Neue Post aus Russland vom 8. Oktober 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Indien kauft russische S-400 Raketen

Am 4. Oktober landete Präsident Putin zu einem offiziellen Besuch in Neu Delhi, Indien. Putin und Narendra Modi unterzeichneten 20 verschiedene Dokumente, wovon das wichtigste um den Kauf von fünf Komplexen an Luftabwehr-Raketen S-400 «Triumf» für mehr als 5 Milliarden Dollar ging.

Indien entschloss sich für diesen Kauf, obwohl die USA offen mit der Einführung von Sanktionen gedroht hat. Vor Putins Besuch machte der Chef des indischen Generalstabs Generalleutnant Bipin Ravatt einen 6-tägigen Besuch in Russland. Indien betreibt eine selbständige Politik, erklärte Ravat und erwägt, trotz der Sanktionsdrohung noch weiter zu gehen mit dem Kauf von einigen Modellen der russischen Kamov-Helikopter und anderer Waffensysteme.

Um nicht unnötig Pakistan zu irritieren geschah die Unterzeichnung des Waffengeschäfts diskret ohne Anwesenheit der Medien. Aber Putin betonte, dass die Zusammenarbeit mit Indien sich nicht nur um Waffen drehe. Im August nahm Indien zum ersten Mal an einer gemeinsamen anti-terroristischen Übung «Friedlicher Auftrag 2018» [Merkt euch das: Eine Militärübung ist ein «Friedlicher Auftrag». D. Ü. ] auf dem russischen Territorium teil.

Die 20 Dokumente gingen alle um Gas, Erdöl, Maschinenbau bis hin zur IT-Sphäre.

Das Flaggschiff in der russisch-indischen Zusammenarbeit ist das Kernkraftwerk in Kudankulam im Süden des Landes. Es wird auf Jahrzehnte hinaus Bestellungen bei der russischen Atom-Industrie einbringen. Aber jetzt haben Russland und Indien beschlossen, weiterzugehen und weitere sechs Reaktoren zu bauen mit der neuesten Technologie «Rosatoms», die bereits in Novovoronezj und in Leningrads AKW verwendet wird.

Sogar auf dem Eisenbahngebiet wurden wichtige Abkommen geschlossen. Indien ist der Welt größte Eisenbahnnation – acht Milliarden Menschen fahren jeden Tag mit der Bahn im Lande und die Streckenlänge ist die 4-größte der Welt (nach USA, China und Russland). Weniger als die Hälfte ist elektrifiziert. U. a. soll Russland Steuersysteme für die indischen Gleisanlagen liefern, die von schweren Unfällen betroffen waren.

Rbc 8/10

Drohendes Kirchen-Schisma

Der Patriarch von Moskau und ganz Russland Kirill hat in einem Brief alle orthodoxen Kirchen ermahnt, eine allgemeine Diskussion über die sogenannte autokefali (Selbstverwaltung) zu starten. Traditionell stand die dominierende orthodoxe Kirche in der Ukraine unter dem Moskauer Patriarchat, aber das wollen jetzt die Politiker der Ukraine ändern. Es scheint, das es ihnen glückte, sogar das Patriarchat in Konstantinopel, dessen Oberhaupt (heute der Patriarch Bartholomeus) traditionell als Primus inter pares gerechnet wird, für den Plan gewonnen hat. In den russischen Medien hört man oft Anklagen, dass hinter dem Plan Washingtons Hand steckt, um die ukrainische Kirche von Moskau abzuspalten. Präsident Poroshenkos Plan scheint zu sein, Konstantinopels Anerkennung der nicht-kanonischen (nicht anerkannten) ukrainischen orthodoxen Kirche des Kiew Patriarchats (UOC-KP) zu gewinnen. Das würde jedenfalls das Startsignal für einen umfassenden Kampf um Kirchen und Kircheneigentum in der ganzen Ukraine sein.

Mitte September begannen zwei Exarken (Repräsentanten des Patriarchen von Konstantinopel) zusammen mit der UOC-KP zu arbeiten, um die autokefalin vorzubereiten. Die Initiative wird stark vom Moskauer Patriarchen kritisiert, der praktisch die diplomatischen Beziehungen zum Patriarchen in Konstantinopel abgebrochen hat. Die Heilige Synode der russisch-orthodoxen Kirche außerhalb Russlands und die heilige Synode für die ukrainische orthodoxe Kirche haben alle ihre Dienste für den Patriarchen in Konstantinopel eingestellt.

Keine der lokalen Kirchen hat ihre Unterstützung für die ukrainische autokefali zugesagt.

Sputnik 3/10

Einmischung in Mazedonien

In Mazedonien ist eine Volksbefragung über das sogenannte Prespa-Abkommen vorgenommen worden, demzufolge das Land seinen Namen in Nord-Mazedonien ändern soll.

Mit dieser Frage war die Mitgliedschaft in der EU gekoppelt und die NATO hoffte, dass die Westmächte eine Majorität garantieren könnte, was natürlich eine flagrante Einmischung in die Volksbefragung darstellte. 91 % stimmten dafür, aber nur 36,9 % nahmen überhaupt an der Abstimmung teil.

Ohne 50 % der Wähler für das Abkommen, wird es schwer für Premierminister Zoran Zajev sein, das Abkommen im Parlament durchzuboxen, wo er nur 71 Stimmen hat, aber 80 braucht für eine qualifizierte Mehrheit, die für Verfassungsänderungen nötig ist.

Für Präsident Gjorge Ivanov erfüllt das Prespa-Abkommen nicht die Forderung, dass eine Verfassungsänderung nur mit breiter Unterstützung des Volkes geschehen kann und ohne Einmischung des Auslands.

Russlands Außenministerium sagt ungefähr dasselbe und fügt hinzu, dass laut Paragraf 3 der Resolution 845 von 1993 des UN-Sicherheitsrates das Prespa-Abkommen dem UN- Sicherheitsrat vorgelegt werden muss. Das staatliche Nachrichtenbüro MIA in Skopje meint jedoch, dass das Prespa-Abkommen keine Diskussion in der UNO benötigt.

USA’s Außenminister Jim Mattis klagt jetzt Russland an wegen Einmischug in Mazedonien, während Russlands Außenministerium meint, dass es sich um einen Versuch handelt, «das Land in die NATO zu zwingen».

Intellinews 3/10

Russische Weine auf Siegeszug

Anfang September stieg die Produktion russischer Winzer auf mehr als die Hälfte des einheimischen Weinverkaufs mit einem Marktanteil von 52 %, gegenüber 43 % im Vorjahr.

Russische Weine sind konkurrenzkräftig geworden nicht nur preismäßig (minus 5 % in diesem Jahr) sondern auch in der Qualität.

Im Durchschnitt bezahlen die Russen 60-70 SEK pro Flasche und der Konsum beträgt 3,5 l pro Kopf. Die populärsten Weinsorten sind immer noch ausländische Weine mit dem abchasischen Lyhni, dem spanischen Castillo Santa Barbara und der georgische Chateau Saperavi und Talavari an der Spitze. Der russische Abrau Dark Coupage war an fünfter Stelle der populärsten Weinsorten. Die georgischen Weine sind mit ihrem Markanteil von 16 % auf 6% gesunken.

Intellinews 28/9

Kanzler Kurz in St. Petersburg

Österreichs Kanzler Kurz traf vergangene Woche Präsident Putin zum 4. Mal in diesem Jahr. Die beiden weihten die Ausstellung «Kaiserliche Hauptstädte: St. Petersburg und Wien» in der Erimitage ein.

Gleichzeitig unterzeichnete der österreichische Energiekonzern OMV ein Abkommen zur Teilnahme an der Ausbeutung des Öl-Feldes Urengoj, was bedeutet, dass die OMV ihre Produktion um ein Drittel erhöhen kann.

Die neue Gazprom-Zentrale im Finnischen Meerbusen.

Früher dachte man, dass Gazprom im Austausch OMV-Aktien in der norwegischen Ölindustrie übernehmen werde. Aber als das in Oslo abgelehnt wurde, beschloss die OMV stattdessen, Gazprom eine Kaufsumme von 1 Milliarde Euro zu bezahlen. Außerdem haben österreichische Interessenten beinahe 500 Mill. Euro in NordStream-2 investiert, ein Projekt, das ja hin und wieder von amerikanischen Sanktionen bedroht wird. [Das haben sie doch schon abgeschrieben. D. Ü.]

Der österreichische Kanzler wurde für seine Annäherung an Russland kritisiert, aber Kurz hat einerseits Brüssel über jeden Schritt informiert und folgt außerdem dem erzwungenen Dogma, die russische «Aggression» in der Ukraine zu kritisieren.

Der standard 7/10

«Russenfreunde» gewannen in Lettland

Die Partei «Einverständnis», die traditionell als «russenfreundlich» beschrieben wird ist zum 3. Mal die größte Partei bei den Parlamentswahlen in Lettland geworden mit 19,91 Prozent der Stimmen. Der Unterschied ist, dass diesmal die Partei die Chance hat, eine Regierung zu bilden.

«Wir stellten uns auf mit ein sehr deutlichen Programm – Veränderung , sozialdemokratische Werte und Kampf gegen den Nationalismus auf beiden Seiten», sagte Rigas Bürgermeister Nil Usjakov, der das «Einverständnis» leitet.

Den zweiten Platz errang eine Partei, die in den russischen Medien als populistisch beschrieben wird - «Wer besitzt den Staat?» (KPVLV) mit 14,07 %. Die neue konservative Partei (NKP) errang 13,6 % und der Block «Für Entwicklung/JA!» 12,04 %.

Die aktuelle Regierungskoalition verlor stark. Deren führende Partei «Alles für Lettland» bekam 11,03 % , die Grünen und die Bauernpartei 9,96 % und die «Neue Einheit» 6,68 %.

Die am meisten pro-russische Partei «Lettlands russischer Verband» kam nicht über die 5 % Hürde. Die Parteivorsitzende Tatjana Zjdanok konnte sich nicht registrieren mit der Begründung, dass sie an «kommunistischer Tätigkeit» nach 1991 teilgenommen habe.

Zur Sache gehört, dass die Partei «Einverständnis» sich schwer anstrengte, das Etikett «prorussisch» abzuwischen. Die Partei unterstützt jetzt die Mitgliedschaft in der EU und der NATO. Die wichtigste Frage ist die Entvölkerung des Landes., das 27 % seiner Bevölkerung seit 1990 verloren hat.

Vzgljad 7/10

Unruhe in Inguschetien

Präsident in Inguschetien, eine der Kaukasusrepubliken Russlands, Junus-Bek Jevkyrov und Präsident von Tschetschenien Ramzan Kadyrov unterzeichneten am 26. September ein Abkommen über die Grenzziehung zwischen ihren Regionen, was einen gewissen Austausch an Gebieten beinhaltet. Die Parlamente von Tschetschenien und Inguschetien stimmten dem Abkommen zu. 

 

Gleichzeitig sagte das Verfassungsgericht in Inguschetien, dass das Abkommen nur durch eine Volksbefragung gutgeheißen werden kann. In dieser Lage brachen am Sonnabend auf dem «Platz des Einverständnisses» in der Hauptstadt Magas von Inguschetien Proteste aus. Sechstausend Demonstranten protestierten gegen das, was sie Landraub durch die Nachbar-Republik Tschetschenien nannten. Die Proteste sollen am Montag (heute) weitergehen. 

 

Die Völker beider Länder stehen ethnisch sehr nahe. Aber in den beiden Kriegen, die Tschetschenien gegen die Bundearmee in den 90-er Jahren führte, stellte sich Inguschetien auf die Seite Moskaus. Der Sprecher des Kreml, Dmitrij Peskov sagte, dass der Präsident die Entwicklung genau verfolge. 

 

Ria-novosti 8/10

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