Sonntag, 24. Januar 2021

Chinas Mission in Nepal gewinnt an Zugkraft

M K Bhadrakumar

11.01.21

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Foto: Nepals Premierminister K P Sharma Oli (R) empfängt den Vizeminister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Guo Yezhou (L) in Kathmandu, 27.12.2020

Es kann keine zwei Meinungen geben, dass China ein großes Interesse an der Stabilität Nepals hat. Das Leitmotiv des Besuchs der Delegation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas unter Leitung des Vizeministers der internationalen Abteilung des Zentralkomitees Guo Yenzhou in Kathmandu bedarf keiner Erklärung.

In der Vergangenheit haben externe Mächte die poröse Grenze Nepals genutzt, um verdeckte Operationen in Tibet zu inszenieren, um China zu destabilisieren. Tibet hat sich in den vergangenen Jahrzehnten radikal gewandelt und wenn die Einmischung von außen weitergeht, wie der jüngste Vorstoß der USA zur Verabschiedung des Tibetan Policy and Support Act zeigt, ist das auf die Strategie der Eindämmung Washingtons gegenüber China zurückzuführen.

Peking wird eine solche Einmischung nicht dulden und sucht nach gleichgesinnten Ländern, die die bittere Erfahrung des amerikanischen Exzeptionalismus gemacht haben. Das Telefongespräch von Präsident Xi Jinping mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag, dem 28. Dezember, zeugt von der festen gegenseitigen Unterstützung der beiden Länder in Fragen, die die "Kerninteressen" des jeweils anderen betreffen. Ein anschließender Kommentar von Xinhua spricht für sich selbst.

Sicherlich hat der Besuch der KPCh-Delegation in Nepal einen großen Hintergrund, auch wenn indische Analysten mit ihrem Tunnelblick und ihrer Nullsummen-Mentalität das nicht sehen wollen. Die Delegation reiste nach Kathmandu in einer Mission der "Schadensbegrenzung.

Die folgenden Elemente stechen hervor: China lehnt den einfachen Weg des 'teile und herrsche' ab, um die politische und verfassungsrechtliche Krise in Kathmandu auszunutzen. Auch lässt es sich nicht vorschreiben. Die KPC-Delegation hat stattdessen das große Reservoir an gutem Willen angezapft, das in Nepal gegenüber China besteht, um alle Protagonisten des politischen und ideologischen Spektrums zu konsultieren, einschließlich des nichtkommunistischen Nepali Congress, der wichtigsten Oppositionspartei.

Tatsächlich übermittelte die Besuchsdelegation bei einem Treffen am Dienstag, dem 29. Dezember, eine persönliche Einladung von Präsident Xi an den Präsidenten des Nepalesischen Kongresses, Sher Bahadur Deuba, China als Ehrengast zu besuchen, um an den historischen Hundertjahrfeiern der Kommunistischen Partei Chinas im nächsten Jahr teilzunehmen. Es ist eine atemberaubende Geste.

Deubas Adjutanten zitierten ihn, dass er die Einladung angenommen habe und antworteten, dass die Freundschaft zwischen dem Nepali Congress und der Kommunistischen Partei Chinas Jahrzehnte zurückreicht und seit der Amtszeit von BP Koirala, dem Gründungsvorsitzenden der Partei, gepflegt wird.

Die indischen Analysten sollten aufmerksam zur Kenntnis nehmen, dass die nepalesische politische Klasse die Goodwill-Mission der KPCh-Delegation begrüßt hat. Es ist sowohl ein Moment der Wahrheit als auch der Selbstprüfung für Indiens politische Entscheidungsträger. Im Idealfall hätte die KPCh-Delegation genauso gut die Mission von Yogi Adityanath oder Nitish Kumar sein können. Wie kommt es, dass Indien in seinen wichtigen Beziehungen zu Nepal den Faden verloren hat? Was ist schief gelaufen? Wer ist schuld? Wie kann Indien wieder auf die Beine kommen?

Grundlegend muss Indien seine regionalen Strategien überdenken. Indien braucht ein stabiles Umfeld für seine eigene Entwicklung. Eine Nachbarschaft von instabilen, unsicheren Staaten ist nicht in Indiens Interesse. Deshalb sollte regionale Stabilität die oberste Priorität sein. Aber Indien strebt danach, eine Regionalmacht zu sein. Nun setzt dieser Anspruch Indiens Akzeptanz voraus, die direkt mit seiner gutnachbarschaftlichen Politik und seinem Erfolg bei der Darstellung als attraktives Endprodukt zusammenhängt.

Um den Zusammenhang zwischen all diesen Elementen zu verstehen, kann die Analogie zu Pakistan hilfreich sein. Pakistan verschwendete mehrere Jahrzehnte in seiner Besessenheit mit Indiens Aufstieg. Es vernachlässigte die seltenen Gelegenheiten, es zu etwas zu bringen, vergeudete Ressourcen und verlor sein Gespür für Prioritäten in dem, was sich letztlich als ein verschwenderisches und vergebliches Unterfangen herausstellte, einen großen Nachbarn zu schwächen, der an umfassender nationaler Macht viel stärker war.

Es genügt zu sagen, dass Paranoia zu selbst zugefügten Wunden führen kann. Die chinesische Mission in Kathmandu muss leidenschaftslos bewertet werden. Der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte in Peking: "Seit langem pflegt die Kommunistische Partei Chinas einen engen und freundschaftlichen Austausch mit den wichtigsten politischen Parteien in Nepal, was eine positive Rolle bei der Stärkung des politischen gegenseitigen Vertrauens, der Vertiefung des gegenseitigen Lernens der Staatsführung, der Förderung der Kooperation und der Festigung traditioneller Freundschaft gespielt hat."

Andererseits war der Weg, den Indien eingeschlagen hat, schikanös und hat Indien letztlich isoliert. Indem es die nepalesischen Politiker als schäbige Possenreißer behandelte, die man an einem Tag verwöhnen und an einem anderen Tag an den Pranger stellen kann, hat Indien sich selbst bloßgestellt. In den nepalesischen Köpfen hat sich der Glaube verfestigt, dass wir ein gefährlicher Nachbar mit bösen Absichten sind, unzuverlässig und viel zu egozentrisch und zynisch. Tragischerweise geschah dies trotz all der einzigartigen Vorteile, die Indien als Nepals unverzichtbarer Nachbar genoss.

Schadenfruede, wie die Deutschen es nennen - stellvertretendes Vergnuegen am Unglück eines anderen zu ziehen - ist niemals eine gute Sache, sei es im Leben eines Individuums oder einer Nation, besonders nicht für eine alte Zivilisation wie Indien mit einer turbulenten Geschichte von Momenten der Schande, Demuetigung und Sorgen aber auch des Erfolgs, des Ruhmes und Triumphes.

Nun, es gibt keine Gewissheit, dass die chinesische Mission ein dauerhafter Erfolg sein wird. Die Zeit wird es zeigen. Pressesprecher Zhao fasste die Mission so zusammen: "Als Freund und enger Nachbar des Landes hoffen wir, dass die relevanten Parteien in Nepal die nationalen Interessen und das große Ganze berücksichtigen, interne Differenzen richtig handhaben und sich für politische Stabilität und nationale Entwicklung einsetzen können." Es ist eine unprätentiöse Mission, die sich auf die Stabilität Nepals konzentrierte.

Innerparteiliche Fehden mit Persönlichkeitskonflikten, hochfliegenden Ambitionen und schierer Machtgier sind schwer zu schlichten. Wenn es sich um kommunistische Parteien handelt, ist das umso mehr der Fall. Chinesische Kommentatoren haben festgestellt, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Streitigkeiten in nächster Zeit gelöst werden", da die beiden Schlüsselfiguren K.P. Sharma Oli und Pushpa Kamal Dahal ‘sich weigern nachzugeben’. Die düstere Prognose lautet, dass Nepal 'schon nach zwei Jahren wieder in politische Instabilität fallen könnte’.

Die chinesischen Kommentatoren räumen ein, dass der Zusammenschluss der beiden kommunistischen Parteien im Jahr 2018 (bei dem China eine Rolle spielte) "noch nicht vollständig verwirklicht ist" und es durchaus zu einer Spaltung kommen kann, was natürlich der politischen Stabilität Nepals und der Zukunft der kommunistischen Bewegung selbst abträglich ist. Das bedeutet, dass Nepal wieder in die Koalitionspolitik zurückfällt und die Ära der Überläufer und chronischen Instabilität zurückkehren könnte.

Peking macht sich keine falschen Hoffnungen. Dennoch zeigen die Nachrichten seit Sonntag, als die KPC-Delegation in Kathmandu ankam, einige positive Zeichen. Bei einem zweistündigen Treffen mit der chinesischen Delegation wurde Premierminister Oli mit den Worten zitiert, dass Nepal und China die bilateralen Beziehungen in den letzten Jahren auf einen neuen Höhepunkt gebracht und gestärkt haben und China Nepal als enger Nachbar und Freund unterstützt hat.

Im gesamten politischen Spektrum herrscht die überwältigende Einsicht, dass Nepal chinesische Unterstützung und Hilfe braucht.

Auch die kommunistischen Fraktionen in Nepal schätzen die KPCh sehr und die Beziehungen zwischen beiden Seiten sind ausgezeichnet. Daher sind die gestrigen Äußerungen des kommunistischen Führers Madhav Kumar Nepal von Interesse, als er sagte, dass eine Spaltung der Kommunistischen Partei Nepals abgewendet werden könne und die rivalisierende Fraktion "bereit sei, alles zu vergessen", wenn Oli seine Fehler akzeptiere.

Täuschen Sie sich nicht: Dahal steht zwar im Ruf, eine launische Persönlichkeit zu sein, aber er hat auch die seltene Fähigkeit, flexibel zu sein. Alles in allem ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die chinesische Mission an Zugkraft gewinnen wird. Sie hat eine kreative Untermauerung im Konsens der nepalesischen politischen Elite, dass sich das Land eine Zwischenwahl schlecht leisten kann.

Nepals Wirtschaft hat sich in den letzten zwei Jahren relativ gut entwickelt und selbst unter den Bedingungen der Pandemie ist der Schwung nicht verloren gegangen. Die Devisenreserven sind gestiegen, die Exporte laufen gut, die Überweisungen aus dem Ausland bleiben beträchtlich und die Leistungsbilanz ist nicht mehr im Defizit. Die nepalesischen Eliten sind sich bewusst, dass Chinas guter Wille und kontinuierliche Hilfe einen entscheidenden Unterschied machen können.

Botschafter M K Bhadrakumar diente mehr als 29 Jahre lang dem indischen Auswärtigen Dienst. Er stellt sich selbst so vor: "Ungefähr die Hälfte der 3 Jahrzehnte meiner diplomatischen Laufbahn waren Einsätze auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion und in Pakistan, Iran und Afghanistan. Weitere Auslandseinsätze waren in Südkorea, Sri Lanka, Deutschland und der Türkei. Ich schreibe hauptsächlich über die indische Außenpolitik und die Angelegenheiten des Nahen Ostens, Eurasiens, Zentralasiens, Südasiens und des asiatisch-pazifischen Raums..."

Seine Mail-ID: indianpunchline@gmail.com)

(Geschrieben am 30. Dezember 2020, im Blog des Autors: indianpunchline.com

https://indianpunchline.com/chinas-mission-to-nepal-gains-traction/.

Quelle - källa - source

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