparteien gut aufgehoben sind.
VN erläutert obendrein, dass die Rechte mit dem Zentrum der Bourbonen-Monarchie eine enorme Macht in Spanien – und darüber hinaus in Europa - habe, was sich schon darin widerspiegele, dass die PP mit nur 29.9 % der Stimmen in der Kammer über 62.5 % der Sitze verfüge, d. h. absolute Majorität. So sei das Wahlgesetz geformt, dass die Macht der Rechten perpetuiert werde. Somit hat jetzt mit der Besetzung Kataluniens durch die Madrider Zentrale eine rechte Minderheiten-Partei die Macht.
Die brutale staatliche Repression hat nun zu einer Antwort durch das Volk geführt, die eine echte Massenbewegung hervorrief, geführt von der ‘Mesa Democratica’ (Tisch der Demokratie) und nicht von den Verfechtern der Unabhängigkeit. Das zeigte sich an der gewaltigen Demonstration am 3. Oktober 17. Diese Bewegung für die Freiheiten und Rechte des Volkes wird praktisch von allen unterstützt, einschließlich von Volksschichten in den Vorstädten, die sich nicht an der Bewegung für die Unabhängigkeit beteiligten, schreibt Navarro und: «Wenn sich diese Bewegung mit anderen ähnlichen Bewegungen im übrigen Spanien zusammenschließt, könnte sie eine große Veränderung in Katalunien und in Spanien erreichen.»
Zur
weiteren Lektüre werden diese Artikel von Vincenç Navarro
empfohlen:
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