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Donnerstag, 7. Juli 2016

Russlands Achillesferse


Engdahls Achillesferse ist sein Komunismus-Hass, der ihn z. B. die Kreditanstalt für Wiederaufbau in goldenen Farben erscheinen lässt. Den hat er wahrscheinlich mit der Muttermilch in den USA eingesogen. Aber man muss dankbar sein, dass der bei ihm nicht, wie  bei so vielen, nahtlos in einen Russenhass übergegangen ist. Dieser Artikel ist jedenfalls eine kluge Einschätzung der aktuellen Lage in Russland, wie sie ähnlich auch The Saker entwickelt hat. Doch Saker meint, dass es Putins Fehler sei, dass dieser Augiasstall noch nicht ausgemistet wurde, während Engdahl betont, dass es an der Duma liegt, das entsprechende Gesetz für die Zentralbank zu kippen. Das wäre im übrigen ein erneuter Beweis für Putins Verfassungstreue, die ja im Westen so gerne immer angezweifelt wird.


Russlands Achillesferse


F. William Engdahl
5. Juli 2016


Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Stolypin Club
Drei Tage lang in diesem Monat, vom 16 – 18 Juni, hatte ich die Gelegenheit am Panel beim Internationalen Ökonomischen Forum in St. Petersburg teilzunehmen. Ich bin seit dem US-gestützten Coup in der Ukraine im Februat 2014 und der bewussten Steigerung der NATO-militärischen und ökonomischen Spannungen viele Male in Russland gewesen. Das diesjährige Forum und meine zweite Teilnahme gaben mir die seltene Gelegenheit, mit führenden Vertretern aus allen Sektoren der russischen Ökonomie zu sprechen – vom Energiesektor bis zur Russischen Eisenbahn und dem Russischen Stromnetz und  zu kleinen und mittelgroßen Geschäftsleuten und einer Reihe von Ökonomen. Dies schärfte meine Auffassung, wie prekär die Situation in Russland heute ist.

Bei den Diskussionen in St. Petersburg wurde mir klarer, wie verwundbar Russland ist. Seine Achillesferse ist die herrschende Ideologie, die jeden Schlüsselposten in der Regierung unter dem Premier Dmitri Medwedew kontrolliert. Unter den Bedingungen der russischen Verfassung, die im Chaos der Jeltsin-Jahre angenommen und enorm von IWF-Beratern beeinflusst wenn nicht gar buchstäblich von ihnen verfasst wurden, liegt die Wirtschaftspolitik in der Verantwortung des Premierministers und seinen verschieden Ministern für Wirtschaft, Finanzen usw. Der russische Präsident Putin ist für Verteidigung und Außenpolitik verantwortlich.
Das macht es fast unmögich, den Kreditfluss wieder zu beleben, um wirklich Investitionen in dringend benötigten Infrastrukturen in dem riesigen Land zu tätigen. Die Russische Zentralbank erhielt zwei Aufgaben unabhängig von der Regierung nach dem Zusammenbruch der SU. Sie sollte die heimische Inflation kontrollieren und den Rubel stabilisieren gegen große ausländische Währungen. Wie bei den westlichen Zentralbanken ist ihre Rolle fast rein monetärer, nicht ökonomischer Art.