Kreml-Analyse von „US-Gate“: Wir bereiten uns auf US-“Einmischung“ in die Präsidenten-Wahlen 2018 vor

Anton Kulikow
6. Oktober 2017


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Versuche der Einmischung in Russlands innere Angelegenheiten gehen weiter und dies wird auch angesicht der bevorstehenden Präsidenten-Wahlen im März 2018 in Russland nicht nachlassen.

Beamte der Kommission zum Schutz der staatlichen Souveränität des Russischen Föderationsrates kamen bei einem Treffen am Montag zum Schluss, dass Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen, auch bei den Regionalwahlen im September dieses Jahreszu zu beobachten waren, obwohl sie keinen großen Einfluss auf das Ergebnis hatten.

Es lohnt sich anzumerken, dass das Minister-Komitee des Europa-Rates zum Ergebnis kam, dass Russland das Urteil des Europäischen Gerichts für Menschenrechte im Fall der Veruntreuung des Kirovles Unternehmens nicht korrekt umsetzt. Das Komitee behält den Fall unter Beobachtung, aber russische Senatoren sehen die Entscheidung der europäischen Beamte „als Anschlag gegen die russische Wahl-Souveränität“. Laut dem Föderations-Rat treffen die Abteilungen des Europa-Rates parteiische politische Entscheidungen. Schließlich sind die ECHR und andere Organisationen des Europa-Rates beherrscht von Vertretern der Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben.

Bei dem oben genannten Treffen sagte der stellvertretende Außenminister Sergei Ryabkow, dass Russlands Außenministerium nicht Versuche ausschließe, Protest-Aktionen in Russland zu finanzieren von Einrichtungen, die mit Behörden der USA verbunden sind.

„Im allgemeinen kann man annehmen, dass beim Herannahen der Wahlen in Russland, Versuche zunehmen werden, um Einfluss auf innere Angelegenheit zu gewinnen und die Stabilität von innen zu unterminieren. Wir müssen darauf gut vorbereitet sein,“ sagte Ryabkow.