Stefan Lindgren
Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth
Ein gewisser Fortschritt für die Opposition
Am Wochenende wurden in 82 von
Russlands 85 Föderationen Wahlen abgehalten. 16 Regionen wählten
Gouverneure, 11 regionale Parlamente und die übrigen wählten
örtliche beschließende Versammlungen. Insgesamt sind 88 000
Kandidaten von den Wählern beurteilt worden.
Laut dem Nachrichtenbüro Ria-novosti sind noch keine Unregelmäßigkeiten registriert worden, aber die Opposition behauptet natürlich, dass die amtierenden Machthaber ihre sog. administrativen Ressourcen ausgenutzt haben. U. a. verweisen sie auf die Anzahl „Wohnungswähler“ (Kranke und Invaliden, die nicht zum Wahllokal kommen können) in Moskau, die viermal höher ist als im Vorjahr.
Die Wahlteilnahme war allgemein niedrig. In Moskau hatten um 18 Uhr nur 12 % gewählt. In den Regionen wurde die niedrigste Zahl in Wladiwostok registriert (12,65 %) und die höchste in Tjerkessk (56,93 %). In manchen Regionen u. a. Swerdlowsk wurde eine höhere Teilnahme notiert als früher.
Die größte Überraschung ist, dass es der „demokratischen Opposition“, die in Moskau von Dmitri Gudkow organisiert wird, dem früheren Duma-Mitglied für „Gerechtes Russland“, gelang, einige Vertreter in die örtlichen Versammlungen zu bringen.
Ca. 1000 Kandidaten der Opposition haben sich um 1502 Plätze beworben. Gleichzeitig notierte man ungewöhnlich viele Kandidaten unter 35 Jahren (32 % gegenüber 25 % 2012). Ilja Jaschin, Führer der außerparlamentarischen „Solidarität“ erklärte, dass er in seinem Wahlkreis in Moskau gewonnen habe.
Laut dem Nachrichtenbüro Ria-novosti sind noch keine Unregelmäßigkeiten registriert worden, aber die Opposition behauptet natürlich, dass die amtierenden Machthaber ihre sog. administrativen Ressourcen ausgenutzt haben. U. a. verweisen sie auf die Anzahl „Wohnungswähler“ (Kranke und Invaliden, die nicht zum Wahllokal kommen können) in Moskau, die viermal höher ist als im Vorjahr.
Die Wahlteilnahme war allgemein niedrig. In Moskau hatten um 18 Uhr nur 12 % gewählt. In den Regionen wurde die niedrigste Zahl in Wladiwostok registriert (12,65 %) und die höchste in Tjerkessk (56,93 %). In manchen Regionen u. a. Swerdlowsk wurde eine höhere Teilnahme notiert als früher.
Die größte Überraschung ist, dass es der „demokratischen Opposition“, die in Moskau von Dmitri Gudkow organisiert wird, dem früheren Duma-Mitglied für „Gerechtes Russland“, gelang, einige Vertreter in die örtlichen Versammlungen zu bringen.
Ca. 1000 Kandidaten der Opposition haben sich um 1502 Plätze beworben. Gleichzeitig notierte man ungewöhnlich viele Kandidaten unter 35 Jahren (32 % gegenüber 25 % 2012). Ilja Jaschin, Führer der außerparlamentarischen „Solidarität“ erklärte, dass er in seinem Wahlkreis in Moskau gewonnen habe.
Dmitri Gudkow behauptet, dass 190
Oppositionskandidaten gewählt wurde und in mehreren Regionen der
Hauptstadt die Majorität gewannen.
Insgesamt siegte das Vereinte Russland selbst in der Hauptstadt mit 76 %, gefolgt von Jabloko mit 11.72 % und der Rest verteilte sich auf eine Reihe von Parteien, vor allem die Kommunistische Partei, berichtete TASS.
Im Kreml notierte man zufrieden, dass alle neuen Gouverneure, die mit Unterstützung der Regierung aufgestellt wurden, gesiegt haben.
Insgesamt siegte das Vereinte Russland selbst in der Hauptstadt mit 76 %, gefolgt von Jabloko mit 11.72 % und der Rest verteilte sich auf eine Reihe von Parteien, vor allem die Kommunistische Partei, berichtete TASS.
Im Kreml notierte man zufrieden, dass alle neuen Gouverneure, die mit Unterstützung der Regierung aufgestellt wurden, gesiegt haben.
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| Östliches Wirtschaftsforum |
Russlands Präsident Wladimir Putin
und Japans Premier Shinzo Abe trafen sich am Donnerstag zum 19. Mal
auf dem üblichen ökonomischen Forum, das in Wladiwostok mit Gästen
aus 60 Ländern abgehalten wurde.
Putin konnte konstatieren, dass das ökonomische Wachstum im russischen Fernen Osten den Durchschnitt in Russland übertroffen hat. Die Investitionen stiegen mit 20 % im ersten Halbjahr d. J.
Eine Reihe großer Industrieprojekte sind im russischen Fernen Osten dazugekommen, u. a. Die Schiffswerft Zwesda und ein gas-chemisches Kombinat in der Amur-Region. Die Kommunikationen sind verbessert wurden durch die Modernisierung von BAM und der Transsibirischen Eisenbahn und dem erhöhten Verkehr durch die Nordost-Passage. Jetzt wird überlegt, ob man eine Verlängerimg der Bahn nach Sachalin bauen soll.
Die ökonomische Zusammenarbeit wird begünstigt durch neue großzügigere Visumbestimmungen. U. a. sind 13 000 Visa ausgefertigt worden für die Gäste des Forums auf elektronischem Weg. Personen, die 10 Mill. Dollar oder mehr investieren, erhalten automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Für richtig große Investitionen (über 100 Mrd. Rubel) wird Steuerfreiheit bis zu 19 Jahren bewilligt. [Na, da werden sich bestimmt eine Reihe von Kapitalistensäcken melden. D. Ü.]
Putin konnte konstatieren, dass das ökonomische Wachstum im russischen Fernen Osten den Durchschnitt in Russland übertroffen hat. Die Investitionen stiegen mit 20 % im ersten Halbjahr d. J.
Eine Reihe großer Industrieprojekte sind im russischen Fernen Osten dazugekommen, u. a. Die Schiffswerft Zwesda und ein gas-chemisches Kombinat in der Amur-Region. Die Kommunikationen sind verbessert wurden durch die Modernisierung von BAM und der Transsibirischen Eisenbahn und dem erhöhten Verkehr durch die Nordost-Passage. Jetzt wird überlegt, ob man eine Verlängerimg der Bahn nach Sachalin bauen soll.
Die ökonomische Zusammenarbeit wird begünstigt durch neue großzügigere Visumbestimmungen. U. a. sind 13 000 Visa ausgefertigt worden für die Gäste des Forums auf elektronischem Weg. Personen, die 10 Mill. Dollar oder mehr investieren, erhalten automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Für richtig große Investitionen (über 100 Mrd. Rubel) wird Steuerfreiheit bis zu 19 Jahren bewilligt. [Na, da werden sich bestimmt eine Reihe von Kapitalistensäcken melden. D. Ü.]
Japans Shinzo Abe nannte das Treffen
„historisch“ und es wird wie gewöhnlich spekuliert, dass die
Partner zu einer Lösung des zähen Zwistes um die vier Kurileninseln
gelangt sind.
Abe und Putin treffen sich wieder im November auf der APEC-Konferenz in Vietnam. APEC steht für die Asia-Pacific-Economic Cooperation, eine Organisation mit 21 Mitgliedern, u. a. USA, Japan, China und Russland. Seit Taiwan auch dabei ist, werden die Mitglieder teilnehmende Ökonomien genannt und nicht „teilnehmende Länder“, da Taiwan ein Teil Chinas ist.
Abe und Putin treffen sich wieder im November auf der APEC-Konferenz in Vietnam. APEC steht für die Asia-Pacific-Economic Cooperation, eine Organisation mit 21 Mitgliedern, u. a. USA, Japan, China und Russland. Seit Taiwan auch dabei ist, werden die Mitglieder teilnehmende Ökonomien genannt und nicht „teilnehmende Länder“, da Taiwan ein Teil Chinas ist.
Kremlin.ru, Tass vom 7/9
Grozny protestiert gegen Myanmar
Russland hat zusammen mit China eine
Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Myanmar (Burma) wegen
der Verfolgung der moslemischen Minderheit, der sog. Roghinyas
verurteilt. Die beiden Länder folgen der alten Praxis, sich jeder
Einmischung in innere Konflikte anderer Länder zu widersetzen (z. B. als es um den Bürgerkrieg zwischen Tamilen und der Zentralregierung
in Sri Lanka ging).
In der Hauptstadt Grozny von Tschetschenien haben unterdessen mehr als eine Million Bewohner gegen den „Volksmord“ an den Moslems in Myanmar demonstriert. Tschetscheniens Führer Ramzan Kadyrow sagte ausdrücklich, dass er Gegner des offiziellen Standpunkts von Russland ist.
Im Januar 2015 gab es eine ähnliche Massendemonstration gegen die Karikaturen in den Westmedien vom Propheten Mohammed.
In der Hauptstadt Grozny von Tschetschenien haben unterdessen mehr als eine Million Bewohner gegen den „Volksmord“ an den Moslems in Myanmar demonstriert. Tschetscheniens Führer Ramzan Kadyrow sagte ausdrücklich, dass er Gegner des offiziellen Standpunkts von Russland ist.
Im Januar 2015 gab es eine ähnliche Massendemonstration gegen die Karikaturen in den Westmedien vom Propheten Mohammed.
Intellinews 5/9
Berlin verlangt Offenheit von der
Russischen Föderation über das Manöver Zapad 2017. Einige Tage vor
Beginn der russisch-weißrussischen Manöver „Westen 2017“
verlangt die deutsche Regierung Einsicht in alle Informationen über
das Manöver Zapad 2017.
Ein Repräsentant vom Verteidigungsministerium in Berlin sagte am Freitag, den 8. September, dass Russland nicht nur Deutschland sondern auch der NATO und allen berührten Ländern Beobachterstatus hätte anbieten sollen. Laut dem Vertreter des Ministeriums sollen berechtigte Zweifel beseitigt und provozierende Maßnahmen vermieden werden.
Ein Repräsentant vom Verteidigungsministerium in Berlin sagte am Freitag, den 8. September, dass Russland nicht nur Deutschland sondern auch der NATO und allen berührten Ländern Beobachterstatus hätte anbieten sollen. Laut dem Vertreter des Ministeriums sollen berechtigte Zweifel beseitigt und provozierende Maßnahmen vermieden werden.
Die Veranstalter sagen, dass weniger
als 13 000 Soldaten zum Einsatz kommen, was laut ESZE-Regeln keiner
ausländischen Beobachter bedarf. Laut Beurteilung der NATO werden
jedoch mehr als 100 000 Soldaten an den Manövern teilnehmen.
An den gewöhnlichen Herbstmnövern Zapad nahmen vor vier Jahren12 900 Soldaten laut der russischen Seite teil. Die NATO schätzte die Anzahl auf mindestens 70 000.
Die Militärausgaben der NATO sind dieses Jahr 19 mal so hoch als die Russlands und sie führt mindestens 40 verschiedene Manöver – ohne russische Beobachter – durch, nahe an der russischen Grenze. Manchmal nur in 50 m Entfernung.
An den gewöhnlichen Herbstmnövern Zapad nahmen vor vier Jahren12 900 Soldaten laut der russischen Seite teil. Die NATO schätzte die Anzahl auf mindestens 70 000.
Die Militärausgaben der NATO sind dieses Jahr 19 mal so hoch als die Russlands und sie führt mindestens 40 verschiedene Manöver – ohne russische Beobachter – durch, nahe an der russischen Grenze. Manchmal nur in 50 m Entfernung.
[Warum lässt sich Russland das von
den Berliner Dreckspatzen gefallen. Das ist doch reine Schikane und Provokation. Sie
stellen irgendwelche Behauptungen auf und die anderen sollen das
Gegenteil beweisen. D. Ü.]
nyhetsbanken, deutsche Welle 9/11
„Telegram“ ist ein soziales
Medium, das 2013 von dem russischen IT-Experten Pavel Durow
geschaffen wurde. Nachdem es mit Verbot bedroht wurde, befindet sich
der Dienst jetzt auf einem Siegeszug. Viele, die skeptisch waren,
sind gezwungen, sich anzuschließen, um den unzähligen Kanälen über
Lecks, Klatsch und Enthüllungen folgen zu können, die im
Unterschied zu anderen Medien, anonym geschickt werden können. (Da
der Dienst nicht verboten wurde, kann man vermuten, dass der FSB sich
einen Hintereingang gesichert hat.)
Der führende Kanal auf „Telegram“ heißt „NeZygar“ (eine ironische Anspielung auf Michail Zygar, ein oppositioneller Journalist), der u. a. Die Entlassung hoher Beamter Monate zuvor prophezeit hat. NeZygar hat 55 000 followers und „Metoditjka“, ein ähnlicher Kanal hat 30 000. KarauInbyjk, Akitilop und Tmnik sind andere anonyme Enthüller.
Viele ziehen es auch vor, einen Telegram-Kanal unter ihrem richtigen Namen anzulegen, weil sie ganz einfach genug haben von dem Registrierungszwang bei Facebook und den ‚Like‘-Knöpfen. „Bei Telegram liest man, was einen interessiert, nicht das, was eine Algorythmus oder Mark Zuckerberg (der Schöpfer von Facebook) meint, dass man lesen soll.“
Der führende Kanal auf „Telegram“ heißt „NeZygar“ (eine ironische Anspielung auf Michail Zygar, ein oppositioneller Journalist), der u. a. Die Entlassung hoher Beamter Monate zuvor prophezeit hat. NeZygar hat 55 000 followers und „Metoditjka“, ein ähnlicher Kanal hat 30 000. KarauInbyjk, Akitilop und Tmnik sind andere anonyme Enthüller.
Viele ziehen es auch vor, einen Telegram-Kanal unter ihrem richtigen Namen anzulegen, weil sie ganz einfach genug haben von dem Registrierungszwang bei Facebook und den ‚Like‘-Knöpfen. „Bei Telegram liest man, was einen interessiert, nicht das, was eine Algorythmus oder Mark Zuckerberg (der Schöpfer von Facebook) meint, dass man lesen soll.“
moscow times 5/9
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