einartysken

Samstag, 10. Oktober 2020

Deutschland im Indo-Pazifik

Na das ist ja eine allerliebste, herzige Gesellschaft. Dies

dreckige, stinkende, Erzfaschisten-Bande könnte eine 

japanische Sauna gut vertragen. Oder was hatte Obama-

Gangster sich mit seiner ‘Pivot to Asia’ heimlich gedacht?

Das Merkel-Ferkel fühlt sich da besonders wohl. 

Dass die Amis und Japaner seit Jahr und Tag all diese

Mini-Ländlein gnadenlos auslutschen, versteht sich ja 

von selbst. Australien, der Wurmfortsatz der USA, hat 

politisch keine Bedeutung, im Gegensatz zu Indien mit

der Faschistenkanaille Modi, der sein Land unbedingt in 

das Verderben führen will. Die Brahmanen-Kastenidiotie –

die sich als kulturelles Erbe von Oxford und Cambridge 

begreift, ist für jede selbständige geistige Kraftakte nicht 

in der Lage. Symbol ist Modi, der wie ein Klammeraffe am

Trump hängt. Da fehlte natürlich noch Merkel.  

Die Chinesen werden ihren Spass an diesem Affenzirkus

haben.




Deutschland im Indo-Pazifik


9. Oktober 2020

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8406/

BERLIN/CANBERRA (Eigener Bericht) - Deutschlands wichtigste "indo-pazifische" Verbündete intensivieren ihre Zusammenarbeit gegen China. Am Dienstag haben die Außenminister des "Quad", eines Bündnisses der USA, Japans, Australiens und Indiens, die weitere Stärkung ihrer Kooperation beschlossen. Die "Quad"-Mitglieder gelten als zentrale Rivalen Beijings. Zieht Berlin die zuweilen vorgeschlagene Annäherung an den Pakt zur Zeit noch nicht offiziell in Betracht, so arbeitet die Bundesrepublik immer enger mit Australien zusammen, mit dem sie seit 2013 in einer "strategischen Partnerschaft" verbunden ist. Australien ist heute ein bedeutender Rohstofflieferant Deutschlands; für die Zukunft strebt die Bundesregierung zum Zwecke der Dekarbonisierung auch den Bezug "grünen" australischen Wasserstoffs als Energieträger an. Intensiviert wird zudem die deutsch-australische Rüstungs- und Militärkooperation; während Australien zu einem bedeutenden Kunden deutscher Waffenschmieden aufgestiegen ist, baut die deutsche Marine ihre Beziehungen zu Australiens Seestreitkräften aus. Diese operieren regelmäßig im Südchinesischen Meer.

 

Rohstofflieferant

Jenseits geostrategischer Überlegungen gewinnt Australien für die Bundesrepublik zusehends als Rohstofflieferant an Bedeutung. Schon heute zählt das Land, das über riesige Lagerstätten verfügt, zu Deutschlands bedeutendsten Kohlequellen und ist mit einem Anteil von knapp 30 Prozent größter Zinklieferant der deutschen Industrie. Zudem besitzt es umfangreiche Lithiumvorräte und ist zur Zeit größter Lithiumproduzent der Welt - eine Tatsache, die von einigem Interesse für die deutsche Kfz-Industrie ist, da Batterien für Elektroautos Lithium benötigen. Berlin fördert die Kooperation systematisch; so hat etwa das Bundeswirtschaftsministerium am 21. März 2017 eine Absichtserklärung mit Australiens Energieministerium über eine engere Zusammenarbeit auf den Feldern Energie und Rohstoffe unterzeichnet.[1] Aktuell nimmt die Bundesregierung speziell Australiens Bestrebungen in den Blick, sich zu einem führenden Hersteller "grünen" und "blauen" Wasserstoffs zu entwickeln. Wasserstoff gilt als globaler Energieträger der Zukunft, mit dem es möglich sein soll, aus Sonne und Wind gewonnene Energie zu speichern und sie in andere Länder zu transportieren.[2] Australien gilt mit seinen riesigen wind- und sonnenreichen, zugleich dünn besiedelten Flächen als herausragender Standort für die Erzeugung erneuerbarer Energien. Am 10. September haben Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und zwei australische Kollegen die Erstellung einer Machbarkeitsstudie beschlossen, die die Schaffung einer deutsch-australischen Lieferkette für "grünen", mit Sonne und Wind erzeugten Wasserstoff untersuchen soll.[3]

 

Rüstungskunde

Parallel baut die Bundesrepublik die rüstungswirtschaftlichen und militärpolitischen Beziehungen zu Australien systematisch aus. Grundlage ist die "Berlin-Canberra-Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft", anlässlich deren Unterzeichnung am 28. Januar 2013 der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle urteilte, Australien sei für Deutschland "strategisches Sprungbrett in den asiatisch-pazifischen Raum".[4] Die gemeinsame Erklärung sieht außer einem allgemein gehaltenen "strategisch-politischen Dialog" auch eine dichtere "Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich" vor. Zuletzt hielt sich die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Oktober 2018 zu Gesprächen mit ihrem Amtskollegen Christopher Pyne in Canberra auf und kündigte eine engere Kooperation der Bundeswehr mit den australischen Streitkräften an.[5] Gleichzeitig nehmen die Lieferungen deutscher Rüstungskonzerne nach Australien deutlich zu. 2016 befand sich das Land auf der Rangliste der Käufer deutschen Kriegsgeräts bereits auf Platz sieben, 2017 auf Platz fünf und 2018 auf Platz drei. 2019 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Canberra im Wert von über 300 Millionen Euro. Der zur Zeit wohl größte Profiteur ist Rheinmetall; der Düsseldorfer Konzern erzielte im Jahr 2018 bereits 14,8 Prozent seines Gesamtumsatzes in der Absatzregion "Australien/Ozeanien". Er liefert Militär-Lkw sowie Radpanzer des Typs Boxer (Auftragsvolumen: 2,1 Milliarden Euro) und bewirbt sich gegenwärtig um einen Auftrag zur Lieferung von 450 Schützenpanzern (Typ Lynx, 9,5 Milliarden Euro).[6]

Militärpartner

Die deutsch-australische Militär- und Rüstungskooperation bezieht nicht zuletzt die Seestreitkräfte beider Staaten ein. Im November 2017 hat die Bremer Lürssen-Werft den Auftrag für den Bau von zwölf hochseetauglichen Küstenwachbooten für die australische Marine erhalten, die neben dem Grenzschutz auch für Patrouillenfahrten geeignet sind; sie werden für rund 2,57 Milliarden Euro unter Lürssen als Generalunternehmer in Australien produziert.[7] Eine Intensivierung der Marinekooperation war zuletzt im Zusammenhang mit einer Übungsfahrt der Fregatte "Hamburg" in den Indischen Ozean geplant, die das deutsche Kriegsschiff in diesem Sommer bis Australien hätte führen sollen (german-foreign-policy.com berichtete [8]); die Reise musste jedoch wegen der Covid-19-Pandemie kurzfristig abgesagt werden. Die Marinekooperation verdient besondere Aufmerksamkeit, da Australiens Kriegsschiffe regelmäßig Patrouillenfahrten im Südchinesischen Meer durchführen und sich damit offen gegen China in Stellung bringen. Im April etwa hat die Fregatte HMAS Parramatta gemeinsam mit drei US-Kriegsschiffen Manöver im Südchinesischen Meer abgehalten, darunter Schießübungen. Im Juli stießen fünf australische Kriegsschiffe, als sie das Südchinesische Meer auf ihrem Weg zu einem US-amerikanisch-australisch-japanischen Manöver östlich der Philippinen durchquerten, auf chinesische Kriegsschiffe.[9] Erwägungen, an Marinefahrten durch das Südchinesische Meer teilzunehmen, werden in wachsendem Maß auch in Berlin lanciert.

 

Freiheit und Demokratie

Deutschlands "strategischer Partner" Australien, der lange mit seiner brutalen Flüchtlingsabwehr von sich reden machte [10] und besonders mit seiner seit 2013 amtierenden Rechtsregierung in der Region als "Hilfssheriff der USA" gilt, tut sich seit Jahren als Speerspitze im erbitterten Machtkampf des Westens gegen China hervor. Abgesehen von den Patrouillen im Südchinesischen Meer war Australien etwa im August 2018 der erste Staat, der Huawei vom Aufbau der 5G-Netze ausschloss. Im Inland führt das Land bereits seit Jahren eine heftige Kampagne gegen angebliche chinesische Einflussnahme, die sich längst nicht mehr nur gegen die zahlenstarke chinesische Minderheit richtet. Im Jahr 2018 etwa verabschiedete das Parlament in Canberra neue Gesetze zur Abwehr "ausländischen Einflusses", die unter anderem Mittel zur Repression gegen Journalisten bieten. Zielten sie zunächst insbesondere darauf ab, angebliche Einflussagenten Chinas der Strafverfolgung auszusetzen, so wurden sie bereits im Juni 2019 von Australiens Polizei genutzt, um in einem Strafverfahren gegen einen Journalisten das Hauptgebäude der öffentlich-rechtlichen Australian Broadcasting Corporation (ABC) zu durchsuchen. Das vermeintliche Vergehen des Journalisten: Er hatte über Morde und weitere Kriegsverbrechen recherchiert, die mutmaßlich von australischen Soldaten in Afghanistan begangen wurden. Das Beispiel zeigt, wie antichinesische Agitation - selbstverständlich im Namen von "Freiheit und Demokratie" - unvermittelt in unerbittliche Angriffe auf grundlegende Freiheitsrechte übergehen kann.

 

Der Quad-Pakt

Im Machtkampf gegen China hat sich Australien mit den USA, Japan und Indien zu dem Bündnis "Quad" (Quadrilateral Security Dialogue) zusammengeschlossen, das unter der Parole, für einen "freien und offenen Indo-Pazifik" zu kämpfen [11], eine - freilich weitgespannte - Einkreisung der Volksrepublik unternimmt. Zuletzt trafen die Außenminister der vier Quad-Länder am Dienstag in Tokio zusammen. Politstrategen haben zuweilen eine Annäherung der Bundesrepublik an den Viererpakt gefordert, der von Kritikern gelegentlich als "indo-pazifische Mini-NATO" eingestuft wird (german-foreign-policy.com berichtete [12]). Während die Bundesregierung eine solche Annäherung offiziell - noch - nicht in Betracht zieht, intensiviert sie die Kooperation mit den einzelnen Mitgliedern des Zusammenschlusses, darunter Australien.


Mehr zum Thema: Deutschland im Indo-Pazifik (I), Deutschland im Indo-Pazifik (II) und Deutschland im Indo-Pazifik (III).


[1] Deutschland und Australien gründen eine bilaterale Arbeitsgruppe zu Energie und Rohstoffen. bmwi.de 21.03.2017.

[2] "Grüner" Wasserstoff wird ausschließlich mit Hilfe erneuerbarer Energien aus Wasser gewonnen; für die Herstellung "blauen" Wasserstoffs werden Erdgas oder - so etwa in Australien - Kohle genutzt. In letzterem Fall wird das entstehende Kohlendioxid unterirdisch gelagert. S. dazu Die Geoökonomie des Wasserstoffs.

[3] Karliczek: Gemeinsam mit Australien für eine globale grüne Wasserstoffwirtschaft. bmbf.de 10.09.2020.

[4] S. dazu Die Pax Pacifica (I).

[5] Ministerin betont enge Kooperation mit australischen Streitkräften Veröffentlichungsdatum 24.10.2018. bmvg.de 24.10.2018.

[6] S. dazu Der "Super-Zyklus" der Rüstungsindustrie.

[7] Milliardenauftrag aus Australien an Lürssen-Werft. handelsblatt.com 24.11.2017.

[8] S. dazu Asiens Schlüsselmeer.

[9] Australian warships encounter Chinese navy in contested South China Sea. abc.net.au 22.07.2020.

[10] S. dazu Flüchtlingsabwehr im Pazifik.

[11] Martin Fritz: Vierergruppe gibt sich gegenüber China zahm. dw.com 06.10.2020.

[12] S. dazu Im Osten des Indischen Ozeans.


Quelle – källa - saurce

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