Stefan Lindgren
Aus dem
Schwedischen: Einar Schlereth
Destabilisierung
in Moldawien
"Die fortlaufende Destabilisierung der Situation in Moldawien ist im
Interesse jener, die sich einer erneuerten Partnerschaft mit Russland
widersetzem," sagte Moldawiens Präsident Igor Dodon in einem
Interview mit der TASS am Donnerstag.
Dodon sagte, dass seine Gegner wissen, dass er niemals Gesetze unterschreiben werde, die die Beziehung zu Russland verschlechtern. Er wird auch keine Minister anerkennen, die an der riesigen Veruntreuung von einer Milliarde Dollar aus den Banken des Landes beteiligt waren, wie kürzlich entdeckt wurde.
Dodon sagte, dass seine Gegner wissen, dass er niemals Gesetze unterschreiben werde, die die Beziehung zu Russland verschlechtern. Er wird auch keine Minister anerkennen, die an der riesigen Veruntreuung von einer Milliarde Dollar aus den Banken des Landes beteiligt waren, wie kürzlich entdeckt wurde.
Aus den Gründen hat die Opposition jetzt einen Vorschlag im
Verfassungsgericht eingebracht, der den Premierminister und den
Sprecher des Parlamentes ermächtigt, ohne des Präsidenten
Einverständnis Gesetze zu unterschreiben.
Dodon mahnt jetzt zur Konsolidierung aller Kräfte, um eine Sieg bei der Parlamentswahl am Ende des Jahres zu erreichen. Meinungsumfragen sprechen für einen Sieg der Sozialistischen Partei des Präsidenten, aber Dodon sagt, er sei sich des Risikos einer Destabilisierung des Landes bewusst und möglicher Provokationen gegen die abgespaltene Republik Transnistrien, um möglichst mehr antirussische Gefühle zu wecken.
Die jetzige Regierung würde gerne in dieser Lage die Demonstrationen niederschlagen, um einen Vorwand für das Verbot der Sozialistischen Partei zu finden. „Die jetzige Regierung führt eine gesetzlose Politik und tut es mit dem stillschweigenden Einverständnis der EU und der Vereinten Staaten.“
Moldawien wird regiert von einer Koalition von pro-EU-Parteien seit 2009. Die Koalitionsführer versprachen, alles zu tun, um Moldawien in die EU zu führen. In Wirklichkeit hat sie die wirtschaftliche Krise vertieft und es gab eine Serie von politischen Skandalen. Moldawien ist Europas ärmste Land und der Lebensstandard ist vergleichbar mit einem Land der 3. Welt wie Pakistan.
Unter dem Druck der Massenproteste gegen die Korruption 2015 mussten zwei Regierungen zurücktreten und der vorige Premierminister Vlad Filat, Führer der liberal-demokratischen Partei, das Herz der herrschenden Koalition, wurde verhaftet und wegen Korruption verurteilt.
Eine neue Koalition wurde aus zwei Parteien der früheren Koalition gebildet, „Demokraten“ und „Liberalen“. Laut Dodon geschah das unter zweifelhaften Umständen, da die „Demokraten“ mit 19 Mandaten in der Wahl 2014 plötzlich über 60 Mandate verfügten dank Überläufern aus anderen Oppositionsparteien.
Später wurde eine Anzahl Mitglieder der liberalen Partei verhaftet wegen Korruptions-Verdacht. Die neuesten Meinungsumfragen ergeben, dass mehr als 80 % der Moldawier kein Vertrauen in die Regierung haben und dass die Zahl der Personen, die eine Annäherung an die EU befürworten, seit 2010 von 70 auf 48 Prozent gesunken sei.
Die EU-kritische Stimmung führte im November 2016 zum Sieg des Präsidenten Igor Dodon, der Führer der Sozialisten-Partei. Laut Umfragen ist etwa die Hälfte der Moldawier bereit, für die Sozialistenpartei im Herbst zu stimmen.
Dodon mahnt jetzt zur Konsolidierung aller Kräfte, um eine Sieg bei der Parlamentswahl am Ende des Jahres zu erreichen. Meinungsumfragen sprechen für einen Sieg der Sozialistischen Partei des Präsidenten, aber Dodon sagt, er sei sich des Risikos einer Destabilisierung des Landes bewusst und möglicher Provokationen gegen die abgespaltene Republik Transnistrien, um möglichst mehr antirussische Gefühle zu wecken.
Die jetzige Regierung würde gerne in dieser Lage die Demonstrationen niederschlagen, um einen Vorwand für das Verbot der Sozialistischen Partei zu finden. „Die jetzige Regierung führt eine gesetzlose Politik und tut es mit dem stillschweigenden Einverständnis der EU und der Vereinten Staaten.“
Moldawien wird regiert von einer Koalition von pro-EU-Parteien seit 2009. Die Koalitionsführer versprachen, alles zu tun, um Moldawien in die EU zu führen. In Wirklichkeit hat sie die wirtschaftliche Krise vertieft und es gab eine Serie von politischen Skandalen. Moldawien ist Europas ärmste Land und der Lebensstandard ist vergleichbar mit einem Land der 3. Welt wie Pakistan.
Unter dem Druck der Massenproteste gegen die Korruption 2015 mussten zwei Regierungen zurücktreten und der vorige Premierminister Vlad Filat, Führer der liberal-demokratischen Partei, das Herz der herrschenden Koalition, wurde verhaftet und wegen Korruption verurteilt.
Eine neue Koalition wurde aus zwei Parteien der früheren Koalition gebildet, „Demokraten“ und „Liberalen“. Laut Dodon geschah das unter zweifelhaften Umständen, da die „Demokraten“ mit 19 Mandaten in der Wahl 2014 plötzlich über 60 Mandate verfügten dank Überläufern aus anderen Oppositionsparteien.
Später wurde eine Anzahl Mitglieder der liberalen Partei verhaftet wegen Korruptions-Verdacht. Die neuesten Meinungsumfragen ergeben, dass mehr als 80 % der Moldawier kein Vertrauen in die Regierung haben und dass die Zahl der Personen, die eine Annäherung an die EU befürworten, seit 2010 von 70 auf 48 Prozent gesunken sei.
Die EU-kritische Stimmung führte im November 2016 zum Sieg des Präsidenten Igor Dodon, der Führer der Sozialisten-Partei. Laut Umfragen ist etwa die Hälfte der Moldawier bereit, für die Sozialistenpartei im Herbst zu stimmen.
Russiafeed 5/1
Die Sprengung von Gasleitungen wurde geplant
Ein ukrainischer stellvertretender Minister hat enthüllt, dass Kiew
Pläne hatte, eine russische Gasleitung 2014-15 zu sprengen. Man gab
das jedoch auf, um eine „russische Aggression“ zu vermeiden.
Jurij Grimtjak, stellvertretender Minister für die zeitweise
besetzten Gebiete – die offizielle ukrainische Bezeichnung für die
selbsternannten Republiken im Donbass – enthüllte die Pläne in
einem Gespräch mit dem TV-Kanal Zik.
„Sie glauben, dass es keine Pläne gegeben habe, das Gasleitungs-System auf unserer Seite zu sprengen? Ich kann etwas über die staatlichen Pläne erzählen“, sagte Grimtjak. Ukrainische Radikale haben mehrfach Gedanken geäußert, das ukrainische Gasleitungssystem zu sprengen, um russische Gaslieferungen an europäische Kunden zu verhindern, aber Grimtjak enthüllt zum ersten Mal, dass die Putschregierung in Kiew solche Gedanken ventieliert hat.
Hätte sie es verwirklicht, hätten sie die EU Lieferungen von 60 Milliarden m³ Gas beraubt, ungefähr ein Drittel von Europas Import an russischem Gas.
„Sie glauben, dass es keine Pläne gegeben habe, das Gasleitungs-System auf unserer Seite zu sprengen? Ich kann etwas über die staatlichen Pläne erzählen“, sagte Grimtjak. Ukrainische Radikale haben mehrfach Gedanken geäußert, das ukrainische Gasleitungssystem zu sprengen, um russische Gaslieferungen an europäische Kunden zu verhindern, aber Grimtjak enthüllt zum ersten Mal, dass die Putschregierung in Kiew solche Gedanken ventieliert hat.
Hätte sie es verwirklicht, hätten sie die EU Lieferungen von 60 Milliarden m³ Gas beraubt, ungefähr ein Drittel von Europas Import an russischem Gas.
In dieser Woche wurde das russische Kulturhaus in Kiew von extremen
nationalistischen Wandalen heimgesucht.
rt.com 5/1
64 Personen wollen Präsident werden
Es sind 64 Anmeldungen eingereicht worden, um für den russischen
Präsidenten-Posten zu kandidieren, berichtet die zentrale
Wahlkommission. Insgesamt haben 13 Parteien ihre Ansuchen
eingereicht, aber bisher haben nur sieben Kandidaten Bankkonten
eröffnet, über die sie die Ausgaben für den Wahlkampf bezahlen
können.
Bekannt ist, dass Pavel Grudinin (57) für die Kommunisten kandidiert. „Gerechtes Russland“, „Das Vaterland“ und „Vereintes Russland“ haben als bestehende Parteien auch das Recht, Kandidaten zu ernennen. Präsident Putin kandidiert allein, aber wird wahrscheinlich die „Unterstützung des Vereinten Russlands“ erhalten.
Für Kandidaten, die keine Verbindung zur Duma haben, ist es schwieriger. Personen, die einer Partei angehören, die keinen Platz in der Duma hat, müssen 105 000 Unterschriften beibringen, um Kandidaten zu werden, während diejenigen, die als Unabhängige kandidieren, 315 000 Namen sammeln müssen (früher 1 Million!) und sie müssen sogar Gruppen aus Aktivisten bilden, die aus wenigstens 500 Personen bestehen.
Unter den außerparlamentarischen Kandidaten finden sich u. a. Elvira Agurbasj von der „grünen Allianz“; Sergej Baburin, Russischer All-Völker-Verband; Andrej Bogdanov, Demokratische Partei; Jekaterina Gordon, Partei für gute Handlungen; Roman Chudjakov, von der „Ehrlich“ Partei; Ksenia Sobtjak, Bürgerinitiative; Maksim Surajkin, Russlands Kommunisten; Boris Titov, Wachstumspartei; Irina Volynets, Volk gegen Korruption und Grigorij Javlinskij von Jabloko.
Bekannt ist, dass Pavel Grudinin (57) für die Kommunisten kandidiert. „Gerechtes Russland“, „Das Vaterland“ und „Vereintes Russland“ haben als bestehende Parteien auch das Recht, Kandidaten zu ernennen. Präsident Putin kandidiert allein, aber wird wahrscheinlich die „Unterstützung des Vereinten Russlands“ erhalten.
Für Kandidaten, die keine Verbindung zur Duma haben, ist es schwieriger. Personen, die einer Partei angehören, die keinen Platz in der Duma hat, müssen 105 000 Unterschriften beibringen, um Kandidaten zu werden, während diejenigen, die als Unabhängige kandidieren, 315 000 Namen sammeln müssen (früher 1 Million!) und sie müssen sogar Gruppen aus Aktivisten bilden, die aus wenigstens 500 Personen bestehen.
Unter den außerparlamentarischen Kandidaten finden sich u. a. Elvira Agurbasj von der „grünen Allianz“; Sergej Baburin, Russischer All-Völker-Verband; Andrej Bogdanov, Demokratische Partei; Jekaterina Gordon, Partei für gute Handlungen; Roman Chudjakov, von der „Ehrlich“ Partei; Ksenia Sobtjak, Bürgerinitiative; Maksim Surajkin, Russlands Kommunisten; Boris Titov, Wachstumspartei; Irina Volynets, Volk gegen Korruption und Grigorij Javlinskij von Jabloko.
Die russische Präsidentenwahl findet am 18 März statt.
rt.com 3/1
Der Gasexport nach Europa nimmt zu
Der Gasexport der russischen GAZPROM nach Europa nahm im Vorjahr um
8.1 Prozent zu und stieg auf das Rekordniveau von 193.9 Milliarden
m³. Dies geschah trotz der erhöhten Konkurrenz von LNG und anderen
Quellen.
Gazprom, die das Monopol auf Russlands Gasleitungen nach Europa hat, war gezwungen, die Preise zu senken, seit die EU-Länder in Terminals für den Import von Flüssig-Gas (LNG) aus Katar aber auch aus den USA investiert haben. Die Rekordzunahme des Exports zeigt, dass die Kunden Gazproms Zuverlässigkeit schätzen, die notwendigen Mengen zu liefern, sagt Gazproms Geschäftsführer Alexej Miller.
Gazproms totale Gasproduktion stieg um 12.4 % im Vorjahr auf 471 Mrd. m³, fügte Miller hinzu. Das Unternehmen gab auch Rekordbeträge für Investitionen aus wie etwa eine neue Pipeline nach China und Leitungen nach Deutschland und der Türkei, obwohl gewisse Länder in Osteuropa und die USA gegen den Import aus Russland sind.
Gleichzeitig kann angemerkt werden, dass Russland Chinas größter Lieferant von Erdöl geworden ist mit einem Volumen, das im November 1.3 Mill. Fass täglich betrug. Das hatte u. a. zur Folge, dass der Preis für russisches Öl nach Europa gestiegen ist. Das Uralöl ist um 60% pro Fass an der Londoner Börse teurer geworden im Verhältnis zum Brent.
Gazprom, die das Monopol auf Russlands Gasleitungen nach Europa hat, war gezwungen, die Preise zu senken, seit die EU-Länder in Terminals für den Import von Flüssig-Gas (LNG) aus Katar aber auch aus den USA investiert haben. Die Rekordzunahme des Exports zeigt, dass die Kunden Gazproms Zuverlässigkeit schätzen, die notwendigen Mengen zu liefern, sagt Gazproms Geschäftsführer Alexej Miller.
Gazproms totale Gasproduktion stieg um 12.4 % im Vorjahr auf 471 Mrd. m³, fügte Miller hinzu. Das Unternehmen gab auch Rekordbeträge für Investitionen aus wie etwa eine neue Pipeline nach China und Leitungen nach Deutschland und der Türkei, obwohl gewisse Länder in Osteuropa und die USA gegen den Import aus Russland sind.
Gleichzeitig kann angemerkt werden, dass Russland Chinas größter Lieferant von Erdöl geworden ist mit einem Volumen, das im November 1.3 Mill. Fass täglich betrug. Das hatte u. a. zur Folge, dass der Preis für russisches Öl nach Europa gestiegen ist. Das Uralöl ist um 60% pro Fass an der Londoner Börse teurer geworden im Verhältnis zum Brent.
Bloomberg 3/1, ft 3/1
Pakistan wendet sich von den USA ab
Die USA erklärte am Donnerstag, dass der Sicherheits-Beistand an
Islamabad, der sich vermutlich auf 2 Mrd. $ im Jahr beläuft, auf Eis
gelegt wurde, bis die pakistanische Regierung „kraftvolle
Maßnahmen“ gegen die Terrorgruppe auf ihrem Territorium ergreift,
inkl. gegen die afghanischen Taliban und das Haqqani Netzwerk.
Die Bekanntmachung folgte auf einen Tweet von Präsident Donald Trump zuvor in dieser Woche, wo er behauptete, dass Pakistan „Terroristen, die wir in Afghanistan jagen, eine Freistatt“ gäbe. Pakistan leugnete diese Anklagen und hat seit langem ähnliche Anklagen verneint.
Es gibt andere Länder, mit denen Pakistan sich vereinen kann, kommentierte Pakistans Außenminister Khawaja Muhammed Asif. Im vorigen Jahr sammelte er Beamte aus China, Iran, Russland und der Türkei hinter Pakistans Strategie für Afghanistan, ein Prozess, der auf Friedens-Verhandlungen mit den Taliban hinausläuft.
Nach Trumps Tweet gegen Pakistan in dieser Woche sagte das chinesische Außenministerium, dass man „bereit sei, die Beziehungen zu fördern und zu vertiefen“. Auch die Beziehungen zu Russland werden ausgebaut. Pakistan beabsichtigt, den Erdölimport aus Russland zu erhöhen, um unabhängig vom Nahen Osten zu werden.
Außerdem verhandelt man seit einiger Zeit über eine Gasleitung über 1200 km von Turkmenistan über Iran nach Pakistan, ein Projekt, dem sich Russland angeschlossen hat. Pakistan muss seinen Gasimport wesentlich erhöhen, um planmäßig andere Brennstoffe bis 2020 aufzugeben. Aber es ist noch eine Menge unklar bei dem Projekt, vor allem wie es sich zu TAPI verhält, eine geplante Gasleitung via Afghanistan.
Die Bekanntmachung folgte auf einen Tweet von Präsident Donald Trump zuvor in dieser Woche, wo er behauptete, dass Pakistan „Terroristen, die wir in Afghanistan jagen, eine Freistatt“ gäbe. Pakistan leugnete diese Anklagen und hat seit langem ähnliche Anklagen verneint.
Es gibt andere Länder, mit denen Pakistan sich vereinen kann, kommentierte Pakistans Außenminister Khawaja Muhammed Asif. Im vorigen Jahr sammelte er Beamte aus China, Iran, Russland und der Türkei hinter Pakistans Strategie für Afghanistan, ein Prozess, der auf Friedens-Verhandlungen mit den Taliban hinausläuft.
Nach Trumps Tweet gegen Pakistan in dieser Woche sagte das chinesische Außenministerium, dass man „bereit sei, die Beziehungen zu fördern und zu vertiefen“. Auch die Beziehungen zu Russland werden ausgebaut. Pakistan beabsichtigt, den Erdölimport aus Russland zu erhöhen, um unabhängig vom Nahen Osten zu werden.
Außerdem verhandelt man seit einiger Zeit über eine Gasleitung über 1200 km von Turkmenistan über Iran nach Pakistan, ein Projekt, dem sich Russland angeschlossen hat. Pakistan muss seinen Gasimport wesentlich erhöhen, um planmäßig andere Brennstoffe bis 2020 aufzugeben. Aber es ist noch eine Menge unklar bei dem Projekt, vor allem wie es sich zu TAPI verhält, eine geplante Gasleitung via Afghanistan.
Neftegaz.ru
Russland stoppte Drohnen-Angriff
Laut BBC, die sich auf Oppositionsquellen stützt, haben russische
Streitkräfte in Syrien einen Drohnenangriff am 6. Januar auf die
Luftwaffenbasis Hmeimim bei Latakia im nordwestlichen Teil des Landes
vereitelt.
Drohnen gehören der dominierenden Islamisten-Fraktion in der Gegend. Der Angriff, von dem der russische Generalstab noch keine Details gegeben hat, kommt nach einem Granatenangriff am 4. Januar, bei dem 2 russische Soldaten getötet wurden.
Angaben von den Terroristen, dass sie sieben russische Flugzeuge zerstört hätten, wurden vom russischen Generalstab als „fake“ abgetan.
Drohnen gehören der dominierenden Islamisten-Fraktion in der Gegend. Der Angriff, von dem der russische Generalstab noch keine Details gegeben hat, kommt nach einem Granatenangriff am 4. Januar, bei dem 2 russische Soldaten getötet wurden.
Angaben von den Terroristen, dass sie sieben russische Flugzeuge zerstört hätten, wurden vom russischen Generalstab als „fake“ abgetan.
Rbc.ru 8/1
Das Mafia-Kliché ist irreführend
Die russische Botschaft in London hat die britischen Medien wegen
ihrer schlendrian-mäßigen Hinweise auf die „russische Mafia“
kritisiert.
Als Experiment hat die Botschaft eine Frage auf Twitter gestellt: Wie
viele Russen, glaubt ihr, sitzen in britischen Gefängnissen: 300,
100 – 300, 10 – 100 oder weniger als 10
Die richtige Antwort war weniger als 10, was immerhin 59 % der
Antworten richtig geraten hatten.
VZGLJAD 7/1
Moskauer Gefängnis überfüllt
Moskaus Untersuchungsgefängnis ist übervoll. Gegenwärig drängen
sich 10 375 Personen in den Gebäuden, die für maximal 8657 Leute
vorgesehen sind.
Der Chef der Moskauer Gefämgnisse Sergej Moroz sagte, dass eine wichtige
Erklärung dafür die sei, dass ungewöhnlich viele Verhaftete
Ausländer sind. Zum Jahreswechsel waren das 2513 Personen oder jeder
vierte, der verhaftet wurde.
Tass 8/1
Russland kann die WTO verlassen
Russland droht, die WTO (Welthandelsorganisation) zu verlassen, falls
sie beschließt, die Forderung der EU gutzuheißen, auf Kompensation
von Russland in Höhe von 1.39 Mrd. € pro Jahr wegen der
Importrestriktionen von Schweinefleisch, die Russland 2014 einführte
als Antwort auf die EU-Sanktionen gegen Russland, gab der
Vize-Vorsitzende des ökonomischen Ausschusses des Föderationsrates
Sergej Kalasjnikov bekannt. [In der EU sind wohl die größten und
unverschämtesten Hornochsen versammelt, die man sich denken kann.
Erst werfen sie mit Sanktionen um sich und dann wollen sie
Kompensation. Eine totale Klatsche! D. Ü.]
Die WTO hat bereits die Forderung der EU an das Schiedsgericht in
Brüssel geschickt. „Sanktionen stehen überhaupt im Widerspruch zu
den Regeln der WTO“, hob Kalasjnikow hervor.
Das Einfuhrverbot für Schweinefleisch wurde am 30. Januar 2014 mit Hinweis auf die afrikanische Schweinepest erlsassen, die in Litauen festgestellt wurde. Mitte Februar wurde ein weiterer Fall in Polen registriert. Das Verbot wurde permanent eingeführt als Folge der EU-Sanktionen wegen der Krim.
Das Einfuhrverbot für Schweinefleisch wurde am 30. Januar 2014 mit Hinweis auf die afrikanische Schweinepest erlsassen, die in Litauen festgestellt wurde. Mitte Februar wurde ein weiterer Fall in Polen registriert. Das Verbot wurde permanent eingeführt als Folge der EU-Sanktionen wegen der Krim.
Primetass 7/1
Schweden und Russland auf einer Linie
Schweden, Frankreich und Russland widersetzten sich dem Treffen im
UN-Sicherheitsrat, das die USA einberufen hatte, um eine Verurteilung
des Iran wegen der Unruhen im Lande zu erwirken.
Schweden verurteilt die übermäßige Gewalt gegen die Demonstranten, aber will weitere und intensive Dialoge mit dem Iran führen, hieß es.
Russland klagte die USA an, den Sicherheitsrat auszunutzen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu unterminieren.
Selbst Frankreichs Botschafter Francois Delattre kritisierte mit indirekten Worten die USA wegen des Treffens und sagte, dass die Proteste im Iran keine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit bedeuten.
Wir müssen auf der Hut sein gegen alle Versuche, die Krise für persönliche Zwecke auszunützen, was den entgegengesetzen Effekt haben kann von dem, was wir wünschen, sagte er laut Reuters.
Schweden verurteilt die übermäßige Gewalt gegen die Demonstranten, aber will weitere und intensive Dialoge mit dem Iran führen, hieß es.
Russland klagte die USA an, den Sicherheitsrat auszunutzen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu unterminieren.
Selbst Frankreichs Botschafter Francois Delattre kritisierte mit indirekten Worten die USA wegen des Treffens und sagte, dass die Proteste im Iran keine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit bedeuten.
Wir müssen auf der Hut sein gegen alle Versuche, die Krise für persönliche Zwecke auszunützen, was den entgegengesetzen Effekt haben kann von dem, was wir wünschen, sagte er laut Reuters.
Seit die Demonstrationen gegen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten
und gegen das Regime im allgemeinen in der vorigen Woche begannen,
sind mehrere hundert Personen verhaftet worden. Iran klagte die USA,
Israel und Saudiarabien an, hinter den Protesten zu stecken.
Tt 4/1
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