Das zweite ‘Belt and Road’ Forum: Eine Umwandlung der Weltwirtschafts-Ordnung

Matthew Ehret

23. April 2019


Aus dem Englischen: Einar Schlereth


Vom 25. - 27. April findet in Beijing ein zweites internationales Forum zur ‘Belt und Road Initiative’ (BRI) statt und es wird keine geringe Angelegenheit sein.

In den vier Wochen vor diesem Ereignis hat ein unglaublicher Aufschwung von Ländern und Institutionen stattgefunden, die sich dem BRI-Rahmenwerk anschlossen, beginnend mit Italiens Memorandum of Understanding (MoU) als dem ersten G 7 Land im März, gefolgt von der Schweiz und Luxemburg. Wochen später gewann China einen weiteren Sieg bei der Milliarden-Konsolidierung für Infrastruktur-Vorhaben mit den 16+1 zentralen und osteuropäischen Ländern, die BRI ihre Unterschrift gaben. Jenes spezielle Forum war besonders wichtig, da sich Griechenland der Allianz anschloss, wodurch der Name in 17+1 geändert wurde. Griechenlands offizielle Teilnahme an diesem Block erweiterte die Gruppe über ihre nominelle «zentrale und östliche» geographische Grenze hinaus und die Bedeutung von Griechenland, dessen Hafen Piräus und die entstehende Bahninfrastruktur, die von China finanziert wird, liefert eine Schlüsselfunktion für die neue maritime Seidenstraße nach Europa.

Und als ob das nicht reichte, nahm China vom 9.-10. April am Internationalen Arktischen Forum in Russland teil, bei dem der erste Vertrag zwischen Russland und China unterzeichnet wurde über wissenschaftliche Kooperation in der Arktik; umfassende Vereinbarungen zur Entwicklung der chinesisch-russischen Infrastruktur – bekannt unter dem Namen «Polare Seidenstraße» - wurden beschlossen, was ebenfalls die Grenzen der BRI über ihren «Ost-West-Rahmen» sprengte. Und genau zum Zeitpunkt, als diese Konferenz endete, wurde zum ersten Mal ein «Kanadischer Arktischer Politik-Report publiiert, der die Umwandlung von Kanadas Arktischer Doktrin in eine Entwicklungs-Orientierung forderte als Antwort auf «die Veränderung der geoåolitischen Regeln» durch Russland und China.

Während China und Russland den BRI-Eurasischen Wirtschaftsunion-Vertrag im Juni 2018 konsolidierten, wurde ein weiterer großer Schritt vorwärts angekündigt mit dem Abschluss einer China-Eurasischen- ökonomischen Partnerschaft mit dem stellvertretenden Direktor für Eurasische Angelegenheiten Wang Kaixuan am 19. April:

"Jetzt muss es von den Fachbehörden bestätigt werden. China hat seine internen Verfahren bereits abgeschlossen. Wir warten jetzt auf unsere russischen Kollegen, danach können wir sofort mit den Verhandlungen beginnen. Ich glaube, das wird bald passieren."

Vom 15. bis 16. April initiierte China während des 2. Arabischen Forums für Reform und Entwicklung unter dem Titel "Build the Belt and Road, Share Development and Prosperity" eine umfassende Reihe von Abkommen mit arabischen Ländern. Die arabischen Nationen haben bereits einen Handel von über 200 Milliarden Dollar mit China und 18 arabische Länder haben Absichtserklärungen mit der BRI unterzeichnet. Chinas Fähigkeit, langfristige Infrastrukturen in Länder zu bringen, die von westlich finanzierten Kriegen und Regimewechseln zerstört wurden, wird als entscheidender stabilisierender Einfluss angesehen, nicht nur um die Armut zu lindern und die Radikalisierung zu verhindern, sondern auch um einen Rahmen für eine echte Unabhängigkeit von westlichen Intrigen zu schaffen. Der libanesische Präsident kommentierte das Forum wie folgt: "Die arabischen Länder haben riesige Märkte. Wir betrachten China als einen guten Freund und sind bereit, die Beziehungen zu China weiter zu festigen. Wir möchten die Erfahrungen aus Chinas Reformen und Entwicklung nutzen, um unseren Menschen zu helfen und unsere Entwicklungsmöglichkeiten zu nutzen".

Anstatt dieses neue Potenzial anzunehmen, haben westliche "alte Paradigmen"-Kräfte, die den verwurzelten tiefen Staat repräsentieren, vor den "Gefahren Chinas und Russlands (gewarnt), die unsere demokratische Lebensweise bedrohen". Ein Beispiel für diese Perspektive war der Artikel der Washington Post vom 20. April "How Washington can beat China's Global Influence Campaign", der eine "Alternative zur BRI" forderte, die von der westlichen Elite kontrolliert wird. Dieser Plan ist völlig absurd, da Amerika nicht nur zuließ, dass seine eigene Infrastruktur und seine eigenen Produktionskräfte seit 50 Jahren verrotteten, sondern auch keine relevante Infrastruktur geschaffen hat, die den Nationen im Ausland während desselben Zeitraums zugute gekommen ist. Alles, was unter jahrzehntelanger Kreditvergabe durch den IWF und die Weltbank entstanden ist, war Schuldsklaverei, Verarmung und eine 700 Milliarden Dollar schwere Derivatenblase, die jeder Zeit explodieren könnte.

Obwohl die von Five Eyes/Mueller geführte Hexenjagd über zwei Jahre hinweg unglaubliche Anstrengungen unternahm, um das potenzielle Bündnis zu zerstören, das Trump mit Russland und China schließen wollte, erwies sich der jetzt veröffentlichte Mueller-Bericht als kaum mehr als eine taube Nuss, womit keine der Behauptungen einer russischen Einmischung beweisen konnte. Trump forderte am 5. April lautstark eine Änderung der riesigen Militärausgaben, die nur einen dritten Weltkrieg riskieren, in ein Programm langfristiger Investitionen zwischen Russland, China und den USA:

"Russland, China und wir verdienen alle Hunderte von Milliarden Dollar an Waffen, einschließlich Atomwaffen, was lächerlich ist ... Ich denke, es ist viel besser, wenn wir alle zusammenkommen und diese Waffen nicht produzieren ... diese drei Länder, von denen ich denke, könnten zusammenkommen und die Ausgaben stoppen und für Dinge ausgeben, die produktiver für einen langfristigen Frieden sind."

Im Rahmen des BRI-Forums mit dem Titel "Belt and Road Cooperation: Shaping a Brighter Shared Future"(BRI: Eine schönere gemeinsame Zukunft schaffen) werden 5000 Teilnehmer, darunter 37 Staatsoberhäupter und 100 Leiter von Organisationen, mit der chinesischen Führung und Wirtschaft über die Megaprojekte diskutieren, die dem kommenden Jahrhundert Dynamik verleihen werden. Es besteht kein Zweifel daran, dass der Zusammenbruch des transatlantischen Bankensystems in aller Munde sein wird, da die Möglichkeiten, unser Schicksal an langfristige Projekte zu binden, die allen Nationen zugute kommen, als offene Angebote für alle zum Beitritt präsentiert werden. Wird der Westen Italien und Griechenland folgen, indem er sich der BRI anschließt, oder weiterhin nur Parties feiern?
Mit Hilfe von DeepLtranslator übersetzt.

Quelle - källa - source