Neue Post aus Russland vom 11. Juni 2018

Stefan Lindgren


Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Die «Sieben Großen» trafen sich in Quebec

Auf dem G7 Treffen in Quebec schlug USAs Präsident Trump vor, dass Russland wieder zu diesem Treffen eingeladen werden sollt, aber das war offenbar nicht die allgemeine Auffassung.

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Xi Jinping und Putin auf dem SCO Gipfel

Die «Acht Großen» trafen sich in Qingdao

Am 10. Juni wurde das zwei-tägige Spitzentreffen der Shanghai cooperation Organization (SCO) in der chinesischen Stadt Qingdao beendet. Am Treffen nahmen die Führer von Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und zum ersten Mal als neue Mitglieder Indien und Pakistan teil .....

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Der Handel China-Russland

Der Handel China-Russland ist dieses Jahr um 31 Prozent gewachsen und wird erwartungsgemäß das Ziel 100 Mrd. $ erreichen, sagte Putin auf einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Beijing. Gewiss ist das nur ein Bruchteil von dem Handel USA-China mit 636 Mrd. $, aber

für Russland ist China bereits der größte Handelspartner. Energie ist der wichtigste Sektor für die Zusammenarbeit der beiden Länder, sagte Putin. «Russland ist immer noch der größte Lieferant vo Brennstoff für den chinesischen Markt.Im vorigen Jahr lieferten wir mehr als 50 Millionen Tonnen Erdöl. Im April stieg das Volumen um weitere 26 %,» sagte der russische Präsident.

Eine neue Pipeline ist im Bau und Unternehmen beider Länder nehmen Teil an dem Projekt einer LNG-Anlage in Yamal, Russland, das 27 Mrd. $ kostet. Die Länder arbeiten auch in der Kernkraft zusammen.

Russland und China haben gerade ein Abkommen über 2 weitere Einheiten unterzeichnet und Rosatom baut bereits dasTianwan-AKW. Für China ist Russlands Kompetenz bezüglich Brüterreaktoren wichtig. Der Typ von Kraftwerk kann die totale Radiotoxizität beim Kernkraftabfall verringern und dramatisch die Lebenszeit des Abfalls vermindern.

«Wir haben mit niemandem sonst diesen Typ der Kooperation. Wir sprechen von einer empfindlichen und einzigartigen Technik, die von russischen Forschern entwickelt wurde,» sagte Putin.

Wir erleichtern das Projekt durch Investitionen, Energie, Transportinfrastruktur, Flugindustrie und Flugzeugherstellung, sagte der chinesiche Präsident Xi. Die Länder arbeiten gemeinsam an der Seidenstraßen-Initiative und haben konkrte Resultate bei der Zusammenarbeit mit der von Russland geführten eurasischen ökonomischen Union erreicht, die mit China mehrere Abkommen geschlossen hat, fügte er hinzu. Beide Länder sind daran interessiert, die nördliche Meeresroute Russlands zu entwickeln sowie die Transsibirien- und Baikal-Amur-Eisenbahnlinien.

rt.com 8/6

Gazprom respektiert die Öl-Regeln 

Der russische Gas-Riese akzeptiert jetzt EUs spielregeln beim Aufbau eines gemeinsamen Gasmarktes in der EU. Das ist ein Beschluss, der große Konsequenzen mit sich bringen wird.

Die Kritiker gegen den russischen Gasimport verlieren damit ihr stärkstes Argument, dass das Unternehmen die Marktregeln der EU missbrauchen könnte.

Am 24. Mai beendete die EU-Kommission die anti-Trust- Frage gegen Gazprom, ohne das russische Gasunternehmen mit Strafen zu belegen. Der Fall wurde 2011 eingeleitet und hätte bis zu 10% Strafe vom Umsatz der Gazprom führen können oder 9 Mrd. Dollar. Die anit-Trust-Behörde der Kommission hatte früher schon riesige Strafen gegen globale Unternehmen wie Intel und Google erhoben. Statt Gazprom zu bestrafen, hat di EU-Kommission eine Reihe Regeln aufgestellt, die der Gasriese befolgen muss, wenn er nicht die riesigen Strafen riskieren will.

1. Die Kunden von Gazprom haben das Recht, das Gas sowohl im Inland als auch ins Ausland weiterzuverkaufen.

2. Gazprom muss konkurrenzkräftige Preise anbieten für die Versorgung mit Naturgas in Zentral- und Osteuropa auf dem Niveau mit den Preisen der westdeutschen Gaszentren TTF in Holland und NCG in Deutschland.

3. Gazprom darf nicht Vorteile ausnutzen in Bezug auf die Gas-Infrastruktur, die das Unternehmen Kraft seiner Markt-Stellung erhalten hat. Eine Konsequenz dieser Regel ist, dass Gazprom nicht von Bulgarien Ersatz für die Einstellung des South-Stream-Projektes 2014 verlangen kann.

4. Gazprom muss aktiv die Gasmärkte in Zentral- und Osteuropa integrieren. Vor allem gilt das für Bulgarien und die drei baltischen Staaten, die noch nicht ganz in den Eu-Gasmarkt integriert sind. Die Absicht ist, dass europäische Gas-Unternehmen mit Gazprom in der ganzen EU konkurrieren können.

Ai discussion club 7/6

Gasprom Vermögen können beschlagnahmt werden

Das staatliche Gasunternehmen Naftogaz in der Ukraine sagte am Dienstag, dass ein holländisches Gericht das Ersuchen nach Einfrieren von Vermögen der russischen Gazprom in Holland gebilligt habe, nachdem Stockholms Schiedsgerichtinstitut der Handelskammer das russische Unternehmen verurteilt habe, 2,6 Mrd. $ an das ukrainische Unternehmen zu bezahlen.

Es war Ende Februar, als das Schiedsgericht zu Gunsten von Naftogaz im Zahlungskonflikt mit Gazprom urteilte und dem russischen Unternehmen befahl, Naftogaz 2,5 Mrd. $ zu bezahlen, weil es nicht die verabredete Menge Gas an die Ukraine in mehreren Jahren und auch nicht die abgesprochene Menge Transit-Abgaben für Gas, das via Ukraine nach Europa gepumpt wird, bezahlt habe.

Gazprom sollte laut Gerichtsbeschluss «Naftogaz» 4,63 Mrd. $ zahlen, weil nicht die vereinbarte Gas- Menge für den Transit geliefert wurde. Aber da Gazprom eine Gegenforderung für ausgebliebene Zahlungen hatte, war die zu bezahlende Summe aus beiden Prozessen, dass Gazprom 2.56 Mrd. $ an die Ukraine bezahlen muss. (Dass die Ukraine gleichzeitig noch eine verfallene Schuld an Russland von 3 Mrd. $ hatte, wurde vom Gericht in Stockholm nicht beachtet.)

Am 29.Mai sagte Gazprom, dass man Berufung gegen das Urteil des Schiedsgerichts eingelegt habe und folglich noch keine Bezahlungen erfolgt seien. Am folgenden Tag sagte Naftogaz, dass man die ersten Maßnahmen ergriffen habe, die Gelder zu bekommen, und dass die Schweizer Behörden begonnen hätten, Vermögenswerte von Gazprom zu beschlagnahmen.

Die Ukraine will versuchen, Beschlagnahmen in der Schweiz, Holland und England zu erreichen. Die Vermögenswerte können u. a. Aktien im Nordstream und im Nordstream 2 sein.

Ein holländisches Gericht hat die Beschlagnahme von 6 der sieben Tochterunternehmen von Gazprom gutgeheißen. Gazprom sagt in einem zurückhaltenden Kommentar, dass man die verschiedenen Gerichtsurteile gründlich studieren werde, warnt aber die Ukraine, dass die Konfiszierung von Aktien in Tochtergesellschaften von Gazprom sinnlos sei, da es ganz einfach niemanden gibt, der sie kaufen wird. Und das Nordstream 2 Projekt wird auf jeden Fall nicht betroffen sein.

Gazprom verlässt sich drauf, dass die Mühlen der Gerechtigkeit im Westen langsam mahlen und weigert sich zu bezahlen, so lang es geht. Das permanente Schiedsgericht in Haag z. B. verurteilte den russischen Staat, dem früheren Eigner der Ölgesellschaft Yukos 50 Mrd. $ zu bezahlen als Kompensation für die Verstaatlichung, ein Urteil, das noch nicht durchgesetzt werden konnte.

Nyhetsbanken 7/6

Quelle - källa - source