Jüngster 5-Jahres-Plan zeigt Wohlwollen von Chinas System

Andy Mok

2. November 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

 

 Tian'anmen-Platz in Peking, Hauptstadt von China, 28. Mai 2020. /Xinhua

Viele Menschen auf der ganzen Welt, vor allem in den Vereinigten Staaten, sind immer noch in einem unbedachten, primitiven und schädlich giftigen Aberglauben gefangen, dass von allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ein demokratisches System der freien Marktwirtschaft die beste und moralischste Regierungsform sei.

Aber 40 Jahre Reform in China haben gezeigt, dass dies nicht wahr ist. Der Sozialismus mit chinesischen Merkmalen hat weitaus bessere Ergebnisse für weit mehr Menschen gebracht als jedes andere politische System in der Geschichte. Zum Beispiel ist das Pro-Kopf-BIP nach Angaben der Weltbank von umgerechnet 89,5 Dollar im Jahr 1960 auf 10.262 Dollar im Jahr 2019 gestiegen, was einem Anstieg um das 115-fache entspricht.

Vielleicht noch bedeutender ist, dass der Anteil der Chinesen, die unter dem Äquivalent von 1,90 Dollar pro Tag leben, von 66,3 Prozent im Jahr 1990 auf 0,5 Prozent im Jahr 2016 gesunken ist. Darüber hinaus liefert der 14. Fünfjahresplan (2021-25, FYP) ein noch überzeugenderes Beispiel dafür, wie eine wirklich wohlwollende, humane und kompetente Regierung aussieht.

Die allgemeinen Ziele im Vorschlag des 14. FYP, bis 2035 eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen und eine mäßig entwickelte Wirtschaft zu werden, sind nicht überraschend. Aber das Paradigma eines fünfjährigen Planungsprozesses ist für ein wirklich wohlwollendes und effektives Regierungssystem notwendig.

Und dies ist nur möglich, weil Chinas politisches System nicht unter dem Mangel leidet, sich um Stimmen zu bewerben oder politische Punkte sammeln zu müssen, die Länder mit Zweiparteiensystemen belasten. Stattdessen kann Chinas Regierung ihre ganze und ungeteilte Energie und Aufmerksamkeit darauf verwenden, die Wünsche des chinesischen Volkes nach einem besseren Leben zu verwirklichen.

Anstatt sich auf einen inhärent groben, unzuverlässigen und leicht korrumpierbaren Abstimmungsprozess zu verlassen, wurde der 14. FYP durch mehr als eine Million Vorschläge, die online eingereicht wurden, sowie durch Ratschläge von Think Tanks, verschiedenen Regierungsbehörden, Universitäten sowie Wissenschaftlern und anderen Experten geprägt.

Der Plan befasst sich zwar mit Wirtschaftswachstum, Technologie und geopolitischen Fragen, doch eines der wichtigsten Themen ist die Erhöhung der Einkommen bei gleichzeitiger Verringerung der Ungleichheit durch die Ausweitung der Beschäftigungsmöglichkeiten und die Verbesserung der Qualität der verfügbaren Arbeitsplätze.

 

Das Zentrale Geschäftsviertel von in Shenzhen (CBD) in der südchinesischen Provinz Guangdong, 19. März 2019. /Xinhua

Der FYP ist von einem modernen und wissenschaftlichen Ansatz geprägt ist, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen genau und vollständig verstanden werden, so wurzeln doch die Philosophie und die Leitprinzipien dieses Plans in den Gedanken des chinesischen Präsidenten Xi Jinping über den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen für eine neue Ära, die ihrerseits auf einer Verschmelzung marxistischer Theorien, Erkenntnissen aus der chinesischen Philosophie und den praktischen Erfahrungen aus Tausenden von Jahren erfolgreicher Regierungsführung beruhen.

Eine wichtige Lehre aus der chinesischen Geschichte ist, dass die Versorgung der physischen Grundbedürfnisse des Volkes die wichtigste Aufgabe eines Herrschers ist. Diejenigen, die sich auf rücksichtslose oder endlose Kriege einlassen oder dies auf andere Weise ignorieren, werden bald beiseite gefegt, da diese Handlungen das Volk verarmen lassen. Und so spiegelt die Betonung der Beschäftigung im 14. FYP sowohl die Weisheit als auch das Wohlwollen und die humane Autorität der chinesischen Regierung wider.

Aber die Konzentration auf die Beschäftigung geht auch auf andere wichtige Bedürfnisse des Volkes ein. Nach Abraham Maslow haben die Menschen eine Reihe von Bedürfnissen, die in einer sequentiellen Reihenfolge befriedigt werden müssen: Physiologische Bedürfnisse, Sicherheit, Zugehörigkeitsgefühl, Wertschätzung, Selbstverwirklichung. Eine Konzentration auf die Beschäftigung, die Erhöhung der Qualität der Arbeitsplätze und die Verringerung der Ungleichheit zwischen Stadt und Land entspricht einer Reihe dieser Bedürfnisse.

Ein Arbeitsplatz stellt natürlich die Mittel für Nahrung, Unterkunft und Kleidung zur Verfügung. Aber er kann auch ein Gefühl der Sicherheit und Hoffnung für die Zukunft vermitteln, das den Sicherheitsbedürfnissen der Menschen entgegenkommt. Darüber hinaus vermittelt eine qualitativ hochwertige Arbeit auch ein Gefühl der Gemeinschaft, des Beitrags und der Leistung. Schließlich sorgt ein gerechteres Beschäftigungssystem dafür, dass die Menschen das Gefühl haben, dass ihre Gesellschaft gerecht ist.

Eine der schwierigsten Aufgaben der Regierung ist es, die richtigen Prioritäten zu setzen. Der 14. FYP Chinas zeigt, dass sich die Regierung weiterhin auf die wahren Bedürfnisse und Bestrebungen des chinesischen Volkes konzentriert. Aus diesem Grund sehen immer mehr Menschen auf der ganzen Welt China als die wahre strahlende Stadt auf einem Hügel.

Andy Mok ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für China und Globalisierung. Der Artikel gibt die Meinung des Autors wieder und nicht unbedingt die des CGTN.

Quelle - källa - source