28. Januar 2019
Aus dem Englichen: Einar Schlereth
Alfred de Zayas, der im vergangenen Jahr der erste UN-Rapporteur wurde, der in 21 Jahren das Land besucht hat, meint in seinem kürzlich veröffentlichten UN-Report, dass die US-Sanktionen gegen das Land illegal seien und «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» darstellen könnten.
De Zayas, ein amerikanischer Anwalt, Schriftsteller, Historiker und ehemaliger Sekretär des UN Menschenrechtsrates (HRC) präsentierte seinen Report dem HRC im September.
Im Report, der hier in seiner ganzen Länge gelesen werden kann, empfiehlt De Zayas unter anderem, dass der Internationale Gerichtshof (ICC) die ökonomischen Sanktionen gegen Venezuela untersucht, die laut Artikel 7 des Rom-Statuts Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein könnten.
Abschließend sagte De Zayas, der Experte im Bereich der Menschenrechte u nd Internationalen Rechts ist, die Lösung der venezolanischen Krise läge «in Verhandlungen in gutem Glauben zwischen der Regierung und der Opposition, eine Beendigung des ökonomischen Krieges und der Aufhebung der Sanktionen».
Die USA begannen 2015 unter Präsident Barack Obama gegen Venezuela Sanktionen anzuwenden, was unter Donald Trump intensiviert wurde.
US-Sanktionen gegen Venezuela verbieten Währungs-Geschäfte zu machen und US-Unternehmen oder Personen dürfen nicht Schuldverschreibungen kaufen oder verkaufen, die von der PDVSA oder der Regierung herausgegeben werden.
Die Sanktionen und Rechtfertigungen des US-Außenministeriums kann man hier lesen.
In seinem Report sagte De Zayas auch, dass moderne ökonomische Sanktionen und Blockaden vergleichbar sind mit mittelalterlichen Städtebelagerungen.
«Die Sanktionen des 21. Jahrhunderts versuchen, nicht nut Städte, sondern souveräne Länder auf die Kniee zu zwingen.»
