Während die „humanitären Krieger“ glotzen … hier ist die Schlüsselfrage im Libyschen Krieg

von Diana Johnstone
am 1. Dezember 2011


Dieser Tage tragen die humanitären Krieger ihre Nase hoch, dank ihres angeblichen Sieges in Libyen. Die einzige Supermacht der Welt war es, dank der moralischen, militärischen und der Söldner–Unterstützung von dem demokratieliebenden Emirat Katar und den historischen imperialistischen Mächten England und Frankreich, nicht unerwartet gelungen in nur sieben Monaten die bestehende Regierung von einem dünn besiedelten nordafrikanischen Staat zu zerschmettern. Das Land wurde gewaltsam „befreit“ und wurde zur Plünderung freigegeben. Wer welche Teile bekommt unter den bewaffneten Milizen, Stämmen und islamistischen Jihadisten wird die westlichen Medien nicht mehr interessieren als wie das wirkliche Leben Libyens aussah, bevor Katars Fernsehkanal Al Dschasira ihren Kreuzzugseifer anstachelte, damals im Februar durch nicht bewiesene Berichte über bevorstehende Gräuel.
Libyen kann in die Obskurität versinken, während die westlichen Verfechter seiner Zerstörung im Rampenlicht stehen. Um ihre Selbstbeweihräucherung zu würzen, gönnen sie einige spöttische Aufmerksamkeit den armen Deppen, denen es nicht gelang, auf den fahrenden Wagen zu springen.
In den Vereinigten Staaten und noch mehr in Frankreich gab es wenige solcher Versager und sie wurden völlig ignoriert. Aber jede Gelegenheit wird natürlich ergriffen, um sie noch mehr zu isolieren.
In seinem Artikel „Libyen und die Linke: Bengasi und danach“ benutzt Michael Bérubé die Gelegenheit, die verschiedenen Kritiker des Krieges in „die manichäische Linke“ zu bündeln, die, seiner Meinung nach, einfach durch Kurzschlussopposition gegen alles sind, was die USA tut. Er und seinesgleichen hingegen denken tief nach und kommen mit fundierten Gründen, um Libyen zu bombardieren.

Er legt los:
„Ende März 2011 wurde ein Massaker verhindert – nicht nur ein einfaches Massaker wohlgemerkt. Denn wäre es Gaddafi und seiner Armee gelungen, die libysche Rebellion in ihrer damaligen Hochburg Bengasi zu zerschlagen, hätten die Nachbeben sich weit über das östliche Libyen ausgebreitet. Wie Tom Malinowski von Human Rights Watch schrieb: 'Gaddafis Sieg hätte – zusammen mit Ägyptens Präsident Hosni Mubaraks Fall – anderen autoritären Regierungen von Syrien bis Saudiarabien und China signalisiert, dass man verliert, wenn man mit Demonstranten verhandelt, und gewinnt, wenn man sie tötet' ...
Der NATO-geführte Angriff auf Gaddafis Armee hat viel mehr erreicht, als nur eine humanitäre Katastrophe in Libyen zu vermeiden – obwohl gesagt werden muss, dass dies allein schon eine ausreichende Rechtfertigung gewesen wäre. Er trug dazu bei, den arabischen Frühling lebendig zu halten ...“

Nun, all das ist vollständig hypothetisch.
Welches Massaker auch immer im März verhindert wurde, so fanden andere Massaker statt, später.
Das heisst, wenn die Zerschlagung einer bewaffneten Rebellion ein Massaker ist, so impliziert eine siegreiche bewaffnete Rebellion auch ein Massaker. Massaker werden also zur Wahl gestellt.
Und wären die lateinamerikanischen und afrikanischen Vermittlungsvorschläge aufgegriffen worden, wären die hypothetischen Massaker vielleicht durch andere Mittel vermieden worden, selbst wenn die bewaffnete Rebellion besiegt worden wäre – ein Hypothese, die von der Kriegspartei von vornherein abgelehnt wurde.
Aber noch hypothetischer ist die Auffassung, dass ein Misslingen der libyschen Rebellion „den arabischen Frühling“ tödlich getroffen hätte. Das ist reine Spekulation ohne einen Funken von stützenden Beweisen.
Autoritäre Regierungen brauchten gewiss keine Lektion, die sie lehrt, wie man mit Demonstranten umgeht, was letztlich von ihren politischen und militärischen Mitteln abhängt. Mubarak verlor nicht, weil er mit Demonstranten verhandelte, sondern weil seine US-finanzierte Armee beschloss, ihn fallenzulassen. In Bahrein hilft Saudiarabien, die Demonstranten zu töten. Jedenfalls hassten die arabischen Herrscher, nicht zuletzt der Emir von Katar, Gaddafi, der die Gewohnheit hatte, ihnen ihre Heuchelei auf internationalen Treffen ins Gesicht zu schleudern. Sie konnten von seinem Sturz nur Mut fassen.
Diese pro-Kriegsargumente liegen auf demselben Niveau wie die „Massenvernichtungs -Waffen“ in Irak oder die Gefahr eines „Genozids“ in Kosovo – hypothetische Gefahren als Rechtfertigung für Präventivkriege. Ein „Präventivkrieg“ ist das, was einer militärischen Supermacht ermöglicht, die zu mächtig ist, um sich jemals gegen einen ausländischen Angriff verteidigen zu müssen, trotzdem andere Länder angreifen zu können. „Was ist schließlich der Sinn mit einer großartigen Armee, wenn man sie nicht benutzen kann?“, wie Madeleine Albright es einmal ausdrückte.
Später in seinem Artikel zitiert Bérubé seinen humanitären Kriegerkumpel Ian Williams, der argumentierte, dass die Litanei der Einwände gegen die Intervention in Libyen „der entscheidenden Frage ausweicht: Soll die Welt libysche Zivilisten durch die Hand eines Tyrannen sterben lassen?“ Oder mit anderen Worten, so ist die „Schlüsselfrage“: „Wenn eine Gruppe von Leuten, die massakriert werden soll, um Hilfe bittet, was tut man da?“
Mit dieser Auswahl an schuldauslösenden „Schlüssel-“ oder „entscheidenden“ Fragen wischen Bérubé und Williams all die verschiedenen legalen, ethischen und politischen Einwände gegen einen NATO-Angriff auf Libyen beiseite.
Aber nichts hat diese feinen Herren autorisiert zu entscheiden, was die „Schlüsselfrage“ ist. In Wirklichkeit verursacht ihre „Schlüsselfrage“ eine Reihe von anderen Fragen.
Zuerst: Wer sind diese Gruppe von Leuten? Sind sie wirklich in Gefahr, massakriert zu werden? Wo ist die Quelle der Information? Könnten die Berichte übertrieben sein? Oder könnten sie gar erfunden sein, um fremde Mächte zum Eingriff zu verleiten?
Ein junger französischer Filmemacher, Julien Teil, hat ein bemerkenswertes Interview gefilmt, in dem der Generalsekretär der Libyschen Liga für Menschenrechte, Slimane Bouchuiguir, ehrlich zugibt, dass er „keinen Beweis“ für die Behauptungen hatte, die er vor der UN-Menschenrechts-Kommission vorbrachte, was zur sofortigen Ausweisung des offiziellen libyschen Vertreters führte und dann zur UN-Resolution, die das autorisierte, was sich als NATO-Krieg für Regimewechsel erwies. In der Tat wurde kein Beweis vorgelegt für die „Bombardierung von libyschen Zivilisten“, wie Al Dschasira, der vom Emir von Katar finanzierte Fernsehkanal behauptete, der einen großen Anteil am libyschen Öl-Geschäft aus dem „Befreiungskrieg“, an dem Katar teilnahm, ergatterte.
Man stelle sich nur vor, wieviele verstimmte Minderheitsgruppen es in der ganzen Welt gibt, die erfreut wären, wenn sie an die Macht gebombt würden. Wenn sie nur einen TV-Kanal zu finden brauchen, der ihre Behauptung, sie „würden gleich massakriert werden“ sendet, dann wird die NATO in den nächsten Jahrzehnten voll beschäftigt sein, zur Freude der humanitären Interventionisten.
Ein auffälliger Zug der Letzteren ist ihre selektive Leichtgläubigkeit. Einerseits wischen sie automatisch alle offiziellen Erklärungen von „autoritären“ Regierungen als falsche Propaganda beiseite. Andererseits scheinen sie nie bemerkt zu haben, dass Minderheiten ein Interesse am Lügen über ihre Notlage haben, um Unterstützung von außen zu erhalten. Das beobachtete ich in Kosovo. Für alle Albaner war es eine tugendhafte Pflicht gegenüber ihrer nationalen Gruppe zu sagen, was immer geeignet war, Hilfe von Ausländern für ihre Sache zu gewinnen. Wahrheit war kein besonderes Kriterium. Man musste sie deshalb nicht verurteilen, aber es gab auch keinen Grund ihnen zu glauben. Die meisten nach Kossovo geschickten Reporter wussten, was ihren Chefs gefallen würde, bauten ihre Berichte auf beliebigen Märchen auf, die ihnen von Albanern erzählt wurden, damit die NATO Kosovo von Serbien losreisst, um es ihnen zu geben. Was auch geschah.
Es ist wirklich klug, vorsichtig gegenüber dem zu sein, was alle Seiten in ethnischen oder religiösen Konflikten sagen, besonders in fremden Ländern, mit denen man nicht sehr vertraut ist. Vielleicht lügen die Leute in dem homogenen Island weniger, aber ansonsten ist das Lügen in der ganzen Welt der normale Weg, Hilfe für Gruppeninteressen zu gewinnen.
Die ergreifende „Schlüsselfrage“, wie man „einer Gruppe, die massakriert werden soll“ antworten soll, ist ein rhetorischer Trick, um das Problem aus dem Reich widersprüchlicher Realität in die reine Sphäre moralischer Fiktion zu erheben. Sie impliziert, dass „wir“ im Westen und selbst die passivsten TV-Zuschauer, das Wissen und die moralische Autorität besitzen, jedes Ereignis irgendwo in der Welt beurteilen und entsprechend behandeln können. Können wir nicht. Und das Problem ist, dass die vermittelnden Institutionen, die das erforderliche Wissen und die moralische Autorität haben sollten, geschwächt und verfälscht worden sind und werden von den USA bei ihrem unersättlichen Streben, mehr abzubeißen als sie kauen können. Weil die USA militärische Macht hat, fördert sie militärische Macht zur Lösung aller Probleme. Diplomatie und Verhandlungen werden zunehmen vernachlässigt und verachtet. Dies ist nicht einmal eine bewusste, durchdachte Politik, sondern das automatische Ergebnis von 60 Jahren militärischem Ausbau.
DIE WAHRE ENTSCHEIDENDE FRAGE
In Frankreich, dessen Präsident Nicolas Sarkozy den anti-Gaddafi-Kreuzzug lancierte, war die pro-Kriegs-Einhelligkeit größer als in den USA. Eine der wenigen prominenten Persönlichkeiten, die sich dagegen aussprachen, ist Rony Brauman, ein ehemaliger Präsident der Médicins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen) und ein Kritiker der Ideologie der „humanitären Interventionen“, die von einem anderen ehemaligen MSF-Führer, Bernard Kouchner, befürwortet werden. In der Ausgabe vom 24. November hatte Le Monde eine Debatte zwischen Brauman und dem Haupt-Befürworter des Krieges, Bernard-Henri Lévy, der im Grunde die wahre entscheidende Frage stellte.
Die Debatte begann mit einem Scharmützel über Fakten. Brauman, der anfänglich den Begriff von einer begrenzten Intervention zum Schutz von Bengasi unterstützte, erinnerte daran, dass er schnell seine Meinung geändert hatte, als er merkte, dass die damit verbundenen Gefahren eine Propaganda-Angelegenheit wären und keine handfeste Realität. Die Luftangriffe auf Demonstranten in Tripolis waren eine „Erfindung von Al Dschasira“, merkte er an.
Darauf anwortete Bernard-Henri Lévy in seiner typischen großmäuligen empörten Lügerei. „Waaas!? Eine Erfindung von Al Dschasira? Wie können Sie, Rony Brauman, die Realität dieser Kampfflugzeuge leugnen, die die Demonstranten in Tripolis mit Maschinen-Gewehren niedermähten, was die ganze Welt gesehen hat?“ Egal, dass die ganze Welt dies eben nicht gesehen hat. Bernard-Henri Lévy weiss, dass was immer er sagt, im Fernsehen gehört und in Zeitungen gelesenwird, was keines Beweises bedarf. „Auf der einen Seite gabs eine supermächtige Armee, die seit Jahrzehnten ausgerüstet und vorbereitet wurde für einen Volksaufstand. Auf der anderen Seite gabs die unbewaffneten Zivilisten.“
Beinahe nichts davon war wahr. Gaddafi fürchtete einen Militärcoup, weshalb er die Armee relativ schwach hielt. Die viel beschworene westliche Militärausrüstung ist nie verwendet worden und ihr Kauf, wie die Waffenkäufe der meisten ölreichen Länder, war mehr ein Gefallen für die Westlieferanten als ein nützlicher Beitrag zur Verteidigung. Außerdem war der Widerstand in Libyen im Gegensatz zu den Protesten in den umliegenden Ländern, bekanntermaßen bewaffnet.
Aber abgesehen von den Tatsachen, war die entscheidende Frage zwischen den beiden Franzosen eine Prinzipienfrage: ist Krieg eine gute Sache oder nicht?
Gefragt, ob der Libyenkrieg den Sieg des Rechts auf Intervention darstellt, antwortete Brauman:
„Ja, zweifelsohne … Manche freuen sich über den Sieg. Was mich angeht, ich bedaure es, denn ich sehe dort die Rehabilitierung des Krieges als ein Mittel zur Beilegung von Konflikten.“
Brauman schloss: „Abgesehen von der Frivolität mit der der Nationale Übergangsrat, dessen Mitglieder meist unbekannt waren, von Bernard-Henri Lévy sofort als eine säkulare Demokratie-Bewegung dargestellt wurde, gibt es eine gewisse Naivität beim Wunsch, die Fakten zu ignorieren, dass Krieg eine Dynamik entwickelt, die für Radikale zum Nachteil der Gemäßigten günstig ist. Dieser Krieg ist nicht zu Ende.
Indem er die Wahl traf, die Revolte zu militarisieren, gab der NTC den Gewalttätigsten eine Gelegenheit. Indem die NATO diese Option im Namen der Demokratie unterstützte, hat sie eine schwere Verantwortung auf ihre Schultern geladen. Und zwar, weil Krieg eine schlimme Sache an sich ist, so daß wir keinen führen sollten ...“
Bernard-Henri Lévy hatte das letzte Wort: „Krieg ist keine schlechte Sache an sich! Wenn er ermöglicht, eine größere Gewalt zu vermeiden, ist er ein notwendiges Übel … das ist die ganze Theorie des gerechten Krieges.“
Die Idee, dass es dieses Prinzip gibt, hängt „wie ein Damokles-Schwert über den Köpfen der Tyrannen, die sich als die Besitzer ihres Volkes ansehen, und ist damit ein großer Fortschritt.“
Bernard-Henri Lévy ist glücklich beim Gedanken, dass seit Ende des libyschen Krieges Bashir al-Assad und Mahmoud Ahmedinejad weniger gut schlafen. Kurz, er freut sich auf die Aussicht auf noch mehr Kriege.
Hier ist also die entscheidende, die Schlüsselfrage: ist Krieg eine schlechte Sache an sich? Brauman sagt ja und die Medien stehen hinter BHL, der nein sagt, „wenn er ermöglicht, eine größere Gewalt zu verhindern“. Aber welche Gewalt ist größer als Krieg? Als der größte Teil Europas noch in Ruinen lag nach dem 2. Weltkrieg, gab das Nürnberger Tribunal sein abschließendes Urteil bekannt:
„Krieg ist dem Wesen nach eine böse Sache. Seine Konsequenzen sind nicht auf die kriegführenden Länder allein beschränkt, sondern beeinflussen die ganze Welt. Einen Krieg anzuzetteln ist daher nicht nur ein internationales Verbrechen; es ist das höchste internationale Verbrechen und unterscheidet sich nur darin von anderen Kriegsverbrechen, dass er das gesammelte Böse in sich selbst birgt.“
Und in der Tat barg der 2. Weltkrieg in sich „das gesammelte Böse insgesamt“ in sich: der Tod von 20 Millionen sowjetischen Menschen, Auschwitz, die Bombardierung von Dresden, Hiroshima und Nagasaki und vieles, vieles mehr.
Sechzig Jahr später ist es leicht für Amerikaner und Westeuropäer, deren Leben noch relativ komfortabel ist, deren Narzissmus von der Ideologie der „Menschenrechte“ geschmeichelt wird, die Initiierung von „humanitären“ Kriegen, um „Opfer zu retten“ als gut anzusehen – Kriege, bei denen sie kein größeres Risiko eingehen als wenn sie ein Video Spiel spielen. Kosovo and Libyen waren die perfekten humanitären Kriege: keine Gefallenen, nicht mal ein Kratzer, unter den NATO-Bombern und nicht mal die Notwendigkeit, das Blutvergießen aus der Nähe zu sehen. Mit der Entwicklung des Drohnen-Krieges eröffnet so ein sicherer Krieg aus der Ferne endlose Aussichten auf risikolose „humanitäre Interventionen“, die den westlichen Berühmtheiten wie Bernard-Henri Lévy es erlauben, herumzustolzieren und sich als leidenschaftliche Anhänger hypothetischer Opfer, die durch wirkliche Kriege verhindert werden, darzustellen.
Die „Schlüsselfrage“? Es werden viele wichtige Fragen durch den Libyenkrieg geweckt und viele wichtige und gültige Gründe, ihn abgelehnt zu haben und es noch zu tun. Wie im Kosovo-Krieg hat er ein Erbe an Hass in dem angegriffenen Land hinterlassen, dessen Konsequenzen das Leben der dort lebenden Menschen auf Generationen vergiften wird. Das ist natürlich von keinem besonderen Interesse für Leute im Westen, die menschlichen Verletzungen, die das humanitäre Töten mit sich bringt, keine Beachtung schenken. Das ist nur das am wenigsten sichtbare Ergebnis dieser Kriege.
Für meinen Teil ist die Schlüsselfrage, die meine Opposition gegen den Libyenkrieg motiviert, die, was es bedeutet für die Zukunft der USA und der Welt. Für über ein halbes Jahrhundert ist die USA durch ihren militär-industriellen Komplex kannibalisiert worden, was ihr moralisches Gefühl infantilisiert hat, ihren Wohlstand verschleudert und ihre politische Integrität unterminiert hat. Unsere politischen Führer sind keine wirklichen Führer, sondern sind zu Apologeten dieses Monsters herabgesunken, das einen eigenen bürokratischen Schwung entwickelt – seine Militärbasen in der ganzen Welt wuchern lässt, servile Klientenstaaten aussucht oder gar schafft und andere Staten wie Russland und China unnötig provoziert. Die wichtigste politische Pflicht der Amerikaner und ihrer europäischen Alliierten sollte es sein, diese gigantische Militärmaschine zu reduzieren und aufzulösen, bevor sie uns alle unachtsam in das „höchste internationale Verbrechen“ ohne Wiederkehr führt.
Meine prinzipielle Opposition gegen diesen jüngsten Krieg ist genau das, zu einer Zeit, als sogar in Washington etliche Leute zögerten, die „humanitären Interventionisten“ wie Bernard-Henri Lévy mit ihrem sophistischen „R2P“ Vorwand dieses Monster gefüttert und ermutigt haben, indem sie ihm „die niedrig hängende Frucht“ eines leichten Sieges in Libyen vorgaukelten. Dies hat den Kampf, wenigstens den Anschein von Frieden und Vernunft in die Welt zu bringen, noch schwieriger gemacht als es schon war.


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Afrika liegt nackt da angesichts der euro-amerikanischen Militäroffensive

von Glen Ford
am 1. Dezember 2011

Fast die ganze Welt unter US-Kommando

 Während die USA und ihre NATO-Alliierten nach Süden vorstoßen, um ihren Griff um Afrika weiter zu verstärken nach der Besitzergreifung von Libyen und seinen riesigen Ölfeldern, scheinen die meisten der afrikanischen Führer die Wiedereingliederung ins Imperium willkommen zu heissen. AFRICOM steht bereits in einer günstigen Position, in die sie von den Afrikanern selbst gebracht wurde.

Die USA mit ihren Alliierten sind in einer asiatischen und afrikanischen Offensive begriffen, einem mehrgleisigen Überfall, der in manchen Regionen einem Blitzkrieg gleicht. Diese besessene Aggression erlebte bereits in ihrem ersten Jahr die Verwandlung der NATO in ein Expeditonskorps, um das harmlose libysche Regime in Libyen zu zerschlagen, und ist jetzt dabei, die säkulare Ordnung in Syrien zu stürzen. Obwohl man sich auf jahrelange Pläne für offene und verdeckte Regime-Wechsel in ausgewählten Ländern stützte, in vollem Einklang mit dem historischen Imperativ des globalen Kapitals, den Planeten in einen geschmeidigen und Washington, London und Paris hörigen Markt niederzuknüppeln, stieß die gegenwärtige Offensive auf eine besondere zeitliche Entwicklung: die Alptraum-Vision eines arabischen Erwachens.
Die Perspektive eines arabischen Frühlings zu Beginn von 2011 rief eine allgemeine Hysterie in den imperialen Hauptstädten hervor. Plötzlich starrte man ins Gesicht des geopolitischen Todes durch die Hand der arabischen „Straße“. Washington versteht sehr gut, dass das Entstehen von arabischen Regierungen, die den Willen des Volkes widerspiegeln, bald dazu führen wird, wie Noam Chomsky so gerne sagt, dass die USA aus der Region „hinausfliegen“ - die Totenglocke, nicht nur für den ölhungrigen Westen, sondern auch für die Zweigstellen des internationalen Kapitals in den autokratischen Jauchegruben des Persischen Golfs.

Geier über Libyen

Mit den Jahrhunderten euro-amerikanischer Herrschaft vor Augen, machten Washington, London und Paris eiligst aus der NATO das Instrument für eine „Shock and Awe“ Operation gegen das bevorzugte Opfer in Nordafrika: Muammar Gaddafi. Der Schwung dieser Machtdemonstration hat in seiner Erweiterung imperiale Gehilfen in die Straßen von Damaskus gebracht. Aber Afrika ist die anfälligste Region auf dem Kriegspfad der USA, ein Kontinent, reif zum Pflücken dank der unzählingen Verknüpfungen von Afrikas politischer und militärischer Klassen mit dem Imperialismus. Die Vereinigten Staaten und ihre Alliierten, vor allem die Franzosen, sind in einer Position, den größten Teil Afrikas zu „schnappen“ mit der Kollaboration der meisten seiner Regierungen und besonders seiner Militärs.

"Unsere" Interessen

AFRICOM, 2008 von der Bush-Verwaltung geschaffen und jetzt voll und ganz die Kreatur von Obamas „humanitärer“ Interventions-Doktrin, beansprucht die militärische Verantwortung für den gesamten Kontinent außer Ägypten. Das US-Militärkommando hat eine verwirrende Sammlung von Allianzen mit regionalen Organisationen und Länderblocks versammelt, die alle Länder auf dem Kontinent umfassen, mit wenigen Ausnahmen, die aber schon das Fadenkreuz auf dem Rücken tragen. Während die USA mit brutaler Gewalt nach der Eroberung von Libyen südwärts voranstürmt, ist ihr Weg von den Afrikanern selbst geebnet worden.
Der lange US-Krieg in Somalia, der dramatisch durch die US-Unterstützung der äthiopischen Invasion 2006 intensiviert wurde, ist jetzt von der IGAD (Internationale Authority on Development in East Africa) abgesegnet worden unter Einschluss Äthiopiens, der Marionetten-Regierung in Somalias Hauptstadt Mogadishu, Kenya, Uganda, dem de facto französisch/ amerikanischen Protektorat Djibouti und nominell dem Sudan.

Die von Frankreich geleitete, aber nominelle UN-Operation zum Sturz des Regimes von Laurent Gbagbo in der Elfenbeinküste wurde von ECOWAS genehmigt, der Wirtschaftsunion aus 16 Mitgliedern westafrikanischer Staaten: Benin, Burkina Faso, Capverden, Elfenbeinküste Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissao, Liberia, Mali, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo.

AFRICOM veranstaltet jährlich ein gigantisches Militärmanöver, African Endeavor genannt, das afrikanische Armeen darin übt, „Standard- Kommunikationspraktiken“ zu benutzen. Den afrikanischen Armeen werden die US-Kommando-und-Kontrollprozeduren an US-Ausrüstungen beigebracht, die von US-Beratern gewartet werden. 2009 nahmen die Armeen von 29 afrikanischen Ländern an dem Manöver teil. Dieses Jahr beteiligten sich 40 Nationen an der Operation African Endeavor, was den größten Teil der Männer unter Waffen in Afrika darstellt.

Ausbildung von Afrikanern zu US-Söldnern

Noch heimtückischer ist AFRICOMS „Soldat-zu-Soldat“-Doktrin, durch die Gleichrangige in den US- und Afrika-Armeen ermutigt werden, persönliche Beziehungen auf allen Ebenen zu bilden: General-zu-General, Oberst-zu-Oberst, Major-zu-Major und selbst Hauptmann-zu-Hauptmann. Damit hofft AFRICOM, dass mit den afrikanischen Armeen dauerhafte persönliche Beziehungen hergestellt werden, egal, welches Regime an der Macht ist.
Im Sahel unterhält AFRCOM enge Bande mit praktisch jedem Staat in dem langen Streifen Landes südlich der Sahara, der sich vom Atlantik bis zum Indischen Ozean erstreckt, alles unter dem Vorwand des „anti-Terrorismus“. Dies umfasst Mauritanien, Mali, Tschad und Niger, plus Nigeria und Senegal. Im Norden hat die AFRICOM ähnliche Bande mit den Maghreb-Ländern Marokko, Algerien, Tunesien und bis dieses Jahr mit Gaddafis Libyen.

AFRICOM ist oft die wahre Kraft hinter nominell afrikanischen Aktionen. AMISOM, offiziell die sogenannte friedensbewahrende Streitmacht in Somalia, ist in Wirklichkeit aus Truppen der US-Marionetten-Staaten Uganda und Burundi zusammengesetzt, die als Söldner Washingtons agieren und hauptsächlich von den Amerikanern bezahlt werden. Bald schließen sich ihnen noch 500 Soldaten aus Djibouti an. Jahrelang war AMISOM die einzige Kraft, die das Marionettenregime in Mogadishu vor der unmittelbaren Vernichtung durch den Shabab-Widerstand rettete. Heute sind die verstärkten Kämpfer der „Afrikanischen Union“ in der Offensive, zusammen mit kenyanischen und äthiopischen Invasoren, um die Shabab in einer Zangenbewegung zu zerschlagen. US-Drohnen von Basen in Äthiopien und Djibouti bringen den Tod von oben. Folglich ist eine Armee, die nominell ein Arm der Afrikanischen Union ist, ein aktiver Teil der US-Kriegsführung im Krieg am Horn von Afrika, den die USA entfacht haben – ein Konflikt, der auch von der IGAD, dem regionalen kooperativen Verband, gestützt wird.
Es ist nur eine Zeitfrage, bevor Eritrea, ein Gegner Äthipiens und eines der wenigen afrikanischen Länder außerhalb des AFRICOM-Dunstkreises, angegriffen wird – zweifellos von nominell afrikanischen Streitkräften, mit der Hilfe von der USA und Frankreich. Sicher wird sich die völlig kompromittierte Afrikanische Union dem nicht widersetzen.
Sobald die letzte loyale Festung in Libyen gefallen war, dehnte Obama seine 'humanitären' Interventionen bis tief nach Zentralafrika aus und schickte 100 Mann Spezialeinheiten nach Uganda für den späteren Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo, der neuen Nation im Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik, ein französischer neokolonialer Vorposten, wohin die Amerikaner den haitischen Präsidenten Jean Bertrand Aristide nach seiner Entführung 2004 geschickt hatten. Wahrscheinlich werden die US-Green Berets die etwa 2000 Kämpfer der Lord's Liberation Army erlegen – eine Streitmacht, die die Ugander selbst hätten auslöschen können, wenn sie nicht damit beschäftigt wären, als US-Söldner sonstwo auf dem Kontinent zu agieren. (Washingtons zweiter loyaler Berufskiller in der Region ist Rwanda, das in einem Bericht der UNO als verantwortlich für Millionen Morde im Kongo bezeichnet wurde.)
Die Aggression gegen Libyen wurde unausweichlich, als Nigeria, Südafrika und Gabon sich selbst im UN-Sicherheitsrat entehrten, indem sie für den „No Fly Zone“ - Witz stimmten. Der Schwung der euro-amerikanischen Offensive strömt südwärts und wird bald den ganzen Kontinent in Brand stecken. Das Horn von Afrika ist schon ein Schlachthaus aus Feuer und Hunger, von Amerika inszeniert, aber voll und ganz von den Afrikanern und ihren regionalen Institutionen unterstützt. Im Westen legitimiert ECOWAS die imperiale Politik, während im Sahel sich die Afrikaner darum reissen, für die Amerikaner geeignete Ziele auszusuchen. Jedes Jahr versammeln sich die Miltärs des Kontinents um die Amerikaner, um zu lernen, wie sie ihre eigenen Truppen befehlen und kontrollieren können, wodurch ihre Armeen untauglich werden, um dem wirklichen Feind zu widerstehen: den USA und der NATO.
Betrogen von einer politisch/militärischen Klasse, die sich eifrig in das imperiale System zu allen Bedingungen integrieren will, liegt Afrika nackt da angesichts der euro-amerikanischen Militäroffensive.
Es wird an den Slums und dem Busch liegen, um diese Katastrophe abzuwenden. Wenn man den Amerikanern und Europäern widerstehen will, müssen die Afrikaner zuallererst ihre eigenen Regierungen bekämpfen.


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Glen Ford kann hier erreicht werden.

Vietnam-ähnlicher Abgang: Russland könnte der NATO den Todesstoß auf dem Afghanistan-Pakistan Schlachtfeld versetzen

The News International (Pakistan) und Stop NATO
am 30. November 2011


Die russische Drohung, die Landwege für den Nachschub an die NATO-Truppen zu sperren, könnte das afghanische Schlachtfeld in eine augenblickliche Todesfalle verwandeln, meinen Militäranalytiker. Sie sagen, dass Pakistan die Gelegenheit nutzen sollte für ein friedliches und wohlhabendes Pakistan, indem es sich aus dem amerikanischen Krieg herauszieht.
Russland hat gedroht, die NATO-Nachschubwege nach Afghanistan zu sperren, wenn die Allianz in ihren Raketenverteidigungs-Plänen nicht kompormissbereit ist. „Wenn die NATO keine ernsthafte Anwort gibt, müssen wir die Sache auf andere Weise angehen“, berichtete der russische Nachrichtendienst. Russlands Kooperation in Afghanistan könnte überprüft werden, berichtete der Nachrichtendienst.
Pakistan hat schon die Nachschubwege der NATO-Truppen nach dem Mohmand Agency Angriff durch NATO-Truppen abgeschnitten, bei dem 26 Soldaten starben. Generalleutnant (pens.) Hameed-Gul hat im Gespräch mit dem Nachrichtendienst gesagt, dass Russland jede Möglichkeit nutzen würde, um an den Amerikanern Rache zu nehmen, und jetzt ist die Zeit für die Russen gekommen, es zu tun. „Die Amerikaner und die NATO-Truppen stecken in Afghanistan fest und die Zeit ist für Pakistan gekommen, sich der Gelegenheit zu bedienen, die es 9/11 verpasst hat, um Respekt und seine Souveränität zurückzugewinnen“, sagte Gul.
Er erwähnte, dass die Amerikaner Afghanistan verlassen müssten und um Konzessionen bitten werden, und dass Pakistan mit ihnen  über ihren Abzug verhandeln sollte. Wenn Russland seine Nachschubwege sperrt, dann wird die NATO nur noch den Weg von Georgien nach Baku und dann Azerbaidschan haben, was bedeutet, dass die NATO ihren Nachschub nie erhält, sagte Gul.
„Jetzt müssen die NATO-Truppen das Land wie in Vietnam verlassen, und das können sie nur unter Benutzung des pakistanischen Luftraums, weil Iran die USA nie seinen Luftraum benutzen lässt“, sagte der General. Er sagte auch, dass der Krieg gegen den Terror, der gegen unser eigenes Volk begonnen wurde, sofort zu einem Ende kommen werde und es umgehend Frieden geben werde, wenn die Amerikaner erst einmal draussen sind. Er sagt, dass die indischen Interessen in Afghanistan zunehmen, aber dass Indien nichts von Afghanistan erhalten wird.
Maria Sultan, Verteidigungsanalytikerin, sagt im Gespräch mit diesem Korrespondenten, dass, wenn die Russen den Nachschub für die NATO sperren, wird das für die NATo eine Todesfalle werden. „Sie werden buchstäblich mit ihren 90 000 Mann erwürgt werden; und wenn sie sagen, sie hätten Reserven für 3 Monate, bedeutet es, dass sie Reserven für 2 Monate haben, und dann bedeutet es, dass die NATO ihre Truppen auf dem Luftweg herausholen muss und dann werden von den 90 000 Mann nur 15-20% lebend herauskommen“, sagte Maria.
Sie sagte auch, dass in Afghanistan alles von außen hereinkommt, und der Widerstand in diesem Jahr sehr stark war, da die NATO-Opfer sich auf 700 Mann beliefen. Deshalb wird, nach einer russischen Entscheidung, sich Afghanistan für die NATO in ein umgekehrtes Kargil verwandeln. „Sie werden Waffen, aber keine Kugeln zum Schießen haben; und wenn Pakistan seinen Luftkorridor schließt, dann wird es für die NATO und Amerika den Tod bedeuten, und sie werden mit Pakistan erneut verhandeln müssen“, sagte sie.

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Russlands Sternenkriege: Moskau aktiviert „Weltall-Verteidigungstruppen“ gegen die US/NATO Abfangraketen

Russia Today und
Stop NATO
am 1. Dezember 2011


Moskau hat ein Team von Verteidigungstruppen für das Weltall bereitgestellt. Das Corps ist eine Antwort auf das stete Vorantreiben der Schaffung eines europäischen Raketenverteidigungssystems mit Komponenten, die nahe der russischen Grenze stationiert werden.
Das Weltallverteidigungscorps ist eine brandneue Kampftruppe, deren Ziel es ist, Russlands Sicherheit in der Luft und im All zu sichern.
Die Truppen wurden aus Weltall-, Luft- und Raketenverteidigungseinheiten auf dem Weltallhafen Plesetsk in der Nähe von Archangelsk in Nordrussland und dem Kura-Testgelände in Kamchatka im Fernen Osten zusammengestellt.
In technischen Begriffen umfassen sie Weltall-Kontrollsysteme, Installationen für Orbit-Gruppenkontrolle und Raketenwarnsysteme. Zusätzlich sind neue Raketenstationen in Betrieb genommen worden. Laut dem Kommandeut der russischen Weltallverteidigungstruppen, Generalleutnant Oleg Ostapenko stärkt dies ihre Effizienz und stärkt erheblich Russlands Raketenverteidigung.
Von jetzt an werden mehr als 3000 Militärs und Zivilisten täglich ihren Dienst antreten.
Am Dienstag befahl Präsident Dmitry Medwedew die Inbertriebnahme der neuesten russischen Radarstation Voronezh-DM in Kaliningrad, die vor Raketenangriffen warnt und ganz Europa und den Atlantik abdeckt.
Eine weitere Voronezh-DM Radarstation ist in der Nähe von Irkutsk in Sibirien für die Inbetriebnahme 2012 vorgesehen.
Zuvor gab der russische Führer eine scharfe Stellungnahme ab über den Mangel an Fortschritten in den Gesprächen über die Raketenverteidigung mit den amerikanischen und europäischen Partnern. Er betonte, dass man bislang keine Garantien geliefert habe, dass das europäischen Anti-Raketen-Verteidigungssystem nicht gegen Russland gerichtet sei.

Russian Information Agency Novosti

vom 1. Dezember 2011

Die russische Luftwaffe wird 2012 total 60 Luftverteidigungssysteme erhalten

Moskau: Für 2012 plant die russische Luftwaffe, 60 neue und modernisierte Luftverteidigungssysteme zu erhalten, sagte der Sprecher der Luftwaffe Oberst Vladimir Drik am Donnerstag.

„Die Neuerwerbungen umfassen S-400 Langstreckenraketen-Verteidigungssysteme, Nebo-U-Radar und Pantsir-S1 Kurzstrecken-Raketen/Kanonen-Systeme“, sagte Drik.

Die Luftwaffe wird 10 Su-34 Fullback Kampfbomber erhalten, etwa 10 Su-25SM Frogfoot Kampfflugzeuge und eine noch unbekannte Zahl an Su-35S Flanker-E Multi-Kampfflugzeuge.

Die Su-35S ist Russlands fortgeschrittenes „Generation 4++“-Kampfflugzeug.

Die Neuerwerbungen werden auch 20 Attack-Helikopter umfassen, wie den Mi-28N Night Hunter und den Ka-52 Alligator, sowie „hoch modernisierte“ Mi-35 Hind Hubschrauber.

Obendrein wird man auch 30 Mi-8 Transport- und fünf Mi-26T Schwerlasthubschrauber erhalten.

Die Originale liegen hier und hier. 

Deutschland liefert Israel U-Boote, die Raketen mit Atomsprengköpfen abfeuern können

Man fragt sich, wie lange das deutsche Volk es sich gefallen lässt, von dem Zionistengebilde ausgesaugt zu werden. Ausserdem ist der Verkauf der Schiffe natürlich illegal, weil dem deutschen Gesetz zufolge, keine Waffen an kriegführende Länder verkauft werden dürfen. Und erst recht nicht für geplante Aggressionskriege. Aber in puncto Israel gilt natürlich weder nationales noch internationales Recht.

DPA
vom 1. Dezember 2011

Deutschland hat den Verkauf von sechs U-Booten der Dolphinklasse für Atomraketen an Israel gebilligt und wird ein Drittel der Kosten übernehmen, wie Regierungskreise DPA am Mittwoch mitteilten.
Israel hat bereits drei in Deutschland hergestellte Dolphin-UBoote erhalten, die Raketen mit Atomsprengköpfen abfeuern können. Berlin bezahlten zwei der U-Boote und die Kosten für das dritte wurden zwischen beiden Ländern geteilt. Zwei weitere sind im Bau.
Regierungskreise sagten, dass Deutschland 135 Mill. Euro (180 Mill. Dollar) im Budget des nächsten Jahres bereitgestellt habe, um seinen Anteil für das sechste U-Boot zu bezahlen. Der Verkauf ist Teil eines Vertrages, der 2005 geschlossen wurde.
Die U-Boote werden als strategischer Aktivposten von Israel gesehen für eine künftige Konfrontation mit Iran … Man glaubt, das Israel als einziges Land im Nahen Osten ein Atomarsenal hat, was von Israel weder bestätigt noch negiert wird.
Das Original liegt hier.

"China wird nicht zögern, Iran zu schützen, selbst auf Kosten eines Dritten Weltkrieges."

WICHTIG!

Dies ist eine enorm bedeutsame Aussage, die sicherlich nicht ohne Absprache mit der SOC (Shanghai Organization of Cooperation) getan wurde. Es scheint,
dass mit einem Angriff des Westens unter Führung von USRAEL für die Säulen der SOC - China und Russland -  der Rubicon überschritten wird. China bezieht einen Großteil seines Erdöls aus dem Iran und wenn diese Lebenslinie durch die USA abgetrennt wird (was deren Absicht ist) ist das eine klare Kriegserklärung, wie es bereits zu Beginn des 2. Weltkriegs der Fall war, als die USA den Erdölzufluss an Japan unterbrachen, sich aber nach Pearl Harbor als die unschuldigen Opfer darstellten.

Und es nicht nur ein Trauerspiel, sondern kann zu einer Tragödie für die ganze Menschheit ausarten, wenn die europäischen Regierungschefs weierhin als nützliche Idioten der USA agieren.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf den Artikel von vorgestern verweisen: 'Warum Russland Washington nicht traut ..'.

"China wird nicht zögern, Iran zu schützen, selbst auf Kosten eines 3. Weltkrieges", sagte Generalmajor Zhang Zhaozhong, Professor and der Universität für Nationale Verteidigung.
Video mit englischen Untertiteln.
Die deutsche Übersetzung folgt unten.

Am 21. November  2011 haben die USA, England und Kanada weitere Sanktionen gegen den Iran bekanntgegeben. Auch Frankreich hat die Annahme neuer Sanktionen vorgeschlagen, um Teheran zu zwingen, sein Atomprojekt zu stoppen.
Am 23. November 2011 sagte der Sprecher des Außenministeriums der  Chinesischen Kommunistischen Partei (CCP) auf einer regulären Pressekonferenz in Beijung, dass China sich einseitigen Sanktionen gegen Iran widersetze. Experten meinen, dass China und Iran durch die Isolation sich gegenseitig unterstützen müssen.
Reuters berichtete am 23. November 2011: "Die Vereinigten Staaten von Amerika, England und Kanada verkündeten neue Sanktionen gegen Iran in den Bereichen von Energie und Finanzen. Frankreich schlug "nie dagewesene" neue Sanktionen, wie etwa das Einfrieren der Guthaben der Zentralbank von Iran und die Einstellung alle Ölkäufe von Iran.
Zuvor hatte die 'Internationale Atomenergiebehörde"(IAEA) einen Bericht veröffentlicht, dass Iran möglicherweisse Atomawaffen produziere.
Am 23. November gab das Außenministerium der CCP seine Opposition gegen die Auerlegung einseitiger Sanktionen gegen Iran bekannt.
In dieser Hinsicht glaubt Xia Ming, politischer Professor an der Uni "City University of New York" in Amerika, dass seit dem Kalten Krieg die USA und die westlichen Gesellschaften meinten, dass die größten Herausforderungen von China und Iran ausgehen. Sie sind beide durch die USA und den Westen isoliert. Daher ist Chinas Politik vorhersehbar. Xia Ming sagt:
"China und Iran sehen sich innerhalb der Politik, Ökonomie und Kultur starken westlichen Herausforderungen gegenüber. Folglich haben diese beiden Länder im Grunde eine Art Koordinierung auf der internationalen Szene:: sich gegenseitig zu unterstützen. Wir können beobachten, dass China und Iran eine Menge Zusammenarbeit betreiben, was Energie, Waffen usw. angeht.
Associated Press hat auch am 23. November berichtet: "Seit 2006 haben die UN 4 Runden Sanktionen gegen den Iran durchgeführt.  Aber beim Erdölexport ist Iran nicht ernsthaft betroffen worden."
AFP sagte: "China unterstützt Iran und kauft große Mengen Öl vom Iran. Obendrein ist China Irans größter Handelspartner. Ihr gegenseitiger Handel beläuft sich auf 30 Mrd. $.
Die "Stimme Amerikas" berichtete, dass in diesem Jahr (2011) Iran der größte Eröllieferant Chinas werden könnte. Doch Iran ist gegen die neuen Sanktionen. Israel und Washington sagten, dass, falls andere Anstrengungen nicht effektiv wären, die Möglichkeit einer militärischen Aktion nicht ausgeschlossen werden könne.
Für einige ist es verwirrend, dass Generalmajor Zhang Zhaozhong, Professor der Chinesischen Universität für Nationale Verteidigung sagte, China werde nicht zögern, Iran zu schützen, selbst auf Kosten eines 3. Weltkrieges.
Prof. Xia Ming: "Zhang Zhaozhong sagte, dass kein Zögern, einen 3. Weltkrieg auszukämpfen ausschließlich auf heimischen politischen Notwendigkeiten beruhen würde.
In gewissem Maße äre es vollkommen lächerlich, dies zu ermutigen."
Prof. Xia Ming betonte, dass die USA und die westlichen Gesellschaften mit Iran vermittels der Methode einer "Jasmin Revolution" umgehen könnten, ähnlich der, die in Libyen stattfand.
Aus der Perspektive des libyschen Modells könnte die NATO sich unmöglich in eine umfassende militärische Aktion verwickeln und es unmöglich wäre, einen neuen Krieg zu beginnen.
In der Tat sagte ein hoher europäischer Diplomat anonym in Teheran, dass die iranische Regierung sehr von einem militärischen Schlag beunruhigt wäre.
Analytiker sagen auch, dass gewöhnliche Leute ihre Führung nicht mehr besonders schätzen.
Aber Prof. Xia Ming sagte, dass dass CCP-Regime selbst einer viel größeren Krise gegenüberstünde als Iran. Das CCP-Regime sehe sich Herausforderungen von Südostasien, dem südchinesischen Meer, den Südostasienländer usw. gegenüber, sowie dem Druck der USA wegen der Wechselrate seiner Währung und der Menschenrechtsfragen, und auch dem Druck interner Fragen. Insbesondere sehen wir in der chinesischen Gesellschaft Herausforderungen und wachsenden Widerstand. Deshalb erwartet die chinesische Regierung auf der 18. Sitzung der CCP einen großen Machtwechsel.
Chinas diplomatische Stimme mag dadurch härter werden. Einerseits als Reaktion auf den Druck Amerikas und andererseits als Reaktion auf  heimische nationalistische Gruppen."
Russland ist ein weiterer Alliierter Irans  mit einer ähnlichen Politik wie der Chinas gegenüber Iran.

NTD Reporter Chen Han, Song Feng und Guo Jing.

Das Original liegt hier.

Warum Moskau nicht Washington in der Frage der Raketenverteidigung traut

Der einzige Punkt, in dem ich nicht mit Engdahl voll übereinstimme, ist, dass er von einem preemptiven Schlag Russlands ausgeht. Dabei ist die USA das einzige Land, das sich bislang selbst das „Recht“ auf einen preemptiven Schlag zugesprochen hat. Und sie hätte genau so, wie Engdahl im Falle Russland mutmaßt, einen „Grund“ zuzuschlagen, bevor „sich das Fenster schließt“, und zwar, wenn sich als richtig erweist, was Karber geschrieben hat (siehe hier), dass China tatsächlich auch bereits eine strategische Nuklearmacht ist.

Aber müssen wir tatsächlich „das Undenkbare denken“?

von F. William Engdahl
am 2. Dezember 2011


Die meisten Leute in der zivilisierten Welt sind glücklich unwissend, dass wir unvermeidlich auf einen zunehmend wahrscheinlicheren vorbeugenden Atomkrieg zumarschieren. Nein, es geht nicht alles allein um Iran und Israel. Es geht um die Entscheidung Washingtons und des Pentagon, Moskau an die Wand zu drücken mit dem, was euphemistisch das Ballestic Missile Defense (BMD = vereinfacht Raketenschild) genannt wird.
Am 23. November hat der normalerweise zurückhaltende russische Präsident Dmitri Medwedew der Welt in klaren Worten erklärt, dass Russland dabei ist, seine Raketen an der Grenze zu Europa zwischen Polen und Lithauen aufzustellen und möglicherweise auch im Süden nahe Georgien und dem NATO-Mitglied Türkei, um dem fortgeschrittenen Aufbau des US-Raketenschild entgegenzuwirken. „Die Russische Föderation wird im Westen und Süden des Landes moderne Waffensysteme installieren, die benutzt werden könnten, um die europäische Komponente der US-Raketenverteidigung zu zerstören“, kündigte er im russischen Fernsehen an. „Einer dieser Schritte könnte die Installierung des Iskander Raketensystems in Kaliningrad sein.“ ¹ Das würden ballistische Raketensysteme für Schlachtfelder sein. Die neueste Version von Iskander, Iskander-K, deren Einzelheiten streng geheim sind, haben Berichten zufolge eine Reichweite von 2000 km und sind mit Langstrecken-Raketen bestückt und einer Zielgenauigkeit von 7 m oder weniger.
Medwedew erkärte, dass er das russische Verteidigungsministerium angewiesen habe, „sofort“ Radarsysteme in höchster Bereitschaft in Kaliningrad aufzustellen, die vor ankommenden Raketen warnen. Er forderte auch, die Reichweite der russischen strategischen Atomraketen zu erhöhen und das russische Atomarsenal mit neuen Sprengsätzen auszurüsten, die den US/NATO-Raketenschield durchbrechen können und bis 2018 einsatzbereit wären. Medwedew drohte auch, dass Russland sich aus dem NEUEN START Raketenabbauvertrag zurückziehen werde, wenn die Vereinigten Staaten weitermachten wie angekündigt.
Dann betonte Medwedew auch ganz korrekt die unvermeidliche Verbindung zwischen „defensiven“ und „offensiven“ Raketen: „Wegen der innewohnenden Verbindung zwischen strategischen Offensiv- und Defensivwaffen könnten Bedingungen für unseren Rückzug aus dem Neuen START-Vertrag entstehen“, sagte er.²
Der russische Präsident hat kein Blatt vor den Mund genommen: „Ich habe der Armee befohlen, Maßnahmen zu ergreifen, die sicher stellen, wenn notwendig, dass wir die Kommando- und Kontrollsysteme des US-Schildes zerstören können“, sagte Medwedew. „Diese Maßnahmen sind angemessen, effektiv und billig.“ Russland hat wiederholt gewarnt, dass der US-BMD-Globalschild entwickelt wurde, um die atomare Balance zu destabilisieren und das Risiko für ein erneutes Wettrüsten berge. Der russische Präsident sagte, dass die USA, statt die russischen Bedenken ernst zu nehmen, seine BMD-Enwicklung „beschleunigt“ habe.³
Es ist nicht das erste Mal, dass Medwedew drohte, Gegenmaßnahmen gegen die zunehmende Einkreisung Russlands durch das Pentagon zu unternehmen. Im November 2008, als die US BMD-Drohung erstmals der Welt bekannt gemacht wurde, sprach er im Fernsehen zu dem russischen Volk und erklärte: „Ich möchte etwas hinzufügen, mit dem wir in den vergangenen Jahren zu tun haben. Was ist das? Es ist der Bau eines globalen Raketen-Verteidigungssystems, die Errichtung von Militärbasen rund um Russland, die ungezügelte Ausdehnung der NATO und anderen ähnlichen „Geschenken“ für Russland. Wir haben daher allen Grund anzunehmen, dass sie einfach unsere Stärke testen wollen.“⁴ Diese Drohung wurde ein paar Monate später fallengelassen, als die Obama-Verwaltung den – im heutigen Licht eindeutig betrügerischen Olivenzweig anbot, indem die BMD- Entscheidung, den Schild in Polen und Tschechien aufzustellen, umgestoßen wurde.


Russland droht, seine Iskander anti-BMD-Raketen in Kaliningrad aufzustellen


Diesmal verlor Washington keine Zeit zu signalisieren, dass es an der thermonuklearen Entwicklung festhalte. Keine netten Worte mehr von einem „Neuanfang“ in den US-russischen Beziehungen. Ein Sprecher des Obama Nationalen Sicherheitsrates erklärte, „wir werden in keiner Weise unsere Aufstellungspläne für Europa ändern“. Die US-Verwaltung fährt fort, an dem nicht plausiblen Argument festzuhalten, dass der Raketenschild gegen mögliche iranische Atomraketen-Drohung gerichtet sei. Das wirkliche Risiko eines iranischen Atomangriffs gegen Europa ist angesichts der globalen US-Installationen und auch der israelischen BMD-Installationen und der Realität der iranischen Fähigkeiten für Trägerraketen anhand der besten unparteiischen Aussagen nahe bei Null.
Vor zwei Tagen, am 21. November, hat Washington eine kleine Mohrrübe geworfen. US-stellvertretende Ministerin für Waffenkontrolle Ellen Tauscher sagte, dass Washington bereit sei, Informationen über die Raketen-Geschwindigkeit nach Verbrauch ihres Brennstoffs zu liefern. Diese Information bezieht sich auf die Ausbrenn-Geschwindigkeit (VBO) und lässt berechnen, wie sie abgeschossen werden kann.⁵ Das wurde von Moskau natürlich nicht als ernste Konzession angesehen; man fordert eine umfassende Partnerschaft bei der US7NATO-Raketenaufstellung, um sicherzugehen, dass sie niemals auf Russland gerichtet werden. Schließlich, angesisichts von Washingtons Liste an Lügen und gebrochenen Versprechen, gibt es keine Garantie, dass die Geschwindigkeiten stimmen.
Nach dem Brüsseler Treffen der NATO-Verteidigungs-Minister Anfang Oktober, sagte NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen in Bezug auf den nominellen NATO-Europa-Raketenschildprogramm: „Wir erwarten, dass er 1918 voll einsatzbereit sein wird.“ Spanien hat gerade seine Pläne angekündigt, dem US-kontrollierten Raketenprogramm beizutreten, zusammen mit Rumänien, Polen, Holland und der Türkei, die bereits zugestimmt haben, Schlüssel-Komponenten des künftigen Raketenschildes auf ihren Territorien zu installieren.⁶
Russlands Bedenken sind von der dramatischen Verbesserung eines ganzen Systems der Raketenverteidigung verursacht worden, das die Form eines globalen BMD-Systems annimmt und Russland von allen Seiten einkreist.


Komplette Dominanz …


Zuletzt hat Washingtons „Schild“ Anfang September 2009 Schlagzeilen gemacht, als Obama anbot, die provokative Stationierung von speziellen Radaranlagen und Anti-Raketen-Raketen in Polen und Tschechien zu reduzieren. Das war eine klare Taktik, um den Weg für das zu bereiten, was Hillary Clinton albern den „Neuanfang“ der US-russischen Beziehungen nannte nach der gespannten Bush-Putin Periode. Doch blieb das strategische Ziel der USA bestehen, den einzigen Gegner in der Welt mit einem Atom-Potential und glaubwürdiger Raketenverteidigung einzukreisen.
Barack Obama erklärte damals, dass die USA die Pläne der Bush-Regierung ändern würden, anti-ballistische Raketen in Polen und spezielle Radaranlagen in Tschechien zu bauen. Die Nachricht wurde in Moskau als wichtiges Zugeständnis begrüßt.⁷ Die folgenden Enwicklungen zeigen deutlich, dass weit entfernt, die Pläne eines Raketenschildes zu stoppen, der jeden potentiellen russischen Raketenangriff zunichte machen könnte, die USA lediglich ein noch effektiveres globales System wünschten, dessen Machbarkeit sich inzwischen gezeigt hatte.
Um die Polen zu beruhigen, hat die Obama Verwaltung auch zugestimmt, ihnen die US-Patriot-Raketen zu liefern. Polens Außenminister war und ist Radek Sikorski. Von 2002 bis 2005 war er in Washington als dort ansässiges Mitglied des American Enterprise Instituts, ein bekannter neo-konservativer militristischer Think-Tank, und Geschäftsführer der New Atlantic Initiative, ein Projekt, um so viele ehemalige Ostblockländer wie möglich in die NATO zu bringen. Kein Wunder, dass Moskau US-Raketen in Polen als freundlich ansah und heute auch nicht.
Im Mai 2011 kündigte Obama an, dass die Raketen, die er jetzt Polen geben würde, die neuen Raytheon (RTN) SM-3 Raketenverteidigungssysteme seien für die Redsikowo Militärbasis in Polen (siehe Karte), etwa 100 Kilometer von der russischen Enklave Kaliningrad entfernt, ein einzigartiger Teil Russlands, nicht direkt mit Russland verbunden, sondern an die Ostsee und Lithauen grenzend. Das rückt die US-Raketen noch näher an Russland als während der Kuba-Krise 1961, als Washington ICBMs in der Türkei installierte, die auf sowjetische Atomrampen gerichtet waren.⁸
Die neue Raytheon SM-3 Rakete ist Teil des Aegis Ballistic Missile Defense Systems, das Kurz- und Mittelstreckenraketen abfangen soll. Die SM-3 kinetischen Sprengköpfe fangen ankommende Raketen außerhalb der Erdatmosphäre ab. Lockheed Martin Maritime Systems und Sensoren entwickelten das Aegis BMD Waffensystem. Die SM-3 kommt von den Raytheon Raketensystemen.
Die polnische SM-3 Raketen Installation ist nur ein Teil des globalen Netzes zur Einkreisung der russischen Atomwaffen. Man sollte nicht vergessen, dass die offizielle Pentagon Militärstrategie Full Spectrum Dominance Control über das ganze Universum genannt wird. Im vergangenen September haben die USA und Rumänien ein Abkommen zur Installierung des SM-3 Systems auf der Deveselu Luftwaffenbasis abgeschlossen.
Auch hat Washington ein Abkommen mit dem NATO-Mitglied Türkei geschlossen, um das neueste Radar-Erfassungsgerät auf einem hohen Berg im Distrikt Kuluncak, Provinz Malataya in der südöstlichen Türkei zu installieren. Obwohl das Pentagon behauptet, sein Radar sei auf den Iran gerichtet, genügt ein Blick auf die Karte, um klar zu machen, wie leicht der Fokus die wichtigen russischen Atomanlagen wie Stevastopol, wo das Gros der russischen Schwarzmeerflotte liegt, oder die bedeutende russische Krasnodar Radaranlage erfassen kann.⁹
Das Malataya-Radar wird die Daten an US-Schiffe senden, die mit dem Aegis-System ausgerüstet sind und „iranische“ ballistische Raketen abfangen werden. Laut russischen Militärexperten wird das Hauptziel jenes Radars mit 2000 km Reichweite die Überwachung und Kontrolle des Luftraums vom südlichen Kaukasus, Teilen Zentralasiens und auch des Südens von Russland sein, insbesondere die Verfolgung der Versuchsflüge russischer Raketen auf ihren Testabschussrampen.¹⁰
Außerdem umfasst das US-kontrollierte BMD-System jetzt auch seebasierte Aegis-Systeme im Schwarzen Meer nahe der russischen Sevastopol Marinebasis als auch die mögliche Installierung von Mittelstreckenraketen in der Schwarzmeer- und Kaspischen Region.¹¹
Und das europäische BMS-System ist nur ein Teil des riesigen globalen Netzes. Die USA haben auf der Fort Greeley Raketenanlage in Alaska BMD-bodengest'utzte Abfangraketen installiert und ebenfalls auf der Vandenberg Luftwaffenbasis in Kalifornien. Und die USA hat gerade zwei neue Raketenbasen auf Hawai im Pazifik eröffnet. Dazu kommt, dass die Japan Maritime Self-Defense Force formell mit der US Missile Defense Agency zusammengegangen ist, um ein Aegis System zu entwickeln, das SM-3 Raytheon Raketen auf japanischen Schiffen installieren kann.¹² Dies gibt den USA eine Pazifik-Plattform, von der aus sie sowohl China als auch Russlands Fernen Osten treffen können, sowie die koreanische Halbinsel. Das sind alles recht lange und seltsame Wege, um einer iranischen Bedrohung zu begegnen.


Urspünge der US-Raketenverteidigung


Das US-Programm, ein globales Netzwerk der 'Verteidigung' gegen mögliche feindliche ballistische Raketenangriffe zu bauen, geht auf den 23. März 1983 zurück, als Präsident Ronald Reagan das volkstümlich bekannte Sternen Krieg Programm vorschlug, formell die strategische Verteidigungsinitiative genannt.
1994 erkärte auf einer privaten Dinner-Diskussion dem Autor in Moskau der vormalige Chef für ökonomische Studien für das sowjetische 'Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen' (IMEMO), dass es die riesigen finanziellen Anstrengungen für Russland waren, um bei dem multi-Milliarden Dollar Sternenkrieg Projekt mitzuhalten, waren, die schließlich den wirtschaftlichen Kollaps des Warschauer Paktes und die deutsche Widervereinigung 1990 herbeiführten. Durch den verlorenen Krieg in Afghanistan, den einbrechenden Ölpreisen 1986, als die USA den Weltmarkt mit saudischem Öl überfluteten, konnte die militärische Ökonomie der UdSSR nicht Schritt halten, ohne massive zivile Unruhen im Warschauen Pakt hervorzurufen.¹³
Jetzt zielen die US BMD Installationen ebenfalls darauf ab, Russland in die Knie zu zwingen, allerdings im Kontext einer, wie es die Militärstrategen nennen, „Nuklearen Vorherrschaft“.


Nukleare Vorherrschaft: Das Undenkbare denken


Zwar sind die sowjetischen Streitkräfte seit dem Kollaps der UdSSR 1991 drastisch reduziert worden,aber Russland hat eisern am Kern seiner nuklearen Abschreckung festgehalten. Das hat Washington zu denken gegeben, wie man an Russland herankommt. Und Russlands Fähigkeit, seine militärische und ökonomische Kooperation mit seinen zentralasiatischen Partnern in der Shanghai Cooperation Organization zu vertiefen, hat Washington große Frustrationen verursacht. Eine derartige strategische Kooperation wird zunehmend ein Frage auf Leben und Tod für sowohl China als auch Russland. Chinas Atomarsenal ist noch nicht strategisch wie das russische.
Was das Pentagon beabsichtigt, ist das, wovon es träumte, seit die SU in den 50-er Jahren Interkontinental-Raketen entwickelte. Waffenprofis nennen es Nukleare Vorherrschaft. Auf gut Deutsch bedeutet Nukleare Vorherrschaft, dass, wenn einer von zwei gleichstarken Nuklearfeinden in der Lage ist, nur ein rohes anti-ballistisches Verteidigungs-System zu entwickeln, das ernsthaft die nukleare Schlagkraft des anderen schädigen kann, während man selbst eine volle Ladung gegen den anderen abschießen kann, dann hat man den Atomkrieg gewonnen.
Die dunkle Seit der Nuklearen Vorherrschafts-Strategie ist, dass die Seite ohne adäquate BMD Raketenverteidigung, die sieht, wie bei jeder neuen BMD Raketen und Radarinstallation die nationale Sicherheit geringer wird, unter Druck gerät, einen vorbeugenden Atom- oder anderen verheerenden Schlag zu führen, bevor sich das Fenster schließt. Das bedeutet mit einfachen Worten, dass, weit enfernt, „defensiv“ zu sein, wie Washington behauptet, das BMD offensiv und äußerst destabilisierend ist. Und außerdem werden die Länder, die sich selig selbst täuschen, indem sie dem Pentagon das Recht geben, die BMS-Infrastruktur zu bauen und damit einen Sicherheitsschirm der mächtigen USA kaufen, herausfinden, dass sie erlaubt haben, dass ihr Territorium zu einem potentiellen nuklearen Schlachtfeld wird bei einer immer wahrscheinlicher werdenden Konfrontation zwischen Washington und Moskau.
Dr. Robert Bowman, ein pensionierter Oberstleutnant der Luftwaffe und früherer Chef von Präsident Reagans BMD-Plan 1980, das damals höhnisch „Sternenkrieg“ getauft wurde, „beschrieb die wahre Natur von Washingtons Raketen“verteidigung“, was heute unter dem Namen Department of Defense Missile Defense Agency läuft:
„Unter Reagan und Bush I war es die Strategische Verteidigungsinitiative (SDIO). Unter Clinton wurde es zur Ballistic Missile Defense Organization (BMDO). Jetzt hat Bush II es zur Missile Defense Agency (MDA) gemacht und sie von Überwachung und Kontrolle befreit, was früher nur für die schwarzen Programme galt. Wenn der Kongress nicht bald aktiv wird, wird diese neue unabhängige Behörde ihr im Grunde unbeschränktes Budget nehmen und es ohne irgendwelche öffentliche oder Kongress-Einsicht für Waffen verwenden, über die wir absolut nichts wissen, bevor sie im All sind. Theoretisch könnten dann die Weltraumkrieger die Welt beherrschen, in der Lage, jedes Ziel ohne Vorwarnung zu zerstören. Werden diese neuen Superwaffen dem amerikanischen Volk Sicherheit bringen? Kaum.“¹⁵
Oberstleutnant Bowman nannte in einem Telefoninterview mit dem Autor die Raketenverteidigung „das fehlende Glied füyr einen Erstschlag“.
Tatsache ist, dass sich Washington hinter der NATO-Fassade versteckt mit seinen Installationen der europäischen BMD, während es die absolute Kontrolle ausübt. Russlands NATO-Gesandter Dmitry Rogozin nannte kürzlich Europas Anteil an der US-BMD ein Feigenblatt für ein „Raketenverteidigungsschirm, der 'Made in USA' heisst. Die europäischen NATO-Mitglieder werden weder einen Knopf zum Drücken haben noch einen Finger, mit dem sie drücken können“.¹⁶
Es ist klar, warum Russland nach wie vor auf Garantien besteht – von den Vereinigten Staaten – dass der Schild nicht gegen Russland gerichtet ist. Bedauerlicherweise hat Washington dies kategorisch abgelehnt. Könnte es sein, dass die lieben Leute in Washington, denen anvertraut wurde, den Weltfrieden zu wahren, durchgedreht sind? Auf jeden Fall ist die Tatsache, dass Washington fortfährt, feierliche internationale Waffenverträge zu zerreissen und illegal fortfährt, den globalen Raketenschild aufzubauen, Grund genug für Moskau, Beijing und andere, die US-Versprechen und selbst Verträge als nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben wurden. 

Fußnoten: 

1 David M. Herszenhorn, Russia Elevates Warning About U.S. Missile-Defense Plan in Europe, The New York Times, November 23, 2011.

2 Ibid.

3 Ibid.

4 Misha, Medvedev: Russia will Deploy Iskanders in Kaliningrad to Neutralize New US Missile Threat, Misha’s Russian Blog, December 30, 2008, accessed in

http://mishasrussiablog.blogspot.com/2008/11/medevev-russia-will-deploy-iskanders-in.html.

5 RIA Novosti, US ready to provide Russia with missile shield details, Moscow, November 21, 2011, accessed in http://en.rian.ru/russia/20111121/168883920.html.

6 RIA Novosti, NATO's missile defense program to be fully operational in 2018 – Rasmussen, 5 October, 2011, accessed in http://en.rian.ru/world/20111005/167417252.html.

7 CNN, U.S. scraps missile defense shield plans, September 17, 2009, accessed in

http://edition.cnn.com/2009/WORLD/americas/09/17/united.states.missile.shield/index.html

8 Kenneth Repoza, Obama's Cold War? Raytheon Missiles

On Russia's Border By 2018, Forbes, September 15, 2011, accessed in

http://www.forbes.com/sites/kenrapoza/2011/09/15/obamas-cold-war-raytheon-missiles-on-russias-border-by-2018/

9 Missile Defense Agency, News and Resources various press releases and program descriptions, accessed in http://www.mda.mil/news/news.html

10 Sergey Sargsyan, Turkey in the US Missile Defense System: Primary Assessment and Possible Prospects, 13 October, 2011, Center for Political Studies, “Noravank” Foundation, accessed in

http://noravank.am/eng/articles/detail.php?ELEMENT_ID=6051

11 Ibid

12 Missile Defense Agency, op. cit.

13 F. William Engdahl, Full Spectrum Dominance: Totalitarian Democracy in the New World Order, Wiesbaden, 2010, edition.engdahl, p. 145.

14 Robert Bowman, cited in F. William Engdahl, op.cit., p. 161.

15 Ibid., p. 162

16 RIA Novosti, Nato Is Figleaf, November 1, 2011.

Der Originalartikel liegt auf Global Research.

BOMBEN-REISE: 600 Libyer „kämpfen bereits in Syrien“

Na, ist das nicht wunderbar - nun gibt es al-Qaida Mobile Einsatzkommandos, die in einer Art Bomben-Tourismus von der NATO um die ganze Welt gekarrt werden. Aber das sind natürlich keine Söldner. Söldner sind nur die schwarz-afrikanischen Gastarbeiter in Libyen, die nach wie vor nach Lust und Laune unter dem rassistischen NATO-Oberbefehl gekillt, gefoltert und vergewaltigt werden. Da können Nigeria und andere afrikanische Länder protestieren so viel sie wollen, das kümmert die zutiefst um die Menschenrechte besorgten christlichen NATO-Mitglieder keinen Deut und ihre arabischen diktatorischen Bettgenossen noch viel weniger.

BOMBEN-REISE: 600 Libyer „kämpfen bereits in Syrien“
von Russia Today (RT)
am 30. November 2011
Die libysche Regierung will offenbar ihre erfolgreiche Erfahrung beim Sturz von Gaddafi mit gleichgesinnten Syrern teilen. Sie hat, laut Medienberichten, 600 Mann ihrer Truppen losgeschickt, um den örtlichen Kämpfern gegen das Assad-Regime beizustehen.
Die Kämpfer sind der „Freien Syrischen Armee“ beigetreten, der militanten Gruppe, die Angriffe auf die syrische Armee durchführt, berichtet die ägyptische Nachrichten-Webseite Al-Ray Al-Arabi. Der Bericht sagt, dass die Truppen Syrien über türkisches Territorium betreten haben.
Der Einfall ist mit Zustimmung des Vorsitzenden Mustafa Abdul Jalil des Libyschen Nationalen Übergangsrates (NTC) geschehen. Der NTC hat angeblich Freiwillige willkommen geheißen, die der Verstärkung beitraten.
Am vergangenen Freitag berichteten britische Medien von einem geheimen Treffen zwischen NTC-Vertretern und syrischen Rebellen in Istanbul. Die libysche Regierung erklärte sich bereit, Waffen, Geld und Kämpfer an die Syrer zu liefern.
Bashar al-Assads Regierung hat wiederholt ausländische Kräfte angeklagt, bewaffnete Gruppen und Waffen nach Syrien einzuschleusen und damit die herrschende Gewalt anzuheizen.
Mitte Oktober war der NTC die erste Regierung, die Syrischen Nationalen Rat der Rebellen als die legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannte.
Die libysche Bevölkerung hat reichlich Waffen, die sie während des Bürgerkrieges durch Plünderung von Armeelagern, durch Schmuggel oder als Hilfe von NATO-Mitgliedern und Ländern wie Katar erhielt, die am Sturz von Muammar Gaddafi beteiligt waren. Der NTC hat Schwierigkeiten, die ex-Rebellen zu entwaffnen, die ihre Waffen behalten wollen, entweder zum persönlichen Schutz oder als Mittel, ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
Im November gab es in Tripolis einen Massenprotest von Rebellen, die verlangten, dass der NTC ihre Löhne bezahle. Manche drohten sogar, die neue Regierung zu stürzen, so wie sie die alte gestürzt haben, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt würden.
Bewaffnete, nicht beschäftigte und kampflustige Jugendliche in ein anderes Land zu schleusen, kann ein passender Schachzug für den NTC sein. Die syrische Regierung jedoch wird sie wohl als Söldner betrachten, die von dem NATO-Mitglied Türkei in ihr Land gelassen wurden als Alternative zu einem regelrechten Krieg, der nicht möglich ist ohne die Zustimmung des UN- Sicherheitsrates.


Ergänzung:

Cynthia McKinney schrieb gerade in einem mail, dass es sich um 700 Soldaten handle, die unter dem Kommando von dem NATO-al-Quaida-Alliierten Belhadj stünden (der gerade noch Chef der „Rebellen“truppen in Tripolis gewesen ist, dem aber wohl nach mehreren Attentaten gegen ihn der Boden unter den Füßen zu heiß wurde) und zur „humanitären Intervention“ in Syrien anreisten.

Die „Freie Syrische Armee“: Plakate schwenkende Demonstranten sind in Wirklichkeit Terroristen mit Machinengewehren

von Toni Cartalucci
am 20. November 2011


Die „Freie Syrische Armee“ ist buchstäblich eine Armee von militanten Extremisten, von denen viele nicht aus den Reihen der syrischen Armee kommen, sondern von der Moslem-Bruderschaft, die schwere Waffen über die türkische und libanesische Grenze hin und hertragen, finanziert, unterstützt und bewaffnet von den Vereinigten Staaten, Israel und der Türkei. Der jüngste Beweis dafür kommt in Form eines Berichts vom Internationalen Institut für Strategische Studien, der eindeutig zeigt, dass Syriens Opposition bewaffnet ist und bereit, Syrien in noch mehr Gewalt zu zerren.
Dieser Report steht in starkem Kontrast zu der täglichen Propaganda der Mainstream-Medien und westlicher Außenminister, in der die Gewalt als einseitig dargestellt wird, bei der Syriens Präsident Bashar al-Assad Scharen von friedlichen, Plakate schwingenden Demonstranten „niedermäht“. Genau wie in Libyen, wo diese sogenannten friedlichen Demonstranten sich als Horden von völkermörderischen, rassistischen al-Qaida Söldnern erwiesen, angeführt von Vertretern der großen Erdöl-Gesellschaften, die deren Interessen auf Basis eines Haufens von Lügen verfochten. So enthüllt sich auch Syriens „pro-Demokratie“-Bewegung allmählich als eine weitere Sorte von Extremisten, die seit langem von anglo-amerikanischen Geheimdiensten herangezüchtet wurden, deren Führung in London und Washington sitzt und deren Fußsoldaten einen steten Strom von Waffen durch geheime militärische und offen rhetorische Unterstützung von den gesamten kompromittierten Medien erhalten.
Die Unruhen in Syrien wurden von Anfang an von westlichen Finanz-und Unternehmensinteressen unterstützt und sind Teil einer lange geplanten Agenda weitreichender Regime-Wechsel. Syrien wurde schon seit Anfang 1991 für einen Regime-Wechsel vorgesehen. 2002 wurde Syrien vom damaligen stellvertretenden Außenminister John Bolton der wachsenden „Achse des Bösen“ hinzugefügt. Später kam heraus, dass Boltons Drohungen gegen Syrien sich als geheime Finanzierung und Unterstützung für Oppositions-Gruppen innerhalb Syriens manifestierten, die sich über die Bush- und Obama-Verwaltung erstreckten.
In einem CNN-Artikel vom April 2011 erklärte der außenpolitische Sprecher Mark Toner: „Wir arbeiten nicht an einer Unterminierung der syrischen Regierung. Was wir in Syrien zu tun versuchen, durch unsere Unterstützung ziviler Gesellschaften, ist die Art von demokratischen Institutionen aufzubauen, die wir, ehrlich gesagt, in allen Ländern der Welt aufzubauen versuchen. Was, wie ich glaube, an dieser Situation anders ist, das ist, dass die syrische Regierung diese Art des Beistands als Bedrohung ihrer Kontrolle über das syrische Volk empfindet.“
Toners Bemerkungen kamen, nachdem die Washington Post [Wiki-]Kabel abdruckte, die zeigten, dass die USA die syrische Opposition seit mindestens 2005 finanziert, bis zum heutigen Tag.
In einem AFP-Bericht vom April hat der stellvertretende Minister für Menschenrechte und Arbeit Michael Posner erklärt, dass die „US-Regierung in den vergangenen zwei Jahren 50 Mill. $ bereitgestellt hat, um neue Technologien zu entwickeln, um Aktivisten beizustehen, sich vor Verhaftung und Verfolgung durch die autoritäre Regierung zu schützen.“ Der Bericht erklärte weiterhin, dass die USA „Trainings-Seminare für 5000 Aktivisten in verschiedenen Teilen der Welt organisieren. Ein Seminar, das vor 6 Wochen im Nahen Osten stattfand, brachte Aktivisten aus Tunesien, Ägypten, Syrien und Libanon zusammen, die in ihre Heimat mit dem Ziel zurückkehrten, ihre Kollegen dort auszubilden“. Posner fügte hinzu, „sie gingen zurück und dort wird es einen Welleneffekt geben“. Dieser Welleneffekt ist natürlich der „arabische Frühling“, und in Syriens Fall war es der Impetus für die gegenwärtigen Unruhen, die drohen, die Nation zu zerrütten und zu einer ausländischen Intervention einzuladen.
Mit unterschobenen „Spekulationen“ in allen Mainstream-Medien, dass eine kürzliche Explosion, unter anderen „Zwischenfällen“ in Iran, das Werk westlicher geheimer Operationen war, und die Jerusalem Post praktisch zugab, dass die gesamte westlich-gestützte Destabilisierung in Syrien darauf abziele, nicht die „Demokratie“ zu fördern oder die „Menschenrechte“ einzuhalten, sondern um Iran stellvertretend zu schwächen, wodurch deutlich wird, dass alles in der Macht von Wall Street und London stehende getan wird, um Iran zu provozieren. Iran hat die Explosion auf seiner Militärbasis als einen Unfall heruntergespielt und hat bisher eine standhafte Geduld gewahrt angesichts der kriminellen Provokationen und offenen Kriegs-Handlungen durch den zunehmend und bedrohlich unverschämten Westen.
Es ist völlig klar, dass die im Bericht des von Multis finanzierten Brookings Institut „Which Path to Persia?“ (Welcher Weg nach Persien) ausgesprochenen Listen von beiden Seiten gelesen und verstanden wurden. Iran hat verstanden, dass jeder Akt der Vergeltung, der nicht mit größter Klugheit ausgeführt wird, dem Westen nur den - offen zugegebenen - Vorwand liefert, Krieg gegen die Islamische Republik zu führen. Würde die Öffentlichkeit in Syrien, Iran und im Westen ebenfalls „Which Path to Persia?“ lesen und merken, dass die einzige Drohung, die Iran und seine Alliierten für den Westen darstellt, allein gegen die extraterritorialen Ambitionen von Wall Street und London gerichtet ist, dann könnte vielleicht ein blutiger, völlig unnötiger Krieg vermieden werden und die ersten Schritte unternommen werden, um die parasitäre Finanz- und Unternehmens-Oligarchie zu entmachten, die in den vergangenen Jahrzehnten die Welt in die Irre leitete.

Das Original liegt hier.

Dr. Busby geht gegen seine Angreifer vor und enthüllt, dass die USA im Irak eine neue Atomwaffe einsetzten - Video.

Dies ist interessant: Vor knapp zwei Jahren erfuhren wir von der schwedischen Irak-Solidarität, dass Dr. Busby nicht die Erlaubnis erhielt, in Falluja Proben von den US-Bombenangriffen zu nehmen und auch keine gesundheitlichen Untersuchungen an Kindern und Erwachsenen durchzuführen. Ferner weigerten sich auch staatliche Stellen, sich mit seinen Proben zu befassen, weshalb er sich an extra teure private Unternehmen wenden musste. Es gelang uns, mehrere tausend schwedische Kronen zu sammeln, um Dr. Busbys Forschungen zu unterstützen. Und jetzt, wo er die Beweise vorlegt, wird er als Scharlatan, Lügner und Geschäftemacher angegriffen.

Typisch und gängig ist es seit über 60 Jahren, dass die Beweise für schwere Verbrechen beiseitegeschafft werden dürfen. Man erlaubt also Mördern alle Spuren zu vertuschen, bevor die Polizei, Ärzte und Wissenschaftler an den Ort des Verbrechens gerufen werden. Noch besser, denen wird auch der Zutritt verweigert. Oh Pardon, das gilt natürlich nicht für den kleinen Affektmörder
und sonstige kleine Amateurmörder. Das gilt nur für die ganz großen Mörder, die professionell und mit allen nur denkbaren modernen Hilfsmitteln im Auftrag von Regierungen arbeiten - also Armeen, Polizei, "Sicherheitskräfte" aller Art. Aber psssst - das darf man nicht laut sagen. Ich behaupte also das Gegenteil: Die Mörder sind keine Mörder. Oder wie Harald Pinter sagte: Was geschehen ist, das ist nicht geschehen.
Und noch etwas: Hier müssen insbesondere die Grünen ihre Ohren spitzen und genau zuhören, was er zu sagen hat. 

Vom 2. Dezember 2011
von Hansel
Der britische Wissenschaftler Dr. Chris Busby spricht über die kürzliche global orchestrierte Attacke auf seine wissenschaftliche Glaubwürdigkeit und erklärt ihre Ursache.

Dr. Busby ist angegriffen und dämonisiert worden, weil er die Wahrheit über die Atomenergie-Industrie sagte und Beweise lieferte, die die Öffentlichkeit vor den Schrecken warnen, die der Welt durch radioaktive Strahlung drohen.
Er erklärt, dass das eigentliche Ziel dieses Rufmordes nicht er selbst sei, sondern der Beweis, dass eine neue Atomwaffe in Irak eingesetzt wurde und den Beweis, dass 'Fukushima' eine Menge Leute töten wird.

Libyens Jamahiriya lebt - eine wichtige Erklärung

Dies ist eine sehr wichtige und notwendige Erklärung. Mit allem Recht wird festgehalten, dass alles, was von den internationalen Medien des Mainstream oder auch von sozialen Netzwerken an Erklärungen geliefert wird, auch alles was an Verordnungen, Gesetzen, Dekreten und Direktiven von der zeitweilig in Tripolis installierten F-UK-USRAEL/NATO-Gangsterbande herauskommt, schlicht Makulatur ist. Dieses Verbrechen in der Größenordnung der Installierung des Zionisten-Gebildes in Palästina, der völligen Zerstörung Afghanistans und Iraks, muss und wird eines Tages gerächt werden, mit und ohne Tribunale.

Es sollte sich auch niemand mit dem Wert des Grünen Buchs oder der Grünen Charta aufhalten. Dies ist allein Sache des libyschen Volkes. Im jetzigen Freiheitskampf spielt es für den Widerstand eine wichtige Rolle, was wir akzeptieren müssen. Und es ist auf jeden Fall eine wertvollere Richtschnur als die Richtschnur der Raffgier, des Kolonialismus und Rassismus der Räuberbanden, die wie Heuschrecken über Libyen hergefallen sind.

Unsere einzige Aufgabe ist es, dem libyschen Volk in jeder erdenklichen Weise zu helfen, Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung wiederzugewinnen.

von Mathaba
am 1. Dezember 2011


Eine Quelle von Mathaba hat ein richtungweisendes Dokument in 8 Punkten veröffentlicht bezüglich der Stellung von Seif al-Islam al-Gaddafi und der grünen Jamahiriya-Bewegung.



1. Seif al-Islam al-Gaddafi ist weder der Chef des Widerstandes noch der libyschen Revolution. Er ist ein libyscher Bürger wie jeder andere, dem seine Rechte und Freiheiten von der großen Grünen Charta der Menschenrechte und -freiheiten garantiert sind, die seit 1988 von den Volkskonferenzen gesetzlich festgelegt wurden. Sein individueller Status beeinflusst nicht den grünen libyschen Widerstand, der um die Wiederherstellung dieser Rechte und Freiheiten kämpft, die durch die Söldnerinvasion und die Besetzung des libyschen Territoriums zerstört wurden, eine Situation, die von der Masse des Volkes und allen wahrheitsliebenden Menschen verworfen wird.
2. Seif al-Islam trägt zusammen mit anderen Personen eine erhebliche Verantwortung für die Verfälschung des Jamahiriya-Systems der direkten, partizipativen Demokratie, indem er dazu beigetragen hat, zahlreiche Agenten zu wichtigen Positionen zu verhelfen, die den Weg für die Verschwörung gegen die Jamahiriya Al-Fateh frei machten. Er hat seine Irrtümer gestanden und hat ein öffentliches, ehrliches Schuldgeständnis geleistet und hat am bewaffneten Widerstandskampf zur Verteidigung der Rechte und Freiheiten des libyschen Volkes an der Seite des Volkes teilgenommen.
3. Nur eine kompetente Behörde kann unter Berufung auf die Jamahiriya eine vollständige Untersuchung aller Machtübergriffe oder Verfälschungen der libyschen Gesetze einleiten und ein Urteil in dieser Frage fällen. Die fremden imperialistischen Gebilde haben keinerlei Rechtsgeschichte, haben keinerlei Wunsch nach Gerechtigkeit und haben keinerlei Mechanismus für Rechtsprechung und sind folglich Nicht-Gebilde im Bereich der Justiz. Alle die internationalen Organisationen für Menschenrechte stehen entblößt vor der Welt da, an der Seite der Medienorgane, der Regierungen und anderer internationaler Organisationen im Widerspruch zu den Interessen und Wünschen der Menschen der Welt. Sie müssen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt werden.
4. In den vergangenen Wochen und Monaten sind auf verschiedenen Blogs und Netzen sozialer Medien falsche Erklärungen publiziert worden, von denen einige Seif al-Islam al-Gaddafi und anderen wichtigen Persönlichkeiten zugesprochen wurden. Es ist nicht möglich, bei jeder falschen Erklärung ein Dementi zu liefern. Der totale Black-out der Kommunikationen und Medien durch die euro-amerikanischen Armeen und die arabischen Söldner ist durchgesetzt worden. Die Führung hat kein Konto bei den sozialen Medien. Die Medienkonten von Seif al-Islam sind seit Beginn der Verschwörung gesperrt worden. Die sozialen Medien und die Blogs sind kein Mittel mehr zur Verbreitung von Mitteilungen und das gilt für alle Mitglieder der Familie Gaddafi.
5. Der Kampf hängt nicht von dem ab, was die Medien oder gewisse Persönlichkeiten sagen. Die Rechte und Freiheiten der Jamahiriya sind in den Herzen aller freien Libyer und aller freiheitsliebenden Menschen verwurzelt. Alle Töne, Bilder und Videos können gefälscht und manipuliert werden. Das Grüne Buch bleibt unverändert, die Grüne Charta ist unverändert, die Politik von 2010 ist unverändert wie auch die Konferenzen des Volkes der arabisch-libyschen und sozialistischen Volks-Jamahiriya ohne die Vermittlung von Abgeordneten, die jetzt daran gehindert werden zusammenzutreten und an demokratischen Wahlen teilzunehmen durch den Libyen aufgezwungenen euro-amerikanischen Krieg in Kollaboration mit al-Qaida sowie den Söldnern und Diktaturen vom Golf.
6. Wenn eine Person verschwindet, jede Kommunikation verliert, zum Märtyrer wird, ermordet oder gefangen gehalten wird oder sonstwie behindert wird, so hat das keinen Einfluss auf die Ziele des Widerstandes, d. h. die Rückkehr des libyschen Volkes an die Macht und die Wiederherstellung der Rechte und Freiheiten der Grünen Charta. Das beeinflusst auch nicht das weltweite Aufblühen von Komitees der Grünen Charta, damit die Autorität des Volkes an Kraft und Dynamik gewinnt. Jede Maßnahme, die von den Feinden der Freiheit in Libyen getroffen wird, unterstreicht nur die edlen und reinen Prinzipien der internationalen Bewegung der Grünen Charta.
7. Die Natur der Bewegung der Grünen Charta, die auch die revolutionären Komitees umfasst, ist, dass sie nicht von Personen gelenkt wird, sondern von einer klaren Ideologie und einer Plattform. Diese Ideologie, die Dritte Universale Theorie, ist im Grünen Buch dargelegt und die Plattform ist die Grüne Charta. Die Organisation der Internationalen Volkskonferenzen und der Bewegung der Grünen Charta müssen eindeutigere Definitionen und Parameter veröffentlichen, um die Arbeit der Volkskomitees und -konferenzen zu erläutern, damit in der ganzen Welt die Bewegung für die Freiheit und die partizipative Demokratie einen Bezugspunkt bekommt trotz der Zerstörung der Webseiten der libyschen Jamahiriya.
8. Die Priorität und die erforderliche Hilfe von allen Unterstützern in der Welt, und die von der libyschen Jamahiriya erwartet wird, ist nicht eine Debatte über die Wahrhaftigkeit der  verschiedenen Nachrichten, die von den feindlichen Medien ausposaunt werden, sondern die fortlaufende Arbeit, um die schweren und real geschehenen Verbrechen zu sammeln und zu dokumentieren, das Grüne Buch zu studieren, als ein Mittel, um die Freiheiten und Rechte der Grünen Charta in allen Gesellschaften zu erreichen und eine Bewegung der Grünen Charta weltweit zu errichten, indem man die Informationen und Kenntnisse über die Verwirklichung der Jamahiriya mit anderen teilt und die Lehren des Führers der Revolution, Muammar Gaddafi studiert und verbreitet.


Aus dem Französischen von Einar Schlereth

MONSANTO drängt in Partnerschaft mit USAID auf Einführung von GM-Mais in Nepal

Es ist ungeheuerlich, mit welcher Aggressivität dieser verbrecherische Konzern MONSANTO, der ungezählte Menschenleben auf dem Gewissen hat, überall in der Welt vorgeht. Im indischen Rajastan ist es schon gelungen, der Regierung GMOs auf's Auge zu drücken, die extrem viel Wasser brauchen - in dem indischen Bundesstaat mit Indiens einziger Wüste und mit großen Wasserproblemen. Natürlich gehören immer zwei dazu, derlei Verträge abzuschließen - und die andere Seite sind natürlich die durch und durch korrupten und bestechlichen Regierungsbeamten. Und solche soll es nach neuesten Berichten auch schon in Nepal geben - nur 5 Jahre nach der siegreichen Revolution. Und eben erfahre ich, dass in Frankreich der 'Conseil d'État' (Staatsrat) das vom Parlament verabschiedete Verbot von GMOs rückgängig gemacht hat! Es ist genau so, wie James Petras in seinem Artikel von vorgestern 'The New Authoritarianism' geschrieben hat: "Demokratische Regeln und die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung werden ignoriert."

Ich warte nur auf den Tag, wo diese MONSANTO-Agenten überall kopfüber vor die Tür gesetzt werden.

Widerstand gegen genmanipulierte Nahrung

am 26. November 2011 von Jonathan Benson

NEIN zu MONSANTO!

Das südostasiatische Land Nepal muss wieder einen Kampf gegen ausländische Interessen bestehen, die versuchen, sein landwirtschaftliches System zu übernehmen. Der biotechnische Gigant Monsanto ist darauf versessen, seine genmanipulierten Organismen (GMO) in diesem kleinen Land nördlich von Indien einzuführen, und arbeitet dabei mit der United States Agency for International Development (USAID), einer sogenannten humanitären Gruppe, und Beamten in Nepal zusammen.
USAID hat am 13. September 2011 eine Erklärung abgegeben, derzufolge sie mit Nepals Landwirtschaftsministerium (MoAC) und Monsanto zusammenarbeitet, „um den Hybrid-Mais unter den 20 000 Bauern in den Distrikten Chitwan, Nawalparasi und Kavre zu verbreiten.“ Die Medien in ganz Nepal griffen die Story sofort auf und es folgten massive Proteste der Öffentlichkeit.
GMOs werden kaum in Nepal angebaut, denn das Land hat sich ihnen gegenüber sehr vorsichtig verhalten. Als gar im Jahr 2003 aufgedeckt wurde, dass einige GMOs bereits in der Nahrung des Landes verarbeitet wurden, hatte die Regierung sofort gefordert, dass GMOs auf den entsprechenden Nahrungsmitteln angezeigt werden müssen.
Aber da die multinationalen Unternehmen und die US-Regierung Überstunden machen, um den Nepal-Bauern die GMOs aufzuzwingen, scheint Nepal in eine Situation ohne Wiederkehr gedrängt zu werden. Obwohl Nepal etwas Mais importiert, hat das Land keine Probleme, ausreichend Mais mit den konventionellen, organischen und althergebrachten Sorten zu gewinnen, und hat keinerlei Bedarf an GMO-Sorten.
Seit aber die Kontroverse ausgebrochen ist, haben die nepalesischen Beamten einen Rückzieher gemacht. Hari Dahal, MoAC-Sekretär, sagte kürzlich zu Reportern, dass sein Ministerium „keine Ahnung habe, weshalb USAID Erklärungen des Inhalts verbreite, dass sein Ministerium Partner von Monsanto sei“, weil „kein Abkommen unterzeichnet wurde“.


Mais in Nepal pflanzen


USAID war etwas zweideutig, ob oder ob nicht MoAC direkt in die Angelegenheit verwickelt war, aber die Agentur machte deutlich, dass man mit Monsanto zusammenarbeite, um GMOs überall in der Welt zu verbreiten, auch in Nepal. Und da Monsanto auch weiterhin die GMOs dem Volk in Indien auf der anderen Seite der Grenze aufzudrängen sucht, ist es klar, dass die Firma dasselbe in Nepal versucht.
Das Original liegt hier.