Stefan Lindgren
19. November 2018
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth
Putins Beliebtheit
Einige westliche Beobachter beunruhigen sich über Putins sinkende Popularität. Die Unruhe ist übertrieben. Laut der teilweise vom Westen finanzierten Meinungsforschungs-Institut Levada.ru ist Putins Popularität nie unter 60% gesunken, eine Ziffer, mit der sich nur wenige West-Führer messen können. Macron hat am 29. September 29% gehabt; May ebenso viel und Trump 38 % in der ersten Woche im November.
Aus dem Diagramm hier unten geht geht seine Beliebtheit seit Beginn seines Machtantritts hervor. Die blaue Kurve zeigt, wie viele seine Führung nicht gut finden. Im Oktober hatte Putin 66 % Wählerunterstützung. Am höchsten war sie im Juni 2015 mit 89 %.
Aus dem Diagramm hier unten geht geht seine Beliebtheit seit Beginn seines Machtantritts hervor. Die blaue Kurve zeigt, wie viele seine Führung nicht gut finden. Im Oktober hatte Putin 66 % Wählerunterstützung. Am höchsten war sie im Juni 2015 mit 89 %.
Ryska Posten
Drei Tage in Singapur
Präsident Putin verbrachte drei Tage in Singapur, das er zum ersten Mal besuchte. Dort nahm er an der ASEAN teil, dem Spitzen-Treffen der südostasiatischen Organisation, bei dem 18 Staatsoberhäupter anwesend waren, aber nicht Trump, der seinen Vize Mike Pence schickte.
Nach der feierlichen Eröffnung ergriff Putin die Gelegenheit, den ersten Stein für ein russisches Kultur-Zentrum am Rande von Singapur zu legen.
Zwischen den Sitzungen des offiziellen Treffens traf Putin mit Mike Pence zousammen, um das Präsidenten-Treffen im Zusammenhang mit dem G22-Treffen in Buenos Aires vorzubereiten. Da soll es um Sicherheit, die ökonomische Entwicklung und regionale Probleme (Ukraine, Syrien etc) gehen.
Bei Putins Zusammentreffen mit Japans Premier Abe drang nach außen, dass Japan jetzt auf Basis einer sowjetischen Erklärung von 1956 über die zwei südlichsten Kurilen-Inseln verhandeln will. Japan hat lange Anspruch auf vier Inseln und die Schären Kunasjir und Iturup erhoben. Putin und Abe haben sich bereits 20 Mal getroffen, aber auf diesem Treffen war eine gewisse Kühle zu bemerken, wo bei wieder zum «Sie» übergingen nachdem sie sich früher geduzt haben.
Zwischen den Sitzungen des offiziellen Treffens traf Putin mit Mike Pence zousammen, um das Präsidenten-Treffen im Zusammenhang mit dem G22-Treffen in Buenos Aires vorzubereiten. Da soll es um Sicherheit, die ökonomische Entwicklung und regionale Probleme (Ukraine, Syrien etc) gehen.
Bei Putins Zusammentreffen mit Japans Premier Abe drang nach außen, dass Japan jetzt auf Basis einer sowjetischen Erklärung von 1956 über die zwei südlichsten Kurilen-Inseln verhandeln will. Japan hat lange Anspruch auf vier Inseln und die Schären Kunasjir und Iturup erhoben. Putin und Abe haben sich bereits 20 Mal getroffen, aber auf diesem Treffen war eine gewisse Kühle zu bemerken, wo bei wieder zum «Sie» übergingen nachdem sie sich früher geduzt haben.
Am Sonntag fand das Spitzentreffen der APEC (Asia Pacific Economic Co-operation) in Papua-Neuguinea statt. Von Russlands Seite nahm Premierminister Dmitri Medwedew teil. Zum ersten Mal wurde keine gemeinsame Deklaration angenommen, vor allem weil China und die USA verschiedene Auffassungen zur Entwicklung haben.
Vesti nedeli 18/11
Russland und Türkei bunkern Gold
Im November überstiegen Russlands Goldreserven die 2000 t Grenze. Somit beträgt der Goldwert mehr als 17 % der gesamten russischen Reserven.
Die türkische Zentralbank kaufte 18,5 t Gold. Kasachstan 13,4 t, Polen ebenfalls, während Ungarn seine Reserven von 3,1 auf 31,5 t verzehnfachte.
Finance.ua 18/11
Mutterschaftsgeld wird erhöht
Das niedrigste Mutterschaftsgeld wird am 1. Januar auf beinahe 52 000 Rubel (ca. 7700 SEK) und das maximale auf 301 000 Rubel (ca. 45 000 SEK) erhöht, eine Erhöhung um 7 %.
Mamma-Urlaub wird 140 Tage lang bezahlt mit mindestens 51919 Rubel und höchstens mit 301 095 Rubel.
Mamma-Urlaub wird 140 Tage lang bezahlt mit mindestens 51919 Rubel und höchstens mit 301 095 Rubel.
Rbc.ru 19/11
Das Extremistengesetz wird gemildert
Die Duma billigte in dieser Woche in der ersten Lesung einen Gesetzes-Vorschlag zur teilweisen Ent-Kriminalisierung von Taten, die im Artikel 282 des Strafgesetzes zum Extremismus beschrieben werden, was bedeutet, dass eine Menge Anklagen aufgehoben werden.
Einmalvergehen von geringer Bedeutung wird entkriminalisiert und zum Teil in Geld-Strafen bis max. 10 000 – 20 000 Rubel umgewandelt oder in gemeinnützige Arbeit bis zu 100 Stunden oder auch in administrativen Arrest bis zu 15 Tagen.
Der zweite Teil von Art. 282, der sich um «Anstiften von Hass» mit Anwendung von Gewalt oder Gewaltverbrechen bleibt bestehen.
Ein Duma-Abgeordneter, Sergei Sjargunow hat jedoch eine vollständige Entkriminalisierung des Artikels 282 vorgeschlagen, was von mehr als 90 Abgeordneten unterstützt wurde.
Ganze 75 % der registrierten Straftaten drehen sich um Äußerungen im Internet. Laut Sjargunow würde es nötig sein, postum Puschkin, dostojewski und Majakovski wegen «Extremismus» zu verurteilen, wenn das Gesetz buchstäblich angewendet wird.
Der Liberaldemokrat Vlidimir Zjirinovskij unterstützt die Kritik am Gesetz, das ihm zufolge jeden treffen kann, der «eine kritische Bemerkung» macht.
Einmalvergehen von geringer Bedeutung wird entkriminalisiert und zum Teil in Geld-Strafen bis max. 10 000 – 20 000 Rubel umgewandelt oder in gemeinnützige Arbeit bis zu 100 Stunden oder auch in administrativen Arrest bis zu 15 Tagen.
Der zweite Teil von Art. 282, der sich um «Anstiften von Hass» mit Anwendung von Gewalt oder Gewaltverbrechen bleibt bestehen.
Ein Duma-Abgeordneter, Sergei Sjargunow hat jedoch eine vollständige Entkriminalisierung des Artikels 282 vorgeschlagen, was von mehr als 90 Abgeordneten unterstützt wurde.
Ganze 75 % der registrierten Straftaten drehen sich um Äußerungen im Internet. Laut Sjargunow würde es nötig sein, postum Puschkin, dostojewski und Majakovski wegen «Extremismus» zu verurteilen, wenn das Gesetz buchstäblich angewendet wird.
Der Liberaldemokrat Vlidimir Zjirinovskij unterstützt die Kritik am Gesetz, das ihm zufolge jeden treffen kann, der «eine kritische Bemerkung» macht.
rt.com, vzgljad 15/11
Putin pfeift auf Navalnyj
Russlands Präsident Putin hat nicht die Entwicklung des Anklagen von Aleksej Navalnyj im europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (ECJR) verfolgt, erklärte sein Pressesekretär Dmitri Peskow. Die Klagen von Navalnyj gehen um einige Verhaftungen bei seinen Versammlungen und öffentlichen Ereignissen, die ohne Erlaubnis stattfanden.
Das russische Justizministerium hat früher gesagt, dass die Anwendung des Artikels 18 i der Konvention zum Schutz der Menschenrechte zweifelhaft sei. Navalnyjs Behauptung, dass er ein Opfer staatlicher Verfolgung wurde, wurde jedoch vom Gericht abgewiesen in fünf der Fälle.
In den beiden restlichen Fällen hatte Navalnyj nicht einmal eine formelle Anklage erhoben.
Wie kann eine Person Opfer von Verfolgung am Tag sein, aber nicht in der Nacht? fragte der russische Staatsanwalt in seinem Kommentar. Außerdem unterstrich das Justizministerium, dass das Gericht die Schadensersatz-Forderung von Navalnyj auf ein Drittel zusammengestrichen hatte.
Das russische Justizministerium hat früher gesagt, dass die Anwendung des Artikels 18 i der Konvention zum Schutz der Menschenrechte zweifelhaft sei. Navalnyjs Behauptung, dass er ein Opfer staatlicher Verfolgung wurde, wurde jedoch vom Gericht abgewiesen in fünf der Fälle.
In den beiden restlichen Fällen hatte Navalnyj nicht einmal eine formelle Anklage erhoben.
Wie kann eine Person Opfer von Verfolgung am Tag sein, aber nicht in der Nacht? fragte der russische Staatsanwalt in seinem Kommentar. Außerdem unterstrich das Justizministerium, dass das Gericht die Schadensersatz-Forderung von Navalnyj auf ein Drittel zusammengestrichen hatte.
Tass 16/11
Moskau ist die sechst-schönste Stadt
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| Moskau zur 6. besten Stadt erkoren. |
Russlands Hauptstadt wird als sechsbeste Stadt der Welt angesehen im Bericht über die Weltschönsten Städte, der von der Resonance Consultancy veröffentlicht wird. Moskau gehört zusammen mit London, Paris, New York, Tokyo, Barcelona, Chicago, Singapur, Dubai und San Francisco zu den zehn schönsten Städten der Welt.
Das gute Zeugnis basiert u. a. auf dem spektakulären Fortschritt mit dem Arrangement der FIFA 2018 sowie dem kultur-gesättigten Milieu – Moskau ist bekannt als die Stadt mit den 40 X 40 Kirchen. Moskau kommt auf den 3. Platz mit seiner Flugplatzanbindung und dem renovierten Tunnelbahn-System.
Das gute Zeugnis basiert u. a. auf dem spektakulären Fortschritt mit dem Arrangement der FIFA 2018 sowie dem kultur-gesättigten Milieu – Moskau ist bekannt als die Stadt mit den 40 X 40 Kirchen. Moskau kommt auf den 3. Platz mit seiner Flugplatzanbindung und dem renovierten Tunnelbahn-System.
rt.com 15/11
Die Kapitalflucht hat sich verdreifacht
Der Netto-Abfluss von Kapital aus Russland stieg von Januar-Oktober auf 42,2 Mrd. Dollar, eine Verdreifachung gegenüber den 14 Mrd. $, die Russland in derselben Periode im Vorjahr verließen, lauf vorläufigen Schätzungen der russischen Zentralbank.
Ca. die Hälfte des Betrags sind Rückzahlungen von Schulden, die anderen beruhen auf Kauf von ausländischen Vermögen. Die Zentralbank prognostiziert einen Kapitalabfluss von 66 Mrd. $ für 2018, was es zum schlimmsten Jahr seit der Krisenjahre 2008 und 2014 machen würde, als der Abfluss 137 Mrd. bzw 152 Mrd betrug.
Ca. die Hälfte des Betrags sind Rückzahlungen von Schulden, die anderen beruhen auf Kauf von ausländischen Vermögen. Die Zentralbank prognostiziert einen Kapitalabfluss von 66 Mrd. $ für 2018, was es zum schlimmsten Jahr seit der Krisenjahre 2008 und 2014 machen würde, als der Abfluss 137 Mrd. bzw 152 Mrd betrug.
Intellinews.com 13/11
4 Millionen Ukrainer auf Besuch
Beinahe 4 Millionen Ukrainer besuchten Russland im ersten Halbjahr 2018 [wie um Himmels Willen können so viele Ukrainer ihren ERZFEIND Russland besuchen.D.Ü.]
aus persönlichen, geschäftlichen und turistischen Gründen, schreibt die Izvestija und verweist auf die Daten des russischen föderativen Sicherheitsdienstes FSB.
Ca. 3,6 Mill. ukrainische Bürger machten persönliche Reisen nach Russland, 310 000 kamen zum Shoppen und gut 13 500 als Touristen.
Tass 14/11
34 000 Soldaten desertierten in der Ukraine
Seit Beginn des Krieges im Donbass im September 2018 sind 33798 Soldaten desertiert von der ukrainischen Armee. Das berichtete Izvestija mit Hinweis auf einen Bericht des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Bisher sind 1587 Mann gefasst worden. Im Oktober 2015 betrug die Anzahl 16 000 Soldaten, vor allem solche, die sich weigerten, in den Donbass geschickt zu werden.
Laut Bericht nahmen die Derserteure 15 000 Waffen mit sich, darunter 7600 Mschinengewehre und 2260 Granatwerfer.
Der Bericht zeigt auch, dass 17 993 Personen gestorben sind aus anderen Gründen als Verwundungen im Krieg. Die gewöhnlichsten Ursachen sind Selbstmord, Verkehrs-Unfälle, unvorsichtige Behandlung von Waffen und Drogenmissbrauch. Laut früheren Berichten ist die Einberufung im Kiew-Distrikt nur zu 39,5 % erfolgt.
Laut Bericht nahmen die Derserteure 15 000 Waffen mit sich, darunter 7600 Mschinengewehre und 2260 Granatwerfer.
Der Bericht zeigt auch, dass 17 993 Personen gestorben sind aus anderen Gründen als Verwundungen im Krieg. Die gewöhnlichsten Ursachen sind Selbstmord, Verkehrs-Unfälle, unvorsichtige Behandlung von Waffen und Drogenmissbrauch. Laut früheren Berichten ist die Einberufung im Kiew-Distrikt nur zu 39,5 % erfolgt.
Svpressa.ru 8/11
Berichtigung
In der russischen Post vom 12. November hat sich ein Fehler in dem Armuts-Kapitel eingeschlichen, was wir bedauern:
«17 % der sehr anspruchslosen Menschen sagen, dass 45 000 Rubel im Monat für eine 3-köpfige Familie reichen würden, was 6 600 SEK entspricht, auch wenn das Geld in Russland eine größere Kaufkraft hat. Die Mehrzhal jedoch, 46 Prozent, meinen jedoch, dass irgendwo zwischen 45 000 und 90 000 Rubel (6600 – 13300 SEK) reichen würden.»
Ryska Posten
Historische Film-Welle
Eine Welle neuer historischer Filme überschwemmen Russland und von einer Qualität, die Hollywood übertrifft, konstatiert die webseite rbth.ru (Russland hinter den Kulissen). Auf Rossija1 läuft gerade eine Serie über Boris Godunow, wovon schon sechs Teile schon auf YouTube gelandet sind mit der Möglichkeit einer Schnellübersetzung.
«Die Skyten» (Skify) heißt ein kommender Großfilm über das Volk, dass von 600 v. u. Z. Bis 200 n. u. Z. große Teile der Steppe nordwestlich des Schwarzen Meeres beherrschten.
«Die Ersten» (Pervye) heißt ein Film über eine Gruppe von Entdeckungsreisenden um 1730. «Die Geschichte einer Begegnung» (Istorija odnogo naznatjenija) behandelt eine wirkliche Geschiche, wo Leo Tolstoi in die Rolle des Anwalts schlüpft, um das Leben einen unschuldigen Soldaten zu retten, dem die Todesstrafe droht.
«Tobol» spielt zur Zeit von Peter dem Großen. Der junge Offizier Ivan Demarin wird zu einer entlegenen Festung in Tobolsk, im Herzen des wilden Sibirien geschickt.
«Die Skyten» (Skify) heißt ein kommender Großfilm über das Volk, dass von 600 v. u. Z. Bis 200 n. u. Z. große Teile der Steppe nordwestlich des Schwarzen Meeres beherrschten.
«Die Ersten» (Pervye) heißt ein Film über eine Gruppe von Entdeckungsreisenden um 1730. «Die Geschichte einer Begegnung» (Istorija odnogo naznatjenija) behandelt eine wirkliche Geschiche, wo Leo Tolstoi in die Rolle des Anwalts schlüpft, um das Leben einen unschuldigen Soldaten zu retten, dem die Todesstrafe droht.
«Tobol» spielt zur Zeit von Peter dem Großen. Der junge Offizier Ivan Demarin wird zu einer entlegenen Festung in Tobolsk, im Herzen des wilden Sibirien geschickt.
Rbth.ru 13/11
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