Trumps Rhetorik auf Kollisionskurs mit Mexikos Aufstieg als multipolarer Macht

Joaquin Flores

31. Mai 2019

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Andrés Manuel López Obrador - AMLO

Der Präsident Mexikos, Andrés Manuel López Obrador ("AMLO"), schlug am Donnerstag seinem Kollegen aus den Vereinigten Staaten, Donald Trump, als Reaktion auf Drohungen mit Zöllen, einen Weg des Dialogs statt der Konfrontation zur Lösung des Einwanderungsproblems vor.

Der mexikanische stellvertretende Außenminister Jesus Seade sagte, wenn die Vereinigten Staaten ihrer Drohung, Zölle zu erheben, nachkommen, wird Mexiko eine starke Reaktion zeigen, die in jeder Hinsicht eher wie ein weiterer sich zusammenbrauender Handelskrieg erscheint.

Entgegen weit verbreiteter Missverständnisse ist Mexiko auf dem Vormarsch als multipolare Macht - seine Wirtschaft ist nach Angaben des Internationalen Währungsfonds die 15. größte der Welt und die 11. größte nach Kaufkraftparität. Mit fast 70% der Bevölkerung, die heute über einen zuverlässigen Internetzugang verfügt, hat sie sich auch schnell in die "Informationswirtschaft" integriert.

Trump kündigte am Donnerstag an, dass man ab dem 10. Juni einen Zoll von 5,0 Prozent auf alle von den USA importierten mexikanischen Produkte erheben werde, wenn Mexiko die massive Migration, insbesondere der Mittelamerikaner, die in den letzten Monaten das Territorium der USA erreicht hat, nicht löst.

Als Antwort darauf sandte AMLO am selben Tag ein Schreiben an den US-Präsidenten, den er kurz darauf anrief: "Präsident Donald Trump in Frieden" und in dem er ihn auffordert, zum Dialog überzugehen und "mit Umsicht und Verantwortung" zu handeln.

López Obrador erinnerte Trump daran, dass er seit Beginn seiner Regierung im Dezember letzten Jahres vorschlug, "sich für die Entwicklungszusammenarbeit zu entscheiden und den mittelamerikanischen Ländern mit produktiven Investitionen zu helfen, Arbeitsplätze zu schaffen und dieses schmerzhafte Problem gründlich zu lösen".

AMLO unterstützte zunächst einige von Trumps Bedenken hinsichtlich der Migration mittelamerikanischer Wirtschaftsmigranten durch Mexiko und weiter in die Vereinigten Staaten. Allerdings, wie die Vernunft zu zeigen scheint, würde dies am besten durch eine Verpflichtung der USA gelöst werden, sich nicht in die politischen Ökonomien dieser Staaten einzumischen - und damit eine Politik beenden, die die USA seit unzähligen Jahrzehnten verfolgen. Von jüngster Bedeutung war die honduranische Flüchtlingskrise, die von der Obama-Administration unter der Leitung von Hillary Clinton ausgelöst wurde - eine Kampagne, die 2009 zu einem katastrophalen Regimewechsel führte, Zelaya stürzte und die Volksführer ermordete.
Der mexikanische Präsident erwähnte, dass "die Menschen ihre Dörfer nicht zum Vergnügen verlassen, sondern aus Not".

Er kündigte schließlich an, dass eine mexikanische Delegation unter der Leitung von Außenminister Marcelo Ebrard am Freitag nach Washington reisen wird, um "eine Einigung zum Wohle der beiden Nationen zu erzielen".

Auf einer separaten Pressekonferenz bekräftigte der stellvertretende mexikanische Außenminister Jesús Seade, dass die AMLO-Regierung energisch reagieren wird, wenn die US-Regierung ihrer Drohung nachkommt, Mexiko Zölle aufzuerlegen.

Trumps Ankündigung, dass er im Begriff ist, einen 5,0-prozentigen Zoll auf mexikanische Produkte zu erheben, "ist etwas Katastrophales, dass die Bedrohung zum Handeln übergginge, sehr ernst wäre (....). Wenn es wirklich geschieht, müssen wir energisch reagieren", sagte Seade.

Gleichzeitig enthalten Trumps Drohungen ein Element der vorgeschlagenen Selbstbeschädigung betreffs der Volkswirtschaften. Seit der Einführung der NAFTA haben sich die Volkswirtschaften der USA, Kanadas und Mexikos weiter verflochten, mit einer effektiven Freihandelszone zwischen den Staaten. Zölle auf mexikanische Produkte würden auch Zölle auf US-amerikanische und kanadische Produkte bedeuten.

Dies liegt daran, dass Mexiko sowohl US-amerikanische Rohstoffe als auch Fertigteile importiert, die wiederum ein notwendiger Bestandteil des Produktionsprozesses für Fertigprodukte sind, die dann wieder in die USA importiert werden. Darüber hinaus sind die US-Aktionäre innerhalb dieser nominell mexikanischen Unternehmen bedeutend, und tatsächlich könnten eine Reihe mexikanischer Unternehmen besser als amerikanische dastehen.

Die Aussichten für die mexikanische Wirtschaft sind solide, da sie sowohl die lateinamerikanische als auch die nordamerikanische Wirtschaft weiter integriert, eine Politik, die den Industriekomplex der Finanzmedien in New York verärgert hat. Mexiko hat eine Politik verfolgt, die die Risiken für das Wachstum nach unten kippt. Am 16. Mai stimmte der Vorstand der Zentralbank einstimmig dafür, den Leitzins unverändert bei 8,25% zu belassen, was Arbeitnehmer und Sparer ermutigt und die Inflation bei der Nachfragesteigerung verringert.

Der Aufstieg von AMLO markiert den Beginn einer neuen Politik in Mexiko, die traditionell mit der Linken verbundene Sektoren - menschliche und soziale Dienste, Betonung der physischen Ökonomie - mit einer zunehmend nationalisierten Business Class zusammenführt, da man sich zunehmend bewusst wird, dass die USA effektiv die Politik eines verfallenen Staates im Norden und Süden Mexikos geschaffen haben.
 Mit Hilfe von DeepLtranslator übersetzt.

Quelle - källa - source