Eher ein ‚Kalter Tag‘ in der Hölle, bevor der ICC die USA wegen Kriegsverbrechen vor Gericht stellt

Francis Boyle
9. November 2017


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Hier wird gerichtet über die bösen Afrikaner.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft des IstGH (ICC = Internationaler Strafgerichtshof), eine Untersuchung der mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan zu betreiben, sei "rein politisch" und bringe nichts, glaubt Rechtsprofessor Francis Boyle. Er sagte, es werde eher ‚einen kalten Tag in der Hölle geben‘, bevor irgendwelche Amerikaner verfolgt werden.

Die Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, gab letzte Woche bekannt, dass ihr Ersuchen um Einleitung einer Untersuchung an ein vorgerichtliches Gericht übergeben worden sei. Sie sagte, wenn ihrem Ersuchen stattgegeben werde, werde sich der Fokus "auf die Verantwortlichen der schwersten Verbrechen konzentrieren, die im Zusammenhang mit der Lage in Afghanistan begangen wurden".

Allerdings sagte Francis Boyle, ein internationaler Juraprofessor an der University of Illinois, zu RT, dass Bensouda wahrscheinlich die Genehmigung für die Untersuchung bekommen werde, aber das Ganze ist einfach nur eine "Propaganda-Show" Er fügte hinzu, dass Bensouda nicht den geringsten Wunsch hege, irgendeinen Amerikaner der Kriegsverbrechen beging, anzuklagen.

"Sie müssen verstehen, das ist alles politisch", sagte Boyle. Er betonte auch, dass das afrikanische Land Burundi bereits aus dem IStGH ausgetreten sei und Südafrika dieselbe Absicht bekundete.

So ist sie in einer Position und das Gericht ebenfalls, dass fast ganz Afrika den IStGH verlassen wird, weil die einzigen Leute auf der Anklagebank schwarze unbedeutende schwarz Diktatoren aus Afrika sind ", sagte Boyle. Er bezeichnete das Gericht als "westliches, rassistisches, imperiales Instrument", das gegen Afrika eingesetzt werde.