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Montag, 27. August 2018

Neue Russische Post vom 27. August 2018



Stefan Lindgren



Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Die Venta Maersk soll als erstes dänische Schiff die Nordostpassage erproben.

Sanktionen treten in Kraft

Heute am 27. August 2018 tritt die neueste Welle von US-Sanktionen gegen Russland in Kraft. Es ist verboten, Russland Geld zu leihen und Waffen oder Waren mit doppelter Anwendungsmöglichkeit zu exportieren. Die neuen Regeln wurden erst am Freitag veröffentlicht (https://s3.amazonaws.com/public-inspection.federalregister.gov/2018-18503.Pdf)

Die neuen Sanktionen werden mit Russlands angeblicher Vergiftung des Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter in England im März motiviert. London hat immer noch keine Beiweise für seine Behauptungen vorgelegt.

Aber die USA klagen Moskau an, «chemische Waffen gegen internationales Recht oder tödliche chemische Waffen gegen seine eigenen Bürger» einzusetzen. [Das sagen die Gangster, die seit dem Koreakrieg unentwegt chemische Waffen und andere verbotene Waffen eingesetzt haben, die Millionen Menschen getötet und verkrüppelt haben. D. Ü.] Die Sanktionen sollen «minedestens ein Jahr und bis auf weiteres» gelten.
Das Außenministerium hat jedoch eine Ausnahme für den Export und Rückexport von Produkten und Technik gemacht, die für die Raumfahrt-Kooperation und die zivile Luftsicherheit benötigt werden.

Die US-Sanktionen treffen gegenwärtig ca. 450 russische Wirtschaftsunternehmen, gibt der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow bekannt, darunter alle großen Finanz-, Energie- und Verteidigungsunternehmen.

Sogar 250 Einzelpersonen werden von den Sanktionen betroffen – mit Einreiseverbot, eingefrorenen Guthaben und Finanzierungs- und Handelsbegrenzungen. Aber das ist vielleicht nicht der Gipfel von USAs ökonomischer Kriegführung gegen Russland. Auf dem Tisch des US-Kongresses liegt ein Vorschlag für weitere drakonische Sanktionen, die sich u. a. gegen russische Staatspapiere richten und gegen Aktienbesitz in allen großen russischen Banken, darunter Sberbank, VTB Bank, Gazprombank JSC, Promsvyazbank PJSC, Rosselkhozbank JSC und die Vnesheconombank.

Der Kongress hat auch dem Präsidenten die Vollmacht gegeben, Sanktionen gegen NordStream-2 einzuführen, wogegen Deutschland und Russland sich zu verteidigen gelobt haben.

Russland, das heute die sechstgrößte Ökonomie der Welt hat (BNP, ppp), würde laut dem Internationalen Valutafond um 10 % sinken, wenn der Kongress bis zum Ende geht. Zusammen mit dem schrumpfenden Welthandel als Folge der neuen Zolltarife der USA würde das die depressiven Tendenzen in der Weltwirtschaft verstärken.

Andere Effekte der US-Sanktionen sind, dass die Alu-Preise auf dem Weltmarkt um 30 Prozent gestiegen sind. Allerdings haben die gestiegenen Erdölpreise Russlands Widerstandskraft gestärkt. Der ausländische Anteil an den einheimischen Schulden in Russland fiel auch auf 27.5 % im Juli von 34,5 % im März.

Was kann Russland auf längere Sicht tun, um seine Interessen zu verteidigen? Das Land kann seine Kooperation mit der Türkei, dem Iran und in gewissem Maße mit der EU stärken. Es wird auch bereits spekuliert, dass die Türkei, der Iran und Russland gemeinsam zum Goldstandard übergehen. Das ist bereits eine anerkannte BRICS-Politik, um im größtmöglichen Umfang den Dollar als Resrve-Valuta mit andere Valuten zu ersetzen.