Haitis verregnete Präsidentenwahl ohne Clinton-Donner

Dady Chery
21. November 2016


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Regen in Haiti

Haiti hat seine Präsidenten- und allgemeine Wahl am Sonntag, den 20.November 2016 durchgeführt, was allein schon ein kleiner Sieg ist. Um dahin zu kommen, mussten die Haitianer drei betrügerische Wahlen boykottieren und Michel Martellys diktatorische Herrschaft am 16. Februar 2016 durch eine Interims-Verwaltung ersetzen.

Diese Übergangs-Regierung war hinreichend ehrlich, die Wahlergebnisse vom 15. Oktober zu überprüfen. Ein unabhängiges Komitee (CIEVE) entdeckte, dass 70 % der Stimmen von Zombies abgegeben wurden.

Mit anderen Worten, dass Wahlen, die angeblich eine Wahlbeteiligung von 25 % hatten,  in Wirklichkeit nur 6 % hatten. Aber ironischerweise waren die Zombies nicht Haitianer sondern internationale Beobachter, die die Wahlurnen auffüllten.

Die Interims-Regierung nahm sich die Empfehlungen von CIEVE zu Herzen, die Wahlen zu wiederholen und den ausländischen Einfluss zu beseitigen. Haiti hat aus eigener Kraft 48 Mill. $ eingesammelt für die Wahlen. Alles schien gut zu gehen, als der Hurrikan der Kategorie 4 im Südwesten über die Insel fegte, sechs Tage vor der Wahl, die dann verschoben werden musste.

Matthew ist im Anmarsch

Entgegen den Vorhersagen waren das Hauptproblem der neuen Wahlen nicht die zerstörten Wahlurnen. Die Behauptungen der Medien, dass sie zerstört worden seien, war enorm übertrieben. Es wurde Druck ausgeübt, dass um mehr Geld nachgesucht wurde. Wieder sprangen die USA in Haitis Wahlen bei vermittels dem UNO- Entwicklungsprogramm der UNDP – zur Wiederherstellung der Wahlurnen. Am 16. November, wenige Tage vor den Wahlen wurde eine neue undurchsichtige Stimmen-Tabulierungs-Methode bekannt gegeben. Menschenrechtsorganisationen und Parteien behaupteten, dass Ausländer die Wahlergebnisse aufstellen würden; Journalisten berichteten, dass viele Bürger nicht ihre ID-Karten erhielten, die zur Wahl nötig waren; Polizeiberichte sagten, dass manche Individuen eine Menge ID-Karten besäßen; und schließlich hat der Regen auf Haiti niedergetrommelt und Überschwemmungen verursacht, besonders im Norden im ganzen November.
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Am 20. November gingen die Haitianer zur Wahl, um 16 der 30 Senatoren zu wählen und 27 Präsidenten-Kandidaten. Die vier Spitzenkandidaten sind:

Wahltag am 20. November 2016

1) Jude Celestin, ein Maschinen-Ingenieur und früherer Direktor von Haitis Bau-Ministerium. Er war der Mann, der persönlich von Hillary von der Wahl 2011 ausgeschlossen wurde. Er leitete 2016 den Boykott von Wahlen, so lange nicht die Wahlergebnisse von 2015 überprüft würden.

2) Moise Jean Charles, früherer Senator von Haitis Nord-Department. Der Norden ist der Ort, wo Haitis Goldminen liegen und ein Gebiet, in dem Hillarys Bruder, Tony Rodham, immer noch große finanzielle Interesssen hat. Jahrelang hat Moise Jean Charles Martelly in Schach gehalten bei seiner Arbeit im Senat. Er organisierte eine Menge Proteste gegen Martelly, gegen die korrupte Interim-Haiti-Wiederaufbau- Kommission (IHRC) der Clinton und gegen die militärische Besetzung der UN.

3) Maryse Narcisse, ehemaliger Gesundheits-Minister, der vom früheren Präsidenten Jean-Betrand Aristide unterstützt wird. Eigentlich müsste sie massenweise Unterstützung erhalten wegen ihrer Verbindung zur Lavalas Partei, aber ihre Basis ist sehr schmal, weil die Lavalas sich in mehrere kleine Parteien aufgespalten hat.

4) Jovenel Moise, ein reicher Bananen-Pflanzer, der völlig unbekannt war, bevor er sich zur Wahl stellte. Er ist der von Martelly und der internationalen Gemeinschaft bevorzugte Kandidat. Seltsamerweise waren er und seine Haitianische Partei der Kahlen Köpfe (PHTK) diejenigen, die bei der betrügerischen Wahl vom Oktober 2015 bevorzugt wurden.

Die Wahlbeteiligung war wieder niedrig, obwohl ein größerer Prozentsatz zur Wahl ging. In Cap Haitien, der Stadt im Norden, standen viele Menschen unter Regenschirmen an. Mehr als 4200 akkreditierte haitianische Beobachter waren verteilt auf die Wahlzentren, innen und außen, und über 12 000 Polizisten waren für die Sicherheit zuständig. Trotz ihrer unsauberen Vergangenheit waren auch wieder 130 Beobachter der OAS anwesend unter Führung des uruguayischen Botschafters Juan Raul Pereira. Und die UN-Truppen waren auch da. Als die Wahlstationen schlossen, versetzte ein verdächtiger Stromausfall die Stadt Port-au-Prince und den größten Teil des Landes in die Finsternis. Nichtsdestoweniger gratulierten die USA, die OAS und die UNO sofort dem Land für seine gut organisierte, friedliche Wahl.

Das könnte beunruhigend sein, weil in der Vergangenheit derlei Erklärungen immer die kodierte Sprache für „der Fix ist geglückt“ war. Ein Präsidentschaftskandidat, Jovenel Moise, hat angeblich Dachmaterial im Tausch gegen Stimmen verteilt. Die Meinungsforscher waren auch auf seiner Seite, von denen einige vorhersagten, dass er mehr als 50 Prozent der Stimmen in der ersten Runde erhalten werde. Sollte das geschehen, wird Haiti wahrscheinlich explodieren mit Tumulten auf den Straßen, wenn die Ergebnisse bekannt gemacht werden. Andererseits, wenn die Wahlen einigermaßen frei und fair verlaufen, werden die beiden Spitzenkandidaten wahrscheinlich Jude Celestin und Moise Jean Charles sein, aber keiner von ihnen wird mehr als 50 % der Stimmen erhalten, so dass am 29. Januar 2017 der zweite Wahlumgang stattfinden wird.

Quelle - källa - source