Der Untergang von Rojava - Kurdischer Verrat

Diesen ansgezeichneten Artikel habe ich mit Dank an Manfred Ziegler übernommen. Dies ist nicht nur auch meine Auffassung, sondern es geht um ein echtes Drama. Die Kurden lagen mir vor vielen Jahrzehnten auch sehr am Herzen, woran die wunderbaren Romane von Yasar Kemal einen großen Anteil hatten. Doch allmählich erfuhr ich mehr über das Schicksal des kurdischen Volkes, das auf drei große Länder, Irak, Iran und die Türkei verteilt ist (genau wie die Balutschen auch). Ihr Elend haben sie vor allem zwei Supergaunern zu verdanken, aus den eigenen Reihen: den Häuptlingen Barzani und Talabani, die zu den reichsten Männern in Kurdistan gehören. Ich bezweifle, ob diese Schurken selbst noch wissen, wie oft sie ihr Volk verraten und verkauft haben. An die Amerikaner, dann die Russen, an den Irak, an den Iran und vor allem auch an Israel. Nicht nur einmal, sondern immer wieder - hin und her. Den Kurden in Syrien ging es am besten im Vergleich zu den drei großen Ländern. Assad hat ihnen während des Krieges auch ein hohes Maß an Selbstbestimmung gegeben, worauf sie auch al-Assad die Loyalität geschworen haben. Das dauerte nicht allzu lange und sie verbandelten sich mit den Amis und noch enger mit den Israelis. Hinzu kam, dass sie in den von der ISIS befreiten Gebieten eine widerliche rassistische Politik gegen die Araber führten, die sie von ihrem Land und aus ihren Häusern vertrieben, wo sie seit Jahrhunderten lebten. Und an diesen Verbrechen sind nicht nur zwei Häuptlinge Schuld, sondern daran sind notwendigerweise viele Leute beteiligt. Und da kann man einfach nicht mehr solidarisch sein.

15.06.2018

Rojava – das waren einmal drei kurdische Kantone im Norden Syriens. Im Rahmen des Krieges gegen Syrien kamen die Dschihadisten des IS auch nach Rojava und bedrohten die bloße Existenz der kurdischen Bevölkerung. Für die Linke in Europa und darüber hinaus wurde der Kampf um Rojava zu einem Leuchtfeuer in den Untiefen des Krieges um Syrien. Oder war es vielleicht doch ein Irrlicht? Um die Frage zu beantworten, müssen wir tief in die Geschichte des Krieges um Syrien eintauchen.

Warum wird ein kleines unscheinbares Land, buchstäblich hinter den sieben Bergen seit Jahren in einem Krieg zerstört, an dem sich von Anfang an die NATO-Staaten, allen voran die USA und die Türkei, die Golfstaaten zumindest indirekt beteiligten und für den Milliarden Dollar ausgegeben wurden, in dem ungezählte Menschen getötet wurden.

Würden heute Aliens von Mars oder Venus kommen und den Krieg betrachten, hätten sie überhaupt keinen Zweifel: Es geht um Ressourcen, um regionale und globale Machtinteressen, um Regime-Change im Interesse und im Auftrag der USA. Es geht um den Konflikt zwischen USA, Israel und Saudi-Arabien auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite.

Und ebenso gilt: schon um 2007 konnten wir ahnen, was die Zukunft bringt – Regime-Change lag in der Luft.

2007 schrieb der amerikanische Journalist Seymour Hersh über eine mögliche Neuorientierung der US-Außenpolitik: Heimliche Aktivitäten, um den Iran und Syrien zu schwächen fanden statt. Die USA förderten sunnitische Extremisten. Das Flüchtlingslager Nahr al-Barid im Libanon wurde in Kämpfen zwischen der Armee und Dschihadisten so zerstört, wie später weite Teile Syriens. Die sunnitischen Extremisten hatten in Bahr al-Barid nur trainiert.

Venezuela – auf dem Weg zur Widerstands-Wirtschaft

Peter König

29. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Venezuela hungert nicht, es werden nur bestimmte waren gestohlen und nach Kolumbien verschoben.

Die Regierung von Venezuela hat vom 14. bis 16. Juni 2018 eine internationale Wirtschaftsberatungskommission des Präsidenten  ins Leben gerufen, um über die derzeitigen vom Ausland hervorgerufenen wirtschaftlichen Unruhen zu diskutieren und nach Lösungen zu ihrer Überwindung zu suchen. Ich war privilegiert und geehrt, Teil dieser Kommission zu sein. Venezuela wird buchstäblich durch Wirtschaftssanktionen erdrosselt, durch infiltrierte Unruhe-Stifter, ausländische ausgebildete Oppositionsführer, ausgebildet, um die Verteilung von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen und medizinischen Geräten zu stören. Ein Großteil der Ausbildung und der Unruhen im Land wird von der National Endowment for Democracy (NED) finanziert, einer "NGO", die vom US-Außenministerium Hunderte von Millionen Dollar erhält, um die Demokratie zu "verbreiten" und einen "Regimewechsel" auf der ganzen Welt herbeizuführen, indem sie die demokratischen Prozesse souveräner Nationen boykottieren und untergraben, die sich weigern, sich unter das Joch des Imperiums und seiner "Verbündeten" zu beugen - also seine Vasallen, die Angst haben, sich für die inhärenten menschlichen Werte einzusetzen, und stattdessen rückgratlos nach der Melodie des mörderischen nordamerikanischen Regimes und seiner Handlanger tanzen.

Stellen Sie sich vor, Venezuela hat die bei weitem größten bekannten Erdölreserven der Welt unter seinem Territorium - mehr als 300 Milliarden Barrel Benzin, gegenüber 266 Milliarden Barrel, den zweitgrößten Reserven von Saudi-Arabien. Venezuela ist ein Nachbar, gernau gegenüber am Karibischen Meer, der Vereinigten Staaten mit seinen Raffinerien in Texas. Die Transportzeit von Venezuela zu den texanischen Raffinerien beträgt etwa 3 bis 4 Tage, verglichen mit 40 bis 45 Tagen aus den Golfstaaten, aus denen die USA etwa 60 % ihres Öls importieren, das durch die vom Iran kontrollierte Straße von Hormuz transportiert werden muss. Und außerdem ist Venezuela ein sozialistisches Land, das die Rechte der Arbeiterklasse verteidigt, Solidarität, Menschenrechte und wahre menschliche Werte fördert, so nah an den Grenzen einer erbärmlichen neoliberalen und zunehmend militarisierten, von Gier getriebenen Diktatur, die vorgibt, unantastbar zu sein. Zu wagen sich gegen die Drohungen von Invasion und Bomben aufzulehnen, ist für Washington einfach unerträglich.

Äthiopien: Granatenanschlag auf neuen Präsidenten

BBC

Aus dem Englischen: Einar Schlereth


25. Juni 2018

[Das folgende Video konnte nicht korrekt kopiert werde, Schaut es auf der unten angezeigten Quelle des Artikels an.  D. Ü.]

Das BBC Team hat die Verwirrung nach der Explosion eingefangen.

Äthiopische Beamte sagen, zweil Leute seien tot und Dutzende verletzt [Inzwischen sind die Zahlen erhöht worden. D. Ü.] durch eine Explosion auf einer gigantischen Versammlung mit dem neuen Permierminister Abiy Ahmed.

Abiy Ahmed beschrieb es als «nicht erfolgreichen Versuch von Kräften, die nicht wollen, dass Äthiopien vereint wird.»

Er wurde schnell nach der Explosion aus der Gefahrenzone gebracht; man meinte, es käme von einer Granate, die mitten unter die tausenden Menschen auf dem Meskel Platz in Addis Abeba geworfen wurde.

Der stellvertretende Polizeichef der Hauptstadt wurde verhaftet wegen Sicherheitsmängeln.

Weitere acht Polizisten sind verhaftet worden zur Untersuchung wegen mangelhafter Sicherung des Platzes.

Äthiopiens GeEsundheitsminister twitterte, dass zwei Menschen gestorben seien. Er sagte, 44 Leute sind noch im Krankenhaus, von den fünf in einem kritischen Zustand sind.

Abiy wurde Premierminister, nachdem sein Vorgänger Hailemariam Desalegn unerwartet im Februar zurücktrat.

Warum Äthiopien am Beginn einer neuen Ära stehen könnte. Ist er der Mann, Äthiopien zu verändern?

Er ist auch der erste Führer des Landes von der Ethnie der Oromo, die seit drei Jahren die Hauptkraft der anti-Regierungs-Proteste standen, wobei hunderte Menschen ihr Leben verloren.

Der "sanfte" Coup der USA in Äthiopien (update)

Gerade kommt noch ein Artikel von T. C. Mountain rein: "Das Spiel ist aus; das Ende von Äthiopiens TPLF-Regime." Der ist vom 23. Juni 2018 - naja, dauert halt ein bisschen von Eritrea, wo Mountain wohnt, bis hierher. Der neue Premier Abiy, ein Oromo, und Eritreas Premier Aferverki haben Grüße ausgetauscht und Frieden und Zusammenarbeit gelobt, was über das äthiopische und eritreische Fernsehen ausgestrahlt wurde. Ich habe mit Äthiopiern und Eritreern Proteste organisiert und Flugblätter geschrieben und verteilt und bin überglücklich, dass ich diese Stunde noch erleben konnte.  

Ganz Äthiopien feiert!

 

Die Soft-Coup Story ist wohl korrekt, aber Mountains Geschichtsunterricht kann ich nicht unterschreiben. Bei Wikipedia stehen genau entgegengesetzte Berichte, was aber auch nicht so viel heißen will. Wer mehr oder Genaueres wissen will, muss sich selbst schlau machen. Und wer über die Oromo-Massaker im 19. Jahrhundert etwas findet, kann es gerne schicken. 

Thomas C. Mountain
20. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

US-"Berater"

Die USA haben einen "Soft Coup" in Äthiopien gestartet, um den wachsenden revolutionären Druck des äthiopischen Volkes nach drei-jähriger Herrschaft unter Kriegsrecht zu mindern.
In den vergangenen drei Jahren gab es brutale Repressionen mit Tausenden von Toten und Zehntausenden, die in die Verliese des Regimes geworfen wurden, ohne dass ein Ende in Sicht war. Der Teufel nahm sich seinen Anteil, durch wachsende Devisenknappheit, Arbeitslosigkeit, Hunger und Krankheit, die das Land bedrücken, und um die jahrzehntelange Spaltung und Eroberung der ethnischen Kriegsstrategie des Regimes zu krönen sowie die folgende Strafe.
Unter dem Druck der Oromos, der über 40 Millionen starken und größten Nationalität Afrikas, platzt das alte Abessinierreich Äthiopien aus allen Nähten. Die meisten Menschen, vor allem Muslime, wollen Unabhängigkeit oder eine Art Selbstbestimmung von der infamen Unterdrückung der orthodoxen christlichen "Abessinier" des Haile Sellasie und Menelik, die von der heutigen ethnischen Minderheit des Tigray-Regimes immer noch fortgeführt wird.
In diesem "Soft Coup" hat sich das herrschende Regime, die ehemaligen marxistisch-leninistisch-Hoxha-Guerillakämpfer aus der Provinz Tigray, zu 100% demokratisch (sie haben bei den letzten Wahlen 100% der Parlamentssitze gewonnen), mit einem 42 Jahre alten Oromo, der als Premier installiert wurde,  sich selbst in das Abseits gedrängt. Die Oromo sind mit 40 Millionen die größte Nationalität des Landes und Afrikas.

Russland beteiligt sich an der syrischen Offensive im Südwesten trotz US-Warnungen

Leith Aboufadel

23. Juni 2018
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Die russische Armee beteiligt sich seit heute Nacht an der syrischen Offensive im Südwesten, gab eine Quelle den Al-Masdar News des Dara’a Gouvernements bekannt.
Die russische Luftwaffe hat einen massiven Angriff auf Dara’a im Nordosten heute Nacht geführt, in mehreren Gebieten, die von den Dschihadisten kontrolliert werden.
Laut einer militärischen Quelle in der Regierungs-Festung Izra’a hat die russische Luftwaffe über 20 Luftschläge im Nordosten durchgeführt.
Al Masdar erfuhr auch, dass die russische Luftwaffe speziell Angriffe auf die Städte Masikah, Aeeb und Busra Al Harir führte.
Die meisten Luftschläge galten der Dschihadisten-Hochburg Busra Al Harir, das direkt östlich von Izra’a liegt.


Dieser Angriff folgte 48 Stunden nach der ernsten Warnung des US-Außenministeriums an die russische und syrische Regierung vor einer Eskalation ihrer Offensive im Südwesten Syriens.


Dieser Artikel wurde ursprünglich in ‘Al Masdar News’ veröffentlicht.

Quelle - källa - source

Die gesamte westliche Welt lebt in kognitiver Dissonanz

Paul Craig Roberts 21. Juni 2018 Aus dem Englischen: Klaus Madersbacher In dieser Kolumne werde ich drei der aktuellen Top-Nachrichten verwenden, um die Diskrepanz zu veranschaulichen, die überall im westlichen Denken besteht. Beginnen wir mit der Frage der Familientrennung. Die Trennung von Kindern von Einwanderern/Flüchtlingen/asylsuchenden Eltern hat einen solchen öffentlichen Aufschrei hervorgerufen, dass Präsident Trump sich von seiner Politik verabschiedet und eine Anordnung unterzeichnet hat, die die Trennung der Familien beendet. Die Horrorszenarien von Kindern, die in Lagerhäusern privater Unternehmen eingesperrt sind, die von US-Steuerzahlern profitieren, während Eltern wegen illegaler Einreise verfolgt werden, weckten sogar selbstgefällige "außergewöhnliche und unverzichtbare" Amerikaner aus ihrer Stumpfsinnigkeit. Es ist ein Mysterium, dass das Trump-Regime beschlossen hat, seine Politik der Grenzsicherung durch die Trennung von Familien zu diskreditieren. Vielleicht sollte die Politik die illegale Einwanderung verhindern, indem sie die Botschaft aussendet, dass Ihnen Ihre Kinder genommen werden, wenn Sie nach Amerika kommen. Die Frage ist: Wie kann es sein, dass die Amerikaner die unmenschliche Grenzkontrollpolitik sehen und ablehnen können, nicht aber die Unmenschlichkeit der Familienzerstörung, die das überwiegende Ergebnis von Washingtons Zerstörungwerk im Ganzen oder in Teilen in sieben oder acht Ländern im 21. Jahrhundert ist? Millionen von Menschen wurden durch den von Washington verursachten Tod von ihren Familien getrennt, und seit fast zwei Jahrzehnten gibt es fast keine Proteste mehr. Kein öffentlicher Aufschrei hielt George W. Bush, Obama und Trump von klaren und unbestreitbaren illegalen Handlungen ab, die in dem von den USA selbst mitbegründeten Internationalen Recht als Kriegsverbrechen definiert werden, die gegen die Bewohner von Afghanistan, Irak, Libyen, Pakistan, Syrien, Jemen und Somalia gerichtet sind. Wir können dem ein achtes Beispiel hinzufügen: die militärischen Angriffe des von den Vereinigten Staaten von Amerika bewaffneten und unterstützten neonazistischen Marionettenstaats Ukraine gegen die abtrünnigen russischen Provinzen. Die massiven Todesfälle, die Zerstörung von Städten und Infrastruktur, die Verstümmelungen, die physischen und mentalen Verwerfungen, die Millionen von Menschen auf der Flucht vor den Kriegen Washingtons nach Europa getrieben haben, wo die Regierungen aus einer Ansammlung von Idioten bestehen, die Washingtons massive Kriegsverbrechen im Mittleren Osten und Nordafrika unterstützt haben, haben keinen Aufschrei hervorgerufen, der mit Trumps Einwanderungspolitik vergleichbar wäre.

Trump: Dominanz auch im Weltall! Hurrah, wir brechen alle Verträge! (Update)

Hier liefere ich noch eine scharfe Warnung Russlands an Trump nach, die am 19. Juni veröffentlicht wurde: 'Der Weg in die Katastrophe' - Moskau warnt die USA vor der Aufstellung von WMDs (Waffen zur Massenzerstörung) im Weltall und droht mit 'harter Antwort'.

Einar Schlereth

22. Juni 2018

Vor kurzem haben die meisten Länder der Welt in der UNO für die Beseitigung der A-Waffen gestimmt, der inzwischen von 51 Ländern ratifiziert worden ist und somit völkerrechtlich Gültigkeit gewonnen hat. Die 9 Atom-Mächte haben sich aber nicht daran beteiligt.

Nicht nur das, sondern die Trump-Verwaltung will nun auch den Einsatzbereich von Atomwaffen in das Weltall verlegen. Hurrah, wir brechen alle Verträge! Nach dem Ausstieg Amerikas aus dem Menschenrechtsrat, dem Bruch des Iran-Abkommens, über das 9 Jahre lang verhandelt wurde, dem Rückzieher beim angekündigten Abzug aller US-Truppen aus Syrien, dem Ausstieg aus dem ABM-Vertrag etc. wollen die USA jetzt nun auch definitiv einem immer wieder von Russland und China geforderten Abkommen gegen Stationierung und Militarisierung des Weltalls eine Absage erteilen.

HURRAH! WIR BRECHEN ALLE VERTRÄGE!

Russland und China hatten sogar schon 2008 einen Entwurf vorgelegt: "Treaty on the Prevention of the Placement of Weapons in Outer Space, the Use of or Threat to Use Force against Outer Space Objects" (PPWT). Das wurde von den USA blankweg vom Tisch gefegt, weil sie auf ihr «Recht auf Selbstverteidigung im All» pochten. Wie dieses Recht von den USA ausgelegt wird, das haben wir nach 2011 erlebt, wo die USA nach und nach 8 Kriege vom Zaun gebrochen haben.

Aber 1967 war in der UNO der ‘Weltraumvertrag’ geschlossen worden, der auch von Amerika unterzeichnet wurde. Dort hieß es:

« ... es (ist) den Mitgliedsstaaten untersagt, Massenvernichtungswaffen im All zu stationieren, und verpflichtet sie, den Mond und andere Himmelskörper allein für friedliche Zwecke zu nutzen. Auch dürfen keine militärischen Übungen im All oder auf dem Mond abgehalten werden. Ziel des Vertrages war in der Zeit des Kalten Kriegs, die Okkupation von Himmelskörpern durch einzelne Staaten zu verhindern.» (Der komplette Text liegt hier.)

Sehr interessant ist es, wenn man «Dominanz im Weltall» bei Google eingibt und sich das Ergebnis anschaut: Unisono die Seiten rauf und runter heißt es «US-Dominanz im All». Nur wenige Medien variieren ein bisschen die Sprüche von Trump und dem Pentagon. Die Fernsehsender, aber auch die großen Zeitungen bringen nur kurze Videoclips ohne Kommentare. Noch weniger sagen immerhin, dass die USA den Weltraumvertrag unterschrieben hat, gehen dann aber schnell zu Rivalitäten im Weltall seitens der Großmächte über, sprechen von ‘China im Weltall’ oder ‘Die Russen wollen den Krieg’, lassen wie die Bild, einfach das «Wir müssen das All dominieren» so stehen. Wie «Nun muss ich Golf spielen gehen» sagt Trump.

Ist ja nichts Besonderes weiter passiert.

Der russische Außenministet Sergej Lawrow hat entschieden protestiert:

„Es geht nicht um die Nichtzulassung der Weltraummilitarisierung, da die Satelliten zu militärischen Zwecken sowohl von uns als auch von den Amerikanern in den Weltraum geschickt werden. Dies ist eine Sache für sich. Aber Waffen im Kosmos zu stationieren, wäre zu riskant und würde neue absolut nicht vorab kalkulierte, unberechenbare Gefahren schaffen.“

Und auch Putin warnte, dass Trump damit den 3. Weltkrieg provozieren könnte, was wahrlich nicht weit hergeholt ist.

Manche geben zu bedenken, dass Trump gar nicht die Befugnis hat, so etwas zu befehlen. Da hat das Pentagon, der Senat, der Militärausschuss etc. zu bestimmen. Aber wie wir bislang bemerken konnten, wurde alle Befehle Trumps befolgt. In diesem Fall sagte die Sprecherin des Pentagons, «dass daran schon lange gearbeitet wird». Genau und eines schönen Tages werden wir vor die vollendeten Tatsachen gestellt.

Was mich aber besonders wundert und erschüttert, ist das Fehlen massiver Proteste. Atomwaffen ist das Letzte, was uns zu unserem Glück noch fehlt oder wie? Bruce K. Gagnon ist Koordinator des Globalen Netzwerks gegen Waffen & Atomare Macht im Weltall und Autor des Buches ‘Come together now: Organizing‘ ist anderer Meinung:

«Was wir heute mehr denn je brauchen, ist eine einheitliche globale Kampagne jenseits aller trennenden Themen. Frieden, soziale Gerechtigkeit, Umwelt, Arbeit und andere Bewegungen müssen härter arbeiten, um unsere Probleme zu verlinken und integrierte Basisbewegungen gegen die zerstörerische Kraft der korporativen Oligarchien aufzubauen, die die meisten unserer westlichen Regierungen leiten. Der Ansturm auf die Privatisierung der Sozialfürsorge und die Privatisierung der Außen- und Militärpolitik muss in Frage gestellt werden, wenn wir die künftigen Generationen erfolgreich schützen wollen.»

1950 betrug die Weltbevölkerung nicht einmal ein Drittel der heutigen 8.2 Mrd. Menschen. Damals schaffte es das Ständige Komitee des Weltkongresses der Kämpfer für den Frieden (später nannte es sich Weltfriedensrat), für einen Aufruf zur Ächtung der Atombombe und speziell zur Verurteilung des Ersteinsatzes von Atomwaffen, was die USA damals schon ins Auge gefasst hatten, 500 Mill. Unterschriften zu sammeln, wodurch damals der dritte Weltkrieg verhindert wurde.

Heute sind allein in den BRICS-Ländern, Brasilien, China, Indien, Südafrika und Russland, fast die Hälfte der Menschheit für ein Verbot der Atomwaffen, aber die andere Hälfte unter der Fuchtel der USA kann sich nicht aufraffen, sich den Milliarden Friedensfreunden in der Welt anzuschließen. Das ist eine Schande für die Menschheit. Kommt es zum Krieg, dann wird es nicht nur 70 Millionen Opfer wie Ende 1945 geben, sondern 700 Millionen oder noch viel mehr. Wer will die Schuld auf sich nehmen? An der werdet ihr zerbrechen!

Bluewin titelte Trump will ins All. Da sage ich nur: Dann lasst ihn doch – ab ins All mit ihm.

Neue Post aus Russland vom 18. Juni 2018

Stefan Lindgren

Die Neue Post wird bis zum 6. August 2018 Ferien machen.

Aus dem Schwedischen: Einar Schlererth

Willkommen zur FIFA 2018

Der Startschuss zur FIFA fiel im Luzjnikistadion am Donnerstag. Die Spiele finden in 12 Arenen in 11 Städten statt: Moskau, St. Peteresburg, Sotschi, Kazan, Saransk, Kaliningrad, Wolgograd, Rostov am Don, Nitschni Nowgorod, Jekaterinenburg und Samara. Die Nationale-Mannschaften aus 32 Ländern werden an den Spielen teilnehmen.

Gleichzeitig hieß Russland 400 000 ausländische Touristen willkommen. Kremls Sprecher Dmitrij Peskow erklärte am Tag zuvor, dass alle Staatsmänner der Welt willkommen seien zu dem Ereignis, einschließlich Donald Trump. Unter den ausländischen Führern werden erwartet Abchasiens Präsident  Raul Chadschimba, Präsident Ilham Alijew von Aserbaidschan, Präsident Nikol Pasjinjan von Armenien, Alexander Lukaschenko von Weißrussland, Kasachstans Präsident Nur Sultan Nasarbajew, Kirgisistans Präsident Sooronbai Dscheenbekow, Libanons Premierminister Saad  Al Hariri, Moldawiens Präsident Igor Dodon, Panamas Präsident Juan Carlos Varela,  Paraguays Präsident Mario Abdo Benitez, Saudiarabiens Kronprinz Mohammad bin Salman bin Abdulaziz Al Saud, Tadschikistans Emomalij Rahmon, Usbekistans Präsident shavkat Mirziyoyev und Südossetiens Präsident Anatolij Bibilov.

Niederlage gegen Mexico - aus der Balance

Russland hat mindestens 12 Milliarden Dollar für neue Arenen, neu Transport-Möglichkeiten, Hotels und sonstige Infrastruktur ausgegeben. Die meisten Bauwerke sind fertig geworden und trotz gewisser Kontroversen über Korruption, konnten die Kosten unter Kontrolle gehalten werden. *

Der Kreml betont, dass die Investitionen sich langfristig lohnen werden [das traf ja auch auf Sotschi zu. D. Ü.]. Drohungen von Fußball-Huligans, Angriffe von Terroristen oder Störungen von politischen Aktivisten sind in großem Maße neutralisiert worden durch die Einführung besonderer Sicherheitssysteme in den meisten Städten, berichtet Fred Weir vom Christian Science Monitor.

Csm 13/6; tass 14/6



Trump: die Krim ist russisch


Donald Trump hat korrekt die Krim als russisches Territorium bezeichnet und hat die Ukraine den korruptesten Staat der Welt genannt.

Die Aussagen waren inoffiziell, aber haben bereits Hysterie in der Ukraine ausgelöst. Für Putin geben diese Worte einen guten Start für kommende Gespräche mit Trump, berichtet die Tageszeitung Vzgljad.

Diese Aussagen wurden kürzlich bei einem Mittagessen des G7 Treffens in Kanada gemacht und wurden von BuzzFeed wiedergegeben. Bereits 2016 gab Trump im übrigen seine Ansicht bekannt, dass die Krimbewohner es besser haben in Russland als in der Urkaine.

Vzgljad 15/6



Das russische Selbstbild


Das staatliche Meinungsforschungsinstitut VtsIOM  hat das Resultat einer Studie veröffentlicht, wie die Russen sich selbst sehen, ihre positiven und negativen Eigenschaften.

Freidenker-Schriftsteller und Politiker in Bangla Desh erschossen

Das ist dieselbe Situation, wie sie bei uns in der Weimarer Republik herrschte. Linke, Freidenker und vor allem Kommunisten wurden straffrei umgenietet. Das Programm hat der Sozialdemokrat Ebert mit Eifer verfolgt. Vielleicht ist es bei uns auch bald wieder so weit.

International Humanist and Ethical Union

12. Juni 2018

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Shahzahan Bachchu war lokal und innerhalb der säkularen Bewegung Bangladeschs als freimütiger, manchmal feuriger Aktivist für den Säkularismus bekannt. Über seinen Verlag Bishaka Prakashani (Star Publishers) druckte er Gedichte und Bücher zum Thema Humanismus und Freidenkertum. Er war auch ein politischer Aktivist und diente als ehemaliger Generalsekretär der Munshiganj Bezirkseinheit der Kommunistischen Partei.

Er soll heute Abend in der Nähe seines Hauses im Dorf Kakaldi im Bezirk Munshiganj nahe der Hauptstadt Dhaka erschossen worden sein.

Berichten zufolge stürzten vier Männer, die mit zwei Motorrädern ankamen, in das Teehaus in Kakaldi, wo Shahzahan gegen 18:30 Uhr Ortszeit saß, eröffneten das Feuer auf ihn und fuhren mit ihren Fahrzeugen davon. Shahzahan war auf der Stelle tot. Die Polizei sagte: "Wir erfuhren, dass er ein Online-Aktivist und frei denkender Schriftsteller war und einen Verlag hatte. Wir müssen noch feststellen, ob es sich um einen extremistischen Angriff handelt. Aber wir behalten alle Möglichkeiten im Auge."

Shahzahans Tochter, ebenfalls Atheistin, sagte vorhin auf ihrer Facebook-Seite:"Mein Vater Shahzahan Bachchu ist tot. Er wurde In unserem Dorf von zwei Leuten ermordet."

IHEU-Präsident Andrew Copson sagte:

«Wir sind untröstlich, dass das Gespenst der Gewalt in die freidenkerische Gemeinschaft in Bangladesch zurückgekehrt ist. Jeder humanistische Schriftsteller und weltliche Aktivist und freidenkerische Verleger, der in den vergangenen Jahren getötet wurde, war ein Verteidiger der Rechte anderer, ein Verfechter der Menschlichkeit und der Vernunft und der Gerechtigkeit. Ihre Morde stehen gegen all diese universellen Werte. Wir fordern die Regierung von Bangladesch erneut auf,die Dschihadnetzwerke , die diese Verbrechen verüben, auszulöschen, und die internationale Gemeinschaft, Druck auf Bangladesch auszuüben, damit es seine Humanisten und Aktivisten der Menschenrechte schützt und verteidigt".

Eine Meile in ihren Schuhen

Auch wenn Gandhi eine sehr zwielichtige Figur war, hat er gleichwohl bei vielen Menschen den Wunsch nach Frieden und guten Werken entfacht. Ich bezweifle keineswegs den guten Willen dieser jungen Menschen.

Kathy Kelly

11. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Eine von mehreren Wandmalereien von Kabuls ‘Art Lords’ Künstlern, um die Friedensläufer aus Helmand in Kabul willkommen zu heißen.

Am vergangenen Freitag in der afghanischen Provinz Ghazni sangen Hazara-Mädchen zusammen mit jungen Pashtunen die Nationalhymne Afghanistans als Willkommensgruß für die Pashtunen-Männer, die 800 km von Helmand nach Kabul gingen. Die Wanderer rufen die Kriegsparteien in Afghanistan auf, den Krieg zu beenden. Die meisten Männer auf der Reise tragen Sandalen. An Rastplätzen müssen sie ihre rissigen, mit Blasen bedeckten Füße pflegen. Aber ihre Mission wächst immer mehr, je weiter sie gehen.

Sie singen gemeinsam die Nationalhymne und schließen sich Pashtunen Friedensaktivisten an.

In Ghazni zeigten Hunderte von Einwohnern zusammen mit religiösen Führern eine bemerkenswerte Bereitschaft, den Mut und die Vision der Teilnehmer des Helmand-nach-Kabul-Friedensmarsches zu übernehmen. Es scheint, dass gewöhnliche Afghanen, unabhängig von ihrem Stamm, den tiefen Wunsch teilen, vierzig Jahre Krieg zu beenden. Der 17-jährige US-Krieg in Afghanistan übertrifft die Lebensalter der Jugendlichen in Ghazni, die die Friedenswanderer begrüßten.

Viele Menschen begrüßen diese Initiative.

Am 7. Juni erklärte der afghanische Präsident Ashraf Ghani einen einwöchigen Stopp der Angriffe auf die Taliban, Sprecher einer unbestimmten Anzahl von Taliban-Mitgliedern akzeptierten den Waffenstillstand am 9. Juni, wobei die USA ebenfalls zustimmten, die Angriffe auf Taliban-Kämpfer einzustellen.

Kann der erklärte Waffenstillstand zu Verhandlungen und einem Ende des Krieges führen? Angesichts der verzweifelten Umstände, die ich bei einem Besuch in Kabul Anfang Juni gesehen habe, scheint es klar zu sein, dass es für einen dauerhaften Frieden notwendig sein wird, Wege zu finden, den Menschen Arbeit zu geben, um ihnen zu ermöglichen, ihren Familien Nahrung und Wasser geben zu können.

Wie die Mainstream-Medien alles in den falschen Hals bekommen haben

Dies erklärt einige Fragen, die ich noch heute Mittag in einem Kommentar zum  Trump-Kim Treffen äußerte. Gareth Porter ist eindeutig besser informiert als die übrige Meute. Kim scheint sich doch ganz gut abgesichert zu haben. Und er wird obendrein mit Sicherheit auch Garantien von China und Russland bekommen haben, was die Amerikaner wohl nicht für möglich halten. Das bestätigt im übrigen auch der Artikel von Pepe Escobar "The key word in the Trump-Kim show" (Das Schlüsselwort in der Trump-Kim Show).

Gareth Porter

12. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Beide sehen sehr zufrieden aus!

Seit Wochen sagen die MSMedien, dass der Trump-Kim-Gipfel nur zwei mögliche Ergebnisse haben könnte: Entweder wird Trump wütend abreisen oder Kim Jong Un wird ihn zu einem Deal verleiten, bei dem Trump Zugeständnisse abringenwird, sich aber nie zur vollständigen Entnuklearisierung verpflichtet.

Der Gedanke, dass Nordkorea nicht zustimmen könnte, seine Atomwaffen oder seine Interkontinentalraketen (ICBMs) aufzugeben, ist zu einem Glaubensartikel unter den Journalisten geworden, die über das Thema für die großen Medien berichten. Zwei Themen, die immer wieder in ihrer Berichterstattung auftauchen, sind, dass die gerissenen Nordkoreaner Trumpf "spielen" und dass frühere Regierungen auch von Nordkorea nach der Unterzeichnung von Abkommen in gutem Glauben übers Ohr gehauen wurden.

Aber die Medien haben alles falsch verstanden. Sie sind davon ausgegangen, dass Nordkorea nicht ohne Atomwaffen leben kann - ohne die Strategie Nordkoreas in Bezug auf Atomwaffen zu verstehen - und haben immer wieder "Experten" zitiert, die das nordkoreanische Denken nicht genau verfolgt haben, die aber die erforderliche Feindseligkeit gegenüber dem Gipfel und der Aushandlung eines Abkommens mit dem Kim-Regime zum Ausdruck bringen.

Einer der wenigen Amerikaner, die mit Autorität über Nordkoreas Kalkül bezüglich Atomwaffen sprechen können, ist Joel S. Wit, der von 1993 bis 1995 leitender Berater des US-Verhandlungsführers mit Nordkorea war, Botschafter Robert L. Gallucci, und der von 1995 bis 1999 Koordinator des "Rahmenabkommens» von 1994 mit Nordkorea war. Noch wichtiger ist, dass Wit auch an einer Reihe von informellen Treffen mit nordkoreanischen Beamten im Jahr 2013 über die Überlegungen Nordkoreas zu seinen Atomwaffen teilgenommen hat.

Bei einer Anhörung über den Trump-Kim-Gipfel vergangene Woche, der von der ‘Website 38 North’ gesponsert wurde, die er gründete und immer noch leitet, machte Wit deutlich, dass dieser Unglaube von Nordkoreas Bereitschaft, der Entnuklearisierung zuzustimmen, falsch ist. "Jeder unterschätzt die Dynamik hinter dem, was Nordkorea tut", sagte er. "Es ist keine Charmeoffensive oder ein taktischer Trick."

Schlüssel zur Vereinbarung zwischen Donald Trump und Kim Jong-un

TeleSUR
12 Juni 2018
Aus dem Spanischen: Einar Schlereth

Trump und Kim Jong-un versprachen, die diplomatischen Beziehungen zu normalisieren. Foto: Reuters

Zu den vereinbarten Punkten gehört die Verpflichtung, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel voranzutreiben.

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Führer Kim Jong-un haben am Dienstag nach einem historischen Gipfel in Singapur ein gemeinsames Dokument unterzeichnet.

Der US-Präsident sagte, dies sei ein "historisches Abkommen" und "die Welt werde sich daran erinnern", während er sagte, das Treffen sei "viel besser als erwartet".

Donald Trump und Kim Jong-un haben sich verpflichtet, die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel voranzutreiben und Schritte in Richtung Frieden und Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu unternehmen.

Zu den wichtigsten Punkten gehört die Verpflichtung zur Aufnahme neuer Beziehungen im Einklang mit dem Wunsch nach Frieden und Wohlstand iher Völker.
Zusammenarbeit zur Schaffung eines "dauerhaften und stabilen Friedenszustandes» auf der koreanischen Halbinsel. Diese Verpflichtung beruht auf der Notwendigkeit, einen Vertrag zur endgültigen Beendigung des Krieges von 1953 durch die Paraphierung eines Waffenstillstands zu unterzeichnen.

Nordkoreas Akzeptanz eines Denuklearisierungsverifikationsprozesses. Es ist noch nicht bekannt, woaus er besteht und wer sich darum kümmern wird.

Ein weiterer relevanter Punkt betrifft der Einstellung der militärischen Übungen und Manöver der USA mit Südkorea.

Über die Möglichkeit eines zweiten Trump-Kim-Gipfels, der in den kommenden Monaten stattfinden könnte, erklärte sich der US-Präsident bereit, nach Piongyang zu gehen oder Kim im Weißen Haus zu empfangen.


Schließlich werden die USA die Sanktionen gegen die nordkoreanische Regierung zurückziehen, wenn es Fortschritte im Entnuklearisierungsprozess  gibt.
 Mit Hilfe von Deepl übersetzt.

Quelle - källa - source

Neue Post aus Russland vom 11. Juni 2018

Stefan Lindgren


Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Die «Sieben Großen» trafen sich in Quebec

Auf dem G7 Treffen in Quebec schlug USAs Präsident Trump vor, dass Russland wieder zu diesem Treffen eingeladen werden sollt, aber das war offenbar nicht die allgemeine Auffassung.

Hier weiterlesen.

Xi Jinping und Putin auf dem SCO Gipfel

Die «Acht Großen» trafen sich in Qingdao

Am 10. Juni wurde das zwei-tägige Spitzentreffen der Shanghai cooperation Organization (SCO) in der chinesischen Stadt Qingdao beendet. Am Treffen nahmen die Führer von Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und zum ersten Mal als neue Mitglieder Indien und Pakistan teil .....

Hier weiterlesen.



Der Handel China-Russland

Der Handel China-Russland ist dieses Jahr um 31 Prozent gewachsen und wird erwartungsgemäß das Ziel 100 Mrd. $ erreichen, sagte Putin auf einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Beijing. Gewiss ist das nur ein Bruchteil von dem Handel USA-China mit 636 Mrd. $, aber

für Russland ist China bereits der größte Handelspartner. Energie ist der wichtigste Sektor für die Zusammenarbeit der beiden Länder, sagte Putin. «Russland ist immer noch der größte Lieferant vo Brennstoff für den chinesischen Markt.Im vorigen Jahr lieferten wir mehr als 50 Millionen Tonnen Erdöl. Im April stieg das Volumen um weitere 26 %,» sagte der russische Präsident.

Eine neue Pipeline ist im Bau und Unternehmen beider Länder nehmen Teil an dem Projekt einer LNG-Anlage in Yamal, Russland, das 27 Mrd. $ kostet. Die Länder arbeiten auch in der Kernkraft zusammen.

Russland und China haben gerade ein Abkommen über 2 weitere Einheiten unterzeichnet und Rosatom baut bereits dasTianwan-AKW. Für China ist Russlands Kompetenz bezüglich Brüterreaktoren wichtig. Der Typ von Kraftwerk kann die totale Radiotoxizität beim Kernkraftabfall verringern und dramatisch die Lebenszeit des Abfalls vermindern.

«Wir haben mit niemandem sonst diesen Typ der Kooperation. Wir sprechen von einer empfindlichen und einzigartigen Technik, die von russischen Forschern entwickelt wurde,» sagte Putin.

Wir erleichtern das Projekt durch Investitionen, Energie, Transportinfrastruktur, Flugindustrie und Flugzeugherstellung, sagte der chinesiche Präsident Xi. Die Länder arbeiten gemeinsam an der Seidenstraßen-Initiative und haben konkrte Resultate bei der Zusammenarbeit mit der von Russland geführten eurasischen ökonomischen Union erreicht, die mit China mehrere Abkommen geschlossen hat, fügte er hinzu. Beide Länder sind daran interessiert, die nördliche Meeresroute Russlands zu entwickeln sowie die Transsibirien- und Baikal-Amur-Eisenbahnlinien.

rt.com 8/6

Hören wir auf mit dem ‘Gequatsche’ und gehen wir lieber wieder an die echte Arbeit: Putin gibt contra zur Kritik der G7 an Russland

Putin hat halt immer das rechte Wort zur rechten Zeit. Ich denke auch immer an das dumme Gequatsche der Politiker und die Milliarden, die das kostet. Das ist das Brot, dass den Armen in der Welt aus dem Mund genommen wird.

RussiaToday
10. Juni 2018


Der russische Präsident Wladimir Putin hat contra gegeben an der neuesten Kritik der G7 an Russland auf einer Presse- Konferenz in China nach dem SCO Gipfel in Qingdao.

Xi Jinping und Putin auf dem SCO Gipfel

Das kontroverse Treffen der G7-Führer in Kanada, das von starken Differenzen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinen Verbündeten unter anderem über die US-Zolltarifpolitik geprägt war, endete dennoch mit einem gemeinsamen Kommuniqué.

Die Erklärung, die laut Trump nicht von den USA gebilligt wird, gab die Solidarität der Gruppe gegenüber Russlands angeblich «destabilisierenden Verhalens» zum Ausdruck. Man lastete Moskau auch die Vergiftung des Doppelagenten Sergei Skripal in Salisbury an. Russland hat wiederholt jede Verbindung zu dem Fall geleugnet.

«Nichts Konkretes ist wieder gesagt worden, es wird immer noch gesagt, dass dieses Ereignis sehr wahrscheinlich war. Solidarität in dieser Hinsicht findet auf einer sehr wackeligen Grundlage statt. Es scheint mir, dass wir mit diesem kreativen Geschwätz aufhören und zu konkreten Fragen der echten Zusammenarbeit übergehen sollten", sagte der russische Präsident auf einer Pressekonferenz in Qingdao, China, wo der SCO-Gipfel stattfand.

Die «demokratische» USA sagt, Syriens Land gehört nicht Syrien

Die «demokratische» USA sagt, Syriens Land gehört nicht Syrien


Anders Romelsjö
8. Juni 2018


Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Der US-Angriffskrieg gegen Syrien geht jetzt in das 7. Jahr. Er wird geführt, was gut dokumentiert ist, mit Hilfe von Terroristen und sogar von der kurdischen SDF. Außerdem hat die USA ein Dutzend Militärbasen in Syrien, das keine Militärbasen in den USA unterhält. Die UNO? Die schweigt wie gewöhnlich. Sie höhlt ihr Ansehen aus und zerstört es.
Ich gebe einen Artikel wieder des US-amerikanischen Historikers Eric Zuesse, der von einem Leser für mich übersetzt wurde.
Strategische Kulturerzeugnisse
«Jetzt, wo die USA (in Zusammenarbeit mit ihren NATO-Partnern) die früheren Staaten der Sowjetunion (ohne Russland) in NAT-Alliierte verwandelt hat und auch die Alliierten des Warschau-Paktes zu seinen eigenen Alliierten in der NATO gemacht hat, beginnt die USA die Daumenschrauben gegen Syriens Alliierte Russland und Iran anzuziehen.

Die USA warnt die Regierung Syriens, dass ein Teil von Syriens Territorium (das von den USA und anti-Regierungs -Streitkräften besetzt ist, die von den USA in Syrien beschützt werden) eigentlich nicht mehr Sriens Territorium ist. Die USA sagen, dass es zu einem direkten Krieg zwischen Syriens Streitkräften und US-Streitkräften kommen wird, wenn Syrien versuchen wird, die Kontrolle über das Land wiederherzustellen. Die USA warnt Syrien, eine Offensive gegen die Terroristenpositionen in SüdSyrien zu starten und behauptet, dass die amerikanische Armee reagieren wird, wenn die Syrische Armee beabsichtigt, die Kontrolle der legitimen Regierung über die Rebellengebiete im südwestlichen Syrien zwischen Daraa und den von Israel besetzten Golanhöhen wiederherzustellen.

Gebiet, das USA abzweigen will

Washington erlässt Befehle gegen ein Land, dessen Führung nie Amerika eingeladen hat. Schon der Gedanke, dass ein anderes Land der international anerkannten syrishen Regierung erzählt, dass sie keine Maßnahmen ergreifen darf, die Kontrolle über Teile seines Landes wiederherzustellen, ist reichlich verrückt und verwirrend. Die USA haben keine rechtliche Autorität, der Regierung Syriens zu sagen, was sie in ihrem eigenen Land zu tun oder zu lassen hat.

Der Plan ist, irakisches Öl nach dem Hafen Haifa (Israel) am Mittelmeer über Deir Ezzor und Tanf zu transportieren.

Die UNO veröffentliche eine vernichtende Anklage gegen die US-Armut

Jeremy Slevin

4. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth


Die UNO gab eine vernichtende Anklage gegen die Armut und Ungleichheit in den USA heraus. Die Befunde, die dem UN-Menschenrechtsrat am 21.Juni unterbreitet werden, folgen auf einen offiziellen Besuch von Philip Alston in den Vereinigten Staaten, dem UN-Sonderberichterstatter über extreme Armut und Menschenrechte, um zu erforschen, wie ökonomische Unsicherheit im Land die Menschenrechte unterminiert.

Skid Row Viertel in Los Angeles

Die Schlussfolgerungen sind vernichtend. «Die USA ist bereits führend in der entwickelten Welt bei der Einkommens- und Reichtumungleichheit, und jetzt ist sie mit Volldampf dabei, noch ungleicher zu werden,» schließt der Bericht. «Hohe Kinder- und Jugend-Armutsraten verewigen die Übertragung von einer Generation auf die nächste sehr effektiv und stellen sicher, dass der amerikanische Traum rapide zu einer amerikanischen Illusion wird.»

Die UNO legt die Schuld explizit auf die Trump-Verwaltung wegen einer Politik, die aktiv die Armut und Ungleicheit im Land vergrößert. «Die 1.5 Billionen an Steuererleichterungen im Dezember 2017 haben in überwältigender Weise die Reichen begünstigt und die Ungleichheit verschlimmert. Die Konsequenzen der Vernachlässigung der Armut und der Förderung der Ungleichheit sind deutlich,» heißt es abschließend. «Die im vergangenen Jahr verfolgte Politik schein bewusst zu bezwecken, die elementarsten Schutz der Ärmsten zu beseitigen, die Arbeitslosen zu bestrafen und selbst die elementarste Gesundheitsversorgung in ein Privileg zu verwandeln, statt in ein Recht der Bürger.»

Syrische Volksstämme bilden Widerstandseinheit gegen die USA

TeleSUR


3. Juni 2018

Die Vertreter debattierten ihre Haltung auf einem Treffen unter dem Titel «Syrische Stämme gegen die ausländische Intervention und die amerikanische Anwesenheit auf syrischem Boden».

Die verschiedenen Volksgruppen sind der Auffassung, dass jedweder Staat, der militärisch en Syrien eingreift, als Feind anzusehen ist.

Circa 70 Stämme aus dem Norden Syrien beschlossen an diesem Samstag, eine Völker-Einheit zu bilden, um gemeinsam mit der syrischen Armee gegen die Anwesenhei der USA in diesem arabischen Land zu kämpfen.

Die Stammensführer von Aleppo, Al-Raqqa und Al-Hasaka kamen überein, ein Widerstandseinheit zu bilden, die mit der syrischen Armee gemeinsam kämpfen wird, um die Gebiete zu befreien, wo sich amerikanische Truppen befinden.

Die Entscheidung wurde auf einem kürzlichen Treffen  in der Stadt Deir Hafer vereinbart, im Nordosten von Aleppo. Die Vertreter debattierten ihre Haltung auf einem Treffen unter dem Motto «Syrische Stämme gegen die ausländische Intervention und die amerikanische Anwesenheit auf syrischem Boden».

Nach ihrer erneuten Bestätigung, dass jeder Staat, der militärisch in Syrien interveniert, als Feind betrachtet wird, erklärten diese Einheiten, dass sie gegen den Aggressor mit allen ihren Kräften und verfügbaren Mitteln kämpfen würden, bis zu deren Vertreibung.

Das von den Gruppen präsentierte Dokument betonte den Willen, Syrien als Einheit zu bewahren in den international anerkannten Grenzen und erkannte die nationale Fahne, die am 22. Februar 1958 gebilligt wurde, als einziges Abzeichen der Arabischen Republik Syrien an.

Von höchster Instanz in Syrien wurde bei zahlreichen Gelegenheiten von der UNO verlangt, dass die Anwesenheit der Amerikaner beendet werde. Laut Anklage der syrischen Staats-Kanzlei, ist das Ziel der militärischen US-Besatzung, den Terroristen und Milizen in den Provinzen Al-Hasaka und Al-Raqqa Unterstützung zu geben und die Krise in diesem arabischen Land zu verlängern.

Quelle - källa - source

Neue Post aus Russland vom 4. Juni 2018 inkl. ein Lebensbild von Präsident Xi Jinping

Stefan Lindgren


Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth



Eine neue Lage

Eine Reihe Ereignisse in letzter Zeit zeigen die schnellen Veränderungen in der Weltlage, die für Russlands Möglichkeiten, die Sanktionspolitik zu brechen und eine multipolare Weltordnung zu befördern.

Als die Finanzminister der G7-Länder sich zu einem drei Tage langen Treffen in Kanada trafen, wurde der Finanzminister der USA Steve Mnuchin scharfer Kritik ausgesetzt von den sechs Kolllegen, die ihr Missfallen mit Washingtons Maßnahmen ausdrückten, die Importzölle für Stahl und Alumnium zu erhöhen.

Am kommenden Wochenende versammeln sich die Staatschefs der G7-Länder in Quebec. Mnuchin versprach, dass Trump ihre Unruhe stillen würde.

Laut der Tageszeitung Vzgljad gibt es sechs Faktoren, dke heute für eine Annäherung zwischen Russland und der EU sprechen.

Erstens das Missttrauen der atlantischen europäischen Elite gegen Trump. Man glaubt nicht, dass er die westliche Einheit stärken wird.

Zweitens Rückzug von dem Kerntechnik-Abkommen mit dem Iran und die Drohung mit Sanktionen gegen europäische Länder, die im Iran tätig sind.

Drittens die neuen US-Zölle ab 1. Juni auf Stahl und Aluminium von der EU, Kanada und Mexiko. Die EU hat bereits zu Gegenmaßnahmen gegriffen und hat die USA wegen Vertragsbruch bei der Welthandelsorganisation angeklagt.
Die EU wird reziproke Zollerhöhungen auf amerikanische Waren einführen. In Frage kommen höhere Zölle für Autos, die gegenwärtig 40 Mrd. In den EU einbringen.

Viertens: Der wachsende US-Druck auf die EU, Nord-Stream 2 zu stoppen, obwohl Europa der Meinung ist, dass die Frage erledigt ist und sich gerade darauf vorbereitet, den South Stream in Gang zu bringen, der zuvor von den USA-Eingriffen gestoppt wurde. Das Projekt wurde in den «Türkischen Strom» umgewandelt, aber die EU kann die Leitung in die EU verlängern und sogar den bulgarischen Zweig dieses Gasprojektes wiederbeleben. Es war kein Zufall, dass der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede vom 31. Mai in Brüssel erklärte, «dass wir die Bande mit Russland wiederherstelle müssen ... die Dämonisierung von Russland muss aufhören.»

Fünftens besteht die neue Regierung in Italien aus zwei offen anti-europäischen Parteien, die beide für die Wiederherstellung der vollen Zusammenarbeit mit Russland arbeiten wollen.

Sechstens naht das Brexit. Wenn es nicht gelingt, die Verhandlungen zu Ende zu führen und einen geordneten Austritt zu regeln, kommt es zu einer politischen Krise. Glückt Brexit, wird der transatlantische Link geschwächt, weil er seiner anglo-sächsischen Komponente beraubt wird.

vzgljad.ru 3 och 4/6

Nicaragua: Erpressung, Dialog und Sehnsucht nach Frieden

Wie immer sind es Washington und die Kirche, die Terror organisieren und für Krawalle sorgen. Und auf keinen Fall Abkommen einhalten, resp. nur so lange, wie sie ihnen nutzen. Seit hunderten Jahren leiden vor allem die Karibik und die mittelamerikanischen Länder unter dem Terror, der Ausbeutung und Plünderung der US-Oligarchen. Gleichzeitig sind sie das perfekte Beispiel, das enorme  Interesse zu verstehen, das die USA immer an kleinen Ländern hatte. Je kleiner, desto besser, weil so schön machtlos.

Tortilla Con Sal


02. Juni 2018


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Hier sieht man mal wieder friedlische Demonstranten in Aktion.

Die jüngsten Erfahrungen bestätigen, dass der lateinamerikanischen und karibischen Rechten, wie auch der US-Regierung, nicht getraut werden kann, Vereinbarungen einzuhalten. Das gilt für die revolutionäre Regierung Kubas in ihren direkten Gesprächen mit den US-Behörden, für die ehemaligen Guerillas der FARC in Kolumbien über die Umsetzung des Friedensabkommens durch die Regierung und für die Regierung Venezuelas im nationalen Dialog mit der politischen Opposition. Ebenso herrschen Bedenken hinsichtlich der Integrität des Nationalen Friedensdialogs in Nicaragua, der von der Bischofskonferenz der Katholischen Kirche als Zeuge des Prozesses vermittelt wird.

Seit dem 23. April haben gewalttätige Rechtsextreme Regierungsanhänger und Unbeteiligte ermordet, sowie kommunale Ämter und Polizeieinrichtungen angegriffen, Gewerbeimmobilien verwüstet und geplündert sowie zahlreiche Polizisten erschossen und verwundet. Aber die Bischofskonferenz schließt sich offen der Opposition an, indem sie fälschlicherweise behauptet, die gewalttätige Opposition sei Opfer. Der Dialog wurde nur fortgeführt, dank der Geduld der nicaraguanischen Behörden unter Leitung von Präsident Daniel Ortega und ihrer Entschlossenheit, den Provokationen nicht zu erlauben, die Chance auf Frieden zu sabotieren.


Dialog ohne Bedingungen

Am 22. April bat Präsident Ortega die katholischen Bischöfe, einen Dialog ohne Bedingungen zu vermitteln. Die Bischöfe, angeführt von Kardinal Leopoldo Brenes, nahmen an. Aber sie brauchten fast drei Wochen, um dem Dialog mit einer Opposition aus Wirtschaftsorganisationen, Studenten und Oppositionspolitikern zuzustimmen. Alles deutete darauf hin, dass die Opposition einfach keinen Dialog wollte. Das wurde am 11. Mai bestätigt, als die Bischöfe vier aggressive Voraussetzungen stellten, die einen grundlegenden Widerspruch darstellten. Die Bischöfe behaupteten, die Rechte aller Nicaraguaner zu verteidigen, und bestanden darauf, die Polizei von der Straße abzurufen, womit sie den gewalttätigen Oppositionsbanden implizit die Freiheit ließen, ihre Angriffe fortzusetzen.

Präsident Ortega akzeptierte die vier Vorbedingungen des provokativen Ultimatums der Bischöfe, den Selbstwiderspruch und all das und stellte diplomatisch fest, dass seine Regierung der Notwendigkeit, jeglicher Gewalt, Einschüchterung und Aggression Einhalt zu gebieten, zustimmt. Er äußerte auch "unsere große Besorgnis über das Klima der Angst in den Gemeinden, wo sich Gewalttaten ausbreiten, die die Lebensqualität der Nicaraguaner jeden Alters zerstören und schädigen, die zu Gott nach einer Rückkehr zur Normalität rufen". Am selben Wochenende griffen bewaffnete Banden Menschen in ganz Nicaragua an und schüchterten sie ein, brannten einen berühmten Handwerksmarkt in Masaya nieder und errichteten Straßensperren, wobei die meisten von maskierten Schlägern errichtet wurden, die die Bewegungsfreiheit verhinderten.