Dienstag, 27. Februar 2018

Neue Post aus Russland vom 26. Februar 2018


Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth


Putin trifft Merkel und Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Russlands Präsident Wladimir Putin und Deutschlands Bundeskanzler Merkel werden sich treffen, um die Situation in Syrien zu diskutieren. Am Sonntag hielten die drei eine Telefon-Konferenz, um den Beschluss des Sicherheitsrates über eine 30-tägige Waffenruhe und seine Verwirklichung zu diskutieren. Sie einigten sich u. a. darauf, in höherem Maß Informationen miteinander auszutauschen.

Die bewaffneten regierungsfeindlichen Gruppen in Ost-Ghuta außerhalb von Damaskus haben noch nicht auf eine Waffenruhe reagiert. Vor dem UN-Beschluss hatten sie alle Verhandlungen abgebrochen, teilte das russisch geleitete Versöhnungszentrum mit.

Die Resolution zur Waffenruhe nimmt ausdrücklich die Terroristengruppen wie die IS und Nusrahfront aus. In Ost- Ghuta kämpfen Terroristen teilweise unter anderen Namen, aber sie werden kaum Gnade vor den Regierungstruppen finden. Die Stadt Damaskus und die naheliegenden Wohnorte in der Provinz Rif Damask sind unablässig mit Raketen und Granaten von den Terroristen-Stützpunkten in Ost-Ghuta beschossen worden, wo eine Bevölkerung von 400 000 Menschen als Geiseln festgehalten werden. Sie werden daran gehindert, das Gebiet zu verlassen über die Kontroll-Punkte nahe der Siedlungn Mukheim Al-Wafidin, sagt das russische Versöhnungszentrum.

Der Kontrollpunkt wird am stärksten von den Terroristen beschossen. Das übrige Ghuta ist von Minenfeldern umgeben. Im dortigen Gebiet gibt es eine Reihe von Gefängnissen. «Jaysh al-Islam» allein hat 20 Gefängnisse. «Akhrar ash-Sham» und die Nusrahfront haben jede ein Gefängnis.

Die Orte Duma, Dzjobr und Hosrastas in Ost-Ghuta sind bereits seit 7 Jahren besetzt. Vor dem Krieg wohnten dort bis zu 2 Millionen Menschen. Wieviele es jetzt sind, weiß niemand richtig. Die Rebellen sagen, mindestens 10000.

Gleichzeitig werden Versuche gemacht – genau wie beim Schlusskampf in Aleppo – um Vorwände zu finden, dass die Westmächte eingreifen. Die Oppositionsgruppen berichten, dass die Regierungstruppen Chlorgas eingesetzt hätten, was von Damaskus und Moskau verneint wird.

Der Sprecher des US-Außenministeriums Heather Noyert sagte zuvor in dieser Woche, dass die syrischen Regierungs-Truppen Flugangriffe gegen ein Krankenhaus gerichtet hätten, was zu mehr als 100 zivilen Opfern führte.
[Das ist die ausschließliche Spezialität der Amerikaner schon immer gewesen. 
D. Ü.]

vesti nedeli 25/2, warandpeace.ru


USA gibt zu: kein Gas

US-Verteidigungsminister James Mattis hat in einer Erklärung zugegeben, dass die USA «keine Beweise» hat, dass die syrische Regierung das verbotene Nervengift Sarin gegen das eigene Volk eingesetzt habe.

Das widerspricht der Erklärung des Weißen Hauses vom Vorjahr, als Donald Trump die Shayrat-Flugbasis in Syrien mit Tomahawk-Raketen beschießen ließ. Damals sagten die USA, dass es bindende Beweise gäbe, dass die Regierung bei Bombenangriffen auf Khan Sheikhoun Sarin eingesetzt hätte.

Da das Dementi von Mattis zeitlich nicht begrenzt ist, müssen auch die Gasanklagen in Ost-Ghuta von 2013 ungelöste Fälle in den Augen des US-Verteidigungsministeriums sein.

http://www.newsweek.com/now-mattis-admits-
there-was-no-evidence-assad-using-poison-gas-his-
people-801542

Russiche Hockey-Mannschaft gewann Gold in der OS
Russen gewannen Gold im Hockey

Total wurden es 2 Gold-, 6 Silber- und 9 Bronze-Medaillen für die Sportler aus Russland bei der Winterolympiade in Pyeongchang.

Am Sonntag gewannen die Russen, wie es sich gehört, Gold im Hockey. Sie gewannen die Führung in der 14. Minute, aber Deutschland quittierte 10 Sekunden später. Die ganze Hockeywelt hielt den Atem an, als Jonas Müller Deutschland die Führung verlieh drei Minuten vor Schluss. Aber die Russen konnten das Spiel in die Verlängerung bringen dank dem 3 : 3 Tor von Nikita Gusev. Und da waren die Russen stärker und Kyrill Kaprizov konnte nach einem deutschen Verweis das Spiel entscheiden.

Zu der Medaillen-Ernte für die auf die Hälfte dezimierte russische Mannschaft muss der Sieg beim Schiedsgericht CAS gezählt werden, das 28 von 35 Angeklagten freisprach. Aber die IOK weigerte sich, den Freigesprochenen eine Einladung zur OS zu geben, womit eindeutig deren politisch Parteilichkeit bewiesen wurde.

Vesti nedeli 25/2



Verliert die USA im Weltraum?
Seit mehreren Jahrzehnten findet ein Weltraumwettlaufen statt zwischen den Großmächten mit immer stärkeren militärischen Momenten. Die USA beherrschen den Raum mit 803 Satelliten, was nahezu die Hälfte der gesamten Anzahl bedeutet. An zweiter Stelle kommt China mit 204 und danach Russland mit 142 Satelliten. Es ist schwer zu sagen, wieviele militärische Satelliten es gibt, da viele eine doppelte Anwendung haben, z. B. im GPS-System.

Die Zeitung SpaceNews berichtet, dass die US-Armee, die die neuen russischen und chinesischen Raketen fürchtet, ihre Rekognoszierungs-Flugzeuge und die teuren Satelliten einstellen will und stattdessen mehr kompakte und technologie-intensive Informationsnetzwerke schaffen will. Das neue Informationssystem soll Daten vom Boden und der Luft integrieren – sowohl unbemannte und bemannte leichte Fahrzeuge, sowie billige Satelliten, die mit «smarter» Ausrüstung ausgestattet werden.

Die Kosten für das Programm, das jetzt in Angriff genommen wird, werden auf 7 Mrd. $ geschätzt. Das neue Programm kostet weniger und wird die Risiken vermindern, teure Raumfahrzeuge zu verlieren. China hat bereits bewiesen, dass es die Möglichkeit hat, Satelliten abzuschießen.

Laut US-Luftwaffensekretär Heather Wilson ist das integrierte System für die Dateneinsammlung aus der Luft, vom Boden und dem Weltraum geeigneter für USA’s neuen Ziele.

Zuvor wurde berichtet, dass die Amerikaner Bilder von einem neuen geheimen Raketen-Verteidigungssystem, A-235 genannt, erhalten haben, das kürzlich in Kapuistin Jar getestet wurde. 
 
Siehe mehr hier:   http://www.pravdareport.com/news/
world/americas/20-02-2018/140125-satellites-0/

https://s3.amazonaws.com/ucs-documents/nuclear-
weapons/sat-database/9-1-17-update/UCS_Satellite_
Database_9-1-2017.xlsx




Kokain-Beschlagnahme in russischer Botschaft
Die Sicherheitsdienste Argentiniens und Russlands haben den Schmuggel von einer riesigen Partie Kokain über die russische Botschaft in Buenos Aires entlarvt. Die kriminelle Gruppe hinter dem Plan bestand aus mindestens sechs Personen, darunter ein russischer Botschaftsbeamter.

Die Operation erstreckte sich über ein ganzes Jahr und endete mit Verhaftungen in Buenos Aires und Moskau am 22. Februar. Als die Liga gesprengt wurde, stand sie im Begriff, eine Partie von 389 kg Kokain im Wert von 50 Millionen Euro zu schmuggeln. Der Stoff wurde vermutlich in Kolumbien hergestellt.

Die ersten Reisetaschen mit Kokain wurden bereits am 13. Dezember 2016 entdeckt von einem Angestellten der russischen Botschaft in Argentinien. In einer Schule, die zum Territorium der russischen Botschaft gehört, fand man 12 Reisetaschen, die mit Tape versiegelt waren.

https://www.rbc.ru/politics/25/02/2018/5a928a429
a794775199d71aa?from=center_3




Putin hält am 1. März eine Rede

Am Donnerstag, den 1. März wird Putin seine übliche Rede vor der föderativen Versammlung halten. Die Rede wird später als gewöhnlich gehalten wegen der Präsidentenwahl und wird praktisch Putins große Wahlrede werden, in der er sein Programm für die nächsten sechs Jahre darlegen wird. Diesmal wird sie in der Manege und nicht in der St. Göranshalle im Kreml gehalten, damit mehr Menschen teilnehmen können.

Ein paar Tage nach der Rede plant Putins Kampagne-Leitung, eine große Massenveranstaltung zu seiner Unterstützung.
Putins Kampagne scheint das Ziel zu haben, mindestens 70 % der Stimmen und eine 70 % Wahlbeteiligung zu erzielen. Die neuesten Meinungsumfragen der staatlichen VtsIOM deuten darauf hin, dass diese beiden Ziele erreicht werden.

BBC monitoring 23/2




Navalnyj für 30 Tage eingesperrt


Der oppositionelle Blogger Alexsej Navalnyj hat an das Justizministerium ein Ersuchen gerichtet, den Namen der Partei von “Grazjdanskaja positsija” in «Fortschrittspartei» zu ändern. Die Partei hielt in Moskau am 22. Februar einen Kongress und der neue Name ist derselbe wie Navalnys nicht registrierte Partei.


Im Jahr 2014 versuchte seine Fortschrittspartei eine staatlich Registrierung zu erhalten, aber das Justizministerium teilte ihm mit, dass er nicht 43 regionalen Kontore registrieren konnte in der gesetzlich festgelegten Zeit und strich die Partei aus dem Register.

Gleichzeitig wurde Navalnyj am 22. Februar verhaftet zusammen mit seinem Stabschef Leonid Volkov, um für 30 Tage wegen wiederholter Demos ohne Erlaubnis
ins Gefängnis zu gehen.

Hier und dort hört man kritische Stimmen selbst von Journalisten und Intellektuellen, die Putin unterstützen, wie etwas Konstantin Remtjukov, die fragen, wieso Navalnyj nicht kandidieren für die Präsidentenwahl durfte, aber Pavel Grudinin durfte, der offensichtlich gegen die Bestimmungen in einer Reihe von Punkten durch Unterschlagung von Informationen über seinen ökonomischen Status verstoßen hat.

Grudinins Kandidatur hat sich als großer Vorteil für den Kreml erwiesen, da er verwendet werden konnte, um die Kommunistische Partei KPRF anzuschwärzen.

Der Verdacht liegt nahe, dass die zentrale Wahlkommission das rigorose Wahlgesetz selektiv anwendet.

Intellinews 23/1


Der Handel zwischen Ukraine-Russland wächst

Im Jahr 2017 wuchs der russische Export in die Ukraine mit 40% auf 7.2 Mrd. Dollar, laut der offiziellen Statistik. Die Zentralbank der Ukraine hat notiert, dass der Handel mit Russland schneller wächst als mit der EU.

Ukraines Export nach Russland wuchs von 3.1 auf 3.4 Mrd. Dollar. Der Umsatz im Handel mit der EU ist dreimal so groß wie der Handel mit Russland, aber der Handel mit der OSS und Asien ist 30 % größer als der Handel mit der EU und der Handel mit Asien ist der einzige, der eine positive Bilanz hat. Im Handel mit der EU hat die Ukraine
in der Handelsbalanz einen 45 prozentingen Unterschuss

 
https://bank.gov.ua/doccatalog/
document?id=27033407

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