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Freitag, 9. November 2018

Nein, Xis China ist nicht in Gefahr! Wie westliche Presse immer alles in den falschen Hals kriegen



Dennis Etler
Gastautor
3. November 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth
Putin und Xi Jinping
Hierum geht es: «Magnus schreibt über die Gefahren von Xis wahrscheinlichem Aufstieg zum Präsidenten auf Lebenszeit. Seit den Exzessen von Maos Ein-Mann-Herrschaft hat die Kommunistische Partei Chinas (CPC) im großen und ganzen im Konsens regiert und die Provinz-Regierungen dienten als Gegengewicht zur föderativen Autorität via Kontrolle ihres Landes und viele der lokalen staatlichen Unternehmen (SOEs). Xi fordert den status quo heraus. Das sogenannte Xi Jinping – Denken ist jetzt der offizielle Partei-Kanon. Das harte Durchgreifen gegen die Korruption 2012 durch Xi in seinem ersten Jahr wurde weithin gesehen als Vorwand, um politische Gegner auszuschalten und an potentielle Gegner eine Warnung zu schicken. Seither hat Xi daran gearbeitet, die Macht auf sich selbst zu zenrieren. Magnus merkt an, dass Xi als lebenslanger Führer geschützt ist vor kurzfristiger Unzufriedenheit des Volkes, und es bedeutet auch, dass jede langfristige Entscheidung, gut oder schlecht, ein Teil von Xis Erbe wird.»

Erstens ist XJP nicht «Präsident auf Lebenszeit». Diese falsche Bezeichnung wird ad nauseum wiederholt, ist aber dennoch falsch. Die Beseitigung von Amtszeiten ist nicht gleichbedeutend mit der Krönung eines Präsidenten auf Lebenszeit. Wenn der richtige Zeitpunkt kommt, wird Xi in Pension gehen, nachdem er seine historische Aufgabe erfüllt haben wird.

Zweitens, auch wenn XJP das Herz der CPC-Führung ist, ist er kein Potentat, sondern herrscht kollegial durch Beratungen mit anderen Parteiführern. XJP ist ein Konsens-Hersteller, nicht ein Diktator.

Drittens wird das «XJP Denken» als eine Art totalitäres Mantra dargestellt. Der Inhalt des «XJP Denkens» wird niemals erwähnt oder diskutiert. Es besteht aus einer Aufzählung von Zielen und Vorgaben für China in der neuen Ära, die begonnen wurde, Idee wie die «ökologische Zivilisation», «nachhaltige Entwicklung» usw. und keine drakonische, ideologische Agenda.

Viertens ist die anti-Korruptions-Kampagne nicht einfach ein «Vorwand, politische Rivalen abzuschieben», sondern ein notwendiges Linderungsmittel, die Partei zu korrigieren und sie auf ihre Wurzeln zurückzuführen, dem Volk zu dienen.

Aber all dies wird von den durchschnittlichen verblendeten westlichen «China-Experten» nicht bemerkt, die China nur durch die Linse der westlichen politischen Wissenschaft sehen.

Die «roten Fahnen», auf die China angeblich in der Zukunft stoßen wird, wie eine Schuldenkrise, verzögertes Wachstum, drohende demographische Unbalance etc. werden alle durch die Linse der westlichen ökonomischen Theorie betrachtet, die sich nicht auf Chinas System des Sozialismus mit chinesischen Charakteristika anwenden lässt, das nach völlig anderen Prinzipien arbeitet.

Diese Vorurteile werden selten wenn überhaupt akzeptiert, vor allem, weil sie gar nicht erkannt werden.

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