LULA IST FREI

Ana Paula Vargas & Vijay Prashad

9. November 2019


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Lula ist frei

Kurz vor 17 Uhr am Freitag, den 8. November, verließ Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sein Gefängnis in Curitiba (Brasilien). Lula kam im April letzten Jahres wegen einer 12-jährigen Haftstrafe ins Gefängnis. Fünfhundertachtzig Tage Gefängnis sind nun vorbei, denn der Bundesgerichtshof entschied, dass Häftlinge, die ihre Berufung noch nicht ausgeschöpft haben, nicht inhaftiert werden sollten.

Zusätzlich zu Lula können aufgrund der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs etwa 5.000 Brasilianer - meist arme und schwarze - freigelassen werden. Viele von ihnen haben bisher keine Unschuldsvermutung erhalten, und viele von ihnen waren ohne angemessene Rechtsverteidigung im Gefängnis.

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs richtete sich nicht gegen Lula, sondern gegen den undemokratischen Charakter der Justiz, die Menschen inhaftiert hatte, bevor sie ihre Berufungen erschöpft hatten. Lulas Situation spiegelte die Situation dieser Tausenden anderer Gefangener wider. Im Rahmen einer juristischen Kritik am ungerechten System konnte Lula frei sein.

Aber als Lula aus seiner Zelle und in das Lager von Free Lula gegenüber dem Gefängnis ging, signalisierte er die Bedeutung der internationalen Solidaritätskampagne von Free Lula (Lula Livre), die von Curitiba aus durch Lateinamerika und sogar durch die ganze Welt führte. Aus dem Lager von Free Lula gegenüber seinem Gefängnis hielten Genossen Mahnwachen und wünschten ihm dreimal täglich Grüße von Guten Morgen, Guten Tag und Guten Abend. Heute, am 8. November, konnte Lula nicht mit Schreien der Solidarität, sondern persönlich begrüßt werden.

Die Solidaritätskampagne zog Juristen und Intellektuelle, Politiker und Prominente an, eine Reihe von Menschen, die die Inhaftierung von Lula für ungerecht hielten. Was sehr deutlich geworden war, war, dass die Rechtsmechanismen zu einem politischen Instrument der Elite geworden waren, um die linken Politiker und linken Bewegungen anzugreifen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Staatsanwalt und Richter Sérgio Moro zeigt, dass es dieses in Waffen verwandelte Recht - die so genannte Lawfare - gab, um die Arbeiterpartei am Wahlsieg zu hindern und sicherzustellen, dass die brasilianischen Eliten die Macht haben. Was "Free Lula" bedeutete, war nicht nur die Freiheit von Lula, sondern auch ein Ende der Lawfare als Instrument gegen das Volk.

Lula verließ seine Zelle, aber der Fall gegen ihn - ein Fall mit wenig Beweisen - bleibt bestehen. Der Druck der Bevölkerung wird diese Verfolgung von Lula weiterhin vollständig aufheben. Es besteht kein Zweifel, dass die Free Lula-Kampagne weiterhin Unterstützung mobilisieren wird, damit die Gerichte Lula für unschuldig erklären und ihm seine vollen politischen Rechte gewähren. Die Operation Lava Jato wurde nicht nur benutzt, um Lula ins Gefängnis zu bringen, sondern auch, um sicherzustellen, dass er - der in Brasilien sehr beliebt ist - nicht wieder für ein Amt kandidieren kann.

Lulas Popularität kommt sowohl von den positiven Aspekten seiner Präsidentschaft (als seine Regierung die Armut abschaffte und die Bildungsmöglichkeiten erweiterte) als auch von seiner Führung gegen die neoliberalen und neofaschistischen Regierungen von Temer und Bolsonaro. Aus dem Gefängnis entlassen, wird Lulas Stimme die abscheuliche Politik von Bolsonaro noch einmal scharf kritisieren.

Lula soll vom Büro einer Gewerkschaft in São Paulo aus eine Erklärung an die Nation abgeben. Hier gehört er hin, in ein Arbeiterbüro, unter die Menschen. Lula entwickelte sich während der historischen Streiks von 1978 und 1979, die eine Schlüsselrolle bei der Beendigung der Militärdiktatur in Brasilien spielten, zu einer zentralen Figur des brasilianischen Volkes. Aus dem Land der Arbeiter wird er sich behaupten. Im Laufe des Kampfes um die Freie Lula wurde deutlich, dass Lula größer war als seine politische Partei - die Arbeiterpartei (PT) - und sogar größer als die Linke Brasiliens. Er vertritt das brasilianische Volk - die Menschen, die jetzt darum kämpfen, ihre Häuser in den Favelas und im Lager und in den Siedlungen zu erhalten, sich am Amazonas festzuhalten, zu lernen und zu heilen, zu essen und zu lächeln.

Es muss für Bolsonaro nicht angenehm sein, im Fernsehen zu sehen, wie Lula selbstbewusst aus seinem Gefängnis in die politische Domäne marschiert. Die Wahlen haben die Linke in Argentinien wieder an die Macht gebracht, während die Linke die Macht in Bolivien behält. Selbst in Kolumbien hat die Linke deutliche Fortschritte gemacht. Massenproteste in Chile und Ecuador deuten darauf hin, dass sich das Blatt in diesen beiden Ländern gewendet hat. Bolsonaro muss wissen, dass die Linkskurve in Brasilien unmittelbar bevorsteht. Die Linke hat jetzt ihren Champion auf der Straße.


Ana Paula Vargas und Vijay Prashad arbeiten am Tricontinental: Institut für Sozialforschung (thetricontinental.org).
Mit Hilfe von DeepLtranslator übersetzt.
Quelle - källa - source