Mittwoch, 12. August 2020

Was den DDR-Bürgern genommen wurde

                                                    Was den DDR-Bürgern genommen wurde

                                                                              Zum Erinnern und Nachahmen

        Brigitte Queck

        10. August 2020

  1. Die DDR wurde nach Ende des Weltkrieges zum ersten deutschen Friedensstaat.
  2. Die DDR hielt sich an internationale Gesetze und das Völkerrecht und führte keine Angriffskriege gegen andere Staaten!
  3. Die DDR war ein sozialistischer Staat in der Anfangsetappe.
  4. Die DDR war ein weltweit anerkannter Industriestaat, der an 10. Stelle der Welt stand.
  5. Die DDR besaß eine ausgezeichnete Landwirtschaft, die in den letzten Jahren in der Lage war, ihre Bevölkerung selbstständig mit Produkten aus der eigenen Landwirtschaft - Fleisch, Wurst, Obst, Gemüse, Eier usw. -  zu versorgen, ja sie brauchte nicht einmal Weizen einzuführen!
  6. Die DDR war ein Staat des Volkes.
  7. Der Mensch stand im Mittelpunkt, nicht das Geld.
  8. In der DDR war die Gleichberechtigung von Mann und Frau - auch lohnmäßig - gesetzlich verankert.
  9. Der Staat gab alle vom Volk erwirtschafteten Gewinne neben notwendiger Ausgaben für die Entwicklung der Wirtschaft und infrastruktureller Maßnahmen aus für:
  • medizinische Betreuung, sowie Übernahme aller Kosten in Bezug auf

Zahnbehandlung, Augenkorrektur, Grippe-und anderer Erkrankungen

bis zur Genesung des Betreffenden, notwendiger anschließender, auch jährlicher, Kuren;

  • kostenfreie Bildung für alle, einschließlich nicht rückzahlbarer Stipendien an Universitäten und Fachschulen;
  • Kinderkrippen-und Kindergärtenbetreuung für 0,50 Mark pro Tag, durch die es den Frauen möglich war, weiterhin ihren Beruf auszuüben;
  • niedrige Mieten;
  • niedrige Fahrpreise im Nah-und Fernverkehr - 1 Monatsticket im Nahverkehr kostete 6,50 Mark und
  • kostenlose Ferienaufenthalte für alle Kinder.
  1. In der DDR gab es ein Mehrparteiensystem, geführt von der SED.
  2.  Die DDR hatte ein gut funktionierendes Rechtsystem, das für jedermann

 kostenfrei war. Kleine Streitigkeiten wurden durch geschulte Schöffen im

 Betrieb und Wohngebiet selbstständig und ohne Bürokratie gelöst.

 Beschwerden der Bevölkerung an staatliche Organe mussten innerhalb von

 4 Wochen schriftlich beantwortet werden !

AN ALL DAS ERINNERN SICH DIE DDR-BÜRGER BIS HEUTE UND WERDEN ES AN DIE NÄCHSTE GENERATION ZUM NACHAHMEN WEITERGEBEN !!

Wir sind ein Verein von politisch Gleichgesinnten aus der DDR und den alten Bundesländern, die sich seit dem Aggressionskrieg der NATO gegen den souveränen Staat Jugoslawien zusammengefunden hat.

Seit dieser Zeit stehen wir jede Woche auf der Straße, um per Mikrofon gegen US/NATO-Aggressionen in aller Welt unsere Stimme zu erheben und die Menschen aufzufordern, gegen solche Verbrechen, die leider bis heute andauern, zu protestieren.

Die DDR ist unsere gewesene Heimat (Vereinsmitglieder aus der DDR) und politische Heimat (Vereinsmitglieder aus den alten Bundesländern).

Die DDR hat seit ihrer Gründung im Jahre 1949 bis zum Jahre 1989 keine Kriege geführt.

Frieden und Völkerverständigung war das Grundanliegen des sozialistischen Staates DDR.

Deshalb haben wir als „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ über die Vorstellung unseres Vereins im Internet, den Versanfang eines in der DDR gern gesungenen Liedes gewählt: „Arbeit, Brot und Völkerfrieden, das ist uns`re Welt!“.

Für dieses Anliegen stehen wir auf der Straße und werben für eine Welt ohne Kriege und Angst vor dem Morgen !

www.muetter-gegen-den-krieg-berlin.de

 

 

 

Zur erneuten Wahl von Lukaschenko als Präsidenten von Belarus

Es ist vollkommen richtig, keine 'Wahlbeobachter' zuzulassen. solange die USA, die 

Bundesrepublik etc. keine zulassen. Von diesen geifernden Kriegshetzern hat man 

wahrlich genug Lügen gehört. Die sollen sich lieber um ihre eigenen Misthaufen in 

ihren Ländern kümmern.


Zur erneuten Wahl von Lukaschenko als Präsidenten von Belarus

am 9.8.2020

Wahlleitung von Belarus: 80,2 Prozent für Lukaschenko - 9,9 für Tichanowskaja

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik


Am 9.8.2020 fanden in der ehemaligen Sowjetrepublik – Belarus--Präsidentschaftswahlen statt.

Diese Wahl hatten die Medien der NATO-Länder allesamt hämisch begleitet und räumten den Vertretern der Opposition—vor allem Frau Tichanowskaja—einen überproportional großen Raum in ihrer Berichterstattung ein.


Bei diesen Wahlen waren in Belarus keine Wahlbeobachter aus anderen Ländern zugelassen.


Zurecht!

Wie war das doch gleich bei den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2000 nach dem NATO-Bombardement auf den souveränen Staat Jugoslawien?

Der damalige jugoslawische Präsident Milosevic genoss—wie seinerzeit der Präsident von Belarus, Lukaschenko—das überaus große Vertrauen der Bevölkerung.


Aber die US/NATO hatten mit List und Tücke schon im VORHINEIN viele westliche Politiker und Journalisten vor Ort postiert, die genau wie später in Libyen, der Ukraine und anderen Ländern, einige Menschen mit unverhältnismäßig hohen Geldern bestochen hatten, die schon Tage vorher Tausende von Plakaten in Umlauf gebracht hatten und nun schrien:


Er (Milosevic) muss weg!“


Bekannt sind die internationalen Aktionen der US-Untergrundorganisation OTPOR—jetzt CANVAS-- die in allen den US- und NATO unliebsamen Ländern Regime-Changes durchführen im Auftrage von International Republican Institute IRI (seit 2002), das National Democratic Institute NDI (seit 2002), Freedom House (seit 2004), USAID (seit 2002), NED und dem Open Society Institute seit 2006), die wiederum von der US-Regierung, dem Pentagon und dem US-Außenministerium jährlich Milliardenbeträge bekommen, um ihren „Way of life“-- in den westlichen Ländern unter dem Begriff „westliche Werte“ bekannt-- ideologisch und auch militärisch durchzusetzen versuchen!

Siehe dazu auch Peter Scholl Latour „Russland im Zangengriff“, ISBN-13:978-3-549-07265-3, S.384 und folgende Seiten)

Als Dank für ihren Anteil am Systemwechsel in Jugoslawien bekam die Studentenorganisation OTPOR seitens der Friedrich Ebert- Stiftung 1 Jahr nach dem verbrecherischen NATO-Bombardement Jugoslawiens im Jahre 1999 sogar den Menschenrechtspreis 2001 !!!


Da die Oppositionellen in Belarus—flankiert von den US/NATO-Staaten-- jetzt unken, die Wahlen in Belarus seien gefälscht worden, schauen wir uns mal die wirtschaftliche Situation im Lande an.


Die Daten der Wirtschaftsentwicklung von Belarus sahen im Jahre

2019-- ein halbes Jahr vor der Corona-Pandemie-- wie folgt aus:


- die Arbeitslosenquote war bis Ende 2019 auf 0,31 % kontinuierlich gesunken;

- das Bruttoinlandprodukt im Jahre 2019 betrug total 56,35 Mrd. Euro;

- das Bruttoinlandprodukt pro Kopf lag bei 5,952 Mrd. Euro.


https://www.laenderdaten.info/Europa/Belarus/wirtschaft.php



Das monatliche Durchschnittseinkommen in Belarus lag im Juni 2020 durchschnittlich bei 524 US $ !

https://www.ceicdata.com/de/indicator/belarus/monthly-earnings


Dabei besteht der gegenwärtige Umtauschsatz von belorussischen Rubeln zum Dollar 2,463 und zum Euro 2,8935


Vergleichen wir nun die Lebenshaltungskosten in Belarus:


Lebenshaltungskosten in Weißrussland



Formularbeginn


Formularende

Index


Lebenshaltungskosten-Index (ohne Miete):

33,04

Miet-Index:

8,79

Lebensmittel-Index:

28,90

Gaststätten-Index:

32,33

Index Lebenshaltungskosten + Miete:

20,90

Örtliche Kaufkraft:

35,19


Formularbeginn


Formularende

Mahlzeit in preiswertem Restaurant

20,00 BYN


Drei Gänge für zwei Personen in Mittelklasse-Restaurant

61,43 BYN


Menü bei McDonald‘s (oder vergleichbares Kombi-Menü)

10,00 BYN


Heimisches Bier (0,5 Liter, gezapft)

4,15 BYN


Importiertes Bier (0,33-Liter-Flasche)

7,37 BYN


Cappuccino (normal)

3,78 BYN


Coke/Pepsi (0,33-Liter-Flasche)

1,66 BYN


Wasser (0,33-Liter-Flasche)

1,08 BYN


Lebensmittel



Milch (gewöhnliche), 1 Liter

1,70 BYN


Frisches Weißbrot (500 g)

1,38 BYN


Reis (weiß), (1 kg)

2,55 BYN


Eier (mittelgroß), (12 Stück)

2,99 BYN


Heimischer Käse (1 kg)

14,76 BYN


Hähnchenfilets (1kg)

8,68 BYN


Rinderkeule (1 kg) (oder vergleichbares rotes Fleisch)

15,57 BYN


Äpfel (1 kg)

3,14 BYN


Bananen (1 kg)

3,12 BYN


Orangen (1 kg)

4,14 BYN


Tomaten (1 kg)

4,62 BYN


Kartoffeln (1 kg)

1,20 BYN


Zwiebeln (1 kg)

1,44 BYN


Kopfsalat (1 Stück)

2,30 BYN


Wasser (1,5-Liter-Flasche)

1,49 BYN


Wein (1 Flasche, mittelpreisig)

19,16 BYN


Heimisches Bier (0,5 Liter-Flasche)

2,16 BYN


Importiertes Bier (0,33-Liter-Flasche)

4,38 BYN


Zigaretten 20 Pack (Marlboro)

3,81 BYN


Fortbewegung



Einfache Fahrt im ÖPNV

0,70 BYN


Monatskarte (regulärer Preis)

36,00 BYN


Taxi Grundtarif (Normaler Tarif)

3,56 BYN


1 Kilometer im Taxi (Normaler Tarif)

0,61 BYN


Wartegebühren fürs Taxi (Normaler Tarif)

6,76 BYN


Benzin (1 Liter)

1,82 BYN


Volkswagen Golf Trendline, 1.4, 90 kW (oder vergleichbarer Neuwagen)

38.000,00 BYN


Toyota Corolla Limousine Comfort, 1.6, 97 kW (oder vergleichbarer Neuwagen)

45.457,88 BYN


Nebenkosten und Kommunikation (pro Monat)



Nebenkosten (Strom, Heizung, Klimaanlage, Wasser, Müll) für eine Wohnung mit 85 m²

129,66 BYN


1 Prepaid-Handyminute ohne Vertrag oder Sonderangebote

0,12 BYN


Internet (Kabel-/ADSL-Flatrate mit 60 Mbit/s oder mehr)

30,87 BYN


Sport und Freizeit



Mitgliedsbeitrag fürs Fitnessstudio (monatlich)

74,63 BYN


Miete für Tennisplatz (1 Stunde am Wochenende)

37,73 BYN


Kinokarte, Hollywood-Produktion oder vergleichbar

9,83 BYN


Schulen und Kindergärten



Private Kindertagesstätte oder Vorschule mit Ganztagsbetreuung pro Monat und Kind

1.119,32 BYN


Internationale Grundschule pro Jahr und Kind

14.603,30 BYN


Kleidung



1 Jeans (Levis 501 oder vergleichbar)

147,66 BYN


1 Sommerkleid aus einer Modekette (z. B. Zara, H&M usw.)

89,56 BYN


1 Paar Nike-Turnschuhe (mittleres Preissegment)

211,18 BYN


1 Paar Leder-Business-Schuhe für Männer

191,52 BYN


Monatliche Mieten



Zwei-Zimmer-Wohnung im Stadtkern

791,71 BYN


Zwei-Zimmer-Wohnung außerhalb des Stadtkerns

532,53 BYN


Vier-Zimmer-Wohnung im Stadtkern

1.379,37 BYN


Vier-Zimmer-Wohnung außerhalb des Stadtkerns

895,58 BYN


Kaufpreise für Wohnungen



Preis pro Quadratmeter einer Wohnung im Stadtkern

3.636,02 BYN


Preis pro Quadratmeter einer Wohnung außerhalb des Stadtkerns

2.605,87 BYN


Gehälter



DAS DURCHSCHNITTLICHE MONATLICHE NETTOEINKOMMEN IN BELARUS BETRÄGT

1.031,53 BYN



Quelle: https://de.numbeo.com/lebenshaltungskosten/land/Wei%C3%9Frussland


Dazu kommt, dass 1989 die Belorussen—genau wie die Russen-- ihre Wohnung für wenig Geld kaufen konnten—was auch die meisten Belorussen damals getan haben !!

Das heißt :VIELE BELORUSSEN VERFÜGEN ÜBER EINE EIGENE WOHNUNG !!


Wir sehen, dass es der belorussischen Bevölkerung gar nicht so schlecht geht, wenn man bedenkt, dass dort die Arbeitslosenquote nur bei 0,31 % liegt!


Dadurch scheint das Wahlergebnis in Belarus am 10.8.2020, bei dem 80,2 % der Bevölkerung für den weiteren Verbleib Lukaschenkos an der Spitze von Belarus als Präsident stimmten, völlig nachvollziehbar !


Vielleicht ziehen ja viele Deutsche bei der derzeitigen hohen Arbeitslosigkeit hier, sogar eine Übersiedlung nach Belarus in Betracht ?

Kleiner Scherz !


Auf jeden Fall beglückwünschen die „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“ die belorussische Bevölkerung zu ihrer Präsidentenwahl 2020 !!


www.muetter-gegen-den-krieg-berlin.de


Dienstag, 11. August 2020

Putin legte die nationalen Entwicklungsziele für Russland bis zum Jahre 2030 fest

Ein Schicksalhaftes Dokument“

Wladimir Zegojew, Wladimir Iwanow und Jekaterina Swinowa

24. Juli 2020 

Aus dem Russischen: Brigitte Queck

Wladimir Putin setzt darauf, die Lebenserwartung in Russland auf 78 Jahre anzuheben. Eine solche Aufgabenstellung legte der Präsident als unterzeichnetes Dekret über nationale Entwicklungsziele bis zum Jahre 2030 vor.

Im Rahmen dieses Dokuments setzte der russische Präsident darauf, im Laufe von 10 Jahren das Entwicklungstempo des Wachstums des durchschnittlichen Bruttoinlandprodukts

über den Weltdurchschnitt anzuheben und einen stetigen Anstieg des Einkommens der Bevölkerung zu gewährleisten.

Es wird erwartet, dass in dieser Zeit die Armutsrate halbiert wird, der Nicht- Rohstoffexport um 70 % wachsen und die Zahl der Beschäftigten im kleinen und mittleren Business auf 25 Millionen Menschen wachsen wird.

Dabei sollen sich die Wohnbedingungen von 5 Millionen Menschen jährlich verbessern….

Als nationales Hauptziel für die nächsten 10 Jahre benannte der Präsident den Schutz der Bevölkerung, die Gesundheit und das Wohlergehen der Menschen, der Möglichkeit zur Selbstbestimmung und Entwicklung von Talenten, eine komfortables und sicheres Lebensumfeld, eine adäquate Arbeit und ein erfolgreiches Unternehmertum sowie eine digitale Transformation…..

Soziale Aufgaben, die Russland bis zum Jahre 2030 bewältigen will

Zur Lösung der Wohnungsfrage in Russland

erklärte Wladimir Putin, dass die russische Regierung eine einmalige Chance habe, in überschaubarer Frist, die kardinale Wohnungsfrage zu lösen…

Entsprechend der von Wladimir Putin bis zum Jahre 2030 gestellten Aufgabe, soll das durchschnittliche Lebensalter in Russland auf 78 Jahre angehoben werden.,

Den staatlichen Daten zufolge betrug das durchschnittliche Lebensalter im Jahre 2019 73,3 Jahre.

Die weitere Steigerung des Lebensalters hängt in vielem von der Erfüllung der nationalen Projekte auf dem Gebiet des Gesundheitswesens ab, erklärte der Leiter des analytischen Verwaltung Artjom Dejew.

Wir sprechen über den Bau von Krankenhäusern, Lazaretten und Geburtshilfe-Zentren in abgelegenen Gebieten des Landes, über die rechtzeitige Diagnose und klinische Untersuchung der Bevölkerung.

Außerdem ist es notwendig, die Renten zu erhöhen, damit die alten Menschen mehr Zeit haben für die Erholung, den Kauf von Medikamenten und qualitativer Ernährung, für ein aktives Altern—das heißt, die Arbeitsplätze von älteren Arbeitern den jüngeren Menschen zur Verfügung zu stellen -- erläuterte Dejew im Gespräch mit RT.

Wie aus dem Erlass des Präsidenten hervorgeht, so wird Russland bis zum Jahre 2030 zu den 10 führenden Staaten der Welt hinsichtlich der Allgemeinbildung und der Anzahl von wissenschaftlichen Forschungsinstituten gehören.

Darüber hinaus ist geplant, den Anteil sozialer Dienste in elektronischer Form auf 95 % zu erhöhen. In diesem Zusammenhang soll der Anteil der Haushalte mit Internetzugang auf 97% wachsen. Darüber hinaus wies das Staatsoberhaupt an, die Investitionen "in inländische Lösungen im Bereich der Informationstechnologie" um das Vierfache zu erhöhen.

Faktoren für die Beschleunigung

Im Rahmen des vorliegenden Dokuments bezog sich der russische Präsident darauf, bis zum Jahre 2030 das Entwicklungstempo des Wachstums des durchschnittlichen Bruttoinlandprodukts über den Weltdurchschnitt anzuheben und einen stetigen Anstieg des Einkommens der Bevölkerung zu gewährleisten.

Damit soll sich, laut Erlass des Präsidenten, im Vergleich zu den Daten von 2017 die Armutsrate in den nächsten 10 Jahren um die Hälfte verringern.

Staatlichen Angaben von 2017 zufolge, erreichte das Bareinkommen der Bevölkerung nicht einmal das durchschnittliche Lebensminimums, nämlich 12,3 %. Darüber hinaus verringerte sich dieser Anteil 2018 auf 12,6 % und im Jahre 2019 auf 12,3 %.

Die Erfüllung der nationalen Ziele wird durch das Wachstum des Bruttoinlandprodukts und die Entwicklung der Wirtschaft gewährleistet.“

Wenn die Produktion und der Gewinn wachsen, werden die Betriebe interessiert sein an der Schaffung neuer Arbeitsplätze und der Erhöhung der Löhne für die Beschäftigten.

Das wiederum führt zur Erhöhung der Realeinkommen der Bevölkerung und in letzter Konsequenz zur Verringerung der Armutsrate.“ unterstrich der Direktor des Zentrums konjunktureller Forschungen, Georgij Ostapkowitsch gegenüber RT.

Ihm zufolge werden eine Erhöhung der Löhne und eine Verringerung der Armut die Steuerbemessungsgrundlage erweitern und die Haushaltseinnahmen erhöhen. Gleichzeitig werde der Staat wieder in der Lage sein, die erhaltenen Mittel für die Entwicklung des Humankapitals zu verwenden - für Bildung und Gesundheitswesen, sagte Ostapkovich.

Dem Erlass Wladimir Putins zufolge, wird sich der Nicht-Rohstoffexport im Vergleich zum Jahre 2020 bis zum Jahre 2030 um ca. 70 % erhöhen.

Nach Meinung von Experten werden dann die Auslandsexporte auf dem Gebiet von Produkten hochtechnologischer und landwirtschaftlicher Produktion wachsen.

Das Wachstum des Nicht-Rohstoffexports wird durch die Schaffung konkurrenzfähiger Produkte ermöglicht, die von europäischen und asiatischen Ländern gekauft werden können. Das betrifft vor allem die Autotechnik, mechanische Ausrüstungen, Computer-und landwirtschaftliche Ausrüstungen—landwirtschaftliche Produkte und Weizen.

Diese Faktoren werden zur Erhöhung der Entwicklungstempa der Bruttoinlandproduktion des Landes über den Weltdurchschnitt führen,“ erklärte Artjom Dejew. …..

Wohnverhältnisse

Auf dieser Grundlage sieht das Dokument die Verbesserung der Wohnverhältnisse für ca. 5 Millionen Familien jährlich und die Vergrößerung des Wohnungsbaus um 120 Millionen Quadratmetern im Jahr vor……

Nach Meinung von Alexander Abramow wird für die Entwicklung des russischen Immobilienmarktes in der Erhöhung der Möglichkeit von Hypothekenaufnahmen bestehen..

Nach Angaben der Zentralbank ist der durchschnittliche Zinssatz für Wohnungsbaudarlehen in Russland im Mai 2020 bereits auf den niedrigsten Stand des gesamten Beobachtungszeitraums gesunken - 7,4% pro Jahr. Gleichzeitig prognostizieren Experten in naher Zukunft einen weiteren Rückgang des Indikators.

Der Hypothekensektor ist einer Motoren für das Wirtschaftswachstum.

Die Erhöhung der Möglichkeit, Wohnungsbaudarlehen zu bekommen, trägt zu einer Erhöhung der Steuereinnahmen und dem Zufluss ausländischer Investitionen im Bausektor bei.

Die heutigen Hypotheken sind für die Bevölkerung erschwinglich, was zu einer Verbesserung der Wohnbedingungen und zu einer finanziellen Stabilität führen wird“ erklärte Abramow.

Quelle: https://russian.rt.com/business/article/766266-putin-nacionalnye-celi-2030?utm_source=Newsletter&utm_medium=Email&utm_campaign=Email


(voller Wortlaut des Dekrets unter: www.muetter-gegen-den-krieg-berlin.de)

Ein großer Erfolg: die Regierung hat die Hypotheken um 15 % gesenkt

Die russische Regierung genehmigte eine Reduzierung der Erstzahlung für Hypotheken von 20 auf 15%.

Nach Ansicht der Experten erlaubt die Senkung der Kredite für den Wohnungsbau auf jährliche 6,5 %, den Wohnungsbau nach der Pandemie wieder anzukurbeln.

Darüber hinaus haben die Behörden den Gesamtbetrag der Kredite, die Banken zu einem subventionierten Zinssatz vergeben können, auf 900 Milliarden Rubel erhöht.


Wie Ministerpräsident Michail Mischustin erklärte, werden infolgedessen mindestens 310.000 russische Familien in der Lage sein, ihre Lebensbedingungen zu verbessern.

Quelle: https://russian.rt.com/business/article/770163-ipoteka-pervonachalnyj-vznos 




Das Trump-Regime billigt den “Diebstahl” von Syriens Öl

Muss dieser glasklare und echte Diebstahl wirklich in Anführungstriche gesetzt werden? Ob die Kurden noch zählen können, wie oft sie sich und an wen alles sie sich schon verkauft haben? Kaum. Sie haben x Verträge mit Saddam gebrochen, haben sich mal an den Iran oder die USA oder Russland oder Israel angeschmiert und Präsident Assad, der ihnen das großzügigste Autonomie-Abkommen von allen machte, haben sie auch regelmäßig verraten. Dass sie eine rassistische Politik gegen Araber führen, die seit Jahrhunderten im Norden Syriens und des Irak ihre Heimat haben und auch Christen verfolgen, das wird ihnen nachgesehen, wenn sie nur nach der Pfeife der USA - und damit auch Israels - tanzen. Ein widerliches Schauspiel.

Das Trump-Regime billigt den “Diebstahl” von Syriens Öl

TRT World

6. August 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Die US-Regierung handelt einen Deal aus, bei dem eine Terrorgruppe mit syrischem Öl finanziert würde. Zwischen einer US-Ölgesellschaft – Delta Crescent Energy – und den sogenannten ‘Syrischen Demokratischen Streitkräften SDF’ im Nordosten Syriens wurde ein geheimes Abkommen geschlossen, um das Öl der Region zu fördern und zu exportieren.

Monate nachdem US-Präsident Donald Trump Beamten widersprach, die meinten, dass die US-Kräfte dort “nur wegen des Öls” wären und versprach, dass er das Öl sichern würde, macht dieser umstrittene Deal die US-Strategie in der Region klar.

Der Pakt wurde direkt von der US-Regierung gebilligt. Die USA untertützt die SDF-Miliz in Syrien, die von der PYD/ YPG beherrscht wird. Die YPG ist der syrische Ableger der PKK, eine von der Türkei gebilligte Gruppe, aber von den USA und der EU als Terroristen-Organisation gesehen wird.

Wer ist die Delta Crescent Energy?

Die wenig bekannte Firma im Zentrum des Abkommens wird von ehemaligen Regierungsbeamten wie James Reese, ex-Offizier der Elite-Delta-Force, dem ehemaligen US-Botschafter in Dänemark James Cainand und John P. Dorrier Jr., ehemalige Führungskraft der GulfSands Petroleum in England (die früher schon im Nordosen von Syrien tätig war) geführt wird. Reese, einer der Partner von DeltaCrescent Energy, ist ein starker Befürworter der US-Militärpräsenz in Syrien gewesen. 2018 erklärte er in FoX News: “Uns gehört der gesamte östliche Teil von Syrien ... Der ist unser. Wir können ihn nicht aufgeben.“

Dieser Deal legt auch offen wie unter der Trump-Verwaltung die USA die Linien zwischen den privaten und öffentlichen Sektoren verwischt wurden, was Fragen über Ethik und geschäftliche Abkommen aufwirft. Ehemalige politische Insider, die jetzt Delta C E führen, erhielten Hilfe bei dem Abschluss durch das US-Außenministerium, das seinerseits den Deal in die Wege leitete.

Bei einer Komitee-Anhörung in Washington fragte der Republikanische Senator Lindsay Graham Außenminister, ob die Trump-Verwaltung den Deal billige oder nicht.

“Wir billigen ihn,” antwortete Mike Pompeo beim Hearing. “Der Deal brauchte etwas länger ... als wir gehofft hatten, aber jetzt wird er umgesetzt.” Pompeos Kommentare deuten an, dass die Regierung voll im Bilde war und darüber hinaus den Deal seit über einem Jahr gefördert hat.


Wohin wird das Öl gehen?

Das Öl-Abkommen ist von Assad verurteilt worden, die Amerikas Besetzung des Nordostens Syriens nicht anerkennt noch die Legitimität ihrer örtlichen Stellvertreter, der SDF. Syriens Außenministerium nannte den Deal illegal und darauf zielte, das syrische Rohöl zu “stehlen”.

In der Erklärung hieß es weiter, dass die Damaskus-Regierung “schärfstens das Abkommen zwischen der al-Qasd Miliz (SDF) und der amerikanischen Ölgesellschaft zum Diebstahl von Syriens Öl mit Förderung und Beistand der US-Verwaltung verurteile” und schloss, dass “dieses Abkommen null und nichtig ist und keine legale Basis hat”.

Die Trump-Verwaltung wird kaum den Verkauf von Öl an Damaskus billigen. Auch die Türkei hat den Deal verurteilt, der zwischen der Ölfirma und der Regierung geschlossen wurde. “Wir bedauern zutiefst die Unterstützung der US-Regierung dieses Schrittes, der internationales Recht, die Einheit und die Souveränität Syriens verletzt und in den Rahmen der Finanzierung des Terrorismus fällt,” sagte das türkische Außenministerium am Montag in einer Erklärung. “Dieser Akt, der in keiner Weise durch ein legitimes Motiv gerechtfertigt werden kann, ist äußerst unakzeptabel,” fügte der Minister hinzu.

Die Türkei ist daher kaum ein Käufer des syrischen Rohöls, insbesondere, weil es direkt eine Organisation unterstützt, die als Terror-Organisation angesehen wird. Die am ehesten denkbare Lösung für den Abtransport des Öls ist über das nördliche Irak an die kurdische Regional-Regierung. Seit 2014 ist ein trüber, aber lukrativer Handel zustandegekommen, der eine wichtige Rettungsleine für die isolierte SDF-Miliz ist.


Ein US-Treffen mit der PKK-Führung?

Das aktuelle Ölabkommen findet vor dem Hintergrund von Treffen zwischen einer US-Delegation und der PKK-Führung in den Qandil-Bergen im Nordirak statt, einer der Hochburgen der Terrorgruppe. Berichten zufolge forderte die Delegation die PKK-Führung auf, sich aus dem Nordosten Syriens sowie aus der Finanzierung und Unterstützung der SDF zurückzuziehen, und im Gegenzug werden die USA als Hauptsponsor der Miliz auftreten.

Amerika ist bereits bekannt für seine engen Beziehungen mit dem SDF-Führer Mazloum Kobani, der auch Mitglied der PKK ist. Kobani, dessen wahrer Name Ferhat Abdi Sahin ist, ist einer der gesuchtesten Terroristen der Türkei. Die US-Unterstützung der YPG in Syrien ist einer der Stolpersteine in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden NATO-Alliierten. Die türkische Armee ist bereits dreimal in Syrien einmarschiert, um die Daesh und die PKK/YPG zu bekämpfen.