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Samstag, 16. Mai 2020

Deutsche Außenpolitik ist eine CIA-Kopie


Aidan O'Brien versteht als Irländer, was Besatzung bedeutet – doch im Gegensatz zu Deutschland hat Irland während der über 100-jährigen Besatzung durch die Engländer ständig Widerstand geleistet, während die Deutschen sich zu Meistern der Stiefelleckerei entwickelten. Und Merkel ist Sonderklasse darin, weshalb sie von den Deutschen auch besonders geliebt wird. In jedem normalen Land würde sie wegen Hoch-und Landesverrat verurteilt werden. Vor allem hätten all die Länder, die von deutschem Boden aus und mit deutscher Hilfe von den USA bekämpft werden, alles Recht, Deutschland zu verurteilen und zu ächten (zumindest hohe Reparationen zu verlangen). Als Deutscher kann man sich nur in Grund und Boden schämen.


Deutsche Außenpolitik ist eine CIA-Kopie
Von Aidan O'Brien
13. Mai 2020
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Am 30. März erklärte Deutschland die wichtige libanesische politische Gruppe, die Hisbollah, zu einer "terroristischen" Organisation und verbot sie auf deutschem Boden. Damit erhöhte man grundlos die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum und entlarvte die mangelnde Glaubwürdigkeit Berlins auf der Weltbühne.

Liegt es wirklich im deutschen Interesse, eine Region zu destabilisieren, die bereits durch mehrere Kriege gelähmt ist? Oberflächlich betrachtet scheint Deutschland kein Interesse an der Politik des Libanon zu haben. Wie auch immer man die Situation betrachtet, Deutschland qua Deutschland hat in der Tat kein nennenswertes Interesse am Libanon. Dennoch greift Berlin die Souveränität dieser kleinen Mittelmeernation an, was keinen geringen Schaden bedeutet.

Die Hisbollah ist eine Organisation, die 10% des derzeitigen libanesischen Parlaments ausmacht und ein bedeutender Teil der libanesischen Regierungskoalition ist. Aufgrund ihres Engagements für internationale Gerechtigkeit ist die Hisbollah tatsächlich die bekannteste politische Gruppierung im Libanon. Und genau das ist der Punkt. Die erfolgreichen Bemühungen der Hisbollah, die Souveränität des Libanon in den vergangenen Jahrzehnten und die Souveränität Syriens in den letzten Jahren zu verteidigen, sind ein Problem für diese Macht, die darauf abzielt, die Souveränität sowohl des Libanon als auch Syriens zu zerstören. Diese Macht ist jedoch nicht Deutschland, was erklärt dann die Feindseligkeit Berlins gegenüber Beirut?

Deutschland tut, was irgend jemand anderes verlangt. Das Problem Deutschlands ist, dass es mit seiner Außenpolitik im späten 20.Jahrhundert steckt. Gegenwärtig steckt die politische Struktur Deutschlands im Europa nach dem Zweiten Weltkrieg fest. Seit der Niederlage der Nazis 1945 ist Deutschland ein Ausgestoßener. Am Anfang war es entweder ein sowjetischer oder ein amerikanischer Ausgestoßener. Aber als die Sowjets 1989" den Anstand hatten, Deutschland zu verlassen, blieben die Amerikaner. Infolgedessen ist die deutsche Unabhängigkeit im 21. Jahrhundert immer noch eher ein Wunsch als eine Realität.

Nach Angaben der Deutschen Welle (DW) seien im Jahr 2019 "rund 38.600" amerikanische Soldaten in Deutschland stationiert. "Das ist ... mehr Militärpersonal, als die USA in irgendeinem anderen Land außer Japan stationiert hat. Mit anderen Worten: Deutschland ist, ob es will oder nicht, ein wichtiger Teil der amerikanischen Geopolitik. Wie die DW erklärt:

"Die strategische Bedeutung Deutschlands für die USA spiegelt sich in der Ansiedlung des Hauptquartiers des US European Command (EUCOM) in der südwestlichen Stadt Stuttgart wider, von wo aus es als Koordinierungsstruktur für alle amerikanischen Streitkräfte in 51 hauptsächlich europäischen Ländern dient.”

EUCOM ist jedoch nur die offenkundige Dimension der US-Macht in Deutschland. So einschüchternd und bedrückend EUCOM auch ist, so ist es doch weniger finster als die verdeckte Dimension der US-Macht in Berlin und darüber hinaus. Um deutsche Politiker und die deutsche Gesinnung zur Kriegstreiberei in Westasien zu beugen, erfordert ein Maß an Täuschung, das für die einfache amerikanische Kriegsmaschinerie zu subtil ist. Dieses Bedürfnis nach listigem, verdecktem Handeln ist die Existenzberechtigung des amerikanischen Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA). Und Deutschland steht ebenso unter der Kontrolle des CIA wie unter der Kontrolle von EUCOM. Der Beweis ist die unlogische deutsche Entscheidung, die Hisbollah illegal zu machen.