Die britische Wahl kündet vom Zusammenbruch des Vereinigten Königreichs

Von Finian Cunningham

18. Dezember 2019
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Begeisterung in Schottland

Boris Johnson darf nach seiner Wiederwahl zum Premierminister ein paar Flaschen Champagner aufmachen, wobei seine konservative Partei eine erdrutschartige Mehrheit gewinnt. Aber wenn die Feierlichkeiten vorbei sind, wird Großbritannien einen enormen Kater bekommen - von der unausweichlichen Tatsache, dass sich die Hälfte des Vereinigten Königreichs nun auf einem unwiderruflichen Weg des Separatismus und der Unabhängigkeit befindet.

Johnson hat ein entscheidendes Mandat gewonnen, um Brexit zu "erledigen", zumindest aus der Perspektive Londons. Seine Partei verfügt nun über eine beachtliche parlamentarische Mehrheit von 80 Sitzen im Unterhaus, was die Einhaltung seines Versprechens, den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Januar zu vollziehen, sicherstellen wird. Die tatsächliche endgültige Trennung wird noch ein oder zwei Jahre dauern, da die Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die endgültigen Scheidungsbedingungen noch nicht abgeschlossen sind. Aber zumindest kann Johnson behaupten, dass er die letzte Reise zum Verlassen der EU am 31. Januar vollzogen hat, eine Reise, die vor über drei Jahren begann, als die Briten ursprünglich für Brexit im Referendum von 2016 gestimmt hatten.

Entscheidend ist jedoch, dass das Mandat der konservativen Regierung für Brexit nur für England und Wales gilt. In diesen beiden Ländern kam es zu einem deutlichen Wechsel der Wähler von der oppositionellen Labour-Partei zu den Johnson's Tories. Seine parlamentarische Mehrheit stammt also faktisch von den Wählern in England und Wales.

In Schottland und Nordirland, den beiden anderen Regionen des Vereinigten Königreichs, lehnten die Wähler dagegen Johnsons Brexit-Pläne rundheraus ab und stimmten für Parteien, die in der Europäischen Union bleiben wollen. Das Ergebnis steht im Einklang mit den Ergebnissen des Referendums von 2016, als Schottland und Nordirland beide gegen Brexit stimmten.

Darüber hinaus haben die jüngsten Wahlergebnisse den Ruf nach Unabhängigkeit sowohl in Schottland als auch in Nordirland verstärkt. Die schottischen Nationalisten nutzten die Wahl, um ihre bereits bestehende Mehrheit zu vergrößern. Sie kontrollieren nun fast 90 Prozent aller Sitze in Schottland. Parteichef Nicola Sturgeon sagt, dass es ein unzweifelhaftes Mandat gibt, ein zweites Referendum für die Unabhängigkeit Schottlands abzuhalten. Das letzte Unabhängigkeitsreferendum, das 2014 abgehalten wurde, wurde abgelehnt. Aber schottische Nationalisten behaupten, dass die Unterstützung der Bevölkerung für ihre Sache seit dem Brexit-Referendum 2016 stark zugenommen hat. Die Schotten wollen im Großen und Ganzen die EU nicht verlassen. In der EU zu bleiben, bedeutet daher zwangsläufig die Trennung vom Vereinigten Königreich und seiner Zentralregierung in London.

Boris Johnson hat bisher Forderungen nach einem zweiten schottischen Unabhängigkeitsreferendum abgelehnt. Aber seine Position ist unhaltbar. Angesichts der sich in Schottland stapelnden parlamentarischen Zahlen für eine Trennung wird er nachgeben müssen. Die Nationalisten dort fordern die Durchführung eines weiteren Plebiszits bereits im nächsten Jahr.