Neue Post aus Russland vom 5. November 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Kongress für Russisch-Sprechende

Präsident Putin nahm am Donnerstag am siebten Weltkongress für russische Landsleute im Ausland teil. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gerieten ca. 30 Millionen Russen und Menschen mit Russisch als Muttersprache außerhalb der Russischen Föderation. Der Begriff «die russische Welt» ist aber noch größe. Russisch wir von nahezu 300 Millionen Menschen in der Welt gesprochen.

Aber der Wunsch nach Heimkehr beruht auch auf der wachsenden russischen Phobie im Ausland. «Wir können sehen, wie man heute die Zivilisationswerte und kulturelle sowie historische Sphären niederreißt, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Ziel ist es, verschiedene formlose Protektorate zu schaffen, da gespaltene Völker, ihrer nationalen Erinnerungen beraubt und auf Vasallen reduziert, einfacher und geschmeidiger zu kontrollieren sind und als Bauernopfer eingesetzt werden können zugunsten eigener Interessen», sagte Putin.

Putin beklagte den negativen Trend, der in vielen Regionen der ganzen Welt zu beobachten ist, einschließlich der gesamten ehemaligen Sowjetunion. «Sowohl roher Nationalismus und

Russophobie werden eingesetzt, während man gleichzeitig eine brutale Einmischung in das Kirchenleben betreibt,» fuhr er fort.

«Wir sehen, dass die Anzahl der Menschen, die in ihre Heimat zurückkehren wirl, in den vergangenen Monaten gestiegen ist,» sagte Putin.

«Wir werden weiterhin den Anpassungsprozess erleichtern, die Verfahren vereinfachen, zusammen mit den regionalen und lokalen Behörden, Unternehmen, nichtstaatlichen Organisationen, die alle zusammenarbeiten müssen, um die Bedingungen für diese Menschen zu verbessern, Arbeitsgelegenheiten zu schaffen und die Bedingungen, Unternehmen zu betreiben, zu verbessern.»

Mehr als einer Million Menschen wurde die russische Staatsbürgerschaft zwischen 2012 und 2017 bewilligt, während die Netto-Auswanderung 1,6 Millionen betrug, wie ein Dokument zur russischen Migrationspolitik zeigt, das auf der Heimseite des Kreml veröffentlicht wurde.

Im Durchschnitt befinden sich ca. drei Millionen Arbeitsmigranten in Russland (3- 4 Prozent der durchschnittlichen jährlichen Arbeitskraft). Etwa 10 Millionen ausländische Mitbürger und staatenlose Personen leben mehr oder weniger permanent in Russland, während mehr als ausländische Bürger zufällig hier leben, heißt es im Dokument.

2012 – 2017 war die Einwanderung nach Russland genauso groß wie die natürlichen Bevölkerungs-Verminderung, heißt es.

Viel beschreiben die Schwierigkeiten, Aufenthalts-Erlaubnis und die russische Staatsbürgerschaft zu erhalten, obwohl sie offenbar Russen sind. Es kann 40 – 60 000 Rubel kosten, um «kostenfreie» Beratung zu erhalten. Menschen, die fließen russisch sprechen, werden gezwungen, Sprachtests zu machen etc.

tass 31/10 und 1/11, vesti nedeli 4/11

USA kauft russische Raketenmotoren

Trotz der politischen Spannungen geht die russisch -amerikanische Zusammenarbeit im Weltraum weiter. Die USA wollen vier russische Motoren für ihre Atlas-Raketen kaufen und noch mehr später.

Es sind vier RD-180-Raketenmotoren, die von Energomash geliefert werden sollen, auf Bestellung von Pratt & Whitney, United Launch Alliance (ULA) und RD AMROSS. Pratt & Witney und ULA haben zusammen mit Experten von der NASA und US Air Force kontrolliert, dass die russischen Motoren eine gute Qualität haben und die Motoren sind nur klar zur Asulieferung.

Vier Motoren wurden im April gekauft und dreiwerden später im November geliefert. Insgesamt hat ULA, die im gemeinsamen Besitz von Lockheed Martin und Boeing ist, 20 Motoren von Energomash bestellt, trotz der anhaltenden US-Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Außer den RD-180-Motoren kauft die USA auch RD-181-Motoren von russischen Unternehmen, um ihre Antar-Raketen anzutreiben, die verwendet werden, um Lasten zur internationalen Raumstation zu schicken.

«In den USA haben wir ein sarkastisches Sprichwort: ‘’Wir können einen Menschen auf den Mond schicken, aber wir können nicht herausfinden, wie wir mit unseren russischen Partnern einig werden sollen.» sagte der NASA-Astronaut Douglas H. Wheelock im vorigen Jahr, als er eine Zeitlang in der «Sternstadt» außerhalb von Moskau gearbeitet hat, wo Russland seine Kosmonauten ausbildet.

Rt.com 1/11

Vergeltungssanktionen gegen die Ukraine

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew unterzeichnete in dieser Woche ein Dekret, das Sanktionen gegen 322 ukrainische Bürger und 68 Unternehmen verhängt. Die Sanktionen werden zur selben Stunde aufgehoben, wo die Ukraine ihre Sanktionen zurücknimmt.

Die Personen, die auf die schwarze Liste kamen und deren Vermögen in Russland eingefroren werden, sind laut Dekret solche Leute, die direkt den russischen Interessen in der Ukraine geschadet haben und das sind zum großen Teil dieselben Personen, die den Umsturz 2014 durchführten (Arsen Avakov, Andrei Parubij, Oleg Tjadnibok, Dmitri, Jarosj, Arsenij Jatsenjuk etc). Präsident Poroshenko ist ausgenommen, da laut Prinzip amtierende Staatsoberhäupter Immunität genießen. Sein Sohn Aleksej steht jedoch auf der Liste wie auch Julija Timosjenko, die die besten Chancen hat, die Nachfolge von Pjotr Porosjenko im März 2019 anzutreten.

Die gegenseitigen Sanktionen riskieren, den positiven Trend im Handel Ukraine-Russland zu brechen, der 2017 beobachtet wurde, als der Handel um 26 % auf 12,9 Mrd. $ stieg. (Jedoch weit entfernt von der Spitze 2011, als er sich auf 50,6 Mrd. $ belief). Trotz des Krieges zwischen beiden Ländern ist Russland immer noch Ukraines zweitgrößter Handelspartner (nach der EU).

Wenn Russland, wie schon diskutiert wurde, die Geldüberweisungen an die Ukraine von den 3 Mill. ukrainischen Bürgern, die in Russland arbeiten stoppen würde, wäre es ein tödlicher Schlag für die ukrainische Ökonomie. Aber das wollte man offenbar vermeiden.

Ukraines Sanktionen gegen Russland wurden in drei Schritten eingefährt und fingen bereits im Monat des Staatsstreiches im Februar 2014 an, als 1228 russische Bürger und 468 juristische Personen auf die schwarze Liste kamen.

2017 wurden Sanktionen gegen russische Internet- und Medienunternehmen, wie Mail.ru, Yandex, Vkontakte und Odnoklassniki eingeführt. Selbst russische Staatsbanken, inkl der Sberbank und der VTB kamen auf die schwarze Liste.

Und am 21. Juni 2018 unterzeichnete Porosjenko ein Dekret, um die Sanktionen gegen sechs politische Parteien in Russland sowie die zentrale Wahlkommission und ihren Chef Ella Pamfilova und eine Reihe anderer Kommissionen auf der Krim auszuweiten.

Tass 1/11, Intelllinews 31/10

Die Nato wird im Asowschen Meer gestoppt

NATO-Fahrzeuge werden nicht in das Asowsche Meer für gemeinsame Übungen mit der Ukraine hineingelassen, erklärte Krims Führer Sergej Aksionov in der Izvestija am Dienstag.

Ein NATO-Beamter sagte zur Zeitung, dass die Allianz über die «destabilisierende Situation» im Asowschen Meer beunruhigt sei. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass es es unmöglich sei für NATOs Kriegsschiffe in das Asowsche Meer zu kommen ohne Moskaus Erlaubnis, da laut einem noch gültigen Vertrag mit der Ukraine fordert, dass beide Länder es gutheißen.

Die NATO besteht darauf, dass die Gewässer der Ukraine offen für alle Fahrzeuge sein müssen. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, dass die Allianz «bekümmert» sei über Russlands «destabilisierende» Maßnahmen im Asowschen Meer und gab seiner Unzufriedenheit über die neue Krimbrücke zum Ausdruck.

Am 25. Oktober nahm das EU-Parlament eine Resolution an, die Russlands «unzumutbaren Maßnahmen» im Asowschen Meer verurteilt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Zacharova fertigte das als eine neue Propagandanummer des Westens ab.

Tass 30/10

RUSAL KOMMT ZURÜCK NACHHAUSE

Die Leitung des Aluminumproduzenten hat beschlossen, dass das Unternehmen in Zukunft in Russland registriert wird anstatt wie jetzt auf der Insel Jersey im Britischen Kanal.

Vermutlich wird sie registriert in einer der Freizonen, die Russland auf der Oktoberinsel vor Kaliningrad eingerichtet hat oder auf der Insel Russkij außerhalb von Wladivostok.

Anfang April führte die USA Sanktionen gegen das Unternehmen ein, indem sie den Oligarchen Oleg Deripaska, Haupteigner in der En+Group, der GAZ Group, «Basic Element» und «Rusal» ist. Auf die Liste zu kommen, bedeutet, dass alle Vermögenswerte in den USA blockiert werden, inkl. eventuelle Aktien und Schuldeninstrumente.

Zuvor in der Woche beschloss die Führung der En+ Group, von der Republik Zypern unter die russische Jurisdiktion zu flüchten. Ob das Einfluss auf die Situation in Sundsvall haben wird, wo 550 Arbeiter arbeitslos wegen der US-Sanktionen wurden, ist zu früh zu beurteilen.

Prime 5/11

Kprf gab auf

Die Kommunisten haben beschlossen, ihren Kandidaten Andrej Isjtjenko in der Gouverneurs-Wahl in Primorje am Pazifik zurückzuziehen. Damit hat Gouverneur Kozjemjako seine stärksten Konkurrenten verloren.

Die Ursache für den Beschluss ist, dass Isjtjenko nicht erwarten konnte, die Unterstützung der munizipalen Versammlungen zu erhalten, die seit 2012 erforderlich sind, damit ein vom Volk gewählter Kandidat sein Amt antreten kann. Dieser sogenannte «Munizipalfilter» gibt den Machthabern eine extra Möglichkeit, unangenehme Kandidaten loswerden. Und in Isjtjenkos Fall hatte sie ausreichende negative Information angesammelt, um ihn zu stoppen.

Die erneute Gouverneurswahl in Primorje wird am 16. Dezember stattfinden. Der Bedarf nach einer erneuten Wahl entstand, als die regionale Wahlkommission zwei ordentliche Wahlen im September nicht gebilligt hat. Als Isjtjenko bei der Stimmenzählung mit 50,37 % führte hörte die Berichterstattung unerklärlicherweise 2 Stunden lang auf.

Rbc.ru 3/11

Das Eisenbahnprojekt aller Zeiten

Die russische staatliche Eisenbahngesellschaft RZD und Gazprom werden das durchführen, was «das ambitöseste Eisenbahnprojekt aller Zeiten» genannt wurde.

Es handelt sich um eine Zuglinie, die die Tundra vom Hafen Sabetta auf der Jamalhalbinsel 2360 km Vogellinie von Moskau durchqueren soll. Da Russlands Polargebiete bereits für 10% des BNP des Landes stehen, wird eine Investition von 2 Mrd. $ für eine solche Linie für erträglich angesehen.

Verhandlungen werden mit dem zweitgrößten Gas-Produzenten auf Jamal, Novatek, geführt. Gegenwärtig ist das Projekt noch nicht im föderalen Infrastrukturplan enthalten, aber die Möglichkeiten für eine föderale Finanzierung sind entscheidend.

Die Eisenbahnlinie wir die Lieferungen zur Jamal- und der Gydanskij-Halbinseln in der Arktis erleichtern und auch die Güterolieferungen, die per Schiff über die Nordostpassage transportiert werden müssen.

2011 stellte Gazprom eine Eisenbahnlinie nach Karskaja fertig, die nördlichste Eisenbahnstation der Welt, auf der Jamalhalbinsel, nur 200 km von Sabetta entfernt (Bild) und hat sie mit großen Verlusten betrieben. Jetzt verlangt das Unternehmen, dass sowohl Novatek als auch der Staat sich beteiligen sollen.

Intellinews 29/10

Die Bahnlinie kurx vor Sabetta

Die Kapitalflucht nahm um 60% zu

Die russischen Dollarmillionäre haben 70 % ihrer Ersparnisse in ausländischen Banken laut einer Studie des russischen Konsultunternehmens Frank RG.

Es hat 30 000 russische Dollarmillionäre genauestens untersucht mit Daten von 11 russischen Banken, die auf Dienstleistungen für betuchte Kunden spezialisiert hatten.

Insgesamt berechnete die Gruppe, dass die Vermögen sich auf 455 Mrd. Dollar beliefen. Davon waren 315 Mrd. Im Ausland gelagert.

Die Prognos der russischen Zentralbank über den Kapitalabfluss für 2018 kürzlich von 55 auf 66 Mrd hochgeschrieben wurde, aber für 2019 von 27auf 25 runtergeschrieben wurde.

Tass 31/10

Zurück nach Kuba?

Moskaus Antwort auf Trumps Pläne, den INF-Vertrag zu zerreißen, könnte sein, dass man erneut militärische Basen auf Kuba installiert, sagte der Vorsitzende des russischen Verteidigungsausschusses der Duma Wladimir Sjamanov in dieser Woche. Er sagte auch eine «neue Kubakrise» voraus, falls die USA und Russland sich nicht einigen könnten.

«Die Beurteilung dieses Szenarios ist noch im Gang und danach werden Vorschläge kommen,» sagte Sjamanov zu Interfaks. Es ist möglich, dass die Frage bei dem aktuellen Besuch des neuen Präsidenten von Kuba, Miguel Diaz-Canel, ventiliert wird.

In der Kubakrise 1962 drohte die USA, militärisch gegen sowjetische Fahrzeuge auf dem Weg nach Kuba einzugreifen, wo sie sowjetische Abschuss-Rampen für Kernwaffenbestückte Mittelstrecken-Raketen aufstellen wollten. Von sowjetischer Seite war es eine Gegenmaßnahme zur Installation von US-Kernwaffenraketen in der Türkei.

Während des gesamten Kalten Krieges betrieb die Sowjetunion Abhöranlage in Lourdes auf Kuba. Es war die größte der SU im Ausland mit 3000 Angestellten. Nach dem Zusammenbruch der SU

wurde die Basis in Lourdes augelöst.

rt.com 31/10

Quelle - källa - source