Neue Post aus Russland vom 29. Oktober 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

'Samarkand'-Komplexe in Kaliningrad

Russland rüstet für elektronische Kriegsführung

Russland hat neue Installationen für elektronische Kriegführung (REB) getätigt, die Samarkand heißen u. a. in Kaliningrad und Weißrussland, um der wachsenden Bedrohung seitens der NATO zu begegnen.

16 Samarkand-Komplexe mit unterschiedlichen Typ-Bezeichnungen (U, SU-PRD-K2, PU-PRD-D) sind bereits in Archangelsk, Kaliningrad, Moskau, Murmansk, Nischni Novgorod, Primorsk sowie im Judischen Autonomen Oblast installiert worden.

Im vorigen Jahr wurde das REB-System ‘Samarkand’ und ‘Sver’ bei Russlands Nordflotte (mit Heimathafen u.a. Murmansk und St. Petersburg) eingeführt. Das System soll im November des nächsten Jahres voll ausgebaut sein.

Samarkand gibt radikal verbesserte Möglichkeiten, Radiosignale zu orten, aber nicht nur das, sondern kann auch taktische Kommunikationen im Fall einer Aggression stören. «Alles, was Signale sendet, wird gestört.» sagt der Experte der Webzeitung Vzgljad. Laut Viktor Murachovski Mitglied des Expertenrates für Russlands Militärindustriellen Komplex, dedeuten die neuen russischen Systeme, dass die führerlosen Flugzeuge, die Drohnen ihre Bedeutung verlieren, besonders auf den Frequenzen, wo sie nicht via Satellit gelenkt werden können.

Dass Russland fortgeschrittene Ressourcen für die radio-elektronische Kriegsführung hat, musste die US-Armee u. a. In Syrien und im Schwarzen Meer erfahren.

Vzgljad.ru 28/10

Das Kvartett in Istanbul

Am 27. Oktober hatte Präsident Putin Gespräche über Syrien in Istanbul. Das Treffen fand in einem neuen Format staat – mit den Führern der Türkei, Deutschlands und Frankreichs.

Das Gespräch dauerte drei Stunden und mündete in eine Resolution, die festlegt, dass die syrische Krise nur auf politischem Weg gelöst werden kann. Ein Weg dazu muss sein, dass laut den Vieren ein Verfassungsrat gebildet wird vor dem Jahreswechsel, um eine neue Verfassung auszuarbeiten. Frankreichs Emmanuel Macron betonte jedoch, dass nur das syrische Volk selbst entscheiden kann, wie die künftige Führung des Landes aussehen soll. Die Frage über die Zukunft von Präsident Assad wurde gar nicht diskutiert.

Die Flüchtlingsfrage wurde jedoch diskutiert. Die Türkei hat 4 Millionen Flüchtlinge aufgenommen und Deutschland eine Million. Aber jetzt hat die Rückkehr eingesetzt. Ein Beispiel ist Idlib – ca. 80 000 Menschen sind heimgekehrt, seit die demilitarisierte Zone eingerichtet wurde.

Deutschland hob Idlib hervor als Vorbild durch die Abwesenheit der syrischen Regierungstruppen. Russland behält sich aber das Recht vor, die syrische Regierung zu unterstützen, wenn Terroristen aus der Idlib-Zone Provokationen verüben. In den vergangenen zwei Monaten hat das russische Militär 50 bewaffnete Drohnen nahe der Basis Hmeomim abgeschossen.

Der UN-Gesandte für Syrien, Stefan de Mistura, erklärte nach dem Treffen, dass das Treffen sehr nützlich war.

Vesti nedeli 28/10

Ein toter Lauf in Georgien

Bei der georgischen Präsidentenwahl hat sich das Ergebnis der beiden führenden Kandidaten um weniger als 1 % unterschieden und daher muss es eine zweite Wahl geben. Die Wahlteilnahme betrug nur 46,7 Prozent.

Gegeneinander sind zwei frühere Außenminister angetreten aus der Zeit von Mechail Saakasjvili an der Macht – der jatzt «unabhängige» Salome Surabisjvili gegen Grigol Vasjadze von der Oppositionspartei «Vereinte nationale Bewegung». Surasbisjvili, der in Frankreich geboren ist, wird von der Partei «der Georgische Traum – ein demokratisches Georgien» unteerstützt, sowie vom Milliardär Bidzina Ivanisjili (von Forbes auf 4,8 Mrd. $ geschätzt).

Der «Georgische Traum» gewann 2012 zum ersten Mal die Parlamentswahl, 2013 gewann ihr Präsidentenkandidat Georgij Margvelasjvili und 2016 gewann sie abermals die Parlamentswahlen.

Aber die Opposition hat nicht aufgegeben. Vasjadze wird von dem Block «Stärle in der Einheit» gestützt, die aus 10 Oppositionsparteien besteht.

Rbc.ru 27. und 29./10

Atomwaffenabkommen zerrissen

Aber dazu habe ich schon mehrere Sachen auf meinem Blog liegen.

«Schmutzige Manipulation» in Skopje

Das russische Außenministerium nimmt kein Blatt vor den Mund über das Agieren der Westmächte in Mazedonien, wo das Parlament mit der knappsten Möglichkeit beschloss den Namen des Staates zu ändern, um der EU/NATO beitreten zu können, obwohl eine Volksbefragung nicht den Politikern das Mandat dafür gegeben hat.

«Es ist bemerkenswert, dass der Botschafter der USA in Skopje im Parlament Mazedoniens sich aufhielt, um direkt den Prozess lenken zu können,» sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Zacharowa.

Wie es zuging, als die Parlamentarier die Seite wechselten, weiß niemand exakt, aber es gibt viele Versionen. Der Außenminister Griechenlands hat getwittert: «Wer könnte sich vorstellen, dass diejenigen, die nicht für Europa wählen, ins Gefängnis gesteckt werden sollen, und jene, die dafür sind, 2 Millionen Euro «Schwarzgeld» bekommen. Das ist schändlich.»

Laut dem mazedonischen Journalisten Goran Momirovskij hatten den NATO-Anhänger die Hälfte aller JA-Stimmen erpresst vor früheren Nein-Sagern unter Drohungen, Erpressung und Todesdrohungen. Es gibt Informationen, dass 12 Parlamentarier «bearbeitet» wurden, indem man sie zwang, ihre Mobiltelefone abzugeben, woraufhins sie in ihren Büros eingeschlossen wurden, damit sie von ihren Parteigenossen nicht erreicht werden konnten.

Vesti nedeli 28/10

110 Sprachen werden in Russland gesprochen

Präsident Putin hat in dieser Woche ein Dekret unterzeichnet, um einen Stiftung zu schaffen zur Verteidigung der vielen Minoritäten-Sprachen in Russland. Gleichzeitig unterstrich Putin, dass zwar keine Minoritätssprache im 19. Jahrhundert verschwunden ist, aber dennoch mehrere von den 111 Sprachen bedroht sind. Putins Dekret fordert, dass die neue Stiftung «die Voraussetzungen schafft für die Erhaltung und das Studium der einheimischen Sprachen in der Russischen Föderation, weil sie ein Teil des nationalen Schatzes und des historischen kulturellen Erbes des Landes sind». Die Stiftung wird finanziert aus dem föderalen Budget und durch Spenden.

Parallell mit der Stärkung der Minoritätssprachen streben die russischen Behörden nach der Stärkung des Russischen als Umgangssprache. «In der Sowjetunion sprachen alle Russisch, aber die ältere Generation, die durch die Bank russisch konnte, ist in den vergangenen 25 Jahren verschwunden», sagte Vjatjeslav Nikonov. Jüngere Generationen sind in einem Milieu aufgewachsen, wo russisch nicht mehr in den Schulen obligatorisch ist.

Moscow times 26/10

Die Ukraine führt die Auswanderung in die EU

Bürger aus der Ukraine, Syrien und China stehen für ein Drittel aller Aufenthaltsgenehmigungen, die in den 28 EU-Ländern 2017 ausgestellt wurden. Und die größte Zahl Ausländer nahmen Polen, Deutschland und England auf. Das geht aus den Angaben des Europäischen Statistikbüros Eurostat in Luxemburg hervor.

Der größte Strom gesetzlicher Einwanderung in die EU kam im Vorjahr aus der Ukraine. 21.1 % von denen, die Aufenthaltsgenehmigung für mindestens drei Monate erhalten haben, kommen aus der Ukraine. 90 % der 662 000 Ukrainer, die in die EU kamen, kommen zum Arbeien, meistens in Polen.

Damit wurde Polen das Land mit den größten Aufnahme- Anteil an Ausländern. Außer Ukrainern kamen 43 000 Weißrussen und 8000 Moldavier. Die Ukrainern führen auch die Statistik in Ungarn, Litauen, Slowakien, Tschechien und Estland an. Flüchtlinge aus Syrien wurden dagegen meist in West- und Nord-Europa aufgenommen.. Die waren aber nur ein Drittel so viel wie Ukrainer.

In beinahe allen Fällen handelt es sich um Asyl-Suchende oder für Familienzusammenführung. Die größte Anzahl Syrer (140 000) hat Deutschland aufgenommen, das auch 53 000 Afghanen und 47 000 Iraker aufnahm.

Die drittgrößte Gruppe nach Ukrainern und Syrern in die EU 2017 waren Chinesen – 193 000, wovon ein Drittel zum Studium kamen. In England machten die Chinesen die größte Gruppe neuer Ausländer aus, vor allem amerikanische Bürger (75000) und Inder (72000). Die Auswanderung aus Russland in die EU ist sehr gering. Am größten war sie nach Tschechien mit beinahe 7000, aber in die übrigen Länder dreht es sich nur um ein paar tausend.

Vojna i mir 28/10

Quelle - källa - source