Hohe US-Militärs und Geheimdienstleute schalten Anti-Iran-Kriegs-Anzeige

am 5. März 2012

vom NIAC -Stab

Die Washington Post hatte heute morgen eine Anzeige von ehemaligen Spitzenmilitärs und Geheimdienstbeamten, die Präsident Obama auffordern, dem Druck für einen Krieg gegen den Iran zu widerstehen.
Die ganzseitige von NIAC gesponserte Anzeige erscheint an dem Tag, an dem der Präsident mit Israels Premier Netanyahu im Weissen Haus zusammentrifft.*
Die Militärs machten diesen nie dagewesenen Schritt als ein Zeichen dafür, wie groß der Druck für einen Krieg geworden ist.
Es gibt keine militärische Lösung für die nukleare Frage in Iran. Wir müssen stattdessen in Diplomatie investieren, die Krieg verhindern kann, eine iranische Atombombe verhindern kann, Spannungen reduziert und Raum schafft für die Verteidigen von Menschenrechten und Demokratie in Iran.

* Inzwischen liegt auch die infame, widerliche Kriegshetze-Rede à la Hitler im Netz.
Die Anzeige in der Washington Post:

 

Al Qaida dankt England und Israel für BOMBENhilfe

Gestern haben die "Ratten" in Bengasi England und Israel für ihre großartige Bombenhilfe gedankt. Sie zerstörten den 'Heldenfriedhof' mit englischen und jüdischen Grabsteinen (die "Rebellen" sprechen von Israelis, obwohl es die damals noch nicht gab!) und auch das übergroße Kreuz am Eingang des Friedhofs.

Das Original-Video wurde inzwischen vom Netz genommen. Stattdessen hat EuroNews ein Video mit Ausschnitten und dem Gelaber eines britischen Sprechers gebracht, der sagte: "Man nehme den Vorfall gelassen ...". Na ist doch wunderbar. Macht weiter, Jungs.

Und natürlich lässt man es sich in den Mainstreammedien nicht nehmen, von "den MUSLIMEN" oder von den "LIBYERN" zu sprechen. Welch eine schamlose Unterstellung. Sie werden sich natürlich auch hüten aufzuzeigen, wie es unter 

dem "Diktator" Gaddafi gewesen ist. Hier ein Dokument, wie die Gräber damals gepflegt wurden.

Inzwischen habe ich doch noch ein Original bei den Italienern gefunden. Ich lege es zum Vergleich auch auf, damit man sieht, wie systematisch und eifrig und mit wieviel Spass unsere Alliierten, Demokraten und "engen Mitarbeiter" (die Worte des britischen Moderators) bei der Sache waren.

DIE ICC-DEBATTE: Eine pan-afrikanische Perspektive

Ich bin von Anfang an erklärter Gegner sowohl des ICC auch als aller anderen internationalen Gremien gewesen, die nichts anderes tun, als sich in innere Angelegenheiten einzelner Länder einzumischen. Das wäre in der Vorstellung Lessings von einem 'Nathan der Weise' vielleicht möglich, aber nie und nimmer in der heutigen oder künftigen Wirklichkeit unserer Welt. Und die gestrige Wirklichkeit hat nur ihr völliges Versagen, ihre groteske Einseitigkeit und Parteilichkeit unter Beweis gestellt.

Ich pflichte Herrn Zaya Yeebo voll und ganz bei, dass der ICC eigentlich der ideologische Überbau für die nackte Gewalt des Afri-Command ist (mit Sitz in Stuttgart. Es gibt immerhin dort schon Initiativen, Afri-Command aufzulösen). Ich würde noch weitergehen und den ICC als Monument des eurozentristischen Rassismus par excellence bezeichnen und als direkten Wurmfortsatz  der Berliner Afrika-Konferenz vor fast 130 Jahren. Unsere Menschlichkeit, die man schon damals mit der Lupe suchen musste, ist heute vollends ins Nirwana entschwunden.

von Zaya Yeebo
am 29. Februar 2012
Wieder einmal ist der Scheinwerfer auf Afrika gerichtet, da vier Kenyaner – drei politische Führer und ein Journalist – vom Internationalen Gerichtshof (ICC) angeklagt wurden. Wieder einmal die Frage, die nie beantwortet wurde: Warum Afrika? Und warum dieses Tempo? In den anglo-sachsischen Ländern werden etliche Führer mit Samthandschuhen angefasst, wenn sie 'Verbrechen gegen die Menschlichkeit' begehen.
Andere, wie der frühere britische Premier Tony Blair und der frühere US-Präsident George Bush schreiben ihre Memoiren und verteidigen ihre Verletzung internationaler Gesetze.
Stellen wir dies in den Kontext der Elfenbeinküste, wo ex-Präsident Laurent Gbagbo mitten in der Nacht 'entführt' wurde (nach Worten von Jerry John Rawlings, ehemaliger Präsident von Ghana)  und nach Den Haag gebracht wurde. Meiner Ansicht nach sind seine Verbrechen unbekannt, außer für die Franzosen und seine Gegner in der Elfenbeinküste. Charles Taylor (Liberia) ist immer noch in Den Haag eingesperrt.
Jetzt erfahren wir, dass der ehemalige Präsident Liberias womöglich immer ein CIA-Agent war. Also können wir annehmen, weshalb die US-Führung gerne hätte, dass er in Den Haag bleibt. Er weiss zu viel. Im Fall Libyen wurden Oberst Gaddafi und seine Söhne sogar angeklagt, bevor der ICC überhaupt untersucht hatten, ob sie Verbrechen 'gegen die Menschlichkeit' begangen hatten.
Anderen Afrikanern aus der Demokratischen Republik Kongo drohen auch Anklagen aus Den Haag. Im Sudan sitzt ein Staatschef, Präsident Omar Bashir, der ebenfalls angeklagt ist. Die Schlange von Afrikanern, die darauf wartet, von diesem internationalen Gericht gehängt zu werden, ist endlos.
Doch ein oberflächlicher Blick auf die Welt berichtet von vielen Verbrechen, die gegen gewöhnliche Bürger begangen werden – von Palästina bis Afghanistan, Libyen und natürlich Irak. Wer ist für diese Verbrechen verantwortlich? Oder meinen wir, dass das Leben von Irakern, Libyern und Palästinensern nicht zählt? Wie kommt es, dass niemand in Den Haag angeklagt ist?

Dies wirft ernste Fragen auf über die selektive Justiz und die Doppelstandards des internationalen Rechtssystems, das selektiv auf Afrika und besonders afrikanische Führer von der 'internationalen Gemeinschaft' angewandt wird.
Ich habe keine andere Wahl, als zu schließen, dass der ICC ein Instrument ist, um neokoloniale Interessen in Afrika durchzusetzen, die Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zugute kommen sollen. Was noch betrüblicher ist - dass der ICC ein Werkzeug in den Händen bösartiger afrikanischer Mitglieder der Elite und Politiker geworden ist, die um den nationalen Kuchen kämpfen.
Man braucht nur die internationale Gemeinschaft überzeugen, dass dein Gegner nach Den Haag gehört. Ich behaupte allen Ernstes, dass in Libyen von den NATO-Armeen ernste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und in der Elfenbeimküste von beiden Seiten in der Krise nach der Wahl begangen wurden. Aber diesbezüglich ist niemand in Aktion getreten.
Die Arbeit des ICC wird Sinn machen und dem Recht wird Genüge getan, wenn die Führer, die die Bombardierung von Tripolis unter dem Deckmantel der UN-Resolution veranlasst haben, ebenso wie wahrscheinlich die Kenyaner bestraft werden.
Im Fall Kenya sollten die Tatsachen von der Spreu getrennt werden. Es gab nach den Wahlen Gewalt, durch die über 1000 Bürger starben, manche unter schrecklichen Bedingungen. Jemand und irgendwelche Gruppen tragen dafür die Verantwortung.

Warum können die Amerikaner keine Demokratie haben?

In unterlasse es, auch noch etwas zu den russischen Wahlen zu schreiben, weil dazu schon hinreichend gute Artikel erschienen sind. Ich empfehle besonders den Artikel "Russland: Wer manipuliert wen?" auf 'Hinter der Fichte'. Aber dieser Artikel von Roberts ist eine gute Ergänzung zu dem ekelhaften und heuchlerischen Geschrei der USA und im übrigen Westen zur Wiederwahl von Putin. Mal sehen, ob die nächsten Wahlen in den USA auch so vorbildlich vom Stapel gehen.

Paul Craig Roberts am 3. März 2012
Syrien hat eine säkulare Regierung genau wie Irak vor der amerikanischen Invasion. Säkulare Regierungen sind in arabischen Ländern wichtig wegen der Spaltung in Sunni und Shiiten. Säkulare Regierungen verhindern, dass sich die Menschen gegenseitig umbringen.
Als die US-Invasion – ein Kriegsverbrechen nach dem von den USA nach dem 2. Weltkrieg aufgestellten Nürnberger Standard - die Regierung von Saddam Hussein stürzte, kam es zum Krieg zwischen irakischen Sunnis und Schiiten, was die amerikanische Invasion rettete. Trotzdem hatten genügend Sunnis Zeit, gegen die US-Ockupanten zu kämpfen, sodass die USA nie in der Lage waren, Baghdad zu besetzen, geschweige denn ganz Irak, egal wie gewaltsam und willkürlich die USA bei ihrer Gewaltausübung waren.
Die Folge der Irak-Invasion war nicht Demokratie und Frauenrechte in Irak, noch weniger die Zerstörung von Massenvernichtungs–Waffen, die gar nicht existierten, wie die Waffeninspektoren deutlich im voraus gesagt hatten. Die Konsequenz war die Übergabe der politischen Macht von den Sunnis an die Shiiten. Die shiitische Version des Islam ist die iranische Version. Folglich überführte Washingtons Invasion die Macht von einer säkularen Regierung an die Shiiten, die mit Iran verbündet sind.
Jetzt beabsichtigt Washington seinen Irrsinn in Syrien zu wiederholen. Laut US-Außenministerin Clinton ist Washington sogar bereit, sich mit der Al-Qaida zu verbünden, um Assads Regierung zu stürzen. Jetzt, wo Washington selbst Al-Qaida Verbindungen hat, wird nun die Regierung in Washington verhaftet nach dem anti-Terroristen- Gesetz?
Washingtons Feindschaft gegen Assad ist heuchlerisch. Am 26. Februar hielt die syrische Regierung ein Referendum ab über eine neue syrische Verfassung, die Amtszeitgrenzen für künftige Präsidenten setzt und das politische Monopol beseitigte, das die Ba'ath Partei bisher genoss.
Die syrische Wahlbeteiligung war 57.4% wie bei der Wahl von Obama 2008. Es war eine höhere Wahlbeteiligung (trotz der bewaffneten, vom Westen unterstützten Rebellion in Syrien) als bei den neun US-Präsidentenwahlen zwischen 1972 bis 2004. Die neue syrische Verfassung wurde von 89.4% der Stimmen gebilligt.
Aber Washington verurteilte das demokratische Referendum und fordert, dass die syrische Regierung gestürzt werden müsse, um Demokratie nach Syrien zu bringen.
Washingtons Alliierte in der Region, die nicht gewählten Monarchien wie Saudiarabien und Katar, haben Erklärungen abgegeben, dass sie gewillt seien, Waffen an die islamistischen Rebellen zu liefern, um Demokratie nach Syrien zu bringen – was sie selbst nicht zulassen.
Für Washington ist „Demokratie“ eine Massen-Vernichtungs-Waffe. Wenn Washington „Demokratie“ bringt, bedeutet es die Zerstörung des Landes wie in Libyen und Irak. Es bedeutet nicht Demokratie. Libyen liegt im Chaos, ein Menschenrechtsalptraum ohne effektive Regierung.
Washington installierte Nouri al-Maliki als Präsident im Irak. Er verlor eine Wahl, blieb aber an der Macht. Er hat seinen Vizepräsidenten zum Terroristen erklärt und befahl seine Verhaftung und benutzt die staatliche Polizei, um Sunni-Politiker zu verhaften. Syriens Assad ist demokratischer als Iraks Maliki.
Ein Jahrzehnt lang hat Washington seine Kriege nackter Aggression falsch deklariert als „die Einführung von Demokratie im Nahen Osten“. Und während Washington den Nahen Osten mit Demokratie versorgte, zerstörte es in den USA die Demokratie. Washington hat mittelalterliche Folterkeller und Selbstbeschuldigung wieder eingeführt. Washington hat Rechtsstaatgarantie und habeas corpus zerstört. Auf Obamas Verlangen hat der Kongress mit großer Mehrheit ein Gesetz eingeführt, das erlaubt, amerikanische Untertanen unbegrenzt ohne Verfahren oder Beweise einzusperren. Hausdurchsuchungen und Spionieren ohne richterliche Erlaubnis, zu Beginn des 21. Jh. illegal und verfassungswidrig, sind nun Routine.
Obama hat sogar das Recht durchgesetzt, für das es keinerlei Grundlage gibt, jeden Amerikaner wo auch immer zu ermorden, wenn die Exekutive beschließt, ohne Beweise vorzulegen, dass die Person eine Bedrohung der US-Regierung darstellt. Jeder Amerikaner wo auch immer kann ermordet werden auf der Basis subjektiver Meinungen der Exekutive, die in zunehmendem Maße der einzige Teil der US- Regierung ist. Die beiden anderen „gleichrangigen“ Zweige sind während des „Krieges gegen den Terror“ verdampft.
Warum ist Washington so entschlossen, dem Nahen Osten (mit Ausnahme von Saudiarabien, Bahrain, Katar und den Emiraten), Afrika, Russland und China Demokratie zu bringen, aber feindlich gegen Verfassungsrechte in Amerika?

Die Rechte, die Amerikaner durch die erfolgreiche Revolution gegen König Georg III im 18. Jh. gewannen, sind alle von Bush/Obama im 21. Jh. hinweggefegt worden. Man sollte denken, dass dies eine Nachricht wert sei, ist es aber nicht.
Erwartet nicht, dass das Wahrheitsministerium irgendetwas dazu sagt.


Quelle

Libyens Zukunft - ganz im Sinne der USA

Hier lege ich ein widerliches Video auf, was leider notwendig ist, um nicht der Lüge geziehen zu werden. Da werden also schwarze Menschen, die jahrelang in Libyen gearbeitet und zum Wohlstand des Landes beigetragen haben, in Käfigen im Zoo gehalten und mit Gewalt gezwungen, die lybische Fahne zu fressen.
Nun, das mit den Käfigen haben USAs Lehrjungen aus der amerikanischen Praxis in Vietnam und Guantanamo übernommen, und das mit den Zoos war ja weit verbreitet im 19. Jahrhundert, als man Schwarze im Berliner Zoo und sonstwo zur Schau stellte. Und DIE Zeiten wünschen sich die USRAEL-Rassisten zurück. Zusammen mit den Nilpferdpeitschen natürlich. Aber da hat man zum Glück neue und modernere Methoden gefunden: mit einem Drohnen-Peitschenschlag wird heute eine ganze Familie und mehr in Fetzen gehauen. Das erforderte in früheren Zeiten tagelange Handarbeit und außerdem sind die Nilpferde fast ausgerottet.
Dieses Video wird natürlich nicht im amerikanischen oder dem gesamtdeutschen Fernsehen gezeigt, sondern da muss man heutzutage einen russischen Kanal einschalten. Es lebe der Fortschritt.

MONSANTO gewinnt lässig Heimspiel in den USA gegen 300000 Bauern

von Jack Adam Weber
am 2. März 2012
Wach auf, Welt.
Dies ist ein offener, tief empfundener Brief an die mehr als 300 000 Ökobauern, Saatgutzüchter und Mitglieder in bäuerlichen und landwirtschaftlichen Organisationen (in der „OSGTA“ zusammengeschlossen), die gegen Monsantos Patente auf genetisch verändertes Saatgut klagten, denen heute, nachdem sie Monate mit langwierigen Überlegungen und Vorbereitungen verbracht hatten, ihr Rechtsstreit gegen Monsanto von der Richterin Naomi Buchwald am Bundesgerichtshof in Manhattan abgelehnt wurde.
Wir werden diesen Brief von uns allen an die Bauern weitersenden. Bitte unterschreibt und schließt euch uns an mit einer Stimme und einem Herzen.

Liebe Bio-Saatgutzüchter und Handelsorganisationen!

Heute hörten wir auch die schlechten Nachrichten. Wir lasen, dass euer Fall von der Richterin Naomi Buchwald abgelehnt wurde. Wir wissen, dass das System zusammengebrochen ist. Und wir wissen, dass ihr verzweifelt versucht, wenigstens etwas Demokratie und Gerechtigkeit wieder zusammen mit uns einzubringen. Das ist wirklich unser Prozess – der Prozess des vernünftigen Amerika. Wir schreiben euch heute, um euch wissen zu lassen, dass uns die heutige Entscheidung schmerzt. Auch wir sind traurig und wütend. Aber unsere Trauer wird nicht lange anhalten und wir hoffen, dass eure auch bald verschwindet und eure Leidenschaft noch stärker wird. Weit entfernt, aufzugeben und unsere Hoffnung auszulöschen, hat die Entscheidung der Richterin Naomi Buchwald unsere Entschlossenheit gestärkt, die Dringlichkeit, alles in unserer Macht stehende zu tun, um die Biotech-Monster-Maschine zu demontieren.
Mit jedem Schlag gegen unser Recht, gegen unsere Gesundheit, gegen unseren Seelenfrieden gegen die Zukunft unserer Kinder werden wir stärker werden, uns stärker zusammenschließen und noch entschlossener werden. Und mit jedem weiteren Korruptionsakt werden wir in einem gewaltigen Sturm zurückkommen, um unser Leben, unseren Wohlstand zurückzunehmen. Zählt darauf. Es ist ein Versprechen von uns allen an euch Bauerngenossen. Und es ist unser Versprechen an Monsanto, die seelenlosen Politiker, die Monsanto stärken und an alle Tyrannen des Big Business.
Zu dieser Stunde organisieren wir uns in großen und kleinen Gruppen im ganzen Land, um uns von den GMOs zu befreien. Wir bilden Netzwerke über Internet, Telephon beim Essen und an Lagerfeuern in jedem Staat. Wir sind wie ihr auch motiviert durch eine tiefe Sorge um das Leben auf Erden, um die Zukunft unserer Kinder und der Natur selbst. Wisst, dass wir fortfahren werden, eure organischen Produkte zu kaufen und dankbar dafür sein werden.

Wenn der Tag kommt, da es keine organische Nahrung mehr gibt, werden wir hier mit euch trauern. Aber wir werden hart arbeiten, damit es niemals so weit kommt. Wisst, dass wir zutiefst dankbar sind für euer Blut, euren Schweiss und eure Tränen, um Nahrung zu züchten, wie sie sein sollte, und den Bioanbau gewählt habt, obwohl ihr euch leicht hättet ändern und dem Weg der Selbstsucht, Korruption und Bequemlichkeit folgen können. Dank an euch, dass ihr die Mühen des Bioanbaus ertragt, und für eure Anstrenungen während und vor dem Verfahren. Dafür ehren wir euch. Dafür werden wir, das amerikanische Volk und vernünftige Menschen in der ganzen Welt, die Aufmerksamkeit und Zeit dem widmen, was am wichtigsten ist, uns zu einer neuen Stufe des Aktivismus, der Teilnahme an unserer Zukunft, für die ihr so hart gearbeitet habt, erheben. Wir ehren euch, weil ihr unsere Nahrung auf die richtige Weise anbaut, ohne Gifte, ohne falschen Dünger. Wir stehen in eurer Schuld für unsere gute Gesundheit, für unseren Seelenfrieden und die teilweise Vitalität, die es noch in der Natur gibt. Und wir werden mit euch Seite an Seite arbeiten in neu gefundener Solidarität, um dieser guten Erde ihre Vollkommenheit wiederzugeben.
Wisst, dass wir euch an diesem Tag unterstützen wie nie zuvor. Lasst uns euren Schmerz und eure Enttäuschung gemeinsam tragen. Wir stützen euch. Wir widmen uns dieser Sache, unterstützen unseren Prozess, wir, die Leute, die sich auf gute Bauern verlassen, die die Herausforderung angenommen haben, unsere Hoffnungen repräsentieren und für unsere Träume kämpfen. Vielleicht werden bald alle Amerikaner ein Sammelklageverfahren einleiten, weil sie vergiftet werden und weilsie zu einer fabrizierten Bosheit verleitet wurden und weil die Biotechniker die Regierung usurpiert haben. Vielleicht wird diese Revolution uns die Flügel verleihen, deren wir bedürfen.
Bis dahin werden wir Gärten bebauen. Wir werden jeden, den wir kennen, über die Gefahren von GMO-Nahrung aufklären. Wir werden extra hart arbeiten wie ihr und standhaft sein gegenüber dem Unglück und für Gerechtigkeit und Anstand. Wir werden noch mehr aufpassen und unter keinen Umständen GMO-Nahrung kaufen. Wir werden Flugblätter verteilen, wir werden einander erziehen und unterstützen, wir werden die Unternehmen, die GMO-Nahrung verbreiten, anrufen und eine Änderung verlangen. Wir werden auf den Straßen stehen, in den Parks gegen unser korruptes System und die Abschaffung von GMO verlangen.
Wie ihr will niemand von uns einen Tag erleben, wo die Landwirtschaft so töricht wird und zu einem Gesundheitsrisiko wird. Wenn ihr Berufung einlegt, was ihr tun werdet, wisst, dass im ganzen Land alle anständigen Menschen bei euch sein werden gegen diese Monster, die unsere Welt zerstören. Wir werden euch stützen, weil auch wir Nahrung und Vernunft und einen kräftigen Körper im Boden unter unseren Füßen gefunden haben. Fasst Mut, es ist nicht alles verloren. Wir wünschen, dass ihr schnell eure Enttäuschung überwindet und mit noch größerer Überzeugung hervorgeht. Dies ist nur ein Neuanfang, und wie bei jedem Rückschlag werden wir stärker und rücken enger zusammen. Durch Missgeschick werden die Dinge, die wir wirklich lieben, noch lebendiger. Und unsere Wertschätzung für Bionahrung wird größer, dank euch. Wir sind mit euch. Vorwärts.
Mit tiefer Dankbarkeit

Die vernünftigen Menschen dieser Welt.



Jack Adam Weber ist lizensierter Akupunktur-Arzt, Kräutermediziner, Autor, Biobauer, gefeierter Dichter und Aktivist für erdgebundene Geistigkeit. Seine Bücher, Kunst und provokativen Gedichte liegen auf seiner Webseite PoeticHealing.com. Jack ist erreichbar unter Jack(at)PoeticHealing.com

Quelle

Die Begründung liegt als pdf-Dokument am Ende des Originals (Quelle) ganz unten. 

Ägyptisches Gericht legt den NGO-Prozess nieder wegen des US-Drucks - Richter "tritt zurück" ohne Angabe von Gründen

So musste es ja kommen. Dies ist wieder ein deutliches Beispiel dafür, wie die Demokratien beschaffen sein müssen, um von den USA akzeptiert zu werden. Die dreimal verfluchten, aber von den Amis gebenedeiten Militärs haben gesagt, wo's langgeht. Was die Mehrheit der Ägypter sagt, hat absolut keinerlei Bedeutung. Und die neu gewählte Regierung, in der die Moslem-Bruderschaft die große Mehrheit hat (die aber noch nicht offiziell eingesetzt worden ist), hält schön brav das Maul, weil es denen ja auch schon längst gestopft worden ist. So sieht die Quintessenz des arabischen Frühlings aus, sowohl in Tunesien, als auch im Jemen und in Ägypten. Von Libyen gar nicht zu reden. Dort läuft es für die USRAEL/NATO-Oberherren wunderbar, weil dort bringen alle einander um,  und das sieht diese Meute aus Kriegsverbrechern und rassistischen, Kolonial-Faschisten am allerliebsten. Wieviele Jahrhunderte werden die Menschen in der sogenannten Dritten oder Vierten Welt noch brauchen, um das zu begreifen?

von Jason Ditz
am 29. Februar 2012


Eine monatelange Querele mit den USA geht zu Ende; das ägyptische staatliche Fernsehen gab heute bekannt, dass Richter Mohammed Shukri den Fall gegen alle NGO-Aktivisten 'niederlegte', die angeklagt waren, illegalerweise Gelder aus dem Ausland entgegengenommen zu haben, einschließlich 19 Amerikaner, wodurch der Prozess effektiv beendet wurde, bevor er begann.
Offiziell hat der Richter keinen Grund gegeben für die Niederlegung des Prozesses, aber sie kommt mitten in dem enormen Druck, den die Obama-Verwaltung ausgeübt hat, da viele von den Verhafteten für die von der US-Regierung finanzierten National Democratic Institute (NDI) und die International Republican Institute (IRI) gearbeitet haben. Der Prozess war bereits auf Ende April verschoben worden.
US-Beamte wie der Chef des Direktoren-Vorstands von IRI, John McCain, hatten gedroht, die Milliarden Dollar-Hilfe an die ägyptische Militärjunta zu streichen, wenn die Fälle nicht niedergelegt werden.
Obwohl Drohungen, Hilfe zu streichen, gewöhnlich mit einem unmittelbaren Sich-Fügen enden, haben ägyptische Beamte ein paar Wochen lang auf die USA geschimpft, bevor sie schließlich den Fall ad acta legten. Umfragen ergaben, dass die meisten Ägypter gegen die Annahme von US-Hilfe sind, aber da es Agyptens Junta ist und nicht seine Bevölkerung, die Hilfe erhält, war diese offensichtlich anderer Meinung.
Quelle

Präsident Obama und seine Berater sind eine Bande von Kriegsverbrechern

von Dave Lindorff
am 29. Februar 2012


Wenn eine Gang von Straßenräubern plant, einen Typ aus der Nachbarschaft anzugreifen und grün und blau zu schlagen, weil sie fürchtet, dass er vielleicht plant, ein Gewehr zu kaufen, um seine Familie zu schützen, dann denke ich, dass wir alle der Meinung sind, dass die Polizei Recht hätte, die Gruppe zu verhaften und sie einer Verschwörung anzuklagen, das Verbrechen eines Überfalls und der Körperverletzung geplant zu haben. Würden sie ihren Plan wirklich umsetzen und den Burschen angreifen, verletzen oder gar töten, dann würden wir auch zustimmen, dass sie alle wegen Überfall, Körperverletzung, versuchtem Mord oder Mord – falls er stirbt – angeklagt werden.
In internationalen Beziehungen und nach internationalem Recht gilt dasselbe. Laut den Nürnberger Prinzipien, die später in die Charta der UNO übernommen wurden, die von den USA unterzeichnet wurde, ist die Planung, Vorbereitung, der Beginn oder die Führung eines Angriffskrieges, definiert als ein Krieg, der gegen eine andere Nation, die keine imminente Angriffsdrohung für den Aggressor darstellt, das größte aller Kriegsverbrechen, die für die Verursacher die Todesstrafe vorsieht. Teilnahme an einem gemeinsamen Plan oder einer Verschwörung für die Durchführung einer der oben genannten Aktionen ist ein ebenso großes Kapitalverbrechen.
Wie kann man dann die lässige Weise erklären, in der zivile und militärische Führer der USA und Israels offen über Pläne und Drohungen für einen Angriff auf Iran diskutieren?
Der angenommene casus belli oder Rechtfertigung für einen solchen Angriff ist, dass Iran, das ein Uran-Anreicherungsprogram betreibt, um Brennstoff für seinen neuen Reaktor zu produzieren (eine vollständig legale Aktivität für jedes Land nach internationalem Recht), insgeheim plane, Uran anzureichern, um eine Atombombe zu produzieren. Doch das ist ein Prozess, der, selbst wenn er glückt, nicht unmittelbar zu einer Bombe führt, sondern erst in einem Jahr testbereit wäre; aber auch dann hätte der Iran für längere Zeit noch keine einsatzbereite Waffe. (US-Geheimdienstquellen sagen, dass Iran jetzt nicht einmal versuche, eine Bombe herzustellen!)
Diese angenommene Bedrohung, selbst wenn sie real wäre, kommt nicht in die Nähe, eine „imminente“ Angriffsbedrohung darzustellen, von der Art, dass sie einen Präventivschlag gegen Iran rechtfertigen würde, wie öffentlich erwogen und von den USA und Israel gedroht wird.
Die einfache Tatsache ist, dass der Präsident der USA Barack Obama und seine Spitzengenerale und Kabinettmitglieder jedes Mal, wenn sie Iran mit einem Angriff drohen, ein Verbrechen begehen. Der Präsident begeht auch das Verbrechen der Verschwörung, wenn er seine Generale nach Israel schickt, das ebenfalls das Verbrechen begeht, Iran mit Angriff zu drohen und einen Angriff zu planen. Denn indem sie die Optionen für einen Angriff diskutieren oder indem Israel von den USA mit Waffen und Trägersystemen beliefert wird, die es für einen Angriff braucht, was sie tut, indem sie Israel Super-Bunker-Sprengbomben und Bomberflugzeuge liefert, befördern sie die Verschwörung.
Was absolut verblüffend ist, dass diese massive Kriminalität auf höchster Ebene der US-Regierung von den US-Mainstreammedien überhaupt nicht angefochten wird. In einem Leitartikel vom 3. Februar erklärte die New York Times, dass es „keinen Beweis“ gäbe, dass Iran „die Entscheidung getroffen habe, Brennstoff für den Bau der Bombe getroffen habe“. Dann fährt die Zeitung fort, vor einem israelischen und/oder amerikanischen Angriff auf Iran zu warnen, indem sie nur sagt, dass „die Kosten eines Israel-Angriffs – mit oder ohne amerikanische Unterstützung – riesig wären“, und dass er „nach hinten losgehen“ könnte.

SYRIEN: SPIELENDE?

Thierry Meyssan wurde am Montag vom russischen TV interviewt und hat heute einen Artikel in der Komsomolskaïa Pravda unter dem Titel 'Spielende' geschrieben, der von Voltaire.net und The 4thMedia übernommen wurde. Gemeint ist, dass der Westen mitsamt seinem honorigen Diktaturen-Anhang auf der arabischen Halbinsel und seinem Söldnergesindel, das man allerorts aufgelesen hat, das dreckige Spiel verloren hat.
Ich will hier die wesentlichen Punkte aus seinem langen Artikel, auf denen sein Optimismus basiert, kurz zusammenfassen und wiedergeben.

Meyssan fasst kurz zusammen, mit welchem enormen Aufwand Terrorbanden von dem Westen zusammengestellt, ausgerüstet und finanziert wurden, um Syrien zu destablisieren.

Regierungsgegner, ein wirres Gemisch, das 'Freie Syrische Armee' genannt wird.

Er nennt es merkwürdig, dass die westlichen Medien sich selbst täuschen und glauben, dass die Salafisten, Wahabiten und Al-Qaida von demokratischen Prinzipien geleitet werden, obwohl sie auf arabischen Sendern den Kopf der Alawiten fordern. Es spiele auch keine Rolle, dass die Nr. 2 in der Al Qaida-Hierarchie, Abdel Hakim Belhaj, jetzt Militärkommandeur in Tripolis, sich persönlich mit seinen "Rebellen" aus Libyen im Norden Syriens installiert hat, und dass Ayman Al-Zawahiri, Nachfolger von Osama bin Laden, zum Jihad gegen Syrien aufgerufen hat. [Ich würde sagen, sie folgen einem Skript aus Washington, wofür sie bezahlt werden.]
Noch lächerlicher sei es, wenn die Westmedien sklavisch die Meldungen einer Dependance der syrischen Bruderschaft übernehmen, dem Syrian Observatory of Human Rights [die sich als Würstchenbude in London entpuppt hat, wie ich hier geschrieben habe.] Rhetorisch fragt er, seit wann die Fundamentalisten Freunde der Menschenrechte seien.
Aber man verwandelte ganz einfach die Terroristen in Demokraten, indem der
"Syrische Nationalrat" gegründet wurde, mit einem Sorbonne Professor an der Spitze und einer ehemaligen Maitresse des Chefs des DGSE [franz. Auslands-
Geheimdienst] als Sprecherin. Aus dem Emir von Katar und dem saudischen König, den absoluten Monarchen wurden glühende Verfechter der Revolution und Demokratie. Und aus Frankreich, England und den  USA, die gerade mal in Libyen 160 000 Menschen umgebracht haben, wurden Philanthropen. Das alles wurde dann von den Mainstreammedien publikumswirksam aufbereitetet.
Doch die Masquerade wurde durch das Doppelveto von Russland und China am 4. Februar 2012 beendet.

Al-Assad begrüßt den russischen Außenminister Lawrow

Am 7. Februar dann traf eine hochrangige russische Delegation in Damaskus ein mitsamt den höchsten Auslandsgeheimdienst-Leuten. Im Präsidenpalast traf man auch mit Delegationen aus dem Libanon, der Türkei und dem Iran zusammen. Es seien eine Serie von Abkommen getroffen worden. Syrien gab 49 gefangene Militärausbilder an die Türkei zurück. Die Türkei konnte die Freilassung von iranischen Ingenieuren und Pilgern von den "Rebellen" erzwingen, auch diejenigen, die von den Franzosen festgehalten wurden. Die Türkei verpflichtete sich, die Basis der 'Freien Syrischen Armee' zu schließen und lieferte deren Kommandeur Oberst Riad el-Assad an Syrien aus. Und Russland durfte seine Abhörbasen reaktivieren.
Am folgenden Tag informierte das US-Außenministerium die syrische Opposition im Exil, dass sie nicht mehr auf amerikanische Hilfe zählen könnte. Als diese merkte, dass sie betrogen worden sei, hat man sich sogar an Israel um Hilfe gewandt.

Die libanesische Armee bei Operationen im Norden des Landes.

Zwei Tage danach stürmte die syrische Armee zusammen mit den Libanesen die Basen der "Wahabi-Legion" im Norden Libanons; man machte 1500 Gefangene, darunter ein französischer Oberst vom DGSE, und in der Stadt Tripoli wurden riesige Waffenlager erbeutet.
[Zu ergänzen wäre die Einnahme der Hochburg der Reaktion in Homs, wo weitere 700 Gefangene gemacht wurden, worüber auch Meyssan noch keine genaueren Angaben hatte.]
Somit hätten der Libanon und Syrien ihre Souveränität auf ihrem gesamten Territorium wiederhergestellt.

So weit Meyssan. So gerne ich seinen Optimismus teilen möchte, zögere ich, ihm voll und ganz zuzustimmen. Ich misstraue zutiefst den USRAEL/NATO Mächten, aber im Augenblick noch mehr den Hysterikern in den Golfstaaten, Saudiarabien und Israel. Was wäre, wenn die im Alleingang losschlügen und auf den lieben Gott und - natürlich - auf die USA vertrauten? Könnte diese es zulassen, dass ihre "Brüder" Prügel beziehen?
Auf jeden Fall - auch wenn sich der Westen jetzt mit eingekniffenem Schwanz still und leise zurückzieht und tut, als wäre nichts gewesen - so ist damit die Gefahr für Syriens Regierung nicht vorüber. Zu lange schon ist ihr Sturz in Washington geplant. Und aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Syrien: Einnahme der Hochburg der Reaktion in Homs nach der Vertreibung der Christen

Wichtige Nachricht per Email von Adibisk:

Besondere Quellen haben Top News unterrichtet, dass die syrische arabische Armee die volle Kontrolle über das Viertel Baba Amr gewonnen hat nachdem sich alle bewaffneten Männer ergeben haben, darunter 600 Syrer, 118 Araber und 26 Leute verschiedener Nationalitäten.
Die Armee hat das zentrale Befehlszentrum erobert, das mit den modernsten Kommunikationsmitteln amerikanischer und britischer Herkunft mit direkter Satelliten-Verbindung ausgerüstet war.
Die Armee fand auch französische und in Israel hergestellte Raketen verschiedenen Typs und Kalibers sowie gepanzerte Fahrzeuge.
Zwei Tage nachdem Leute des „Al-Farouk Battaillons“ die letzten Christen aus „Al-Hamidiah“ und „Wadi Al-Sayeh“ vertrieben und 68 Leichen aus einem LKW geworfen hatten.


Brüssel, Al-Haqiqah: Es trafen weitere Idetails und Informationen über die 68 Leichen ein, die am Mittwoch, den 29. Februar 2012 westlich von Homs gefunden wurden. United Press International sagte, dass oppositionelle bewaffnete Männer sie aus einem LKW auf der Straße zwischen Homs und Tartous (an der syrischen Mittelmeerküste) geworfen hatten und dass weitere 14 Leichen gefunden worden seien. API fügte aus eigenen Quellen hinzu, dass „eine bewaffnete Terroristen-Gang gestern 47 gefesselte Leichen im 'Dorf Khirbet Al-Tein' an der internationalen Straße zwischen Homs und Tartous abgeladen hatte“. Und „als die Leute an den Platz kamen, fanden sie unter den Leichen einen Mann, der noch lebte, der unmittelbar in ein Krankenhaus in Damaskus, einen sicheren Platz, gebracht wurde“. Die bewaffnete Gang hinterließ auch 14 Leichen in Jober bei Homs.
Al-Haqiqah hob in einem früheren Bericht hervor, dass die Leichen in dem Gebiet zwischen den Dörfern 'Ram Al-Azuz' und 'Al-Ghajariah' östlich von Homs an der Straße nach Tartous gefunden wurden, die von einer moslemischen Minorität bewohnt sind; 'Khirbet Al-Tein' liegt ebenfalls in dem Gebiet. Die Leichen hatten Wunden von Gewehrschüssen und Schlägen mit Eisenstangen.
API berichtete auch, dass bewaffnete Gangs alle übrig gebliebenen christlichen Familien in den Vierteln Al-Hamidiah und Wadi As-Sayeh von Homs terrorisiert und verjagt haben und sich selbst in den Häusern der Christen einquartierten. Die Christen waren in die Stadt Ziedel östlich von Homs geflohen.
Die ' Al-Farouk Battalion'-Gang, die zu der sogenannten 'Freien Syrischen Armee' (die sich hauptsächlich aus Moslem-Bruderschaft und den Salafisten rekrutiert) gehört, wird von französischen und türkischen Geheimdienstlern geführt. Sie hat am 28. Februar 2012 eine Anzahl Kirchen in Al-Hamidiah und Umgebung mit Mörsern beschossen.


Aus dem Arabischen ins Englische von Adibsk.
Aus dem Englischen von Einar Schlereth

Clinton in bed with Al Qaeda – who is f...... whome?

Dieses Eingeständnis von Clinton, dass die USA und Al-Qaida Verbündete sind, ist wichtig. Nun kann wirklich absolut niemand mehr sagen, er habe gar nichts gewusst. Aber wie wir unsere Presstituierten kennen, werden sie natürlich wie tibetanische Gebetsmühlen ihre Sprüchlein weiter herunterleiern. Können diese Individuen sich eigentlich noch im Spiegel betrachten? Oder auch ein Obama, Sarkozy, eine Merkel? Die müssten doch ihr Spiegelbild pausenlos anspucken. Tun die aber nicht. Weil die von ihrer "Größe", ihrer "Mission", ihrem "großen Plan" überzeugt sind. Die kennen natürlich alle die Wahrheit, aber die ist für sie irrelevant. Die Opfer? Welche Opfer? Achso, der 'collateral damage'. Das ist für diese Typen doch nur Pack, Pöbel, an den man keinen Gedanken verschwendet. Ich habe manchmal auch schon gedacht, ob nicht Obamas Töchter - die doch sicher auch durch das Internet surfen - eines Tages, wenn sie vielleicht zu denken beginnen, der Schlag treffen wird, wenn sie einsehen müssen, dass ihr lieber Papa einer der ganz großen Verbrecher der Welt ist und ein Schandfleck der schwarzen Gemeinde. Aber auch daran denkt wohl der große, von sich selbst eingenommene beste houseboy, den die Amis je hatten, nicht im Traum.

Von Michel Chossudovsky & Finian Cunningham
am 27. Februar 2012


US-Außenministerin Hillary Clinton hat zugegeben, dass Al Qaida und andere Organisationen von der US-Terrorliste die syrische Opposition unterstützen.
Sie sagte: „Wir haben eine sehr gefährliche Reihe von Akteuren in der Region – Al Qaida, Hamas und andere, die auf unserer Terrorliste stehen, unterstützen – behaupten zu untersützen – die Opposition [in Syrien].“ 1)
Doch gleichzeitig wiederholt sie im obigen BBC Interiew die abgewetzte Behauptung des Westens, dass die Situation in Syrien die einer wehrlosen Bevölkerung ist, die unaufhörlichen Angriffen durch die syrischen Regierungskräfte ausgesetzt sei.
Es gibt hinreichende Beweise, dass Gruppen von Scharfschützen, die im vergangenen Jahr zivile Menschen in Syrien getötet haben, zu den Terroristen gehören, auf die sich Clinton bezieht.
Wie Michel Chossudovsky in einem kürzlichen Artikel schreibt: „Seit Mitte März 2011 haben islamistische Gruppen, unterstützt vom Israel- und westlichen Geheimdiensten, terroristische Angriffe auf Regierungsgebäude und auch Brandstiftungen durchgeführt. Reichlich dokumentiert ist, dass ausgebildete Killer und Scharfschützen, auch Söldner, die Polizei, die Armee und unschuldige Zivilisten aufs Korn genommen haben. Es gibt auch reichlich Beweise, wie im Report der Beobachtermission der Arabischen Liga beschrieben, dass diese bewaffneten Söldner Gruppen verantwortlich für das Töten von Zivilisten sind. Auf der syrischen Regierung und seiner Armee lastet eine schwere Verantwortung, aber es muss die Tatsache betont werden, dass diese Akte des Terrorismus – einschließlich das unterschiedslose Töten von Männer, Frauen und Kindern – Teil der US-NATO-Israel Initiative ist, die darin besteht, bewaffnete Einheiten zu unterstützen, zu trainieren und zu finanzieren, die innerhalb Syriens operieren.“ 2)
Das Eingeständnis von Hillary Clinton am Wochenende bekräftigt die Befunde, dass bewaffnete Gruppen Zivilisten angreifen und dass sie Terroristen sind, laut der eigenen Definition der USA, und dass es sich nicht um Staatsgewalt gegen die eigene Bevölkerung, sondern vielmehr um eine undurchsichtige bewaffnete Erhebung handelt.
Clintons Eingeständnis rechtfertigt im nachhinein die Haltung Russlands und Chinas, die beide gegen die vom UN Sicherheitsrat eingebrachte Resolution vom 4. Februar ihr Veto einlegten, weil sie auf der fadenscheinigen Behauptung basierte, dass die Gewalt in Syrien allein die Verantwortung der Al-Assad Regierung sei.
Clinton gibt in dem BBC Interview auch zu, dass es 'in Syrien eine sehr starke Opposition gegen ausländische Intervention' gäbe, was ein stillschweigendes Eingeständnis ist, dass der syrischen Bevölkerung bewusst ist, dass die sogenannten Oppositionellen in ihrem Land mit der Al-Qaida verbündete Söldner sind.
Unterdessen haben die US-Golf-Alliierten, Saudiarabien und Katar, getrennt Erklärungen abgegeben, dass sie gewillt sind, Waffen nach Syrien zu senden, um die Erhebung gegen die Damaskus-Regierung zu unterstützen. Im Angesicht der nach wie vor starken Unterstützung des Volkes für Bashir al-Assad bedeutet eine derartige Erklärung von Saudiarabien und Katar gegenüber einem Mitglied der Arabischen Liga eine nie dagewesene Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. In der Tat kann im rechtlichen Sinn von einem selbstanklagenden Akt internationaler Aggression gesprochen werden.
Außerdem kann eine solche Erklärung von Saudiarabien und Katar als zynischer Deckmantel für das gesehen werden, was bereits vor sich geht. Es ist bekannt, dass die Golf-Staaten bereits illegal Waffen an die selbsternannte Syrische Freie Armee liefern, zusammen mit der Türkei und Israel.
Bisher hält die USA offiziell an der Fiktion fest, dass sie nicht an den Waffenlieferungen nach Syrien beteiligt ist, obwohl Washington einen 'Regime-Wechsel' fordert und trotz der Beweise, dass westliche Kräfte insgeheim – amerikanische, britische und französische Spezialeinheiten – aktiv mit Oppositionsgruppen kooperieren.
Es ist reichlich ironisch, dass die ungewählten fundamentalistischen Sunni-Regime vom Golf Al-Qaida-Gruppen in Syrien unterstützen, um angeblich 'demokratische Reformen herbeizuführen'. Das ist dieselbe Dynamik, die in Libyen vorherrschte, wo der Sturz der Regierung des Landes durch westliche und Golf-Staaten jetzt zum Kollaps der Menschenrechts- und sozialen Bedingungen geführt hat.
Nochmals: im Fall Syrien haben wir dieselbe Aufstellung von Alliierten – Washington, London und andere NATO-Mächte bequem im Bett mit Sunni-Salafisten Tyrannen und Terroristen – die behaupten, demokratische Freiheit und Menschenrechte zu unterstützen.
Natürlich hat der eigentliche Plan nichts zu tun weder mit demokratischen Freiheiten noch mit Menschenrechten, wie schon der lachhafte Reigen von Alliierten deutlich zeigt. Vielmehr geht es darum, dass Washington und seine Stellvertretermächte versuchen, in der ganzen arabischen Welt und darüber hinaus Regime-Wechsel auszuführen entsprechend geopolitischer Ziele, vor allem der Kontrolle von Erdöl. Irak, Afghanistan, Libyen und jetzt Syrien sind nur Zwischenstationen des globalen Plans von permanentem Krieg, der auch auf Iran abzielt. Russland und China sind die ultimativen Ziele.
Washington ist offenbar darauf aus, alle nötigen Mittel anzuwenden, um seinen Plan umzusetzen: illegale Kriege, Tod in riesigen Ausmaßen und möglicherweise einen globalen Krieg zu entfachen unter Einsatz von Atomwaffen. Aber die absurdeste Maske ist der 'Krieg gegen den Terror', wenn man sieht – mit den Worten von Außenministerin Hillary Clinton – dass Washington jetzt offen mit dem sogenannten 'Terroristen-Feind' kollaboriert, um Regime-Wechsel in gewünschten Ländern herbeizuführen.
Wenn man irgendwie die zweideutigen Aussagen Washingtons für bare Münze nähme, dass Regime-Wechsel ernst gemeint sei, um Demokratie, Menschenrechte und Weltfrieden zu ermöglichen, dann wäre das erste Regime, das für einen solchen Wechsel qualifiziert wäre, Washington selbst.
Fußnoten:
1. Transkript von Clintons BBC Interview am 26. Februar 2012
2. siehe hier

Quelle Globalresearch