Afrika im Rückblick 2018: Imperialistischer Militarismus und die Suche nach Wiederaufbau

Leider hat der gute Abayomi Azikiwe nur sehr flüchtig den schmutzigen Deal zwischen Äthiopien, Sudan, Eritrea, Somalia und den Saudis sowie den VAE angedeutet. "Vielen hat es zu denken gegeben." Das kann man nicht erschöpfend nennen. Dazu hat sich Thomas C. Mountain bisher auch noch nicht geäußert. Schließlich passt es gar nicht zu Afewerkis bisheriger Unabhängigkeitspolitik. Ich werde versuchen, Hintergründe herauszufinden.

 

Abayomi Azikiwe
7. Januar 2019

Aus dem Englischen: Einar Schlereth


Die Bombenangriffe des Militärs der Vereinigten Staaten gegen den somalischen Bundesstaat am Horn von Afrika sind im Laufe des Jahres 2018 verstärkt worden.

Premierminister Abiy Ahmed aus Äthiopien und Isaias Afwerki aus Eritrea,

Als die Regierung von Präsident Donald Trump vor fast zwei Jahren ins Amt kam, wurden angeblich "Beschränkungen" für Operationen des Pentagon durch das US-Afrika-Kommando (AFRICOM) aufgehoben.

Nichtsdestotrotz sollte diese Vorstellung von der Aufhebung der Beschränkungen bei Luftangriffen gegen sogenannte "Terroristen" auf dem Kontinent oder in der internationalen Gemeinschaft nicht missverstanden werden. Der Krieg gegen Somalia ist Teil zahlreicher Versuche, Ersatzregime im Sinn Washingtons zu installieren, die Jahrzehnte zurückreichen.

Es gibt auch die Stärkung von Spezialeinheiten, deren Schwerpunkt angeblich auf der Ausbildung der somalischen nationalen Streitkräfte liegt, die aber direkt an Angriffen gegen identifizierte "Feinde" beteiligt sind, zu denen die beiden großen Fraktionen von Al-Shabaab gehören. Infolge der zunehmenden Beteiligung von AFRICOM haben in den vergangenen Monaten Dutzende Menschen ihr Leben verloren.

Eine regionale militärische Friedenstruppe, bekannt als die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), operiert seit über 11 Jahren im Land. Die mehr als 20.000 Soldaten der AMISOM sind kriegsmüde geworden, da kein absehbares Ende des Krieges in Somalia abzusehen ist.

Gleichzeitig hat Washington 2018 nach 28 Jahren wieder eine diplomatische Mission in Mogadischu eingerichtet. 1991 brach die von den USA unterstützte Regierung von Mohamed Siad Barre zusammen, und seit der Zeit gab es regelmäßige direkte Invasionen (1992-1994), den Einsatz von Ersatz-Regionalarmeen (2006-2009) und laufende diplomatische Manöver bei der Suche nach potenziellen Gewinnen aus der Exploration von Erdölressourcen im Norden des Landes.

Im benachbarten Äthiopien und Eritrea, den beiden seit 1998 im Krieg stehenden Nationen, wurde im Juli 2018 ein Friedensabkommen geschlossen. Staatschefs beider Regierungen, Premierminister Abiy Ahmed aus Äthiopien und Isaias Afwerki aus Eritrea, haben die jeweiligen Hauptstädte Addis Abeba und Asmara besucht. Es besteht viel Optimismus, dass diese Entwicklungen für die Öffnung des Handels und gemeinsame Wirtschaftsprojekte am Horn von Afrika erfolgreich sein wird. Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen gegen Eritrea wurden angesichts des Friedensabkommens in der Region aufgehoben.

Jedoch gab die Tatsache, dass die Unterzeichnung mindestens eines der Abkommen zwischen Asmara und Addis Abeba im September in Saudi-Arabien stattfand, während die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) eine Rolle bei der Ermöglichung von Gesprächen spielten, vielen Leuten innerhalb und außerhalb Afrikas zu denken. Saudi-Arabien und die VAE führen weiterhin einen Völkermordkrieg für den Imperialismus im Jemen. Diese Monarchien sind dafür bekannt, dass sie die politischen und Menschenrechte ihrer eigenen Bürger und Einwohner ständig mit Füßen treten.

Die Gründe für diese Annäherung am Horn von Afrika bergen die Möglichkeit starker finanzieller Vorteile für Abu Dhabi und Riyadh durch den Bau einer Ölpipeline in der Region. Auch militärische Erwägungen sowie die Bemühungen, die diplomatischen Beziehungen der Islamische Republik Iran zum Sudan, Eritrea, Äthiopien und Dschibuti zu torpedieren, können nur den Interessen Washingtons und seiner Verbündeten unter den Golfmonarchien dienen.
Ein Bericht der belgischen International Crisis Group vom November betonte dies: "In seiner Anti-Iran-Kampagne suchte Riyadh Hilfe früherer Verbündeter wie Sudan und Eritrea, die beide die Beziehungen zu Teheran gestärkt hatten, während alle drei Länder unter internationalen Sanktionen standen. Seit den 90er Jahren hatte der Sudan seine Rüstungsindustrie mit iranischer Hilfe und Know-how aufgebaut; Eritrea hatte der iranischen Marine die Nutzung seines Hafens Assab angeboten. Im Jahr 2014 haben beide Länder jedoch iranische Diplomaten ausgewiesen. Ein Jahr später vereinbarten beide, Truppen und Ressourcen für den Jemenkrieg bereitzustellen." (Hub Eritrea, 7. November 2018)

Somalia ist seit Jahrzehnten Spielball USRAELEU-Verbrechermeute

Im selben Artikel wird dann veranschaulicht, wie: "Die VAE übernahmen de facto die Verantwortung für die Operationen im Süden des Jemen, wozu sie schnell eina Marine- und Luftwaffenbasis am Roten Meer brauchten. Der natürliche Kandidat war Dschibuti, wo DP World den Hafen gebaut hatte. Bis dann verschlechterte sich jedoch die Beziehungen Abu Dhabis zu Dschibuti wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit dem DP World Vertrag (DP World bestreitet die Vorwürfe). Beamte beider Länder hatten einen Streit im April 2015, als die VAE mit der Infrastruktur von DP World versuchten, Dschibuti als militärische Startrampe in den Jemen zu nutzen. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition warf dann einen Blick auf den Hafen Assab von Eritrea. Riyadh unterzeichnete im April 2015 einen Sicherheitsvertrag über die Nutzung von Assab und überließ es Abu Dhabi, die Bedingungen des Abkommens auszuhandeln. Im September flog das Militär der VAE bereits Angriffe gegen Jemen von Eritrea aus.

Im vergangenen Jahr gab es auch ein historisches Treffen zwischen den Führern von Somalia, Äthiopien und Eritrea in Mogadishu, obwohl ja Asmara ständig angeklagt wurde, die al-Shabaab zu unterstützen, was man immer wieder zurückgewiesen hatte. Weitere Komplikationen in den Beziehungen waren territoriale Streitigkeiten zwischen Djibouti und Eritrea.

Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres gab ebenfalls seinem Optimismus Ausdruck bei einem Treffen in Saudiarabien, bei dem der eritreische Präsident Afewerki und sein Kollege aus Djibouti Ismail Omar Gullen zusammentrafen. In einem Report über den Streit hieß es: «Er begann vor 10 Jahren, bei dem es um die Grenze zwischen den Dumeira-Bergem und der Dumeira-Insel vor der Küste von Djibouti und Eritrea ging, die von beiden Ländern beansprucht werden. Danach bat im Juli Djiboutis Botschafter bei der UNO Mohamed Siad Doualeh um Hilfe bei der Lösung des Konflikts mit Eritrea.

Am Sonntag, den 16. September 2018 applaudierte der UNO-Chef einem weiteren Friedensschritt, als das Abkommen zwischen Äthiopien und Eritrea geschlossen wurde, das Jahrzehnte von Feindseligkeiten wegen der Grenzziehung beendete.» (UN News Centre, 18.9.18)

Dschibuti ist der führende Vorposten von AFRICOM auf dem Kontinent. In der Basis Lemonnier, das auch von Frankreich, Italien, Spanien und Japan genutzt wird, sind Tausende von US-Truppen stationiert. Die Volksrepublik China ist in Dschibuti mit einer kleinen Präsenz vertreten, die ausschließlich der Versorgung ihrer an Friedenssicherungseinsätzen in der Region beteiligten Truppen dient.

Die Bemühungen um eine Einheit zwischen diesen Staaten am Horn von Afrika können nicht ohne Berücksichtigung der Rolle der imperialistisch-alliierten Streitkräfte betrachtet werden. Alle diese westlichen kapitalistischen Regierungen sind da, um ihre eigenen Ausbeutungs- und Eindämmungsstrategien voranzutreiben, die den Interessen der Menschen auf dem Kontinent und der Arabischen Halbinsel entgegengesetzt sind.


Südliches Afrika im Wandel: Die Landfrage und das Streben nach nachhaltiger Souveränität in Südafrika und Simbabwe


Präsident Cyril Ramaphosa erbte eine südafrikanische Wirtschaft, die aufgrund hoher Arbeitslosigkeit, sinkender Exporteinnahmen und der Unsicherheit der multinationalen Unternehmen über die zunehmende Debatte um Vorschläge für ein radikales Programm der Landumverteilung mit einer Rezession konfrontiert ist. In Südafrika, dem am stärksten industrialisierten Staat des Kontinents, könnten in weniger als vier Monaten Wahlen stattfinden, wo der regierende African National Congress (ANC) erneut versuchen wird, die Mehrheitspartei zu bleiben.

Der ANC ist in jeder Regierung seit dem Sturz der Apartheid 1994 dominant, als der Führer der Befreiungsbewegung, Nelson Mandela, vom prominentesten politischen Gefangenen der 1980er Jahre zum Präsidenten in Pretoria wurde. Ramaphosa muss sich auf einen heiklen Balanceakt einlassen, bei dem versucht wird, den Anschein von wirtschaftlicher Stabilität zu wahren und gleichzeitig ernsthaft auf die Wünsche und konkreten Bedürfnisse der Arbeitnehmer, Landwirte und Jugendlichen Südafrikas einzugehen.

Viele Lehren lassen sich aus dem benachbarten Simbabwe ziehen, wo Harare nach über einem Jahr der Präsidentschaft von Emmerson Mnangagwa immer noch unter dem von London und Washington festgelegten Sanktionsregime steht, einer Blockade, die seit zwei Jahrzehnten andauert. Die Regierungspartei der Zimbabwe African National Union-Patriotic Front (ZANU-PF) hat seit der nationalen Befreiung 1980 ihre Macht bewahrt.

Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa und First Lady Auxilia bei seiner Amtseinführung nach dem Gewinn der nationalen Wahlen vom 30. Juli 2018.

Die international überwachten harmonischen Wahlen vom 30. Juli 2018 brachten die ZANU-PF zurück in die Regierung in Harare. Dennoch bleiben westliche Sanktionen in Kraft, weil das eigentliche Ziel der kapitalistischen Staaten nicht die bürgerliche Demokratie in Simbabwe ist. Der Imperialismus versucht, den revolutionären Weg durch den Sturz von ZANU-PF, einer Partei, die im Kampf gegen den Siedler-Kolonialismus geboren wurde, umzukehren.

Südafrika könnte sehr wohl mit ähnlichen Sanktionen belegt werden, wenn die ANC-Regierung die Land- und Bergbauinteressen der multinationalen Unternehmen, die Anhängsel des internationalen Finanzkapitals sind, enteignet. US-Präsident Trump hat bereits vor schwerwiegenden Folgen gewarnt, wenn die europäischen Siedlerlandwirte, die der afrikanischen Bevölkerung das Land gestohlen haben, gezwungen sind, ihre landwirtschaftlichen und mineralgewinnenden Betriebe aufzugeben.

Auch die Republik Namibia, die bis 1990 unter der Besetzung durch das rassistische Apartheid-Regime stand, diskutiert über die Landreform. Die Herero- und Nama-Gemeinschaften haben rechtliche Schritte eingeleitet, um Wiedergutmachung für den Völkermord zu fordern, den Deutschland ihnen in den ersten Jahren des 20. Jahrhunderts zugefügt hat.

Alle diese Staaten, Südafrika, Simbabwe und Namibia, gewannen ihre Unabhängigkeit durch eine kombinierte Methodik von Massen-, Gewerkschafts- und bewaffneten Kämpfen. Obwohl sie sich nicht in Richtung eines nichtkapitalistischen Wirtschaftssystems bewegen konnten, waren ihre jeweiligen Bewegungen die Nutznießer der internationalen Solidarität der sozialistischen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, der noch bestehenden Volksrepublik China und der Republik Kuba. Angola und Mosambik als Rückzugsgebiete der nationalen Befreiungsbewegungen von Mitte der 70er bis Anfang der 90er Jahre wurden in den ersten Jahren der Unabhängigkeit eigene Experimente mit sozialistischer Orientierung durchgeführt.

Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) bleibt die stabilste und einheitlichste regionale Gruppierung auf dem Kontinent. Die SADC setzt sich dafür ein, interne Konflikte ihres am weitesten nördlich gelegenen Mitgliedes, der Demokratischen Republik Kongo über Mosambik, Malawi, Botswana, Eswatini, Lesotho, Sambia und die anderen Mitgliedstaaten des Indischen Ozeans der Union der Komoren, Seychellen und Madagaskars zu bekämpfen. Damit dieser Prozess seine endgültige Verwirklichung erreichen kann, muss der Subkontinent schließlich mit anderen regionalen Organisationen fusionieren, um eine funktionsfähige gesamtafrikanische Freihandelszone einzurichten, die durch tragfähige Gesetzgebungsstrukturen durchgesetzt wird, die von einem integrierten militärischen Oberkommando unterstützt werden, das unabhängig vom Pentagon, der North Atlantic Treaty Organisation und ihren Verbündeten operiert.


Der Wiederaufbau Afrikas: Die Imperative einer nachhaltigen Souveränität


Diese Entwicklungen im Jahr 2018 in verschiedenen Gebieten Afrikas bestätigen nur unsere These, dass, damit die Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union eine echte Entwicklung erreichen können, eine konzertierte Einigungskampagne gestartet werden muss, die alle wichtigen Elemente der heutigen Gesellschaft umfasst. Es gibt buchstäblich alles, was für ein solches Programm intern benötigt wird: eine Fülle von natürlichen Ressourcen, landwirtschaftliches Potenzial, eine wachsende Zahl von Arbeitskräften, lebenswichtige und strategische Wasserwege sowie ein ideologisches Erbe, das direkt von der Notwendigkeit der Vereinigung auf einem antiimperialistischen und antikapitalistischen Weg spricht.

Dieses revolutionäre panafrikanische Entwicklungsprogramm wurde und wird weiterhin von den führenden imperialistischen Zentren in Westeuropa und Nordamerika abgelehnt. Die Erstarkung Europas und später der USA beruhte auf der Versklavung, Kolonisierung und Neokolonisierung Afrikas und anderer Regionen der Welt.

Daher ist es nur logisch zu erwägen, dass die Arbeiter, Bauern und andere Bevölkerungsschichten in Afrika ihre Not der Verarmung und sozialen Instabilität nur durch eine konzertierte Aktion zur Beseitigung der letzten Überreste der westlichen Herrschaft überwinden können. Eine solche Vorgehensweise erfordert Mut, programmatische Überzeugung und politische Disziplin, um eine sichere Existenz unabhängig von den Institutionen der nationalen Unterdrückung und wirtschaftlichen Ausbeutung zu erlangen.


*Abayomi Azikiwe ist Redakteur bei Pan-African News Wire.


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Quelle - källa - source