Nepal Wahlen – Erleichterung für das Volk

Vidya Bhushan Rawat

15. Dezember 2017

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Großer Erfolg für die Links-Allianz

Nepals Wahlsieg dier linken Allianz ist eine große Erleichterung für das Volk und wir hoffen, dass das Land ein stabile Regierung bekommt, die sich auf die wesentlichsten Fragen des Volkes konzentriert und sich dranmacht, die Gesellschaft auf Basis von Gleichheit, Freiheir und Brüderlichkeit aufzubauen.

Es ist ein Glück, dass Nepals verfassunggebende Versammlung und auch die politischen Parteien nicht dafür stimmten, das korrupte indische Modell zu kopieren, sondern sie  stimmten für ein gemischtes Wahlsystem, wo 60% der gesamten Wahlbezirke für das ‚Haus der Volksvertreter‘ des Bundesparlaments oder wie es dort genannt wird, das „Pratinidhi Sabha“ von dem FPTP System wie  in Indien kommt, aber 40% der gesamten Sitze unter das proportionale Wahlsystem fallen. Von den 275 Sitzen stimmten Nepals Wähler für 165 Sitze durch direkte Wahl und für 110 Sitze nach der Methode PES. Das hat dazu beigetragen, dass mehr Vertreter des Volkes von den Janjatis und den Dalits in das Parlament kommen.

Die linke Allianz hat einen entscheidenden Sieg gewonnen durch den Sieg über die Congress Allianz. Die CPN (UML) erhielt 80 Sitze, etwa 49 % aller Sitze über die FPTP, während der Hauptrivale – Nepali Congress – nur 23 Sitze erhielt und die Maoisten 36. Das Interessante ist, dass alle linken Kräfte sich schon vor langem geeinigt haben, in Anbetracht des absoluten Bankrotts  der sogenannten zentristischen Parteien. Sogar bei der proportionalen Wahl war die CPN(UML) die Nummer eins mit 33.85 %, dicht gefolgt von dem Nepali Congress mit 32,92% und den Maoisten mit 13.63 %.
Gleichzeitig mit dem Nationalen Parlament hat Nepal auch die Vertreter für  7 neue Staaten gewählt, die geschaffen wurden, aber ihre Namensgebung ist noch ein großes Problem. Das Experiment verlief gut, und sowohl die Nationalversammlung als auch die Regierung können sich jetzt auf das Regieren konzentrieren.

Nepal hat eine lange Phase der Unsicherheit durchgemacht. Jetzt stimmte man auch gegen böse Kräfte, die versuchten, das Land zu destabilisieren. Die Madheshis haben einen schweren Schlag erlitten und der Nepali Congress, der sie zu ermutigen schien, ist entscheidend geschlagen worden. Indien hat bewusst die Madheshi-Gruppen unterstützt und wird jetzt hart arbeiten müssen, um gute Beziehungen mit der neuen Regierung herzustellen.

Von der linken Regierung ist nichts zu befürchten. Gute Beziehungen zu Nepal zu haben und seine territoriale Integrität zu schützen, sollte Indiens Sorge sein. Nepal hat unter der unverantwortlichen Blockade gelitten, die Indien dem Lande aufzwang. Dabei stehen Nepal und Indien nicht nur politisch nahe, sondern auch sozio-kulturell, weshalb man sie nicht trennen kann. Der einzige Punkt ist, dass die indischen herrschenden Klassen und seine Regierung die Gefühle der Nepali respektieren müssen sowie seine territoriale Intergrität und Souveränität. Nepal ist ein freundliches Land und wir müssen seine Unabhängigkeit akzeptieren.

Es ist gut, dass die Rolle der religiösen Leute in Nepals politischem Leben nicht so stark ist wie in Indien. Wir sind froh, dass Nepals politische Klasse und sozialen Bewegungen verstehen, religiöse Geschäftsleute aus der Politik fern zu halten zu ihrem eigenen besten Interesse. Wir wissen, dass die meisten babas, ihre ‚Läden‘ in Nepal eröffnen wollen, um nicht nur Aberglaube zu verbreiten, sondern auch einen falschen Alarm über einen möglichen „Feind“.

Nepal hat viel Zeit verloren, und es ist jetzt dringend nötig, sich auf eine inklusive Entwicklung zu konzentrieren. Keine Entwicklung ist möglich ohne die bestehenden sozialen Hierarchien niederzureißen, die auf der Geburt basieren, und daher müssen wir an einer ‚wissenschaftlichen Landreform‘ arbeiten, von der der ehemalige Premierminister Prachanda auf einer Internationalen Konferenz vor einigen Jahren gesprochen hat. Wir hoffen, dass die Linksfront-Regierung eine Nationale Land-Kommission bilden wird und mit aller Kraft auf Landreformen das Augenmerk richtet, was helfen wird, die Gesellschaft zu demokratisieren und sie einschließlicher machen wird. Es ist wichtig, dass diese Landreformen den Dalits, Janjatis und den Frauen helfen. Außerdem muss Nepal ein anti-Aberglaube-Gesetz schaffen und die Unberührbarkeit und Kastendiskriminierung total verbieten. Es hat auch eine Nationale Dalit Kommission und andere Körperschaften, die auch für die Frauen und die Menschen-Rechte arbeiten. Wir hoffen, dass allen diesen Kommissionen ausreichend Rechte und Stärke gegeben wird im großen Interesse der Gesellschaft.

Wir gratulieren der Wahl-Kommission von Nepal für die gleichzeitige erfolgreiche Beherbergung der Wahlen für die nationalen und die Provinz-Versammlungen. Nepal ist auf dem Weg historischer Veränderung und hofft, dass die politischen Führer zusammenstehen und ihr Land Ziegel um Ziegel aufbauen. Unsere Solidarität und guten Wünsche dem Volk von Nepal.


Vidya Bhushan Rawat ist eine sozialer und Menschrechts – Aktivist. Er bloggt auf www. Manukhsi.blogspot.com und Twitter @freetohumanity. Sein Email: vbraw@gmail.com


Quelle - källa - source