Ich hatte versprochen, nach weiteren Dokumenten zu suchen, die Verletzungen der Menschenrechte von Minderheiten betreffen. Hier ist ein Artikel, in dem von zwei Jungen die Rede ist, die bestraft werden, weil sie in der Schule miteinander in ihrer Muttersprache reden. Und hier gibt es eine Webseite die sich fast ausschließlich mit Gefangenen und Hinrichtungen beschäftigt. Und wer arabisch kann, will sich vielleicht diese Webseite auf Facebook anschauen. Die wird von dem vorangegangenen Link zitiert.
6. April 2016
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Alle internationalen Rechtsnormen werden gebrochen. |
Im Iran finden jährlich Hunderte Hinrichtungen statt. 2015 sollen 977 Hinrichtungen statt gefunden haben. Auch zur Tatzeit minderjährige Straftäter werden hingerichtet. Grausame Körperstrafen wie Amputationen werden gerichtlich angeordnet und vollstreckt. Journalisten/-innen, Regierungskritiker/innen und Menschenrechtsverteidiger/innen werden oftmals willkürlich festgenommen und ohne faire Gerichtsverfahren verurteilt, wobei diese politischen Häftlinge im Gefängnis besonders häufig unter Misshandlungen und fehlender medizinischer Behandlung leiden. Meinungsäußerungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit werden von den Behörden stark eingeschränkt. Frauen, Kinder, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten sowie LGBTI-Personen sehen sich sowohl durch die Gesetzgebung als auch in der Gesellschaft Diskriminierungen ausgesetzt. Fälle von Verschwindenlassen, Menschenhandel und Zwangsarbeit sind bekannt.
Massenhinrichtungen finden fast täglich in iranischen Gefängnissen statt und sind ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Oft dauern die Anhörungen nur 15 Minuten. Ordentliche Prozesse sind Fehlanzeige. Andersdenkende und Andersgläubige werden im Iran systematisch gefoltert. Der Iran hat wichtige völkerrechtlich bindende Verträge ratifiziert. Zu den Vertragspartnern gehören fast alle Staaten der Erde. Auch der Iran bekennt sich öffentlich zu seinen vertraglichen Verpflichtungen, doch die Islamische Republik bricht diese Verträge täglich: Durch Folter, willkürliche Haft, Entrechtung von Frauen und Minderheiten.
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