Iran-China-Pakt ist ein Turbocharge der Seidenstrassen

Von Pepe Escobar

12. Juli 2020


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Ein Deal von Weltbedeutung

China wird 400 Milliarden Dollar in Energie und Infrastruktur im Iran investieren, aber nichts im strategischen Pakt erlaubt eine chinesische Truppenpräsenz oder eine Inselübergabe.

ZWEI der wichtigsten "strategischen Bedrohungen" der USA rücken immer enger zusammen im Rahmen der Neuen Seidenstraßen - dem Leit-Projekt für ganz Eurasien bei der wirtschaftlichen Integration im 21. Jahrhundert. The "Deep State" will not be amused.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, hat eine Reihe von Gerüchten über den "transparenten Fahrplan", der in die sich entwickelnde strategische Partnerschaft zwischen Iran und China eingebaut ist, als "Lügen" entlarvt.

Dies wurde durch den Stabschef von Präsident Rouhani, Mahmoud Vezi, ergänzt, der sagte, "außerhalb des Iran eine destruktive Propaganda gegen die Ausweitung der Iran- Beziehungen zu seinen Nachbarn und insbesondere (zu) China und Russland eingeleitet worden sei".Vezi fügte hinzu: "Dieser Fahrplan, in dem ein Weg für den Ausbau der Beziehungen zwischen den Regierungen und dem Privatsektor definiert wird, ist unterzeichnet und wird auch weiterhin von vielen Ländern unterzeichnet werden.

Sowohl Mousavi als auch Vezi bezogen sich zu einem großen Teil auf einen sensationslüsternen Bericht, der nichts hinzufügte, was nicht bereits über die strategische Partnerschaft bekannt war, aber vorhersehbarerweise mit der Hundepfeife eine große Alarmstufe Rot über das Militärbündnis ausrief.

Die strategische Partnerschaft zwischen dem Iran und China wurde offiziell 2016 mit dem Besuch von Präsident Xi in Teheran begründet. Dies sind die Leitlinien.
Zwei der 20 Artikel des Abkommens sind ganz besonders interessant:

Punkt 7 definiert den Umfang der Partnerschaft im Rahmen der New Silk Roads Vision der eurasischen Integration: "Die iranische Seite begrüßt die von China eingeleitete Initiative "the Silk Road Economic Belt and the 21st Century Maritime Silk Road". Unter Berufung auf ihre jeweiligen Stärken und Vorteile sowie auf die Möglichkeiten, die sich durch die Unterzeichnung von Dokumenten wie der "Vereinbarung über die gemeinsame Förderung des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels und der Seidenstraße des 21. Jahrhunderts" und der "Vereinbarung über die Stärkung der Kapazitäten und Investitionen im Bereich der Industrie und der Mineralien" bieten, werden beide Seiten die Zusammenarbeit und die gegenseitigen Investitionen in verschiedenen Bereichen wie Transport, Eisenbahn, Häfen, Energie, Industrie, Handel und Dienstleistungen ausweiten.

Und in Punkt 10 wird die Mitgliedschaft Irans in der AIIB gelobt: "Die chinesische Seite würdigt die Beteiligung Irans als "Gründungsmitglied" der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank. Beide Seiten sind bereit, ihre Zusammenarbeit in den relevanten Bereichen zu verstärken und ihre Bemühungen um Fortschritt und Wohlstand in Asien zu bündeln.



Was ist der Kern des Abkommens?

DER Kern der strategischen Partnerschaft zwischen Iran und China - zumindest seit dem letzten Jahr kein Geheimnis mehr - dreht sich um eine chinesische Investition von 400 Milliarden Dollar in Irans Energie und Infrastruktur für die nächsten 25 Jahre. Es geht um die Sicherung einer Angelegenheit von höchstem chinesischem nationalem Interesse: eine stetige Versorgung mit Öl und Gas, unter Umgehung des gefährlichen Engpasses der Straße von Malakka, gesichert mit einem mittleren Rabatt von 18 Prozent und bezahlt in Yuan oder in einem Währungskorb unter Umgehung des US-Dollars.

Peking wird zudem über 25 Jahre, vor allem aber bis 2025, rund 228 Milliarden Dollar in die iranische Infrastruktur investieren - hier kommt die AIIB ins Spiel. Das reicht vom Bau von Fabriken über die dringend notwendige Sanierung der Energieindustrie bis hin zum bereits laufenden Bau der 900 Kilometer langen elektrischen Eisenbahn von Teheran nach Mashhad.

Teheran, Qom und Isfahan werden auch durch Hochgeschwindigkeitszüge verbunden - und es wird eine Verlängerung nach Täbris geben, einem wichtigen Öl-, Gas- und petrochemischen Knotenpunkt und Ausgangspunkt der Gaspipeline Täbris-Ankara.

All das macht in Bezug auf die Neue Seidenstraße absolut Sinn, da der Iran ein wichtiger eurasischer Verkehrsknotenpunkt ist. Eine Hochgeschwindigkeitsbahn, die den Iran durchquert, wird Urumqi in Xinjiang mit Teheran verbinden, über vier der zentralasiatischen "stans" (Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan und Turkmenistan) bis nach Westasien, über den Irak und die Türkei und weiter nach Europa: eine Techno-Wiederbelebung der alten Seidenstraßen, wo die Hauptsprache des Handels zwischen Ost und West über das Kernland hinweg Persisch war.

Die Bedingungen der militärischen Zusammenarbeit zwischen dem Iran und China und auch Russland in der Luft- und Seefahrt sind immer noch nicht endgültig festgelegt - wie mir iranische Quellen mitteilten. Und niemand hat Zugang zu den Details gehabt. Was Mousavi in einem Tweet sagte, war, dass "es nichts (in der Vereinbarung) über die Lieferung iranischer Inseln an China gibt, nichts über die Präsenz von Streitkräften und andere Unwahrheiten".

Dasselbe gilt für - völlig unbegründete - Spekulationen, dass die Volksbefreiungsarmee Stützpunkte im Iran erhalten und Truppen auf iranischem Territorium stationieren dürfe.

Am vergangenen Sonntag betonte Außenminister Mohammad Javad Zarif, dass der Iran und China "mit Zuversicht und Überzeugung" verhandelt hätten und dass es "nichts Geheimes" an dem Abkommen gebe.

Iranische, chinesische und russische Unterhändler werden sich im kommenden Monat treffen, um die Bedingungen der militärischen Zusammenarbeit zwischen den drei wichtigsten Knotenpunkten der eurasischen Integration zu erörtern. Der Beginn einer engeren Zusammenarbeit ist für November geplant.

Geopolitisch und geoökonomisch gesehen liegt der Schlüssel zum Erfolg darin, dass die unerbittliche Blockade der iranischen Wirtschaft durch die USA, die mit harten, bewaffneten Sanktionen einhergeht, nicht in der Lage ist, etwas gegen das weitreichende Abkommen zwischen Iran und China zu unternehmen. Im Folgenden werden einige der Faktoren, die dabei eine Rolle spielen, in angemessener Weise dargelegt.

Die strategische Partnerschaft zwischen dem Iran und China ist eine weitere anschauliche Demonstration dessen, was als die chinesische Marke des Ausnahmezustands dekonstruiert werden könnte: eine kollektive Mentalität und hinreichend organisierte Planung, in der Lage, eine weitreichende, für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche, politische und militärische Partnerschaft aufzubauen.

Es ist recht lehrreich, den gesamten Prozess in den Kontext dessen zu stellen, was Staatsrat und Außenminister Wang Yi bei einem kürzlichen Treffen zwischen China und den USA Think Tank betonte, an dem unter anderem Henry Kissinger teilnahm:

“In den letzten Jahren hat sich eine bestimmte Sichtweise herumgesprochen, die behauptet, dass der Erfolg des chinesischen Weges ein Schlag und eine Bedrohung für das westliche System und den westlichen Weg sein wird. Diese Behauptung steht im Widerspruch zu den Tatsachen, und wir stimmen ihr nicht zu. Aggressivität und Expansion sind nicht Erbgut der chinesischen Nation in ihrer 5.000jährigen Geschichte. China kopiert weder irgendein Modell anderer Länder, noch exportiert es sein eigenes Modell in andere Länder. Wir bitten andere Länder niemals darum, das zu kopieren, was wir tun. Vor mehr als 2.500 Jahren haben unsere Vorfahren dafür plädiert, dass "alle Lebewesen in Harmonie wachsen können, ohne einander zu verletzen, und dass verschiedene Wege parallel verlaufen können, ohne sich gegenseitig zu behindern.”


Pepe Escobar ist Universalkorrespondent der Asia Times. Sein neuestes Buch heißt '2030'. Folgen Sie ihm auf Facebook.


Quelle - källa - source