Russische Präsidentschaftswahlen 2012

Brigitte Queck und
Hans-Jürgen Falkenhagen 

am 6. Februar 2012

Bei den Russischen Präsidentschaftswahlen 2012 wird in der postsowjetischen Geschichte Russlands zum fünften Mal dessen Staatsoberhaupt bestimmt. Die Wahlen finden  am 4. März 2012 statt.
Es werden  die ersten Wahlen in Russland sein, bei denen der Präsident Russlands für eine Amtszeit von sechs anstatt bisher vier Jahren bestimmt wird. Dies geschieht auf der Grundlage eines Ende 2008 verabschiedeten Gesetzes. Letzteres verlängerte auch die Legislaturperiode der Staatsduma ab den Wahlen 2011 auf fünf statt bisher vier Jahre. Man erwartet davon eine effizientere Arbeit der legislativen und exekutiven Organe.

Kandidaten

 

Wladimir Putin, geb. 1952
Auf dem Parteitag der Partei „Einiges Russland“ am 24. September 2011 gab der amtierende Ministerpräsident und russische Präsident in den Jahren 2000 bis 2008 Wladimir Putin bekannt, dass er bei den Präsidentenwahlen 2012 als Kandidat antreten wird. Formal war dies zuvor vom amtierenden Präsidenten Dmitri Medwedew nach Abstimmung mit dem Führungsgremium von „Einiges Russland“ vorgeschlagen worden. Medwedjew soll in der Folge das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Er muss dazu allerdings von der Staatsduma noch gewählt werden. Die Präsidentschaftskandidatur Putins wurde dann endgültig auf einem Parteikongress der Partei „Einiges Russland“ im Dezember vergangenen Jahres bestätigt.

Sergei Mironow, geb. 1953
Der frühere Vorsitzende der Russischen Föderationsrates Sergei Mironow, der jetzt Vorsitzender der Partei „Gerechtes Russland“ ist, hat Chancen, unter die beiden Bestplatzierten zu gelangen. Mironow werden dann allerdings  in der Stichwahl gegen Wladimir Putin keine Chancen mehr gegeben. Mironow hatte bereits im Jahr 2004 an den Präsidentschaftswahlen teilgenommen. Er hatte damals jedoch nicht seine eigene Kandidatur im Blickfeld, sondern die Kandidatur von Wladimir Putin unterstützt - Mironow gilt als enger Vertrauter von Putin.

Gennadi Sjuganow, geb. 1944,
ist Vorsitzender der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. Am 17. April 2011 erklärte Sjuganow, dass er als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen antreten wird und dass er dabei von „einer ganzen Reihe verschiedener Organisationen“ unterstützt wird. Sjuganow ist bereits drei Mal bei den Russischen Präsidentschaftswahlen angetreten (1996, 2000 und 2008), aber als Nummer 2 erst Jelzin und dann Putin und Medwedjew unterlegen. Gegen Jelzin ging er 1996 in die Stichwahl und verlor diese damals durch offenkundige Wahlfälschungen nur knapp.

Wladimir Schirinowski, geb. 1946,
Parteichef der Liberaldemokratischen Partei Russlands, kündigte seine Präsidentschaftskandidatur am 12. September 2010 an. Dabei bezeichnete sich Schirinowski als „dritte Alternative zu den Kremlkandidaten“ (er hatte damals noch Putin und Medwedew gemeint). Er rechnet sich realistische Chancen auf einen Wahlsieg aus.

Weitere Kandidaten von Parteien, die nicht in der Staatsduma vertreten sind oder von einer Gruppe von Wählern und nicht von einer Partei vorgeschlagen werden, waren verpflichtet, bis zum 20. Januar 2012 mindestens 2 Millionen Unterschriften zu ihrer Unterstützung zu sammeln und der Zentralen Wahlkommission vorzulegen. Zugelassen zur Unterschriftensammlung wurden fünf Politiker. Die aussichtsreichsten darunter waren das Führungsmitglied der liberale Oppositionspartei Jabloko, Grigori Jawlinski, und der Multimilliardär Michail Prochorow sowie der Gouverneur Dmitri Fjodorowitsch Mesenzew, Gouverneur des Gebiets  Oblast Irkutsk, der von der Eisenbahnergewerkschaft vorgeschlagen worden war. Ferner bewarben sich Swetlana Michailowna Peunowa aus der Stadt Samar,  sie fungiert als Chefin der Partei Wolja.

Grigori Jawlinski, geb. 1952,
der Ex-Parteichef der liberalen Partei Jabloko, hat im April 2010 angekündigt, dass Jabloko mit einem eigenen Kandidaten an den Präsidentschaftswahlen 2012 teilnehmen werde. Im Juni 2011 sagte Jabloko-Parteichef Sergej Mitrochin, dass seine Partei „in erster Linie über die Kandidatur von Grigori Jawlinski“ berät. Dieser wurde dann auch als Kandidat bestimmt.

   Michail Prochorow, geb. 1965,
hatte eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in Aussicht gestellt, wenn seine Partei Rechte Sache zweitstärkste Kraft bei den Wahlen zur Staatsduma im Jahre 2011 werden würde. Er trat allerdings am 15. September 2011 aus dieser Partei aus.
Am 12. Dezember 2011 kündigte Prochorow dennoch seine Kandidatur für die kommenden Präsidentschaftswahlen als eigenständiger Kandidat an.