Engdahls Achillesferse ist sein Komunismus-Hass, der ihn z. B. die
Kreditanstalt für Wiederaufbau in goldenen Farben erscheinen lässt. Den hat er wahrscheinlich mit der Muttermilch in den USA eingesogen. Aber man muss dankbar sein, dass der bei ihm nicht, wie bei so vielen, nahtlos in einen Russenhass übergegangen ist. Dieser Artikel ist jedenfalls eine kluge Einschätzung der aktuellen Lage in Russland, wie sie ähnlich auch The Saker entwickelt hat. Doch Saker meint, dass es Putins Fehler sei, dass dieser Augiasstall noch nicht ausgemistet wurde, während Engdahl betont, dass es an der Duma liegt, das entsprechende Gesetz für die Zentralbank zu kippen. Das wäre im übrigen ein erneuter Beweis für Putins Verfassungstreue, die ja im Westen so gerne immer angezweifelt wird.
Russlands Achillesferse
F. William Engdahl
5. Juli 2016
Aus dem Englischen: Einar Schlereth
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| Stolypin Club |
Bei den Diskussionen in St. Petersburg wurde mir klarer, wie verwundbar Russland ist. Seine Achillesferse ist die herrschende Ideologie, die jeden Schlüsselposten in der Regierung unter dem Premier Dmitri Medwedew kontrolliert. Unter den Bedingungen der russischen Verfassung, die im Chaos der Jeltsin-Jahre angenommen und enorm von IWF-Beratern beeinflusst wenn nicht gar buchstäblich von ihnen verfasst wurden, liegt die Wirtschaftspolitik in der Verantwortung des Premierministers und seinen verschieden Ministern für Wirtschaft, Finanzen usw. Der russische Präsident Putin ist für Verteidigung und Außenpolitik verantwortlich.
Das macht es fast unmögich, den Kreditfluss wieder zu beleben, um wirklich Investitionen in dringend benötigten Infrastrukturen in dem riesigen Land zu tätigen. Die Russische Zentralbank erhielt zwei Aufgaben unabhängig von der Regierung nach dem Zusammenbruch der SU. Sie sollte die heimische Inflation kontrollieren und den Rubel stabilisieren gegen große ausländische Währungen. Wie bei den westlichen Zentralbanken ist ihre Rolle fast rein monetärer, nicht ökonomischer Art.
Im Juni 2015 bei meiner ersten Teilnahme in St. Petersburg lag die Basis-Zinsrate der RZB bei 11 %. Auf dem Höhepunkt der sogenannten Rubelkrise im Januar 2015 lag sie bei 17 %. Im vergangenen Sommer wurde erwartet, dass Elvira Nabiullina, Gouverneurin der RZB, die Rate schnell auf ein hantierbares Maß senken würde, besonders in einer Zeit, als die Zentralbanken wie die EZB, die US-Fed und die Bank of Japan die niedrigsten hatten in 500 Jahren. Zudem sind seit Januar 2016 die Ölpreise um mehr als 60% gestiegen, ein wichtiger Faktor für die Rubel-Stärke, da Russland der größte Öl-Exporteur der Welt ist, nach einem Tief von unter 30 % das Fass Anfang Januar auf 50 $ sechs Monate später.
Die Senkung der Zinsrate hat aber nicht stattgefunden. Das tötet stattdessen langsam die Wirtschaft. Ein Jahr danach, im Juni 2016 senkte Nabiullina zum 1 Mal die Rate auf 10.5 %, was immer noch tödlich ist. Vielleicht ist bemerkenswert, dass die Monetaristin Nabiullina vom Londoner Euromoney Magazin 2015 zum Zentralbank-Gouverneur des Jahres ernannt wurde. Gleichfalls ominös war das Lob des IWF-Chefs der Arbeit von Nabiullina zu Beginn der Rubelkrise.
Operation erfolgreich – Patient tot
Was ich in meinen Diskussionen auf der Konferenz – dieses Jahr mit einer Rekordbeteiligung von 12 000 Geschäftsleuten und anderen aus der ganzen Welt – war ein Gefühl, dass zwei russische Regierungen nebeneinander koexistieren, beide das genaue Gegenteil von der anderen. Jeder ökonomische und finanzielle Schlüsselstelle ist fest in der Hand der monetaristischen, Freimarkt-liberalen Ökonomen, die man „Gaidars Kindergarten“ nennen könnte. Yegor Gaidar war der Architekt zusammen mit Jeffrey Sachs von Harvard, ein von Soros gestützter Ökonom, Vertreter der radikalen „Schock-Therapie“, die verantwortlich war für die ökonomischen Schwierigkeiten, die das Land in den 1990-ern plagten, was zu Massenarmut und Hyperinflation führte.
Heute umfasst Gaidars Kindergarten auch den ehemaligen Finanzminister Alexei Kudrin, auch ein Euromoney Favorit 2010 als Internationaler Finanzminister des Jahres. Außerdem der Wirtschaftsminister Alexei Ulyukaew sowie Medwedews Stellvertreter Arkady Dvorkovic.
Dvorkovic mit Abschluss von der Duke Universität in Nordkarolina ist ein Protégé von Gaidar, unter dem er früher diente. 2010 unter dem damaligen russischen Präsidenten Medwedew schlug Dvorkovic einen völlig verrückten Plan vor, um Moskau in ein Welt-Finanzsentrum zu verwandeln mit Leuten wie Goldman Sachs und den großen Wallstreet Banken. Wir könnten sagen: Den Fuchs in den Hühnergarten einladen. Sein ökonomisches Rezept ist „Weniger Staat!“ Er war der Chef-Loobyist bei Russlands Aufnahme in die WTO (Welthandelsorganisation) und versuchte, schnelle Privatisierungen des verbliebenen staatlichen Besitzes durchzupeitschen.
Das ist die Kerntruppe um Medwedew, die jede wirkliche russische wirtschaftliche Erholung abwürgt. Sie folgen dem westlichen Spielplan, der in Washington vom IWF und dem US-Finanzamt geschrieben wurde. Ob sie es in diesem Stadium aus ehrlicher Überzeugung als das Beste für ihr Land tun oder aus einem tiefen psychologischen Hass gegen ihr Land, kann ich nicht sagen. Der Effekt ihrer Politik ist, wie ich erfahren habe, verheerend. Sie legen effektiv eigene ökonomische Sanktionen dem Land auf, schlimmer als die der USA oder EU. Wenn Putins Partei Vereintes Russland die Wahlen am 18. September verliert, wird das nicht wegen seiner Außenpolitik sein, für die er immer noch 80 % + hat, sondern weil Russland nicht den Augiasstall des Gaidar Kindergartens ausgemistet hat.
Dem Washingtoner Konsens gehorchen
Aus meinen vielen Diskussionen erfuhr ich auch, was mich schockierte, dass die offizielle Politik des Mewedew-Teams und der Zentralbank ist, die Standard IWF „Washington Consensus“ Budget Sparpolitik zu befolgen. Und das, obwohl Russland schon vor Jahren seine IWF-Darlehen zurückzahlte und nicht länger unter den „Bedingungen“ des IWF steht wie 1998 in der Rubelkrise.
Nicht nur das, sondern Russland hat eine der niedrigsten Raten zwischen Schulden und BNP mit bloßen 17 %, während sich die USA einer Ratio von 104 % „erfreut“ und die EU-Länder im Schnitt von über 90 % des BNP, weit über dem anbefohlenen 60% Maastricht-Niveau. Japan hat eine erschütternde 229 % Ratio.
Die offizielle Wirtschaftspolitik der Zentralbank mit ihrer absurd hohen Zinsrate ist, die Inflation von bloßen 8 auf 4 % zu reduzieren vermittels einer expliziten Politik der Budget Sparsamkeit und Komsum-Minderung. Keine Wirtschaft hat in geschichtlicher Zeit eine Wirtschaftspolitik betrieben durch erzwungene Konsum-Beschränkung, und gewiss weder in Griechenland oder irgendeinem afrikanischen Land. Doch die russische Zentralbank singt quasi wie mit Autopilot religiöse Gregorianische Totenlieder des IWF, als wären sie eine magische Formel. Wenn Russland fortfährt, dem monetaristischen Weg der Zentralbank zu folgen, kann es bald sein, dass „die Operation gelungen ist, aber der Patient tot ist“, wie das zynische Spruch lautet.
Stolypin Club
Es gibt eine kohärente, erfahrene und wachsende Opposition gegen diese liberale westliche Kabale um Medwedew. Gegenwärtig sind sie repräsentiert in dem sogenannten Stolypin Club, der von einer Gruppe nationaler Ökonomen 2012 geschaffen wurde, um umfassende alternative Strategie zu entwickeln, um Russlands Abhängigkeit von der Dollar-Welt zu vermindern und das Wachstum der wahren Ökonomie anzuregen.
Ich hatte die Ehre, in einer größeren Gesprächsrunde aufzutreten mit mehreren Mitgliedern und Gründern des Clubs, darunter der Mit-Begründer Boris Titow, ein Geschäftsmann und offener ideologischer Feind von Kudrin, der Vorsitzender der allrussischen „Business Russia“ Organisation ist. Er besteht auf der Notwendigkeit, die heimische Güter-Produktion anzukurbeln, die Nachfrage zu erhöhen, Investitionen ranzuholen, Steuerreduzierungen und Reduzierung der Refinanzierungsrate der Zentralbank. Titow ist eine zentrale Figur bei Ruslands jüngsten China-Initiativen. Er diente als Vorsitzender des russischen Teils des Russisch-Chinesischen Business Rates und als Mitglied des Präsidiums des Nationalrates für korporative Steuerung.
In meiner Gesprächsrunde waren auch die führenden Club-Mitglieder Sergej Glasiew, Berater des Präsidenten und Andrey Klepach, Stellvertretender Vorsitzender der VEB Entwicklungs-Bank. Klepach war früher stellvertretender Wirtschaftsminister Russlands und Direktor der Abteilung für makro-ökonomische Prognosen des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel. Mein Eindruck war, dass sie seriöse, hingebungsvolle Leute sind, die verstehen, dass das Herz wahrer nationaler Wirtschaftspolitik das menschliche Kapital und das Wohlbefinden der Menschen ist und nicht die Inflation oder ökonomische Daten.
Stolypin Aktien
An diesem Punkt möchte ich meine Bemerkungen vor dem Publikum in St. Petersburg noch erweitern durch Darlegung meines Vorschlages, Russlands umfangreiche und reiche Wirtschaft und die Leute auf einen Weg positiven Wachstums zu bringen trotz der Sanktionen und der hohen Zinsraten der Zentralbank.
Alle notwendigen Elemente sind gegeben. Das Land hat ie größte Ausdehnung aller Länder der Welt. Es hat wohl die reichsten ungenutzten Mineral- und Edelmetallquellen. Es hat einige der besten wissenschaftlichen und technischen Köpfe in der Welt, eine qualifizierte Arbeiterschaft und hochintelligente Menschen.
Was fehlt, das ist die Koordination all der Instrumente, um eine harmonische nationale ökonomische Symphonie zu erzeugen.
Es gibt immer noch die Angst vor der Rückkehr der sowjetischen Gosplan-Zentralen-Planung von allzu vielen in Regierungspositionen. Nur zum Teil sind die Wunden von Russlands nationalem Trauma in den Putin-Jahren geheilt, die den Russen erlaubten, sich in der Welt wieder anerkannt zu fühlen.
Die Wunden stammen nicht nur von den Mühen des Kommunismus. Sie kamen auch von der Art, mit der die USA unter Präsident George H. W. Bush Anfang der 1990-er und danach unter jedem US-Präsidenten alles taten, um Russland und alles Rusische mit Erniedrigung und Verachtung zu strafen.Traurigerweise behindern jene Wunden immer noch viele in verantwortlichen Positionen.
Auf der positiven Seite gibt es viele erfolgreiche Wachstums -Modelle der Wirtschaft auf eine positive, schuldenfreie Art. Eins ist Deutschland, das nach dem Weltkrieg in den 1950-ern durch die staatliche Sonderkredit-Behörde, die Kreditanstalt für Wiederaufbau Deutschland aus der Asche des Krieges mit subventionierten Zinsraten auf die Beine half. Es wurde auch benutzt, um die ehemalige Deutsche Demokratische Republik nach der Wiedervereinigung 1990 wiederaufzubauen.
Und es gibt das erfolgreiche Modell 5-Jahres-Pläne nach dem Weltkrieg in Frankreich unter Charles de Gaulle, wo in jeder Region sich Vertreter aus allen größeren sozialen Gruppen – Bauern, Klein-Mittlere-Unternehmer, Arbeiter, Groß-Unternehmen – zusammensetzten und ihre regionalen Prioritäten diskutierten, sie an die zentrale Behörde schickten, die dann die 5-Jahres-Pläne entwarf. Fünf Jahre nicht als sowjetische Nachahmung, sondern weil größere Infrastrukturpläne mindestens fünf Jahre erfordern und die Korrektur von ineffektiven oder veralteten Pläne auch eine Zeitspanne von 5 Jahren brauchen.
Ich würde vorschlagen, eine separate Behörde für Nationale Infrastruktur-Entwicklung einzurichten, unabhängig von der ZB oder dem Finansministerium. Idealerweise müsste sie eine unparteiische Führung haben mit angesehenen und ökonomisch erfahrenen Russen aus jeder Region. Vielleicht machte es Sinn, sie direkt dem Präsidenten zu unterstellen. Sie könnte die „besten Praktiken“ der oben genannten Modelle übernehmen und anderer erfolgreicher Modelle aus jüngster Zeit, wie aus Südkorea nach den 1950-ern.
Das von Pyotr Arkadyewitsch Stolypin, Namenspatron des Stolypin-Clubs, entwickelte Modell ist angemessen. Als von Zar Nicholas II ernannter Vorsitzender des Ministerrates diente Stolypin sowohl als Premierminister und Minister des Inneren von 1906 – 1911. Er führte erfolgreich Landreformen ein, um eine Klasse von marktorientierten kleinen Landbesitzern zu schaffen und er begann mit dem Bau einer zweiten Spur von Sergej Wittes monumentaler Transsibirischen Eisenbahn zu bauen, am Fluss Amur an der Grenze zu China entlang. Er begann, Russlands Ökonomie dramatisch zu verändern.
Ich würde vorschlagen, dass diese separate Behörde für nationale Entwicklung der Infrastruktur die Vollmacht erhält spezielle „Stolypin-Aktien“ herausgibt, um eine Vielfalt von Projekten zu finanzieren, die schnell die eurasische ökonomische Integration und die Schaffung neuer Märkte mit China, Kasachstan, Belarus bis hin nach Indien und Iran vorantreiben würde.
Die Stolypin-Aktien würden nur an Russen ausgegeben werden, würden einen attraktiven und fairen Zins zahlen und nicht an ausländische Aktionäre übertragbar sein, um nicht für westliche Finanzkriege verwundbar zu sein. Die auftretenden Schulden würden keinerlei Problem darstellen wegen der Qualität der Investitionen und wegen dem jetzigen, extrem niedrigen Schuldenniveau des russischen Staates. Ausnahmebedingungen erfordern außergewöhnliche Lösungen.
Den Verkauf der Sonderaktien würde die neue Behörde direkt vornehmen, und zwar nicht über Banken, wodurch die mögliche Zinsrate für die russische Bevölkerung noch attraktiver würde. Die Aktien könnten an die Öffentlichkeit durch das nationale Netzwerk der Postbüros verteilt werden, was die Verteilerkosten minimal machen würde. Das hat man früher schon in Deutschland und anderen Ländern mit Erfolg gemacht; und die Aktien könnten mit etwas besichert werden, wovon Russland genug hat – sein Land.
Da die Aktien exklusiv an Infrastruktur-Projekte gehen, die als nationale Priorität eingestuft werden, wären sie anti-inflationär. Und zwar wegen des „Geheimnisses“ der Regierungs-Infrastruktur-Investitionen. Indem man die Arterien der nationalen Ökonomie durch Russland schneller durchströmen lässt, wo heute, aus Mangel an moderner Infrastruktur, gar keine bestehen. Sie werden neue Märkte und signifikant niedrigere Transportkosten schaffen.
Die neuen Unternehmen und die neu geschaffenen Jobs zum Bau der Infrastruktur werden dem Staatsbudget das Vielfache zurückzahlen durch mehr Steuereinnahmen einer blühenden Wirtschaft. Das ist das Gegenteil der gegenwärtigen versagenden „Konsum-Reduzierungs“ anti-Inflations-Modell der Zentralbank. Diese erweiterte Investition hingegen würde die aktuelle Macht der ZB über die National-Ökonomie untergraben bis zu dem Zeitpunkt, wo die Mitglieder der Duma einsehen, dass es an der Zeit ist, das ZB-Gesetz von 1991 aufzuheben und die ZB wieder in den Staat zu integrieren. Die souveräne staatliche Kontrolle über das Geld ist eins der wesentlichsten Attribute der Souveränität.
Objektiv besitzt Russland alles, was es braucht, um ein ökonomisch wohlhabender Weltwirtschafts-Gigant und technologischer Schrittmacher zu werden außer seiner bereits getroffenen Entscheidung, ein führender Weltexporteuer von GMO-freien, natürlichen Landwirtschafts-Produkten.
Was diesmal bei den Gesprächen in St. Petersburg klar wurde, ist, dass die Ereignisse einen entscheidenden „tun oder sterben“-Punkt erreichen, wo entweder die ökonomische Politik formell in die Hände von kompetenten Nationalökonomen wie Boris Titov, Andrey Klepach und Sergej Glasijew gelegt wird oder sie dem heimtückischen Gift von Washingtons Konsens und dem liberalen Freimarkt-Nonsense zum Opfer fallen wird.
F. William Engdahl ist strategischer Berater und Dozent mit einem Abschluss in Politik von der Princeton Uni und Bestseller-Autor von „Öl und Geopolitik“ , das er exklusiv für das Magazin „New Eastern Outlook“ schrieb.
Nachdem ich trotz Diätversuchen und mehr Sport und Bewegung eine Gewichtszunahme nicht dauerhaft stoppen konnte, am mir ein Zufall zu Hilfe. Ich hate mich beim Chinesen am Fließband anlässlich einer Feier dermaßen überfressen, dass ich erst 24 Stunden später wieder essen konnte, musste, wollte. Das nur einmal täglich essen bereitet mir keinerlei Hungerqualen, und anstatt bei dieser einen Mahlzeit dreifache Mengen einzuverleiben, sättigt bisherige Normalmenge. So werde ich täglich knapp 50g leichter.
AntwortenLöschenEinar fand das logisch. Die Russen produzieren inzwischen, sanktionsgestützt, selbst so viele Mengen an Lebensmitteln, dass sie erfolgreich zu exportieren begannen. Sanktionsbehinderte ausländische Unternehmen produzieren notgedrungen nun in Russland selbst. Dadurch kommen mehr Russen in besser bezahlte Arbeit und der Binnenmarkt legt binnen Kurzem zu, wie die zuvor erwähnte einst mickrige Landwirtschaft. Wächst da ein breiter, prodzierender Mittelstand heran, wird es daraus durch Synergien und Wettbewerb früher oder später zur Entstehung von vernetzter Industriestrukturen komen. Und bals übernimt Putin den Medwedjew-Pat, den Augias-Stall durchspülen und vom Kopf auf die Füße zutellen. Bin mir sicher, dass die russische Welt-, Großmacht- und Außenpolitik nicht auf Steinzeit-Niveau zurückfällt. Gute Beispiele verderben bekanntlich schlechte Sitten Bin mir sicher, Einar wird das demnächst auch logisch finden. Sich regen, bringt Segen. Sich regen müssen aber auch. Ein Hoch auf die antreiberisch lehrbuchhaft lehrreichen Sanktionen. Sind wie ein kräftiger Tritt in den Hintern. Beim Lossprinten. Wirken besser als jedes Doping.