Neue Post aus Russland vom 11. September 2017

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth



Ein gewisser Fortschritt für die Opposition

Am Wochenende wurden in 82 von Russlands 85 Föderationen Wahlen abgehalten. 16 Regionen wählten Gouverneure, 11 regionale Parlamente und die übrigen wählten örtliche beschließende Versammlungen. Insgesamt sind 88 000 Kandidaten von den Wählern beurteilt worden.

Laut dem Nachrichtenbüro Ria-novosti sind noch keine Unregelmäßigkeiten registriert worden, aber die Opposition behauptet natürlich, dass die amtierenden Machthaber ihre sog. administrativen Ressourcen ausgenutzt haben. U. a. verweisen sie auf die Anzahl „Wohnungswähler“ (Kranke und Invaliden, die nicht zum Wahllokal kommen können) in Moskau, die viermal höher ist als im Vorjahr.

Die Wahlteilnahme war allgemein niedrig. In Moskau hatten um 18 Uhr nur 12 % gewählt. In den Regionen wurde die niedrigste Zahl in Wladiwostok registriert (12,65 %) und die höchste in Tjerkessk (56,93 %). In manchen Regionen u. a. Swerdlowsk wurde eine höhere Teilnahme notiert als früher.

Die größte Überraschung ist, dass es der „demokratischen Opposition“, die in Moskau von Dmitri Gudkow organisiert wird, dem früheren Duma-Mitglied für „Gerechtes Russland“, gelang, einige Vertreter in die örtlichen Versammlungen zu bringen.

Ca. 1000 Kandidaten der Opposition haben sich um 1502 Plätze beworben. Gleichzeitig notierte man ungewöhnlich viele Kandidaten unter 35 Jahren (32 % gegenüber 25 % 2012). Ilja Jaschin, Führer der außerparlamentarischen „Solidarität“ erklärte, dass er in seinem Wahlkreis in Moskau gewonnen habe.

Dmitri Gudkow behauptet, dass 190 Oppositionskandidaten gewählt wurde und in mehreren Regionen der Hauptstadt die Majorität gewannen.

Insgesamt siegte das Vereinte Russland selbst in der Hauptstadt mit 76 %, gefolgt von Jabloko mit 11.72 % und der Rest verteilte sich auf eine Reihe von Parteien, vor allem die Kommunistische Partei, berichtete TASS.

Im Kreml notierte man zufrieden, dass alle neuen Gouverneure, die mit Unterstützung der Regierung aufgestellt wurden, gesiegt haben.

http://www.newsru.com/russia/11sep2017/erfilter.html

Putin und Abe auf dem Forum im Osten

Östliches Wirtschaftsforum

Russlands Präsident Wladimir Putin und Japans Premier Shinzo Abe trafen sich am Donnerstag zum 19. Mal auf dem üblichen ökonomischen Forum, das in Wladiwostok mit Gästen aus 60 Ländern abgehalten wurde.

Putin konnte konstatieren, dass das ökonomische Wachstum im russischen Fernen Osten den Durchschnitt in Russland übertroffen hat. Die Investitionen stiegen mit 20 % im ersten Halbjahr d. J.

Eine Reihe großer Industrieprojekte sind im russischen Fernen Osten dazugekommen, u. a. Die Schiffswerft Zwesda und ein gas-chemisches Kombinat in der Amur-Region. Die Kommunikationen sind verbessert wurden durch die Modernisierung von BAM und der Transsibirischen Eisenbahn und dem erhöhten Verkehr durch die Nordost-Passage. Jetzt wird überlegt, ob man eine Verlängerimg der Bahn nach Sachalin bauen soll.

Die ökonomische Zusammenarbeit wird begünstigt durch neue großzügigere Visumbestimmungen. U. a. sind 13 000 Visa ausgefertigt worden für die Gäste des Forums auf elektronischem Weg. Personen, die 10 Mill. Dollar  oder mehr investieren, erhalten automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Für richtig große Investitionen (über 100 Mrd. Rubel) wird Steuerfreiheit bis zu 19 Jahren bewilligt. [Na, da werden sich bestimmt eine Reihe von Kapitalistensäcken melden. D. Ü.]

Japans Shinzo Abe nannte das Treffen „historisch“ und es wird wie gewöhnlich spekuliert, dass die Partner zu einer Lösung des zähen Zwistes um die vier Kurileninseln gelangt sind.

Abe und Putin treffen sich wieder im November auf der APEC-Konferenz in Vietnam. APEC steht für die Asia-Pacific-Economic Cooperation, eine Organisation mit 21 Mitgliedern, u. a. USA, Japan, China und Russland. Seit Taiwan auch dabei ist, werden die Mitglieder teilnehmende Ökonomien genannt und nicht „teilnehmende Länder“, da Taiwan ein Teil Chinas ist.

Kremlin.ru, Tass vom 7/9