Mittwoch, 1. August 2018

Neue Post aus Russland vom 1. August 2018

Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Putin auf dem BRICS-Treffen

Die BRICS-Länder haben 26.46 der Landfläche der Welt, aber mit 42.58 % der Weltbevölkerung. Sie erzeugten beinahe ein Viertel des BNP im Jahr 2015 und haben mit mehr als der Hälfte zum globalen ökonomischen Wachstum in den vergangenen 10 Jahren beigetragen.

2017 erhöhte sich Russlands Handel mit BRICS um 30 % und betrug 102 Mrd. Dollar. Nach einem 2.tägigen Spitzentreffen in Johannesburg in Südafrika unterstrich Putin auf einer Presse- Konferenz, dass die Organisation organisch gewachsen ist (RIC, BRIC, BRICS) und die Aufgabe hat, «den Terrorismus zu bekämpfen, die Politik, den Handel und die Ökonomie zu verknüpfen im weitesten Sinne des Wortes.»

Das Treffen schickte ein starkes Signal zur Verteidigung des Freihandels und gegen den Protektionismus. Die Entwicklungsbank der BRICS wird ein neues Büro in Sao Paulo in Brasilien eröffnen, nicht nur mit den Präsidenten der Mitglieder, sondern auch mit den Führern Argentiniens, Angolas, der Türkei, Sambias, Zimbabwes, Togos  u. a.  Gegenwärtig gibt es allerdings noch keine Pläne, die Organisation auszuweiten.

Ein Vorschlag von Indien, der diskutiert wurde, war, eine «mini-Olympiade» für die Sportler der BRICS-Länder zu veranstalten.

Putin wurde auch gefragt über die Verkäufe amerikanischer Staatsanleihen. Er erklärte es, dass es ausschließlich um eine Risiko-Minderung hinsichtlich der Sanktionspolitik der USA ginge.  Die allgemeine Politik der BRICS sei, dass es Bedarf an Reserve-Valuten gäbe neben dem Dollar.

Putin zitierte beruhigend einen Scherz auf der Konferenz: «Krieg ist Krieg, aber wir haen auch ein Lunch auf dem Programm».

Putin wurde auch eine Frage gestellt, die er mit Präsident Trump diskutiert hat, die Donbass-Krise mit Hilfe einer Volksbefragung zu lösen. Er sagte, die Frage sei delikat und lhnte daher eine Antwort ab.

Auf dem G7-Treffen in Ottawa neulich, entschlüpfte Trump die Bemerkung, dass die Krimbewohner «es besser haben» in Russland und dass der Westen diese Frage nicht weiter behandeln sollten.
Offenbar sieht er die Ukraine-Krise als ein Werk der Obama-Verwaltung.

kremlin.ru 27/7


Amerikanische Staatsanleihen werden abgeladen

Russland, das bis vor kurzem einer der größten Kreditgeber der USA gewesen ist, verschwand von der Liste.  Die neuesten Zahlen zeigen, dass Russland allein im April und Mai seinen Bestand an amerikanischen Staatsanleihen von über 96 Mrd. $ auf weniger als 15 Mrd. $ gesenkt hat, laut Businee Insider.

RT kam später mit höheren Ziffern heraus: Die Staatsbank soll den Bestand von 150 Mrd. $ auf 14.9 Mrd. $ allein im Mai gesenkt haben, d. h. um mehr als 90 %. Es gibt mehrere Gründe, weshalb Moskau die US-Anleihen loswerden wollte. Einer ist die US-Sanktionspolitik. Der Verkauf der Papiere ist ganz einfach ein «smart hedge» gegen eine mögliche Konfiszierung, sagt der russische Zentralbank-Chef Sergej Dubinin.

Außerdem hat der Verkauf der Papiere die Tendenz, den Rubel zu stärken, der durch die westlichen Sanktionen unter starkem Druck stand.  Außerdem will Russland seine Valuta-Reserven diversifizieren und sich vom Dollar befreien.

Vor allem kaufen die Russen immer mehr Gold. Laut dem Weltbank-Rat stieg der Besitz an Gold im April und Mai mit mehr als 37 Tonnen auf 1900 Tonnen.

Gewisse Experten sind der Meinung, dass Russlands Maßnahmen eine Achillesferse der USA angreifen. Obwohl die Ökonomie der USA blüht und die Arbeitslosigkeit sehr niedrig ist mit 4 % [HAHAHA, da lachen ja die Hühner – eher bei 20 %.  Paul Craig Roberts hat gerade das Gegenteil gesagt. D. Ü.], dämpft die Steuer-Reform Trumps die Ökonomie auf Kosten der Staatskasse. Laut dem Internationalen Valuta-Fond (IWF) wird der Unterschuss im Budget der USA 1 Billion Dollar in den nächsten Jahren übersteigen. Das kann nur dann so weiter gehen, wenn die Umwelt bereit ist, den Dollar zu halten – und mehr Staatsanleihen kauft. Das erhöht die Abhängigkeit der USA von ihren Gläubigern [das ist ja ganz neu. Auf die pflegen die USA doch immer zu scheißen. D. Ü.]

Wie groß die ist, ging aus den russischen Verkäufen von US-Anleihen hervor: Seit Anfang April ist der Zins bei US-Obligationen kräftig gestiegen. Obligationen mit 10-jähriger Laufzeit notieren über 3 % Zins zum ersten Mal seit 2014 Als die Russen das Angebot erhöhten, erbot die FED höhere Zinsen, um Käufer zu gewinnen.

Sollte selbst China auch anfangen Teile seiner Anleihen zu verkaufen (insgesamt mehr als 1.1 Billionen Dollar (d. h. 1100 Mrd), könnte die Situation kritisch werden.

Aber das ist keine Maßnahme, zu der China in erster Linie greifen will, da es den Wert des gesamten Paketes senken würde.

Chinas Zentralbank gedenkt jedoch, ihre eigene Valuta gegen allzu großen Wertverfall zu schützen, wie er 2015 und 2016 eintraf, und eine Art und Weise  das zu tun, wäre, US-Staatsanleihen zu verkaufen.


Business insider 23/7, rt.com 27/7


Das Treffen Putin mit Trump


Das lasse ich mal aus. Davon haben wir inzwischen so viel gehört, dass es uns allen schon aus dem Hals hängt.


Das nächste Spitzentreffen ist aufgeschobenAuf Grund der Russenphobie und Hysterie in den USA hat Präsident Trump die zunächst anvisierte neue Spitzenkonferenz mit Putin im Herbst in Washington aufgeschoben auf 2019.

Der Kollege Putin hat den Bescheid mit Ruhe aufgenommen. Die beiden Führer werden sich auf dem nächsten G-20 Treffen begegnen und sie haben Telefon-Kontakt. Trump hat auch eine stehende Einladung nach Moskau.

Interessant ist, dass eine Mehrheit der Amis von 54 % laut einer frischen Untersuchung die Pläne von Trump für ein neues Treffen unterstützt. 46% meinen, dass es nicht nötig sei. Die Untersuchung fand auch heraus, dass 61 % der Amerikaner sagen, dass bessere Verbindungen mit Russland im Interesse der USA seien.


the hill 23/7



Mögliche Volksbefragung über Pensionsalter
 Der Chef von Russlands zentraler Wahlkommission Ella Pamfilova eröffnete die Woche damit, dass es wirklich eine Volksbefragung über die Erhöhung des Pensionsalters geben solle, die von Kommunisten und einer Reihe anderer Oppositionsparteien und Bewegungen verlangt wurde (von 55 auf 63 Jahre für Frauen und von 60 auf 65 für Männer).

Am 19. Juli nahm die Duma den Vorschlag in erster Lesung an, aber Präsident Putin betonte, dass noch nichts endgültig beschlossen wurde. Laut VtsIOM ist Putins Wählergunst um 8 % seit Mai gesunken. Am Wochenende wurden im ganzen Land Proteste durchgeführt, an denen in Jekaterinenburg 10 000 Leute teilnahmen.

Ella Pamfolowa sagte, wenn 2 Millionen Menschen innerhalb von 45 Tagen die Forderung (mindestens 50 000 in jeder Region) unterschreiben, wird es eine Volksbefragung geben. Aber das Entscheidende sei, so fügte sie hinzu, wie die Frage formuliert werde. Dies und der Zeitpunkt ist offenbar das Prerogativ des Präsidenten.

Die Regierung hat ihren Vorschlag bereits geezuckert mit der Erhöhung der Pensionen (um 1000 Rubel im Monat) für alle am 2019, wenn ihr Vorschlag durchgeht.

Tass 27/7


Sieben neue Gesetze

Als die Frühlingssitzung der Duma am 27. Juli zu Ende ging, hatte sie 343 Beschlüsse gefasst und 600 niedergerstimmt.
Die wichtigsten neuen Gesetze betreffen:

* Gegensanktionen: Der Präsident hat die Vollmacht erhalten, Beschlüsse zu fassen über Verbot für Handelmit gewissen Waren und Ländern als Antwort auf die umfassenden US-Sanktionen gegen russische Unternehmen und Personen.

* Ehrenkränkung im Internet: Die Möglichkeiten, Webseiten zu blockieren, die üble Nachrede über öffentliche Personen veröffentlichen, werden erweitert. Kritiker sagen, dass dies die Meinungsfreiheit einschränke.

* Minimallohn: Er wurde auf 11163 Rubel (ca. 700 SEK = 70 €) erhöht.

*Gefängnisreform: Gefangene Russen erhalten vorzeitige Entlassung entsprechend einer Formel, die die Strafe um 1, 5 Tage für jeden im Gefängnis zugebrachten Tag verkürzt. Wer zu einer Strafe in abgelegenen Gegenden absitzt, kann 2 Tage von der Strafe abziehen für jeden im Knast verbrachten Tag.

* Steuererhöhung: Die Umsatzsteuer wird im nächsten Jahr von 18 auf 20 % erhöht. Das wird 620 Mrd. Rubel für die Staatskasse einbringen.

*Migrationsregeln: Ein neues Gesetz fordert, dass in Russland wohnende Ausländer vom Hauswirt registriert werden müssen. Es reicht nicht mehr, nur den Arbeitgeber anzugeben.

* Das FIFA-Visum: Ausländer, die sich für den FIFA-Cup ein Fan-Visum beschafften, können ohne Visum Russland den Rest des Jahres besuchen.


In den letzten Stunden der Frühlingssäson behandelte die Duma auch ein neues Ausbildungsgesetz. Nach Bedenken, ob die Studien in den Sprachen nationaler Minoritäten vernachlässigt werden, wurde ein Vorschrift eingeführt, dass die Schule Unterricht in der offiziellene Sprache der föderativen Republik zur Verfügung stellen muss, d. h. sowohl in der offiziellen Sprache der föderativen Republik als auch im Russischen. Aufnahmeprüfungen an Hochschulen werden aber nur in russisch  vorgenommen.
Die Duma tritt wieder im September zusammen.

Moscow times 27/7



Werden die Russen mehr oder weniger?

Russlands Bevölkerung kann bis 2036 um 10 Millionen auf 157 Millionen steigen von den heutigen 147 Mill aus, sagt der nationale Statistikdienst Rosstat.

Präsident Putin unterzeichnete im vorigen Monat ein Dokument, das als Ziel angibt, das durchschnittliche Lebensalter von 78 im Jahr 2024 auf 80 von den 73 Jahren im vorigen Jahr zu erhöhen.

Laut Rosstat wird das Durchschnittsalter auf 76,7 im Jahr 2024 im optimistischen Szenario steigen, aber in einem pessimistischen Szenario  nur auf 73.3 – und auf 79,7 resp 74.1 im Jahr 2030.

Die demographische Situation verschlechtert sich auf Grund der großen Verluste im 2. Weltkrieg und den ökonomischen Schwierigkeiten in den 1990-er Jahren.


Kommersant 25/7


USA- Gas um 30 -Prozent teurerDer Preis für dass flüssige Naturgas (LNG), das jetzt Europa angeboten wird als Alternative für das russische Gas wird 30 % teurer sein, sagt der ständige Repräsentant bei der EU Wladimir Tjizow neulich zur TASS. Laut Tjizow ist das amerikanische CAATSA-Gesetz, das verlangt, dass die Regierung verlangen soll, Nordstream 2 zu stoppen und den Gasexport nach Europa auszuweiten, ein Versuch, die Konkurrenz unmöglich zu machen. Es wurde vorausgesagt, wie sehr die USA sich auch anstrengen werden, so wird der Preisunterschied mindestens 30 % betragen.

Bislang gibt es nur einen LNG-Terminal an der Ostküste Amerikas. Sechs neue sind geplant, können ab er frühestens erst 2020 in Betrieb genommen werden. Nordstream soll lauf Plan Ende 2019 in Betrieb genommen werden.

Tass 23/7



Die längste Brücke der Welt

Präsident Putin hat seine Regierung beauftragt, einen Plan für eine Brücke auszuarbeiten, die Sachalin im Fernen Osten mit dem Festland verbindet.


Sachalin ist die einzige übriggebliebene Region in Russland ohne eine Landverbindung zum Festland seit die Krim neulich ihre Brücke von 19 km erhielt. Für die halbe Million Menschen, die auf der Insel wohnen, würde eine Brücke viel verändern.


Die Bevölkerung auf  der Insel ist in den vergangenen 25 Jahren um 30 % gesunken. Der schmalste Abstand zwischen der Insel und dem Festland beträgt nur 10 km.

Laut Putin würde die Menschen ermuntern, in der Region zu bleiben. Das würde auch die Entwicklung im Chabarowsk-Territorium beschleunigen.
Früher hatte man die Möglichkeiten für einen Tunnelbau zur Insel untersucht, aber festgestellt, dass das sehr hohe Kosten mit sich bringen würde, da ein Tunnel notwendigerweise viel länger sein müsste. Man hat auch Möglichkeiten diskutiert, eine Brücke zu bauen, die Hokkaido in Japan mit Sachalin verbindet.

https://www.bridgeweb.com/Russia-moves-forward-
with-plan-for-bridge-to-Sakhalin-Island/4729


Neue Sanktionen gegen Krimbewohner

Die neuen Sanktionen der EU gegen sechs russische Unternehmen sind eine subversive Poliik, die die Bürger der Krim-Halbinsel trifft, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Zacharowa zu TASS am Dienstag.

Laut der Diplomatin ermuntert der Westen durch «Die Einführung neuer Sanktionen» die Kräfte, die hinter der Energie-Blockade gegen die Krim steckenund straft jene, die zivile Infrastruktur bauen. «Das hier ist eine subversive Politik gegen die Bewohner der Krim,» betonte Zacharowa.
Die längste Brücke der Welt

Am Dienstag erweiterter die EU ihre Sanktionen gegen Russlands behauptete «Annexion» der Krim, die im Grunde eine Wiedervereinigung durch Volksbefragung war. Die EU-Sanktionen richten sich auch speziell gegen Unternehmen, die am Bau der «Krim-Brücke» beteiligt waren, der neuen Verbindung über den Kertsch-Sund, der die Isolierung der Krimbewohner vom Festland erleichtert.

Laut der offiziellen EU-Zeitung werden Sanktionen gegen sechs russische Unternehmen eiDie längste Brücke der Weltngeführt – dSieben neue Gesetzenas Insttut Giprostroimost, Mostotrest, VAD, Stroigazmontazh, Stroigazmontazh-Most und die Werft Zaliv.

Die EU hat schon früher mehrere Sanktionspakete gegen Moskau eingeführt, die mit der Krim zu tun haben. Den europäischen Unternehmen wurde verboten, irgendwelche Verbindungen mit der Krim zu unterhalten. Diese Maßnahmen sind die EU-Strategie der Nicht-Anerkennung der Wiedervereinigung der Krim mit Russland und werden in Kraft bleiben bis zum 31. Januar 2019, wenn sie wieder verlängert werden können. Laut dem EU-Rat sind Sanktionen gegen 155 Personen und 44 juristische Personen eingeführt worden.

Die längste Brücke der Welt
http://tass.com/politics/1015461




Die Waldbrände werden zurückgedrängtDie Brände, wo man aktiv Löschung betreibt, sind in einer Woche von 110 000 Hektor auf 82 0Die längste Brücke der Welt00 Ha eingedämmt worden, berichtete Tass 23 am 29. Juli. Heute am 1. August ist die Ziffer auf 72 000 gesunken, laut derselben Quelle.

215 Waldbrände rasen aber immer noch in abgelegenen und schwer zugänglichen Gebieten, wo eine aktive Brandbekämpfung unmöglich ist. Das Brandgebiet übersteigt 2.2 Millionen Hektar (1,986 Millionen wurden am 23. Juli gemeldet).

Die größten Brände wurden in den Regionen Jakutien, Krasnojarsk, Magadan und Irkutsk gemeldet. Alle diese Brände werden nicht gelöscht, da die Kosten die projizierten Schäden übersteigen.


Tass 23 vom 29/7 und 1/8; Regions.ru 23/7


Wladimir Woinowitsch ist tot

Der russische satirische Schriftsteller Wladimir Woinowitsch (geb. 26 September 1932 in Stalinabad (das jetzige Dusjanbe) ging am 27. Juli 2018 in Moskau von uns.  1974 wurde Woinowitsch aus dem sowjetischen Schriftstellerverband ausgeschlossen, weil er die Dissidenten Andrej Sinkawski, Jurij Daniel und Alexander Soltschenizin verteidigte. 1980 emigrierte er mit seiner Familie nach Westdeutschland, aber mit Gorbatschows Hilfe kehrte er 1991 zurück. Als das wichtigste Werk von Woinowitsch wird der Roman «Das Leben des Soldaten Iwan Tjonkins Leben und wunderbare Erlebnisse (1974) angesehen. Auf schwedisch gibt es weitere vier übersetzte Romane von ihm.

Ryska Posten


Drei Tips

*Der kanadische Doktor Iwan Katschanowskis 75-Seiten-Bericht über die Toten auf dem Majdan in Kiew, Ukraine 2014.
https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_
id=2994347

* Ein russischer Dokumentarfilm über die Magnitski-Affäre:
https://www.sott.net/article/391848-Must-Watch-
Russian-Documentary-Banned-in-The-West-The-Mag-
nitsky-Act-Behind-the-Scenes – Im Westen verboten.

*Ein Experten-kommentar über die Aussichten für einen neuen Start und das INF -Abkommen:
https://www.europeanleadershipnetwork.org/com-
mentary/post-helsinki-opportunities-for-new-start-
and-the-inf-treaty/

Ryska Posten

Quelle - källa - source

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