EU SCHICKT DEN MÖRDERN IN KIEW WAFFEN (Video)

Das hat ja noch gefehlt, dass die EU-Rassisten auch noch Waffen an ihre Faschistenfreunde in Kiew schicken. Die 'Netzfrauen' schickten vor ein paar Tagen einen offenen Brief an die Regierung, in dem es hieß, dass "kein anständiger Mensch sich mit den Verbrechern in Kiew an einen Tisch setzen würde", aber in Berlin tut man es ungeniert. Dafür ist jetzt ihr Blog lahmgelegt worden. Und jetzt ist man noch weiter gegangen und schickt Waffen, um den Konflikt noch stärker anzuheizen. Damit wird nicht nur das nationale Recht, sondern auch internationales Recht gebrochen. Aber was kümmert das die "Damen und Herren" in der EU.  Obendrein sind wohl auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch bisher schon insgeheim Waffen und Munition in die Ukraine geschmuggelt worden. Da bleibt einem wirklich die Spucke weg. Und Russland glaubt doch wohl nicht im Ernst, dass die EU den Bann wieder einführt. Russland sollte lieber gegen jeden einzelnen der Kiew-Verbrecher und der EU-Führung Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erheben.

Ukrainische Truppen patrouillieren nahe der Stadt Debaltseve in der Lugansk Region/Ostukraine
(AFP Photo / Genya Savilov)

EU SCHICKT DEN MÖRDERN IN KIEW WAFFEN (Video)

Russia Today

2. August 2014


Die Europäische Union ist "in aller Stille" übereingekommen, die Beschränkungen für die Lieferung von militärischer Technologie und Ausrüstung an Kiew, das für die "Unterdrückung" im Land benutzt werden kann, aufzuheen, sagte das russische Außenministerium.
"Bei einem kürzlichen Treffen des Europarates in Brüssel kamen die Führer der EU 'in aller Stille' überein, die Export-Restriktionen nach Kiew für Ausrüstung, das für die innere Repression benutzt werden kann, zu beseitigen", sagte das Ministerium in einer Erklärung auf seiner Webseite. "Exporte von militärischer Technologie und Ausrüstung wurden auch erlaubt."

Moskau verurteilte den Schritt als "den Regeln für Militär-Technologie und Munitions-Exporte, die von der EU zuvor angewendet wurden, widersprechend" und von doppelten Standards "durchlöchert".

Das russische Rote Kreuz sagt, "die Situation sei furchtbar" und die Ostukraine steht vor einer humanitären Katastrophe

Die EU hat ihre Regeln für den Export von Waffen und Munition am 8. Dezember 2008 aufgestellt. Criterion #3 fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, Export-Lizensen für militärische Ausrüstung und Technologie zu stoppen, die einen Konflikt hervorrufen oder verlängern können.

Eine Frau vor ihrem von Kiew-Artillerie zerstörten Haus in Lugansk (Photo: RIA Novosti/Valeriy Melnikov)

Die Entscheidung mit der Ausstellung von Lizensen für den Export von spezieller Militärausrüstung geschieht trotz der andauernden "anti-Terroristen-Operation" in der Ostukraine, sagt das Ministerium.

"Es ist offensichtlich, warum die EU die unbezweifelbaren Fakten der Beschießung russischen Territoriums [in der südwestlichen russischen Region Rostov] von ukrainischer Seite ignoriert: die Perspektive die eigene Beteiligung an solchen Aktionen zu fühlen, schafft eine gewisses Unbehagen in Brüssel," heißt es in der Erklärung.

Das Ministerium forderte die europäischen Kollegen auf, "der Logik zu folgen" und nicht dem "Drängen" Washingtons.

"Die Entscheidung, die Lieferung von Munition und Waffen in die Ukraine zu liefern, hätte gleich nach dem Beginn der sogenannten 'anti-terroristischen Operation' gegen den Donbas und die Lugansk-Regionen erfolgen sollen. Es ist nicht zu spät, den Bann wiederherzustellen", sagte das Ministerium.

Der Donbas ist ein historischer, ökonomischer und kultureller Teil der östlichen Ukraine und umfasst den nördlichen Teil der Donetsk-Region und den Süden der Lugansk-Region.

Mehr als 30 Zivilisten wurden in zwei Tagen der Beschießung von Gorlovka, Östukraine getötet (s. Video).

Die Restriktionen wurden vom EU- Rat angewandt, als Viktor Janukowitsch Präsident war und es scharfe Konfrontationen zwischen den Maidan-Demonstranten und der Polizei gab. "Da beschloss die EU, es sei 'verkehrt', das 'Janukowitsch-Regime' mit Waffen zu versehen," betonte Moskau.

Kiews sogenannte "anti-terroristische Operation" ist vor kurzem intensiviert worden (AFP Photo/Genya Savilov)

Der neueste Schlag wurde gegen das Dorf Gorlovka in der Donetsk-Region geführt. Laut UN-Zahlen sind mindestens 1129 Menschen getötet und beinahe 3500 verwundet worden seit Beginn der Operation. Und 100 000 Menschen wurden mit Gewalt zur Flucht gezwungen.

Der UN-Report sagt, dass die Ursache der steigenden Todesziffern das intensive Artillerie - Bombardement ziviler Wohngebiete und der sogenannte "Kollateralschaden" in dicht besiedelten Gebieten ist.

Quelle - källa - source